Interesse am Bau neuer Windkraftanlagen ungebrochen Behörden-Mitteilungen Windenergie 31. Juli 2015 Landratsämter erteilen 31 Baugenehmigungen im ersten Halbjahr 2015 Ob diese Anlagen tatsächlich ins Genehmigungsverfahren gebracht werden, ist offen! (WK-intern) - „Die Kurve zeigt weiter nach oben. Ich bin sicher, dass wir bis Ende des Jahres eine große Anzahl neuer Anlagen am Netz haben werden.“ so Umweltminister Franz Untersteller. Das Umwelt- und Energieministerium hat heute (29.07.) die Halbjahreszahlen zum Ausbau der Windenergie in Baden-Württemberg vorgelegt. Das Interesse am Bau von Anlagen sei ungebrochen groß, erklärte Umweltminister Franz Untersteller. 31 neue Genehmigungen und 77 neue Genehmigungsanträge im ersten Halbjahr 2015 seien ermutigende Zahlen. Insgesamt befinden sich derzeit rund 270 Anlagen im Genehmigungsverfahren. Demgegenüber stünden zwar nur zwei in
Parlamentarische Anfragen zur EEG-Umlage und zur Umlage-Freistellung von 117.011 GWh für die Industrie Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 23. Juli 201523. Juli 2015 Die Industrie profitiert weiterhin von Milliarden-Rabatten bei der Umlage (WK-intern) - Normalverbraucher zahlen dafür um so mehr für ihren Strom Mit der Parlamentarischen Anfrage steht den Abgeordneten ein wichtiges Instrument zur Verfügung, um ihre Kontrollfunktion gegenüber der Regierung wahrzunehmen. Der Börsenstrompreis ist mit 3 Cent der niedrigste weltweit. Industrie und Ausland bekommen oft sogar noch Geld dazu, wenn sie Strom abnehmen. 117.010,51 GWh beantragte Strommenge sind noch immer von der EEG-Umlage bereit. Hierzu müssen noch die Auslandsrabatte gerechnet werden. Der Kleinverbraucher zahlt dafür über die Umlage den "Ausgleich"! Die versprochene Kürzungszusage von Sigmar Gabriel, die ein wenig Gerechtigkeit schaffen sollte, ist nie umgesetzt worden. HB Anträge auf Ermäßigung
Thüringen stellt Branchenführer für alternative Energien vor Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 20. Juli 2015 Staatssekretär Möller: Mehr als 10.000 Thüringer im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz tätig (WK-intern) - 10.000 grüne Arbeitsplätze in Thüringen In Erfurt wurde heute erstmalig ein Thüringer „Branchenführer Energiewende“ vorgestellt. Er verzeichnet 120 Unternehmens- und 30 Projektprofile aus Thüringen; die Akteure sind Unternehmen, Institutionen und Arbeitsgemeinschaften aus den Branchen der erneuerbaren Energien, der Energiespeicherung und der Energieeffizienz. Damit steht ab sofort ein Wegweiser für Innovationen der Energiewende aus Thüringen zur Verfügung. „Mit über 10.000 Beschäftigen sind die Branchenfelder erneuerbare Energien und Energieeffizienz heute schon ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Thüringen“, sagte Olaf Möller, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz. Vom Solardach über
Tirol auf dem Weg zur Energieautonomie Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 18. Juli 2015 Energiebedarf sinkt, Wirtschaft und Bevölkerung wachsen (WK-intern) - Bis zum Jahr 2050, also in 35 Jahren, will Tirol energieautonom sein und seinen Energiebedarf aus heimischen, erneuerbaren Energiequellen decken. Dazu soll der Energiebedarf massiv reduziert und der Anteil sauberer, erneuerbarer Energie erheblich gesteigert werden. „Die aktuelle Statuserhebung zeigt: Wir haben die Weichen für das Unternehmen Energiewende gestellt. Wir sind auf einem guten Weg, aber wir haben auch noch viel Arbeit vor uns“, fasst Energiereferent LHStv Josef Geisler die Ergebnisse des Energiemonitoringberichts 2014 zusammen. Die Trendwende erfolgte im Jahr 2005. „Der Energiebedarf sinkt, während Wirtschaft und Bevölkerung wachsen. Saubere Energie ist auf dem Vormarsch“, erklärt Geisler.
Referentenentwurf zum ersten Gesetz zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes Behörden-Mitteilungen Technik 18. Juli 2015 VfW Stellungnahme - "Nationales Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen" (WK-intern) - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat einen Referentenentwurf zum ersten Gesetz zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes "Nationales Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen" veröffentlicht. Die Einführung eines Effizienzlabels für Heizungsaltanlagen soll die Motivation des Verbrauchers fördern, alte ineffiziente Heizungsanlagen auszutauschen. Zusätzlich dient es als Instrument zum Einstieg der Verbraucher in die Energieberatung. Der VfW - Die führende Interessensvertretung für Contracting und Energiedienstleistungen hat zu dem Entwurf Stellung bezogen. Heizungsinstallateure, Schornsteinfeger, Energieberater vergeben das Energielabel an Heizkessel, die folgende Kriterien erfüllen: älter als 15 Jahre bis 400 kW Leistung Warmwasserbereitung, sofern in Kombination mit Heizung oder gas- bzw. ölbetrieben Wärmepumpen und Fernwärmeübergabestationen werden
Europäische Kommission legt Sommerpaket zum Energiemarkt vor Behörden-Mitteilungen Technik Verbraucherberatung 16. Juli 2015 EUROPÄISCHER ENERGIEMARKT MUSS GANZHEITLICH GEDACHT WERDEN (WK-intern) - Die Europäische Kommission hat heute das sogenannte Sommerpaket zum europäischen Energiemarkt veröffentlicht. Die EU-Kommission präsentierte darin ihre Vorstellungen zum zukünftigen Energieendkundenmarkt, zum Strommarktdesign, zum Energieeigenverbrauch, zur Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten und zum Emissionshandel. Dazu Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäfts-führer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU): „Der Europäische Energiemarkt als komplexes Gebilde muss ganzheitlich gedacht werden. Es ist daher nur folgerichtig, dass die Kommission ein gebündeltes Paket vorgelegt hat.“ Der VKU begrüßt insbesondere, dass die EU Kommission sich dem Thema Endkundenmarkt widmet. „Wir brauchen dringend die Zustimmung der Bevölkerung, wenn es um den Umbau des Energiesystems geht“, fasst Reck die Situation
Vorschlag zum Emissionshandel wichtig für Umsetzung der Klimaziele Behörden-Mitteilungen Ökologie 16. Juli 201515. Juli 2015 Handelssysteme sollen fit für die Zukunft gemacht werden (WK-intern) - Die Kommission legte heute einen Vorschlag zur Revision des Emissionshandels vor und leistete damit einen wichtigen ersten Schritt zur Umsetzung des 40 Prozent-Emissionsreduktionsziels für 2030. Bundesminister Andrä Rupprechter: „Diese Vorlage ist ein wichtiges politisches Signal dafür, dass das Handelssystem rasch fit für die Zukunft gemacht werden soll. Ziele sind, eine unionsweite Harmonisierung weiter voran zu treiben und das System zu stärken. Damit wird die Planbarkeit erhöht und richtige Anreize für Investitionen in nachhaltige Klimaschutztechnologien gesetzt.“ Inhaltlich orientiert sich der Vorschlag an den Vorgaben des Europäischen Rates vom Oktober 2014, der einen Reduktionspfad von
Vermüllung der Meere: Fishing for Litter Behörden-Mitteilungen Ökologie 16. Juli 201515. Juli 2015 Umweltminister Robert Habeck macht verstärkt auf die Vermüllung der Meere aufmerksam Umweltminister Robert Habeck will verstärkt auf die Vermüllung der Meere aufmerksam machen. So sollen Kinder an Grundschulen in Schleswig-Holstein kostenlos kindergerechte Plakate erhalten, die den Blick auf das Problem lenken. Zudem wird es im Rahmen eines gemeinsam mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb Rendsburg-Eckernförde initiierten Pilotprojekts besonders gestaltete Strandmüllboxen geben. Hier können Strandbesucher angeschwemmten Müll entsorgen. Auch das Projekt Fishing for Litter wird ausgeweitet. Das kündigte Minister Habeck heute (15. Juli 2015) anlässlich eines Politischen Filmabends im GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel an. Das Umweltministerium zeigte dort den Film „Plastik – Fluch der Meere“,
Landes-Wettbewerb 2015: Unser Dorf hat Zukunft, gestartet Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. Juli 2015 Sieger-Gemeinde kann 10.000 Euro Projekt-Förderung gewinnen (WK-intern) - Teilnahmeanträge können jetzt abgegeben werden KIEL - Der Landes-Wettbewerb 2015 „Unser Dorf hat Zukunft“ hat begonnen: Das ausrichtende Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (MELUR) ruft die schleswig-holsteinischen Dörfer dazu auf, sich an dem nur alle drei Jahre stattfinden Wettbewerb zu beteiligen. „Zeigen Sie, was Sie in Ihren Dörfern initiieren und wie Sie es umsetzen“, sagt Minister Robert Habeck. Bis zum Freitag, 4. September 2015, müssen die Teilnahmeanträge beim Organisations-Team eingereicht werden. Ausgezeichnet werden sollen Gemeinden, die zukunftsfähige Entwicklungsideen erarbeiten (und umsetzen) und dadurch anregende Beispiele geben. Dabei wird besonders gewürdigt,
Kartellrechtliches Missbrauchsverfahren wegen überhöhter Wasserpreise Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 15. Juli 201514. Juli 2015 Beschluss vom 14. Juli 2015 - KVR 77/13 (WK-intern) - Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit einem kartellrechtlichen Missbrauchsverfahren gegen die Energie Calw GmbH wegen überhöhter Wasserpreise befasst. Die zuständige Landeskartellbehörde hat der Betroffenen aufgegeben, unter Beibehaltung des aktuellen Grundpreises für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2009 allen Tarifkunden einen Nettopreis von nicht mehr als 1,82 € statt zuvor 2,79 € je Kubikmeter Wasser zu berechnen und ihnen im Falle einer bereits erfolgten Endabrechnung die Differenz zu erstatten. Auf die Beschwerde der Betroffenen hat das Oberlandesgericht Stuttgart die Verfügung wegen grundlegender Bedenken gegen die von der Landeskartellbehörde gewählte
Bilanzkonferenz für Dialogverfahren Ostküstenleitung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 14. Juli 201513. Juli 2015 Habeck: „Die Ideen aus der Region sorgen für einen besseren Leitungsverlauf“ (WK-intern) - Die Beteiligung von rund 1.000 Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Gemeinden haben die Planung für die Ostküstenleitung deutlich verbessert. KIEL/EUTIN - Das machte Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Robert Habeck heute (13. Juli 2015) bei der Bilanzkonferenz für die Leitungsabschnitte zwei und drei in Eutin deutlich. „Durch die frühe Beteiligung konnten Konfliktbereiche erkannt und planerisch berücksichtigt werden. Dank der Kenntnisse und Ideen aus der Region hat der Netzbetreiber TenneT TSO GmbH optimierte Varianten für den Korridorverlauf gefunden, insbesondere für die dicht besiedelte Region nahe Lübeck. Das verdanken wir dem hohen Engagement aller.“ betonte
Nicht öffentlicher Erörterungstermin zum Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel beginnt am Montag Behörden-Mitteilungen Ökologie 6. Juli 20155. Juli 2015 Erörterungstermin zum Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel beginnt am Montag (WK-intern) - Am Montag, 6. Juli 2015, 9.30 Uhr, wird im Elbeforum Brunsbüttel der Erörterungstermin zu den Genehmigungsverfahren "Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel" sowie "Errichtung und Betrieb eines Lagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (LasmA)" eröffnet. KIEL/BRUNSBÜTTEL - Personen, die im behördlichen Verfahren fristgemäß schriftliche Einwendungen gegen die Vorhaben eingereicht haben, erhalten Gelegenheit, diese Einwendungen näher zu erläutern. Die Vattenfall-Betreibergesellschaft des Kernkraftwerks Brunsbüttel kann hierauf dann jeweils erwidern. Der Termin wird ggf. am 7. und 8. Juli fortgesetzt. -Der Termin ist gemäß der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung nicht öffentlich. Hintergrund: Die Betreibergesellschaft des Kernkraftwerk Brunsbüttels hat den
