Kernkraftwerk Brunsbüttel: Vattenfall will Brennelemente umlagern Aktuelles Behörden-Mitteilungen 28. Mai 201627. Mai 2016 Die Betreibergesellschaft des Kernkraftwerks Brunsbüttel will die abgebrannten Brennelemente aus dem Reaktordruckbehälter entfernen und auf dem Betriebsgelände an einem anderen geeigneten Ort bereitstellen für die spätere Zwischenlagerung. (WK-intern) - Diese Absicht hat Vattenfall der zuständigen Atomaufsicht angezeigt und um Prüfung gebeten, wie das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume am 27. Mai 2016 mitgeteilte. Genügend CASTOR-Behälter für die 517 Brennelemente sind inzwischen vorhanden. Vattenfall hatte Stilllegung und Abbau des KKW Brunsbüttel im Jahre 2012 beantragt. Die Brennelementfreiheit ist Voraussetzung für den Beginn von Abbaumaßnahmen. Als alternativer Lagerort kommt nach Einschätzung des Betreibers vorzugsweise das Gebäude des Standortzwischenlagers in Frage, das vor
Wirtschaftsminister entschädigt Kohlekraftwerksbetreiber mit Steuergelder Behörden-Mitteilungen 27. Mai 2016 Gabriel: Beihilfeentscheidung zur Sicherheitsbereitschaft für Braunkohlekraftwerke wichtiger Schritt zur Erreichung unserer Klimaziele (WK-intern) - Die Europäische Kommission hat heute die sogenannte Sicherheitsbereitschaft genehmigt und die Vereinbarkeit mit EU-Beihilfenrecht bestätigt. Deutschland kann damit in den kommenden Jahren 13 % der Braunkohlekapazitäten aus Klimaschutzgründen vom Markt nehmen. Diese 2,7 Gigawatt Braunkohlekraftwerke erbringen eine Emissionsminderung von 11-12,5 Mio. Tonnen CO2 im Jahr 2020. Dieser Minderungsbeitrag ist nötig, um unsere nationalen Klimaziele zu erreichen. Bundesminister Gabriel: "Ich begrüße die Entscheidung der Europäischen Kommission ausdrücklich. Das ist ein wichtiger Schritt für die weitere Umsetzung des Strommarktgesetzes und der Sicherheitsbereitschaft. Mit der heutigen Entscheidung haben wir die erforderliche Rechtsklarheit und
Frackingvorbereitung: Central Anglia beantragt Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. Mai 2016 Erlaubnisfeld Sterup: Central Anglia beantragt Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis und Veränderung des Hauptbetriebsplans (WK-intern) - Die Firma Central Anglia AS hat die Verlängerung der Erlaubnis für das Erlaubnisfeld Sterup beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) beantragt. Aktuell besitzt sie die Aufsuchungsrechte für Kohlenwasserstoffe (Erdöl und Erdgas) bis zum 30.11.2016. Nach dem vorliegenden Antrag soll die Erlaubnis bis Ende November 2019 verlängert werden. Das LBEG prüft, ob die Voraussetzungen dafür vorliegen. Eine Erlaubnis beinhaltet keinerlei Genehmigung für Eingriffe in den Boden (siehe auch Hintergrund). Zudem hat die Firma Central Anglia AS auch die Änderung des am 07.09.2015 zugelassenen Hauptbetriebsplans beantragt. Statt der bisher beantragten
Kabinett in Meseberg beschließt Verordnung zu abschaltbaren Lasten Behörden-Mitteilungen 26. Mai 2016 Das Kabinett hat den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf einer Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV) (PDF: 209 KB) beschlossen. (WK-intern) - Damit wird die Beschaffung und Nutzung sogenannter abschaltbarer Lasten gegenüber der Vorgängerregelung konsequent weiterentwickelt. Insbesondere wird die Beschaffung stärker wettbewerblich ausgerichtet. Zukünftig wird die Bereitstellung der Abschaltleistung wöchentlich ausgeschrieben. Größere elektrische Verbraucher z. B. in der Industrie, die ihren Verbrauch auf Anforderung reduzieren und somit einen Beitrag für Netzsicherheit und Beseitigung von Störungen im Stromnetz leisten können, werden abschaltbare Lasten genannt. Daneben wurden auch zwei weitere energie- bzw. industriepolitische Vorhaben verabschiedet, die in erster Linie der Umsetzung von EU-Recht dienen. Hierbei handelt
Knowhow-Transfer: Deutsch-französische Energiewende feiert 10-jähriges Jubiläum Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 24. Mai 201624. Mai 2016 Staatssekretär Beckmeyer: Leuchtturmprojekt Deutsch-französisches Büro für die Energiewende (WK-intern) - Zum 10-jährigen Jubiläum erhält das 'Deutsch-französische Büro für erneuerbare Energien' einen neuen Namen und neue Aufgaben: Das 'Deutsch-französische Büro für die Energiewende' (DFBEW) wird künftig auch Themen wie Energieeffizienz, Mobilität und Netze aufgreifen. Anlässlich der heutigen Jubiläumsfeier in Paris erklärt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer: "Das Büro gehört zu den Leuchtturmprojekten der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Daher ist es nur folgerichtig, dass wir mit dem Voranschreiten der Energiewende in unseren beiden Ländern auch den Aktionsradius des Büros erweitern. Denn die Energiewende wird nur erfolgreich sein, wenn wir die Hauptsäulen
Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Krümmel: Vattenfall hat Sicherheitsbericht vorgelegt Behörden-Mitteilungen Ökologie 21. Mai 2016 Das Verfahren zu Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Krümmel geht voran: (WK-intern) - Die Vattenfall-Betreibergesellschaft hat bei der schleswig-holsteinischen Reaktorsicherheitsbehörde den Sicherheitsbericht und einen Vorschlag für den Rahmen einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung eingereicht. Damit sind zwei wesentliche Grundlagen für den Rückbau gelegt. "Wir bauen die Atomkraftwerke zurück und beenden damit ein elendes Kapitel dieser Risikotechnologie. Der Rückbau ist ohne Frage ein Mammutprojekt, aber der Atomausstieg wird in absehbarer Zeit sichtbar werden – dann auch in Krümmel", sagte Energiewendeminister Robert Habeck heute (20. Mai 2016) in Kiel. Das Kernkraftwerk Krümmel hatte seine Berechtigung zum Leistungsbetrieb bereits Mitte 2011 durch Atomgesetzänderung in Folge der Atomkatastrophe von Fukushima verloren.
EEX mit weiteren Fälligkeiten am Strom-Terminmarkt Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 19. Mai 2016 Die European Energy Exchange (EEX) erweitert ihr Angebot am Terminmarkt für Strom um weitere kurzfristige Fälligkeiten. (WK-intern) - Ab dem 16. Juni 2016 werden für die Marktgebiete Frankreich und Italien Tages- und Wochenendkontrakte für die Spitzenlastlieferung Strom handelbar sein. Zeitgleich wird die EEX für die Marktgebiete Niederlande und Schweiz sowie die nordischen Länder Wochen-Futures für die Grundlastlieferung Strom einführen, die das bestehende Produktangebot von Monats-, Quartals- und Jahres-Futures in diesen Märkten ergänzen. „Die Einführung weiterer kurzfristiger Fälligkeiten trägt dazu bei, die Liquidität in den Marktgebieten weiter zu stärken“, so Dr. Tobias Paulun, Chief Strategy Officer der EEX. „Damit setzen wir unseren Ansatz fort,
Kabinett beschließt Kaufprämie von Elektroautos Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 19. Mai 201618. Mai 2016 Das Kabinett hat am 18.02.2016 den Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Umsetzung der Kaufprämie für Elektroautos beschlossen. (WK-intern) - Bundesminister Gabriel: "Fortschritte bei der Elektromobilität sind entscheidend für die Zukunft des Automobilstandortes Deutschland. Deshalb ist es richtig, mit neuen Anreizen zu einer schnelleren Verbreitung dieser innovativen Technologie beizutragen. Das ist ein wichtiges industriepolitisches Signal. Mit den heute im Kabinett beschlossen Maßnahmen, insbesondere der Kaufprämie, werden umweltfreundliche Elektrofahrzeuge immer mehr Einzug in unseren Alltag finden. Die steigende Nachfrage wird wichtige und notwendige Investitionen entlang der gesamten Wertschöpfungskette der Elektromobilität auslösen." Für das Paket werden insgesamt 1 Milliarde Euro an öffentlichen Fördergeldern
Breites Bündnis will Landwirten unter Druck helfen Aktuelles Behörden-Mitteilungen Ökologie 18. Mai 2016 Ministerium, Verbände, Kirche und Sozialversicherung verbessern Unterstützungsangebote für Bauern (WK-intern) - Ein breites Bündnis von Landwirtschaftsministerium, Berufsverbänden, Landwirtschaftskammer, Nordkirche, Landfrauen und der Sozialversicherung will sich verstärkt für Landwirte in Notlagen einsetzen. Dazu werden Unterstützungsangebote in Schleswig-Holstein gestärkt und besser miteinander verbunden. Ein gemeinsamer Flyer fasst erstmals die Hilfsmöglichkeiten zusammen und soll breit informieren. Ziel ist es auch, damit für das Thema zu sensibilisieren. „Die wirtschaftliche Lage bei vielen Landwirten ist schlecht, die bürokratischen Anforderungen sind stark gestiegen, die gesellschaftliche Debatte über die Landwirtschaft wird von allen Seiten oft hart geführt. Viele Landwirte sorgen sich um die Zukunft ihrer Höfe und ihrer Familien. Das kann
Mit erneuerbaren Energien gegen den Klimawandel Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 18. Mai 201617. Mai 2016 Parlamentarischer Staatssekretär Silberhorn beim Forum der Afrika-EU-Energiepartnerschaft in Mailand (WK-intern) - Afrika und Europa haben auf dem zweiten Stakeholder Forum der Afrika-EU-Energiepartnerschaft (AEEP) ein wichtiges Zeichen zur gemeinsamen Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und der weltweiten Agenda 2030 gesetzt. Mailand – Unter dem Motto "Business and Science: Leading the way to sustainable Energy" diskutierten die über 300 afrikanischen und europäischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft vor allem, wie die Privatwirtschaft und Wissenschaft zu nachhaltiger Energieversorgung beitragen können. Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, unterstrich in Mailand das Engagement des BMZ in Afrika und stellte die
E-Mobilität: Impuls für Ladesäuleninfrastruktur in Schleswig-Holstein Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 17. Mai 2016 Land startet Förderprogramm für neue Ladesäulen in Städten und Gemeinden (WK-intern) - Schleswig-Holstein will den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur für Elektroautos im Land voranbringen. Dafür unterstützen das Energiewendeministerium und die gemeinnützige Gesellschaft für Energie und Klimaschutz (EKSH) Kommunen mit einem neuen Zuschussprogramm von bis zu 250 000 Euro. „E-Mobilität ist einer der Schlüssel für die notwendige Verkehrswende. Sie kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie mit der nötigen Infrastruktur einhergeht. Deshalb muss auch neben der beabsichtigen Förderung von Elektroautos durch die Bundesregierung der Ladesäulenausbau im eigenen Land vorangetrieben werden“, sagte Minister Dr. Robert Habeck heute (17. Mai) bei der Bekanntgabe des Programms. Das Interesse
Nur mit einer zukunftsorientierten Energiepolitik können wir den Klimawandel bewältigen Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. Mai 201616. Mai 2016 UmweltministerInnen-Treffen in Melk zur Umsetzung des Klimaabkommens (WK-intern) - Klimawandel lässt sich nur durch Wende in der Energiepolitik bewältigen PM: Pressebild „Die Energiewende ist ein Gebot der Stunde. Nur mit einer zukunftsorientierten Energiepolitik können wir den Klimawandel bewältigen“, betonte Umweltminister Andrä Rupprechter beim Treffen der deutschsprachigen UmweltministerInnen. Mit einem Energiewendevertrag sollte die Forcierung von erneuerbaren Energien auch im EU-Recht verankert werden, so der Minister. Zentrales Thema der Tagung, die heuer auf Einladung von Rupprechter in Wien und Niederösterreich stattfand, war die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris. Deutschlands Umweltministerin Barbara Hendricks, Sharon Dijksma aus den Niederlanden (derzeit Vorsitzende des EU-Umweltministerrates), Carole Dieschbourg (Luxemburg), Doris Leuthard (Schweiz), Marlies
