Deutsch-französische Klimaarbeitsgruppe diskutiert Wege zur Klimaneutralität Behörden-Mitteilungen Kooperationen Ökologie Veranstaltungen 30. Mai 2019 Franco-German Climate Working Group discusses pathways to climate neutrality (WK-intern) - Today, the Meseberg Climate Working Group met in Berlin. It is the second meeting of the Franco-German group, bringing together all ministries dealing with climate change measures under the lead of Climate State Secretaries Brune Poirson (FRA) and Jochen Flasbarth (DEU). The close collaboration across sectors responds to the mandate given by President Macron and Chancellor Merkel in June 2018 at Meseberg. The group exchanged on measures taken in each country to achieve climate neutrality, e.g. in the field of energy, transport, building and agriculture. They share the view that carbon pricing
Systemsicherheit: Der Ausbau des Stromnetzes bleibt zentrale Herausforderung der Energiewende Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 16. Mai 2019 Bundesnetzagentur stellt Jahresbericht 2018 vor (WK-intern) - Präsident Homann: „Ausbau des Stromnetzes bleibt zentrale Herausforderung der Energiewende“ Die Bundesnetzagentur hat heute ihren Jahresbericht für das Jahr 2018 vorgestellt. „Wir sind bei der Planung neuer Stromleitungen gut vorangekommen. Dennoch kommt der Ausbau nicht so schnell voran wie es nötig wäre, was sich in hohen Kosten für den Erhalt der Systemsicherheit niederschlägt“, erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Marktentwicklung Telekommunikation Erstmals wurde mehr mobil telefoniert als im Festnetz. Rund 119 Milliarden abgehende Gesprächsminuten mobil standen nur noch 107 Milliarden Gesprächsminuten im Festnetz gegenüber. Die Digitalisierung hat zur Folge, dass das Datenvolumen in Fest- und Mobilfunknetzen erneut rasant gestiegen
Deutschland hat mehr als 4.000 Forschungsprojekte in der Energieforschung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Forschungs-Mitteilungen Technik 15. Mai 2019 Neuer BMWi-Bericht „Innovation durch Forschung“ erschienen (WK-intern) - In 4.036 durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Forschungsprojekten haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Jahr 2018 daran gearbeitet, das Energieversorgungssystem der Zukunft zu gestalten. Erstmals wurden dabei innerhalb eines Jahres mehr als 1.000 neue Projekte gestartet. Hierin zeigt sich der hohe Stellenwert, den das BMWi innovativen Ideen und Entwicklungen für die Energiewende beimisst. In seinem jährlichen Bericht „Innovation durch Forschung“ stellt das BMWi nun ausgewählte Projektbeispiele vor, lässt Projektleiterinnen und Projektleiter zu Wort kommen und gibt einen Überblick über den aktuell erreichten Stand von Forschung und Entwicklung. Staatssekretär Feicht: „Der Anteil der erneuerbaren
Bundeswirtschaftsminister Altmaier sieht Deutschland vorn bei der Digitalisierung der Industrie Behörden-Mitteilungen Technik 15. Mai 2019 Altmaier: „Bei der Digitalisierung der Industrie ist Deutschland ganz vorne mit dabei“ (WK-intern) - „Tage der digitalen Technologien“ im Bundeswirtschaftsministerium zeigen Erfolge unserer Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Förderprogramme Erstmals bringt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) heute und morgen auf den „Tagen der digitalen Technologien“ rund 700 Experten zusammen, um branchenübergreifend aktuelle Entwicklungen und Digitalisierungstrends in Schlüsselbranchen unserer Wirtschaft zu diskutieren. Dabei präsentiert das BMWi Highlights aus fünf anwendungsnahen Technologieprogrammen. Für die Entwicklung digitaler Spitzentechnologien stellt das BMWi jährlich rund 75 Millionen Euro bereit. Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Bei der Digitalisierung der Industrie ist Deutschland ganz vorne mit dabei – und das soll auch so bleiben.
Petersberger Klimadialog endet mit Bekenntnis zu gemeinsamen Fortschritten von 35 Staaten Aktuelles Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. Mai 2019 Petersberger Klimadialog sendet Signal für gemeinsame Fortschritte beim Klimaschutz (WK-intern) - Der zehnte Petersberger Klimadialog ist am Dienstag mit einem Bekenntnis zu gemeinsamen Fortschritten beim Klimaschutz zu Ende gegangen. Nachdem in den Vorjahren das Verhandeln von Abkommen und Regelwerk im Vordergrund stand, ging es nun vor allem um die Umsetzung. Ziel ist, dass die Staatengemeinschaft beim Klimaschutz gemeinsam immer besser wird, um einen gefährlichen Klimawandel abzuwenden. Die Vertreterinnen und Vertreter aus 35 Staaten äußerten die Erwartung, dass die Staatengemeinschaft bis zum Jahr 2020 überarbeitete Klimaziele sowie Langfriststrategien bei den Vereinten Nationen einreichen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Kein Land der Welt kann das Klima im Alleingang
15 % weniger Abregelungen von Strom aus Erneuerbaren Energien in 2018 Behörden-Mitteilungen Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 15. Mai 201915. Mai 2019 Der Netzausbau wirkt - Weiterer Rückgang ist mittelfristig zu erwarten (WK-intern) - Aufgrund von Überlastungen im Stromleitungsnetz wurden 2018 in Schleswig-Holstein 2.524 Gigawattstunden Strom aus Erneuerbaren Energien an Land abgeregelt. Dies waren 15 Prozent weniger als im Vorjahr 2017. Hinzu kamen 2018 336 GWh Abregelung von Wind Offshore mit Netzanbindung in Schleswig-Holstein. Dies zeigen aktuell von der Bundesnetzagentur veröffentlichte, auf Angaben der Netzbetreiber basierende Daten. Die Abregelungen entsprechen rund 11 Prozent der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien (EE) in Schleswig-Holstein. Dazu sagt Energiewendeminister Albrecht "Der Netzausbau wirkt. 15 Prozent weniger Abregelungen sind eine schöne Bestätigung für die geleistete Arbeit beim Netzausbau. Wir dürfen uns darauf
Die Energiewende fällt aus: 55% Unterzeichnung bei 2. Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 13. Mai 2019 Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der Ausschreibungen für Windenergie an Land zum Gebotstermin 1. Mai 2019 erteilt. Das Wettbewerbsniveau für die zweite Ausschreibungsrunde 2019 erreicht mit einer Unterzeichnung von 55 Prozent eine neue besorgniserregende Dimension. Die schwierige Lage bei den Genehmigungen zur Errichtung von Windenergieanlagen durch die zuständigen Landesbehörden prägt weiterhin maßgeblich das Ausschreibungsverfahren und -ergebnis. Zuschlagswert liegt leicht über der Vorrunde Der durchschnittliche Zuschlagswert liegt mit 6,13 ct/kWh leicht über dem Ergebnis der Vorrunde (6,11 ct/kWh). Die Bandbreite der erfolgreichen Gebote liegt zwischen 5,4 ct/kWh bis 6,20 ct/kWh (Vorrunde: 5,24 bis 6,20 ct/ kWh). Bei
Nachhaltigkeit durch Digitalisierung Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 11. Mai 2019 Öffentliche Sitzung des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Thema „Nachhaltigkeit durch Digitalisierung“ Mittwoch, 15. Mai 2019, 18 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700 (WK-intern) - Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Nachhaltigkeit durch Digitalisierung“ Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: www.bundestag.de/resource/blob/641740/8b9d026de6ec4a00b5847c8835be7d2c/to_023-data.pdf Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung). Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Ausschuss unter nachhaltigkeitsbeirat@bundestag.de an. Die Daten der Gäste werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwandt. Nach Beendigung des Besuches werden diese Daten vernichtet. Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit! Die Sitzung wird
Energiewende kann nur mit CO2-Bepreisung das Klima der Umweltministerkonferenz schützen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Tagungen Windenergie Windparks 11. Mai 2019 Umweltministerkonferenz fasst klare Beschlüsse zu Düngerecht, Klimaschutz und Artenvielfalt (WK-intern) - Die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder haben sich auf der jüngsten Umweltministerkonferenz (UMK) heute (10. Mai 2019) in Hamburg für eine ambitionierte Reform des Düngerechts ausgesprochen. Der Europäische Gerichtshof hatte zuvor ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der Nicht-Einhaltung der Nitratrichtlinie eingeleitet. "Der hohe Eintrag von Stickstoffverbindungen in Boden, Wasser und Luft ist eines der größten Umweltprobleme unserer Zeit. Wir brauchen eine wirksame Reform der Düngeverordnung, damit unser Trinkwasser geschützt wird und landwirtschaftliche Betriebe bei der Umsetzung der Vorgaben Verlässlichkeit und Unterstützung erhalten", sagte Jan Philipp Albrecht, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur
Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie 10. Mai 2019 Das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften enthält zum einen folgende Maßnahmen zur weiteren steuerlichen Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität: Eine Sonderabschreibung für rein elektrische Lieferfahrzeuge, eine neue Pauschalbesteuerung ohne Anrechnung auf die Entfernungspauschale bei Jobtickets, die Verlängerung der Halbierung der Bemessungsgrundlage bei der Dienstwagenbesteuerung bei privater Nutzung eines betrieblichen Elektrofahrzeugs oder extern aufladbaren Hybridelektrofahrzeugs und die Verlängerung der Steuerbefreiung für vom Arbeitgeber gewährte Vorteile für das elektrische Aufladen eines Elektrofahrzeugs oder Hybridelektrofahrzeugs im Betrieb des Arbeitgebers oder eines verbundenen Unternehmens und für die zeitweise zur privaten Nutzung überlassene betriebliche Ladevorrichtung. (WK-intern) - Darüber hinaus sieht das Gesetz folgende weitere begünstigende/entlastende
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 10. Mai 2019 Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses zum Thema Netzwerkdurchsetzungsgesetz (WK-intern) - Mittwoch, 15. Mai 2019, 15.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Marcus Bühl, Joana Eleonora Cotar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes BT-Drucksache 19/81 Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Simone Barrientos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Entwurf eines Gesetzes zur Teilaufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes BT-Drucksache 19/218 Antrag der Abgeordneten Renate Künast, Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln - Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen BT-Drucksache 19/5950 Gesetzentwurf der Abgeordneten Christian Lindner, Stephan Thomae, Dr. Marco
Klimadiplomaten in Vorbereitungen auf die nächste Weltklimakonferenz beim 10. Petersberger Klimadialog Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 10. Mai 2019 10. Petersberger Klimadialog: Minister aus aller Welt beraten über Umsetzung des Pariser Abkommens (WK-intern) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Carolina Schmidt, Umweltministerin in Chile und designierte Präsidentin der kommenden Weltklimakonferenz, haben für den 13. und 14. Mai 2019 rund 35 Ministerinnen und Minister aus allen Teilen der Welt zum Petersberger Klimadialog nach Berlin eingeladen. Unter dem Motto „Fulfilling the Promise of Paris“ wollen sie besprechen, wie die weltweiten Klimaziele gemeinsam erreicht werden können. Der Petersberger Klimadialog jährt sich in diesem Jahr zum zehnten Mal. Bundespräsident Steinmeier empfängt die Ministerinnen und Minister am Montag im Schloss Bellevue. Bundeskanzlerin Merkel wird am Dienstag zu den
