Das Kernkraftwerk Brokdorf wird zur Jahresrevision 2019 vom Netz genommen Aktuelles Behörden-Mitteilungen Technik 7. Juni 2019 BROKDORF/KIEL - Das Kernkraftwerk Brokdorf wird Sonnabend (8. Juni) zum jährlichen Brennelementwechsel und zu der damit verbundenen Revision vom Netz genommen. (WK-intern) - Wie innerhalb jeder Revision werden umfangreiche Prüfungen, Instandhaltungsarbeiten und Maßnahmen zum Erhalt und zur Erhöhung der Sicherheit der Anlage durchgeführt. Die schleswig-holsteinische Atomaufsichtsbehörde (Energiewendeministerium) wacht darüber, dass alle Sicherheitsanforderungen eingehalten werden, die durch Rechtsvorschriften, die Betriebsgenehmigung und behördliche Auflagen festgelegt worden sind. Im Rahmen der geplanten Inspektionen kommt den Kontrollen der Brennelemente auf Korrosionsauffälligkeiten eine besondere Bedeutung zu. Die im laufenden Zyklus eingesetzten M5-Brennelemente werden auch in dieser Revision im Hinblick auf das Oxidationsverhalten unter Nutzung der Methoden „visuelle Prüfung“
Deutschland soll zu führendem Standort für nachhaltige Finanzen werden Behörden-Mitteilungen Ökologie 7. Juni 2019 Beirat für „Sustainable Finance“ nimmt seine Arbeit auf (WK-intern) - Die Bundesregierung hat heute einen Beirat für „Sustainable Finance“ eingesetzt. Der Beirat soll die Bundesregierung bei der Ausarbeitung und Umsetzung ihrer Sustainable Finance-Strategie beraten, bestehende Expertise bündeln und den Dialog zwischen den relevanten Akteuren fördern. Unter Sustainable Finance (nachhaltige Finanzen) versteht die Bundesregierung die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei Entscheidungen der Finanzmarktakteure. Das Gremium setzt sich zusammen aus Vertreter*innen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sowie verschiedener Bundesressorts. Um nachhaltiges Handeln im Finanzsektor zu stärken, wird derzeit auf Initiative des Bundesfinanz- und des Bundesumweltministeriums sowie in enger Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium eine Sustainable Finance Strategie für
Untreueschaden beträchtlich: Landgericht Hamburg stellt Verfahren gegen HSH Ex-Vorstände ein Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 7. Juni 2019 „HSH-Nordbank-Verfahren“ teilweise gegen Geldauflagen eingestellt (WK-intern) - Das Landgericht Hamburg hat das Strafverfahren gegen fünf der sechs angeklagten ehemaligen Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG gegen Geldauflagen in Höhe von insgesamt 4,85 Mio. € vorläufig eingestellt. Das hat die zuständige Wirtschaftsstrafkammer am 5. Juni 2019 mit Zustimmung der betroffenen Angeklagten und der Staatsanwaltschaft beschlossen. Nach Erfüllung der Zahlungsauflagen durch die fünf Angeklagten wird das Verfahren für sie endgültig eingestellt und ist damit für sie abgeschlossen. In der ab Mitte August 2019 geplanten neuen Hauptverhandlung wird sich damit nur noch einer der Angeklagten verantworten müssen. Nach Auffassung der Kammer wird dem bestehenden öffentlichen Strafverfolgungsinteresse durch die
Förderaufruf-Service für regionale Wasserstoffwirtschaft Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Forschungs-Mitteilungen Technik 5. Juni 2019 Wasserstoffregionen: Die nächsten Wettbewerbe starten (WK-intern) - Regionen, die den sauberen Energieträger Wasserstoff im Rahmen einer regionalen Wasserstoffwirtschaft einsetzen wollen, können sich um staatliche Förderung bewerben. Mit den Kategorien HyExperts und HyPerformer starten neue Wettbewerbe der Fördermaßnahme "HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland" um die besten Konzepte für die Integration von Wasserstoff im Verkehrssektor in einer Region. Die Bewerbung ist ab sofort bis 30.9.2019 möglich. In den ausgewählten Regionen soll die mögliche Integration des Energieträgers Wasserstoff auf unterschiedlichen Stufen demonstriert werden. Jede Region in Deutschland kann Wasserstoffregion werden – unabhängig von Vorerfahrungen. Das mehrstufige Angebot berücksichtigt die spezifischen Bedarfe, Ressourcen und Potenziale vor
Bundesnetzagentur beginnt Planfeststellung für die Stromleitung Bertikow – Pasewalk Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik Videos 5. Juni 2019 Die Bundesnetzagentur führt heute in Templin eine Antragskonferenz für das Vorhaben Bertikow – Pasewalk durch. (WK-intern) - Hier soll der vom Vorhabenträger 50Hertz vorgeschlagene Trassenverlauf diskutiert werden. Nächster Schritt: Festlegung eines Untersuchungsrahmens Die Antragskonferenz ist der erste Schritt der umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren der Planfeststellung. Sie dient dazu, von Behörden, Vereinigungen und der interessierten Öffentlichkeit Hinweise zum vorgeschlagenen Trassenverlauf zu erhalten. Die Veranstaltung ist öffentlich. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger können teilnehmen. Als Ergebnis der Antragskonferenz erstellt die Bundesnetzagentur einen sogenannten Untersuchungsrahmen. Dieser enthält Vorgaben an den Vorhabenträger 50Hertz zur Überarbeitung und Ergänzung der genehmigungsrelevanten Unterlagen. Das können zum Beispiel Gutachten zum Vorkommen geschützter
Mitmach-Projekt zu umweltschonenden Anbaumethoden von Obst und Gemüse gestartet Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 4. Juni 20194. Juni 2019 Alte Sorten neu entdecken! (WK-intern) - Ein neues Projekt „Alte Sorten für junges Gemüse“ im Bundesprogramm Biologische Vielfalt will bundesweit Privatpersonen, insbesondere Familien mit Kindern, für alte Nutzpflanzen-Sorten und umweltschonende Anbaumethoden begeistern. Ab Juni erhalten die Teilnehmenden jetzt Aufbau-Saatgut-Sets mit traditionellen, regionalen Gemüsesorten. Diese können sie dann zuhause im Garten, auf dem Balkon oder im Blumentopf einsetzen. Auf einer interaktiven Online-Plattform wird es künftig zudem praktische Naturschutz-Tipps, Rezeptvorschläge, Webinare als VideoClips sowie ein Nutzerforum zum Austausch mit anderen Teilnehmenden geben. Das Bundesumweltministerium fördert das Projekt mit 654.000 Euro. Es wird durchgeführt von der Ackerdemia e. V. zusammen mit dem BUND-Landesverband Brandenburg und vom
Bürger stärker an der Wertschöpfung von Windparks beteiligen Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 4. Juni 2019 Gemeinsam gestalten und gewinnen: Wertschöpfung aus Windenergieanlagen soll in der Region bleiben Thüringer Landesenergieagentur ThEGA und Windenergieunternehmen überreichen „Erfurter Erklärung“ an Ministerpräsident Ramelow Studie: Jede Windenergieanlage mit Wertschöpfungseffekten von ca. 140.000 Euro im Jahr Initiative und Gestaltungswillen aller beteiligten Akteure ist entscheidend (WK-intern) - Die Servicestelle Windenergie der Landesenergieagentur ThEGA und Unternehmen aus der Windenergiebranche wollen Thüringer Kommunen und Bürger stärker an der Wertschöpfung von Windparks beteiligen. THEGA-Geschäftsführer Professor Dieter Sell und Karsten Tietz von der juwi AG haben heute auf dem „Wertschöpfungsgipfel Windenergie“ eine entsprechende Erklärung an Ministerpräsident Bodo Ramelow übergeben. Darin bekräftigen die Unternehmen, die allesamt Träger des ThEGA-Siegels „Faire Windenergie“ sind, dass sie
Bundesnetzagentur entscheidet: Post kann 10,63 Prozent höhere Entgelte erheben Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 4. Juni 20194. Juni 2019 Entscheidung berücksichtigt geänderten Rechtsrahmen (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat den Erhöhungsspielraum für Briefentgelte im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2021 bekannt gegeben. Mit der Entscheidung werden die Maßgrößen für Entgeltänderungen bei Einzelbriefsendungen z. B. Standard-, Kompakt-, Groß-, Maxibrief, Postkarte (national und international) sowie Zusatzleistungen wie Einschreiben, Nachnahme, Wertversand etc. vorgegeben. Zusammensetzung des Preiserhöhungsspielraums Die Bundesnetzagentur hat für den Zeitraum bis 31. Dezember 2021 einen Preiserhöhungsspielraum von 8,86 Prozent ermittelt, der sich aus einer Produktivitätsrate von minus 5,41 Prozent und einem Inflationsausgleich von 3,45 Prozent zusammensetzt. Da die Deutsche Post AG Preisanhebungen nicht bereits zum 1. Januar 2019 vornehmen konnte, wird
Bundesprogramm zur Renaturierung von Bundeswasserstraßen Behörden-Mitteilungen Ökologie 3. Juni 2019 „Blaues Band Deutschland“: Ein neuer Blick auf Bundeswasserstraßen und ihre Auen (WK-intern) - Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge, Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung – all dies steht im Mittelpunkt des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“, einer gemeinsamen Initiative von Bundesverkehrsministerium (BMVI) und Bundesumweltministerium (BMU). Unter dem Leitspruch „Ein neuer Blick auf Bundeswasserstraßen und ihre Auen“ haben heute die Teilnehmer der 3. Statuskonferenz in Berlin über die Zukunftsperspektiven für die einzigartige Wasserlandschaft Deutschlands diskutiert. Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Wir wollen Verkehr und Natur in Einklang bringen – und zwar nicht nur an Land auf den Straßen, sondern auch auf dem Wasser und an
Umweltministerium stellt neuen Windatlas für Baden-Württemberg vor Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Windenergie Windparks Wirtschaft 1. Juni 2019 Umweltminister Franz Untersteller: „Bessere Informationsgrundlage für die Planung von Windkraftanlagen.“ (WK-intern) - Planungsträger, Projektierer und Genehmigungsbehörden erhalten bessere Informationen über geeignete Flächen für den Bau von Windkraftanlagen in Baden-Württemberg. Zusammengefasst sind diese Informationen im neuen Windatlas, den Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller heute vorgestellt hat. „Wir haben mehr und bessere Möglichkeiten als noch vor einigen Jahren, Flächen nach ihren Windverhältnissen zu kartieren. Das liegt an methodischen und technologischen Fortschritten und an der größeren Erfahrung mit Windenergieanlagen im Betrieb. Unterm Strich steht mit dem jetzt aktualisierten Windatlas eine deutlich verbesserte und vor allem zeitgemäße Informations- und Planungsgrundlage zur Verfügung“, sagte Untersteller heute (29.05.) in
Meeresumwelt-Symposium im Zeichen der „Ozean-Dekade“ der Vereinten Nationen Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 30. Mai 201930. Mai 2019 Meeresumwelt-Symposium 2019 diskutiert aktuelle Meeresthemen (WK-intern) - Das vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) organisierte 29. Meeresumwelt-Symposium, das am 4. und 5. Juni 2019 in Hamburg stattfindet, steht dieses Jahr ganz im Zeichen der „Ozean-Dekade“ der Vereinten Nationen. Internationale Abstimmungen und internationale Zusammenarbeit spielen auf dem Symposium ebenso eine Rolle wie Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Meere. Das Symposium ist mit mehr als 400 Anmeldungen ausgebucht. „Das Meeresumwelt-Symposium bietet Interessierten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit eine wichtige Plattform zur Diskussion von Fragestellungen, die vom Schutz der Meeresumwelt über
EU und Afrika ratifizieren Freihandelsabkommen Af-CFTA Behörden-Mitteilungen 30. Mai 2019 Start der Afrikanischen Freihandelszone: Minister Müller fordert EU zu Engagement auf (WK-intern) - Mit dem morgigen Donnerstag tritt die kontinentale afrikanische Freihandelszone in Kraft. Nach der Ratifizierung durch Gambia als 22. Staat ist die notwendige Mindestzahl an teilnehmenden Staaten erreicht. Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller erklärt dazu: „Das ist ein historischer Moment für unseren Nachbarkontinent und vergleichbar mit dem Start des EU-Binnenmarktes vor bald 30 Jahren. Ein gemeinsamer afrikanischer Markt mit mehr als 1,2 Milliarden Menschen wird ein riesiges wirtschaftliches Potenzial entfalten. Jetzt muss es darum gehen, bestehende Handelshemmnisse zwischen Afrika und der EU schnell zu beseitigen und die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit
