Europäische Öffnung der Erneuerbaren-Ausschreibung und Finanzierung der Stromnetze Behörden-Mitteilungen 1. Juni 2016 Kabinett verabschiedet wichtige Energie-Vorhaben (WK-intern) - Europäische Öffnung der Erneuerbaren-Ausschreibung, Finanzierung der Stromnetze und des Kernenergieausstiegs Das Bundeskabinett hat heute mehrere vom Bundeswirtschaftsminister vorgelegte zentrale Energie-Vorhaben verabschiedet: die Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung, die Anreizregulierungsverordnung und die Erklärung der Bundesregierung zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK). Bundesminister Gabriel: "Wir haben heute drei zentrale Vorhaben für die Energiewende beschlossen. Wir öffnen die Ausschreibung der Förderung erneuerbarer Energien für andere EU-Mitgliedstaaten. Damit wird klar: Die Energiewende ist ein gesamteuropäisches Projekt. Daneben setzen wir mit der Anreizregulierungsverordnung wichtige Signale für Investitionen in die Verteilernetze. Denn diese müssen fit gemacht werden für steigende Anteile
Unterwassergeräuschmessungen erfolgreich abgeschlossen Behörden-Mitteilungen Ökologie 1. Juni 2016 BSH bilanziert mit Standards zu Unterwassergeräuschmessungen erfolgreichen Abschluss des europäischen BIAS-Projekts (Baltic Sea Information on the Acoustic Soundscape) (WK-intern) - Göteborg/Hamburg - In nur drei Jahren ist es den Forschern des BIAS-Projektes der Ostsee-Anrainer-Staaten gelungen, Standards zur Erfassung und Bewertung von Unterwasserlärm zu setzen. Die validierten Modelle zur Lärmkartierung für die Ostsee sind erstmals digital erfassbar und sollen zudem als Leitfaden für nationale Monitorings gelten und auch für ein EU-Projekt für die Nordsee als Grundlage dienen. Geräusche unter Wasser mit standardisierten Methoden zu erfassen, um vergleichbare Aussagen über Unterwasserlärm zu ermöglichen - das war eins der Ziele des BIAS-Projektes. Heute ist mit dem
Gebrochene Passfedern an Abgaskompressoren im Kernkraftwerk Brokdorf Behörden-Mitteilungen 1. Juni 201631. Mai 2016 Im Kernkraftwerk Brokdorf sind bei Inspektionen im Abgassystem an den Kompressoren gebrochene Passfedern festgestellt worden. (WK-intern) - Ein erster Befund war bereits im Februar 2016 aufgetreten und zunächst als Einzelfehler betrachtet worden. Nun wurde bei einer Inspektion an einem weiteren Kompressor ebenfalls eine gebrochene Passfeder festgestellt. Die Passfeder verbindet formschlüssig die Antriebswelle mit dem Laufrad des Kompressors. Die Passfedern wurden umgehend ausgetauscht. In beiden Fällen war die Funktionsfähigkeit des Kompressors trotz gebrochener Passfeder gegeben. Dieses meldepflichtige Ereignis der Kategorie "N" hat die E.ON-Betreibergesellschaft heute (31. Mai) der Atomaufsichtsbehörde (Energiewendeministerium) gemeldet. Hintergrund Das Abgassystem ist als sonstiges sicherheitstechnisch wichtiges System eingestuft und hat die Aufgabe, die
Grüne Energieminister fordern konsequenten Ausbau von Erneuerbaren Energien und Stromleitungen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Windenergie 30. Mai 201630. Mai 2016 Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum EEG (WK-intern) - Die grünen Energieminister*innen und Senatoren der Länder erklären zur heutigen Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): Der Vorschlag zur Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, den die Bundesregierung für die morgige MPK vorgelegt hat, reicht nicht, um den klimapolitischen Verpflichtungen Deutschlands nachzukommen. Nach Paris und Elmau hat sie sich für ambitionierten Klimaschutz feiern lassen, um nun daheim in Deutschland den Ausbau der Erneuerbaren Energien auszubremsen. Statt die energiepolitische Transformation zu gestalten und Deutschland zum klima- und industriepolitischen Schaufenster der Energiewende zu machen, gibt sie den Kräften der Verharrung nach. Wir fordern den Bund auf, an dem im Jahr 2014 vereinbarten Kompromiss festzuhalten, jährlich 2.500
Größte Mobilitätsstudie Deutschlands startet Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 29. Mai 2016 Am 1. Juni startet die Erhebung "Mobilität in Deutschland 2016" (MiD 2016). (WK-intern) - Das Bundesverkehrsministerium, zahlreiche Länder und regionale Partner haben die Studie in Auftrag gegeben. Ziel sind Erkenntnisse über die private Alltagsmobilität. Die Studie erforscht das individuelle Mobilitätsverhalten sowie die Ausstattung mit Verkehrsmitteln. Auch die Bedeutung neuer Mobilitätsformen wie Carsharing, Elektromobilität mit Autos und Fahrrädern oder Fernbusreisen werden ermittelt. Innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten werden insgesamt 135.000 Haushalte bundesweit befragt. Bundesminister Alexander Dobrindt: "Wir starten die größte Mobilitätsstudie Deutschlands. Die Ergebnisse unserer Befragung geben wertvolle Orientierung für Planungs- und Entscheidungsprozesse der Verkehrspolitik." In der Bundesstichprobe werden rund 30.000 Haushalte befragt. Mehr als
Kernkraftwerk Brunsbüttel: Vattenfall will Brennelemente umlagern Aktuelles Behörden-Mitteilungen 28. Mai 201627. Mai 2016 Die Betreibergesellschaft des Kernkraftwerks Brunsbüttel will die abgebrannten Brennelemente aus dem Reaktordruckbehälter entfernen und auf dem Betriebsgelände an einem anderen geeigneten Ort bereitstellen für die spätere Zwischenlagerung. (WK-intern) - Diese Absicht hat Vattenfall der zuständigen Atomaufsicht angezeigt und um Prüfung gebeten, wie das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume am 27. Mai 2016 mitgeteilte. Genügend CASTOR-Behälter für die 517 Brennelemente sind inzwischen vorhanden. Vattenfall hatte Stilllegung und Abbau des KKW Brunsbüttel im Jahre 2012 beantragt. Die Brennelementfreiheit ist Voraussetzung für den Beginn von Abbaumaßnahmen. Als alternativer Lagerort kommt nach Einschätzung des Betreibers vorzugsweise das Gebäude des Standortzwischenlagers in Frage, das vor
Wirtschaftsminister entschädigt Kohlekraftwerksbetreiber mit Steuergelder Behörden-Mitteilungen 27. Mai 2016 Gabriel: Beihilfeentscheidung zur Sicherheitsbereitschaft für Braunkohlekraftwerke wichtiger Schritt zur Erreichung unserer Klimaziele (WK-intern) - Die Europäische Kommission hat heute die sogenannte Sicherheitsbereitschaft genehmigt und die Vereinbarkeit mit EU-Beihilfenrecht bestätigt. Deutschland kann damit in den kommenden Jahren 13 % der Braunkohlekapazitäten aus Klimaschutzgründen vom Markt nehmen. Diese 2,7 Gigawatt Braunkohlekraftwerke erbringen eine Emissionsminderung von 11-12,5 Mio. Tonnen CO2 im Jahr 2020. Dieser Minderungsbeitrag ist nötig, um unsere nationalen Klimaziele zu erreichen. Bundesminister Gabriel: "Ich begrüße die Entscheidung der Europäischen Kommission ausdrücklich. Das ist ein wichtiger Schritt für die weitere Umsetzung des Strommarktgesetzes und der Sicherheitsbereitschaft. Mit der heutigen Entscheidung haben wir die erforderliche Rechtsklarheit und
Frackingvorbereitung: Central Anglia beantragt Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. Mai 2016 Erlaubnisfeld Sterup: Central Anglia beantragt Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis und Veränderung des Hauptbetriebsplans (WK-intern) - Die Firma Central Anglia AS hat die Verlängerung der Erlaubnis für das Erlaubnisfeld Sterup beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) beantragt. Aktuell besitzt sie die Aufsuchungsrechte für Kohlenwasserstoffe (Erdöl und Erdgas) bis zum 30.11.2016. Nach dem vorliegenden Antrag soll die Erlaubnis bis Ende November 2019 verlängert werden. Das LBEG prüft, ob die Voraussetzungen dafür vorliegen. Eine Erlaubnis beinhaltet keinerlei Genehmigung für Eingriffe in den Boden (siehe auch Hintergrund). Zudem hat die Firma Central Anglia AS auch die Änderung des am 07.09.2015 zugelassenen Hauptbetriebsplans beantragt. Statt der bisher beantragten
Kabinett in Meseberg beschließt Verordnung zu abschaltbaren Lasten Behörden-Mitteilungen 26. Mai 2016 Das Kabinett hat den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf einer Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV) (PDF: 209 KB) beschlossen. (WK-intern) - Damit wird die Beschaffung und Nutzung sogenannter abschaltbarer Lasten gegenüber der Vorgängerregelung konsequent weiterentwickelt. Insbesondere wird die Beschaffung stärker wettbewerblich ausgerichtet. Zukünftig wird die Bereitstellung der Abschaltleistung wöchentlich ausgeschrieben. Größere elektrische Verbraucher z. B. in der Industrie, die ihren Verbrauch auf Anforderung reduzieren und somit einen Beitrag für Netzsicherheit und Beseitigung von Störungen im Stromnetz leisten können, werden abschaltbare Lasten genannt. Daneben wurden auch zwei weitere energie- bzw. industriepolitische Vorhaben verabschiedet, die in erster Linie der Umsetzung von EU-Recht dienen. Hierbei handelt
Knowhow-Transfer: Deutsch-französische Energiewende feiert 10-jähriges Jubiläum Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 24. Mai 201624. Mai 2016 Staatssekretär Beckmeyer: Leuchtturmprojekt Deutsch-französisches Büro für die Energiewende (WK-intern) - Zum 10-jährigen Jubiläum erhält das 'Deutsch-französische Büro für erneuerbare Energien' einen neuen Namen und neue Aufgaben: Das 'Deutsch-französische Büro für die Energiewende' (DFBEW) wird künftig auch Themen wie Energieeffizienz, Mobilität und Netze aufgreifen. Anlässlich der heutigen Jubiläumsfeier in Paris erklärt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer: "Das Büro gehört zu den Leuchtturmprojekten der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Daher ist es nur folgerichtig, dass wir mit dem Voranschreiten der Energiewende in unseren beiden Ländern auch den Aktionsradius des Büros erweitern. Denn die Energiewende wird nur erfolgreich sein, wenn wir die Hauptsäulen
Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Krümmel: Vattenfall hat Sicherheitsbericht vorgelegt Behörden-Mitteilungen Ökologie 21. Mai 2016 Das Verfahren zu Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Krümmel geht voran: (WK-intern) - Die Vattenfall-Betreibergesellschaft hat bei der schleswig-holsteinischen Reaktorsicherheitsbehörde den Sicherheitsbericht und einen Vorschlag für den Rahmen einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung eingereicht. Damit sind zwei wesentliche Grundlagen für den Rückbau gelegt. "Wir bauen die Atomkraftwerke zurück und beenden damit ein elendes Kapitel dieser Risikotechnologie. Der Rückbau ist ohne Frage ein Mammutprojekt, aber der Atomausstieg wird in absehbarer Zeit sichtbar werden – dann auch in Krümmel", sagte Energiewendeminister Robert Habeck heute (20. Mai 2016) in Kiel. Das Kernkraftwerk Krümmel hatte seine Berechtigung zum Leistungsbetrieb bereits Mitte 2011 durch Atomgesetzänderung in Folge der Atomkatastrophe von Fukushima verloren.
EEX mit weiteren Fälligkeiten am Strom-Terminmarkt Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 19. Mai 2016 Die European Energy Exchange (EEX) erweitert ihr Angebot am Terminmarkt für Strom um weitere kurzfristige Fälligkeiten. (WK-intern) - Ab dem 16. Juni 2016 werden für die Marktgebiete Frankreich und Italien Tages- und Wochenendkontrakte für die Spitzenlastlieferung Strom handelbar sein. Zeitgleich wird die EEX für die Marktgebiete Niederlande und Schweiz sowie die nordischen Länder Wochen-Futures für die Grundlastlieferung Strom einführen, die das bestehende Produktangebot von Monats-, Quartals- und Jahres-Futures in diesen Märkten ergänzen. „Die Einführung weiterer kurzfristiger Fälligkeiten trägt dazu bei, die Liquidität in den Marktgebieten weiter zu stärken“, so Dr. Tobias Paulun, Chief Strategy Officer der EEX. „Damit setzen wir unseren Ansatz fort,
