CETA: Nur ein Vorspiel für TTIP? Anwalt.org klärt über das Freihandelsabkommen mit Kanada auf! Aktuelles Verbraucherberatung 24. Oktober 201625. Oktober 2016 Lange im Schatten der hitzigen Debatte um TTIP rückt CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, in den Fokus der Öffentlichkeit. (WK-intern) - Ziel des Berufsverbands der Rechtsjournalisten e.V. ist es, anlässlich der bevorstehenden Absegnungen oder Ablehnung durch die Parlamente, interessierte Bürgerinnen und Bürger über die wichtigsten Aspekte von CETA in leicht verständlicher Sprache zu informieren. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Unterschieden beider Freihandelsabkommen, den Gründen für das Aufkommen sowie den Vor- und Nachteilen von CETA. „Im Unterschied zur Debatte um das Transatlantische Freihandelsabkommen bewegt sich die Debatte um CETA nicht im Vagen, denn der genaue Inhalt von CETA ist
Das neu geschaffene Energieunternehmen Uniper SE ist schon 3,7 Mrd. Euro wert Aktuelles Mitteilungen 13. September 2016 Börsengang der Uniper SE an der Frankfurter Wertpapierbörse (WK-intern) - Deutsche Börse begrüßt Energieunternehmen im Prime Standard Emissionsvolumen von 3,7 Mrd. Euro Die Uniper SE (ISIN: DE000UNSE018) ist seit dem 12. September 2016 im Prime Standard an der Frankfurter Wertpapierbörse notiert. Im Rahmen des Börsengangs wurden insgesamt rund 366 Mio. Aktien zum Handel zugelassen. Das Gesamtvolumen der Emission lag bei rund 3,7 Mrd. Euro. Der erste Börsenpreis betrug 10,015 Euro. Listing Agents sind J.P. Morgan und Morgan Stanley. Designated Sponsor auf Xetra ist Morgan Stanley. Als Spezialist am Handelsplatz Börse Frankfurt agiert die Baader Bank. Uniper ist nach eigenen Angaben ein führendes internationales Energieunternehmen mit
Deutschlands größte öffentliche Pensionskasse, Aquila Capital, setzt weiter auf erneuerbare Energien als Anlage Aktuelles Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen 5. September 2016 Aquila Capital adds Daniel Just to its advisory board (WK-intern) - Aquila Capital is expanding its advisory board with the appointment of Daniel Just, chairman of the executive board at Bayerische Versorgungskammer (BVK), Germany’s largest public pension fund. Mr. Just has chaired the executive board at BVK since 2013 and previously headed BVK’s asset management division. Under his tenure the pension fund established real asset investments as an integral part of its portfolio allocation and was one of the first signatories to the UN principles for responsible investment (UN PRI). Bayerische Versorgungskammer is the competence and service centre for occupational and communal pension schemes.
Statement: BDEW zur Konzeption Zivile Verteidigung Aktuelles Mitteilungen 25. August 2016 Das Bundeskabinett hat heute die Konzeption Zivile Verteidigung verabschiedet. (WK-intern) - Das Konzept beinhaltet auch Empfehlungen für die Bereiche Energie, Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung. Hierzu erklärt der BDEW: Eine solche Konzeption zu erarbeiten und regelmäßig an neue Erfordernisse und Entwicklungen anzupassen, ist richtig. "Bei der weiteren Ausgestaltung der Konzeption sollte die Bundesregierung jedoch die Expertise der Energie- und Wasserwirtschaft systematisch einbeziehen", sagte Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung heute in Berlin. Dies gilt etwa für den angekündigten Notfallplan Strom, den laut der Konzeption Bund und Länder erarbeiten sollen. "Hier sind zahlreiche Fragen zu klären, die unsere Unternehmen direkt betreffen. Daher sollte die Bundesregierung das Gespräch mit
Hans-Josef Fell nimmt Stellung: Ein neues Bundessicherheitskonzept mit Lösungen aus der alten Zeit Aktuelles Verbraucherberatung 24. August 2016 Ein neues Bundessicherheitskonzept mit Lösungen aus der alten Zeit (WK-intern) - Die Bundesregierung nutzt in ihrem neuen Bundessicherheitskonzept „Konzeption zur Zivilen Verteidigung (KZV) (http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2016/konzeption-zivile-verteidigung.pdf?__blob=publicationFile )“ nicht die Chance neuer Technologien, um gravierende Probleme bei großen gesellschaftlichen Ereignissen zu vermeiden. Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach zwar während der Vorstellung des Konzepts von der hohen Abhängigkeit Deutschlands von der Stromversorgung, wobei ein großer flächendeckender Stromausfall die Gesellschaft existenziell treffen würde. Gleichzeitig aber setzt die Bundesregierung auf alte untaugliche Konzepte, beispielsweise den verstärkten Schutz von Infrastrukturanlagen durch Polizei und Bundeswehr (S. 40 KZV). Aber dies wird nie einen wirksamen Schutz vor gravierenden flächendeckenden Krisen möglich
Normalmeldung: ! ? Signalstörung in der Brandmeldeanlage im Kernkraftwerk Brunsbüttel funktioniert nicht … Aktuelles Behörden-Mitteilungen 24. August 201623. August 2016 BRUNSBÜTTEL/KIEL. Im abgeschalteten Kernkraftwerk Brunsbüttel ist bei einer wiederkehrenden Prüfung am 17. August festgestellt worden, dass ein Teil der Brandmeldeanlage nicht wie vorgesehen funktionierte. (WK-intern) - Die Signale von probeweise ausgelösten Brandmeldern wurden nicht an die jeweiligen Brandmeldezentralen zur Alarmierung weitergeleitet. Dabei handelte es sich um Brandmelder zur Überwachung des Hilfskesselgebäudes und des Kühlwasserpumpenhauses. Das betroffene Bauteil wurde ausgetauscht. Nach dem Tausch war die Brandmeldung wieder gegeben. Die Untersuchung des schadhaften Bauteils dauert an. Die Behörde hat zur Bewertung des Ereignisses Brandschutzsachverständige hinzugezogen. Es wird insbesondere der Frage nachgegangen, aus welchem Grunde es im Bereich des sogenannten anlagentechnischen Brandschutzes gehäuft zu Ereignissen kommt. Es
Der große Atom-Deal: Filmemacher Jan Schmitt aus der Monitor-Redaktion Aktuelles Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung Videos 29. Juli 201628. Juli 2016 Liebe Leser, eines der großen atompolitischen Themen derzeit ist die Frage, wer die Folgekosten der Atomkraft tragen muss: (WK-intern) - Diejenigen, die über Jahrzehnte Milliarden damit verdient haben – oder die Bevölkerung. Seit bald zwei Jahren streitet .ausgestrahlt zusammen mit vielen AtomkraftgegnerInnen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Euren Müll“ dagegen, dass am Ende die Allgemeinheit für die Schäden haftet, die die AKW-Betreiber angerichtet haben. Diesen Montag lief zum Thema in der ARD der halbstündige exzellent gemachte Film „Der große Atom-Deal“. Filmemacher Jan Schmitt aus der Monitor-Redaktion hat bei seinen Recherchen auch auf .ausgestrahlt-Informationen zurückgegriffen. Der Film ist absolut empfehlenswert, weil er
Gottesbezug in der Landesverfassung von Schleswig-Holstein Aktuelles Verbraucherberatung Videos 22. Juli 201622. Juli 2016 Verfassungsänderung: Schleswig-Holstein trennt nicht mehr Religion und Staat voneinander (WK-intern) - Nicht nur in der Türkei, selbst-auserwählte Menschen ändern heimlich die Gesetze als Heilsbringer des Landes Natürlich gibt es auch hier eine Volksinitiative, ausgerechnet von einem der ausdrücklich Volksabstimmungen ablehnt. PRESSEMITTEILUNG - Kiel, vom 29. April 2016 Volksinitiative „Für Gott in Schleswig-Holstein“ zuversichtlich Zur heutigen ersten Lesung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein, sagt der Sprecher der Volksinitiative für die Aufnahme eines Gottesbezugs, Peter Harry Carstensen: „Ich freue mich sehr über die Entwicklung der vergangenen Monate, die sich nun in diesem erfreulichen Zwischenergebnis niederschlägt. Als Mitglieder der Volksinitiative hatten wir
EEG-Umlage: … jetzt können wir uns Monsanto kaufen Aktuelles Behörden-Mitteilungen 19. Juli 2016 Die privaten Stromverbraucher zahlten über die EEG-Umlage 3,4 Milliarden Euro mehr zur Entlastung der Industrie (WK-intern) - Kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen - Kosten und Vergünstigungen der energieintensiven Industrie in Deutschland - Über die EEG-Umlage wurde die Industrie 2015 um 3,4 Milliarden Euro entlastet Die Chemieindustrie allein sparte durch die EEG-Umlage 1,3 Milliarden Euro, ... jetzt können wir uns Monsanto kaufen http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/091/1809112.pdf Mitteilung: Bundestag
EU und Nato beenden die immerwährende Neutralität von Österreich, Schweden und Finnland. Aktuelles Mitteilungen 8. Juli 20168. Juli 2016 Der neue Pakt der EU mit der Nato bedeutet quasi im Vorbeigehen das Ende der Neutralität von Staaten wie Österreich, Schweden und Finnland. (WK-intern) - Die österreichische Regierung hat sich noch nicht gegen den EU-Nato-Pakt ausgesprochen. Die neue Partnerschaft steht im Konflikt zu den Verfassungen in einzelnen Staaten. Jedoch: ... die österreichische Bundesverfassung darf ohne Mitwirkung der österreichischen Verfassungsorgane nichts geändert werden. Natürlich weis das kein verantwortlicher österreichischer Politiker. Lesen Sie mehr auf DWN Bild: HB
EU-Kommission: CETA ist ein „Gemisches Abkommen“ Aktuelles Ökologie Verbraucherberatung 6. Juli 20165. Juli 2016 Ein Teilerfolg der Bürgerbewegung gegen CETA: Heute (5.07.2016) hat die EU-Kommission auf politischen Druck entschieden, dass sie das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada als ein sog. „Gemischtes Abkommen“ betrachtet, d.h. dass die Parlamente der Mitgliedsstaaten der EU nun auch darüber abstimmen können, ob sie CETA zustimmen oder ablehnen. (WK-intern) - Das ist nötig, weil das Abkommen Bereiche wie den Investorenschutz umfasst, die in der Zuständigkeit der Mitgliedsländer liegen. Deshalb kann die EU darüber nicht allein entscheiden. Die heutige Meldung kam überraschend. Dazu der Europaabgeordnete Buchner von der ÖDP: „Juncker wollte ursprünglich CETA in der EU beschließen lassen, ohne die Mitgliedsstaaten zu
Eon-Urteil: Die großen Klagen sind weiter anhängig Aktuelles Ökologie 6. Juli 20165. Juli 2016 Wer finanzielle Risiken auf die Allgemeinheit abwälzt, sollte nicht gleichzeitig die Hand aufhalten (WK-intern) - Zum Urteil des Landgerichts Hannover über die Eon-Klage zum Atomkraft-Moratorium 2011 erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: Das Urteil aus Hannover betrifft nur einen unbedeutenden Teil der gerichtlichen Auseinandersetzungen um die Atomkraft. Die Klagen gegen die endgültige Abschaltung von acht Reaktoren im Jahr 2011 laufen vor dem Bundesverfassungsgericht weiter. Die Stromkonzerne haben jahrzehntelang Unsummen mit ihren AKW verdient. Es ist unerträglich, dass Eon, RWE und Co jetzt auch noch Milliarden vom Staat erstreiten wollen, obwohl sie sich gleichzeitig außerstande sehen, die Folgekosten der Atommüll-Produktion zu tragen und dieses Risiko
