Aktuelle Informationen des BAFA zum KWKG 2016 Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien 4. März 20163. März 2016 Zulassungsverfahren für KWK-Anlagen, Wärmenetze und Wärmespeicher (WK-intern) - Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist für die Zulassung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (§ 10), Wärmenetzen (§ 20) sowie Wärmespeichern (§ 24) nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zuständig. Im Folgenden informiert die Verfasserin (Christiane Fuckerer, Referatsleiterin – KWK, Mini-KWK –, Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Eschborn) über das KWKG 2016 und die wichtigsten Neuerungen bei den Zulassungsverfahren. Mitteilung: BAFA
CETA: EU und Kanada verständigen sich auf neuen Ansatz bei Investitionen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 4. März 20163. März 2016 Dieses Abkommen bedeutet eine klare Abkehr vom derzeitigen ISDS-System und ist Ausdruck der Entschlossenheit, gemeinsam auf die Schaffung eines multilateralen Investitionsgerichtshofs hinzuarbeiten. (WK-intern) - Die Europäische Kommission und die kanadische Regierung haben vereinbart, im Rahmen des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) einen neuen Ansatz beim Investitionsschutz und bei der Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zugrunde zu legen. Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada wurden im Jahr 2014 abgeschlossen. Ergebnis war unter anderem ein reformierter Mechanismus zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, der insbesondere auf eine völlige Transparenz der Verfahren und klare, eindeutige Investitionsschutzstandards abstellte. Nach der juristischen
Für die deutsche Industrie wird der Strom immer billiger Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 3. März 2016 Energiepreise für die Industrie haben die Talsohle noch lange nicht erreicht (WK-intern) - ISPEX-Energiepreisindex: Strompreis nochmals gesunken, Gaspreis stabilisiert sich auf niedrigem Niveau Bayreuth - Die Einkaufspreise bei Strom und Gas sind für Industrie und Gewerbe auch im Februar nochmals etwas gesunken. Laut aktuellem ISPEX-Energiepreisindex ergaben die durchschnittlich erzielten Ergebnisse bei Auktionen und Ausschreibungen für Strom einen Preis von 2,56 Cent je Kilowattstunde und einen Gaspreis von 1,54 Cent je Kilowattstunde. ISPEX-Energiepreisindex: Strompreis nochmals leicht gesunken In der ersten Monatshälfte erfolgte zunächst noch einmal ein Preisrutsch. Das ermöglichte Unternehmen im Februar den Einkauf von Strom erneut etwas günstiger als im Januar. Der von ISPEX ermittelte
Elektrobusse sind wichtig für nachhaltige Mobilität Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 3. März 2016 Neues BMUB-Förderprogramm für Elektrobusse (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium wird künftig die Anschaffung von Elektrobussen fördern. Das kündigte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth heute auf der Akademiekonferenz des Verbandes der Verkehrsunternehmen (VDV) an. Die Tagung steht unter dem Motto, „Elektrobusse – Markt der Zukunft“. Jochen Flasbarth: „Unser Ziel ist es, die Lebensqualität in den Städten zu steigern. Deshalb wollen wir den Busverkehr mit emissionsfreien Antrieben ausbauen. Der Autoverkehr in Ballungsräumen stößt längst an seine Grenzen: Einerseits steht nur eine begrenzte Fläche für den Verkehr zur Verfügung, andererseits sind PKWs maßgeblich für Probleme bei der Luftqualität verantwortlich. Das gilt für Ballungsräume weltweit.“ Gerade bei Verkehrsunternehmen gibt es ein
Meldepflicht: Leistung der geförderten PV-Anlagen beträgt für Januar 2016 83,242 MWp Behörden-Mitteilungen Solarenergie 2. März 2016 Aktuelle Veröffentlichung der PV-Meldezahlen (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur veröffentlicht gemäß des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und der Anlagenregister-Verordnung (AnlRegV) bis zum letzten Tag jeden Kalendermonats die im jeweils vorangegangenen Kalendermonat bei ihr registrierten Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) einschließlich der Summe der neu installierten Leistung geförderter PV-Anlagen. Die Summe der gemeldeten neu installierten Leistung der geförderten PV-Anlagen beträgt für den Monat Januar 2016 83,242 MWp Bitte beachten Sie, dass in diesem Zubauwert 17,949 MWp PV-Freiflächenanlagen enthalten sind, die seit dem 01.03.2015 laut Anlagenregisterverordnung im Anlagenregister der Bundesnetzagentur gemeldet werden müssen. Im veröffentlichten Monatswert sind auch alle Nachmeldungen von älteren Anlagen enthalten. Die hohe Anzahl der Nachmeldungen seit Herbst 2014 ist
Bundesnetzagentur prüft überarbeitete Netzentwicklungspläne 2025 Behörden-Mitteilungen Offshore Techniken-Windkraft 2. März 2016 Die Übertragungsnetzbetreiber haben der Bundesnetzagentur am 29. Februar die überarbeiteten Entwürfe des Netzentwicklungsplans Strom und des Offshore-Netzentwicklungsplans für das Jahr 2025 vorgelegt. (WK-intern) - Der Entwurf des Netzentwicklungsplans enthält die Ausbaumaßnahmen des Übertragungsnetzes, die aus Sicht der Übertragungsnetzbetreiber bis zum Jahr 2025 für eine sichere und zuverlässige Stromversorgung notwendig sind. Der Entwurf des Offshore-Netzentwicklungsplans beinhaltet die bis zum Jahr 2025 vorgeschlagenen Anbindungsleitungen für den Abtransport des in den Windparks auf See erzeugten Stroms. Eine Entscheidung über den erforderlichen Netzausbau ist mit den überarbeiteten Entwürfen noch nicht verbunden. Die Bundesnetzagentur wird sie sorgfältig prüfen, anschließend ihre vorläufigen Ergebnisse veröffentlichen und voraussichtlich im Sommer 2016
Dialogverfahren zur Teilerdverkabelung der Ostküstenleitung Behörden-Mitteilungen Schleswig-Holstein Techniken-Windkraft Windenergie 1. März 20161. März 2016 Energiewendeminister Habeck startet Dialogverfahren zur Teilerdverkabelung der Ostküstenleitung (WK-intern) - Mit einer Auftaktkonferenz in Ratekau, Ostholstein, hat Energiewendeminister Habeck heute (1. März 2016) die nächste Phase des Dialogverfahrens zur Planung der 380-kV-Ostküstenleitung eröffnet. „Viele Vertreter und Vertreterinnen von Kommunen und Kreisen, viele Anwohner und Naturschützer haben sich dafür eingesetzt, dass Streckenabschnitte der geplanten Höchstspannungsleitung als Erdkabel verlegt werden können. Diesen Wunsch hat die Landesregierung erfolgreich nach Berlin getragen. Nun gehen wir in die Region, um darüber zu sprechen, wo Erdkabel konkret in Frage kommen und helfen können, Belastungen zu verringern“, sagte Energiewendeminister Robert Habeck in Ratekau. Anfang Januar 2016 ist das geänderte Bundesbedarfsplangesetz
Deutscher Bundestag: Gesetzentwurf zur Untersagung der Fracking-Technik Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 1. März 2016 Die Grünen bringen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik in den Bundestag (WK-intern) - Erhebliche Risiken für Umwelt und Gesundheit Der derzeit herrschende politische Stillstand ist auf Grund der damit verbundenen Rechtsunsicherheiten für alle Betroffenen nicht vertretbar. Lesen Sie hier den Gesetzentwurf
Clearing für britische, niederländische und belgische Strom-Spotmärkte ab 31. März 2016 durch ECC Behörden-Mitteilungen 1. März 2016 Ein zentrales Clearingsystem für die Spotmärkte in Zentralwesteuropa und im Vereinigten Königreich (WK-intern) - Das Clearing für die Stromspotmärkte im Vereinigten Königreich, den Niederlanden und Belgien wird am 31. März 2016 von der APX zur European Commodity Clearing (ECC) überführt. Amsterdam / Brüssel / Leipzig / London / Paris Damit profitieren alle von der EPEX SPOT sowie deren Tochertunternehmen in Zentralwesteuropa (CWE) und dem Vereinigten Königreich betriebenen Strom-Spotmärkte von einem zentralen Clearingsystem. Die Überführung unterliegt abschließenden Tests sowie der Bereitschaft der Handelsteilnehmer. Sie folgt der Ankündigung der Integration der APX und Belpex in die European Power Exchange EPEX SPOT im April 2015 und
Neue BGR-Studie zu Schiefergas und Schieferöl Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 1. März 201629. Februar 2016 Trinkwasserschutz und Fracking sind aus geowissenschaftlicher Sicht miteinander vereinbar. (WK-intern) - Das ist ein Ergebnis der neuen Studie der BGR „Schieferöl und Schiefergas in Deutschland - Potenziale und Umweltaspekte“. Hydrogeologische Modellierungen der BGR für geologische Formationen, die für eine Schieferöl- oder Schiefergasförderung grundsätzlich in Betracht kommen, ergaben, dass injizierte Fracking-Fluide aus dem tieferen Untergrund nicht in das Grundwasser aufsteigen, aus dem das Trinkwasser gewonnen wird. Auch die künstlich durch Fracking erzeugten Risse im Gestein erreichen nach den Untersuchungen nicht die zur Trinkwassernutzung geeigneten Grundwasserschichten. Fazit der BGR-Experten: Gefahren für das Grundwasser bestehen bei der Auswahl geeigneter Standorte im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben sowie
Fördersätze für Windenergie an Land und für Biomasse sinken erneut Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 1. März 201629. Februar 2016 Die Bundesnetzagentur hat heute bekannt gegeben, dass, wie in den beiden vorangegangenen Quartalen, die Förderung von Windenergieanlagen an Land um 1,2 Prozent und von Biomasse um 0,5 Prozent zum 1. Juli 2016 gekürzt wird. (WK-intern) - Der Netto-Zubau für Windenergie an Land liegt mit etwa 3.564 Megawatt erneut oberhalb des Zubaukorridors. Maßgeblich für die Berechnung der Fördersätze sind die Zubauzahlen der Monate Februar 2015 bis Januar 2016. Bewegt sich der Zubau bei Windenergieanlagen an Land innerhalb des gesetzlichen Korridors von 2.400 bis 2.600 Megawatt, ist eine Absenkung der Vergütungssätze um jeweils 0,4 Prozent pro Quartal vorgesehen. Die Absenkung verstärkt sich, wenn der Zubau
Hessen holt beim Zubau der Windenergie im Bundesvergleich auf Behörden-Mitteilungen Windenergie 1. März 201629. Februar 2016 Die GRÜNEN im Landtag freuen sich darüber, dass Hessen sich im Ländervergleich beim Ausbau der Windkraft um zwei Plätze von Platz 9 auf Platz 7 nach oben gearbeitet hat. (WK-intern) - „Hessen war viel zu lange in der Schlussgruppe der Bundesländer beim Windkraftausbau. Wir haben uns in der Koalition deshalb ambitionierte Ziele gesetzt. Der aktuelle Ländervergleich zum Windenergieausbau für 2015 zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind“, so Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Die Energiewende ist ein zentrales Vorhaben der Koalition aus CDU und GRÜNEN. „Für die Abkehr von der hochriskanten Atomkraft und den fossilen Energieträgern, die
