Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung, zur KWK-Einigung Dezentrale Energien News allgemein Technik 9. Mai 2018 Werbung Zur Einigung zwischen Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier mit Blick auf die EEG-Eigenversorgung für KWK-Neuanlagen erklärt Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung: (WK-intern) - „Mit der Einigung haben die Unternehmen hoffentlich bald wieder eine sichere Grundlage für ihre Planungen und Kalkulationen mit Blick auf ihre KWK-Projekte in der Eigenversorgung. Ob allerdings eine reine Differenzierung nach der Anlagengröße und den Vollbenutzungsstunden den unterschiedlichen KWK-Projekten mit Eigenversorgung gerecht wird, darf bezweifelt werden. Viele solcher KWK-Anlagen versorgen beispielsweise Krankenhäuser, Schulen und kommunale Einrichtungen mit Strom und Wärme. Dieser Fakt blieb unberücksichtigt. Über die Frage der EEG-Umlageermäßigung hinaus fordert der BDEW die Bundesregierung auf, die Rahmenbedingungen für
Altmaier erzielt wichtige Übergangsregelung für KWK-Eigenversorgung mit der EU Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 9. Mai 20189. Mai 2018 Werbung Wichtige Verständigung bei EEG-Eigenversorgung erzielt – gestriges Treffen Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit Wettbewerbskommissarin Vestager in Berlin (WK-intern) - Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat gestern die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im Bundeswirtschaftsministerium getroffen. Der Austausch umfasste verschiedene aktuelle wettbewerbspolitische und -rechtliche Themen sowie auch Fragen der Energiepolitik. Hierbei wurde vor allem auch die Frage der EEG-Eigenversorgung für KWK-Neuanlagen (Anlagen ab August 2014) erörtert. Dieser energiespezifische Sachverhalt war im Dezember letzten Jahres noch nicht entscheidungsreif gewesen, so dass nun eine zügige Klärung notwendig war, um für die betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit zu erhalten. Konkret wurde gestern - vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung und Entscheidung durch die EU-Kommission - folgende Grundsatzeinigung erzielt: KWK-Neuanlagen
Wichtige Verständigung mit EU-Kommission zum Energiepaket erzielt Behörden-Mitteilungen 1. September 2016 Werbung Bundeswirtschaftsminister Gabriel und EU-Wettbewerbskommissarin Vestager haben sich nach intensiven Gesprächen auf ein Energiepaket verständigt. (WK-intern) - Dies betrifft zentrale Punkte des Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG), des Strommarktgesetzes und des EEG 2017 und deren Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht. Nun ist aus Sicht der Bundesregierung der Weg dafür frei, dass die Prüfung der in Brüssel angemeldeten Gesetzesvorhaben nun auch in den förmlichen Entscheidungsverfahren der Europäischen Kommission abgeschlossen werden kann. Bundeswirtschaftsminister Gabriel: "Ich begrüße es sehr, dass es in sehr intensiven, aber konstruktiven Gesprächen mit Kommissarin Vestager gelungen ist, eine politische Verständigung zu drei zentralen energiepolitischen Vorhaben und deren beihilferechtlicher Vereinbarkeit zu treffen:
Wie hoch der Grenzwert für Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht nach EU-Leitlinien sein sollte Finanzierungen Windenergie Windparks Wirtschaft 15. Januar 201615. Januar 2016 Werbung Ausschreibungen ‒ EU-Wettbewerbskommissarin zum Thema de-minimis (WK-intern) - In einem Antwortschreiben der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager an den BWE gibt die EU-Politikerin auf Nachfrage des Windverbands an, wie hoch der Grenzwert für Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht nach EU-Leitlinien sein sollte. „Die Leitlinien beziehen sich auf eine durchschnittlich große Erzeugungseinheit von 2,5 bis 3 MW Kapazität. Die Befreiung vom Erfordernis der wettbewerblichen Ausschreibung gilt daher für Windkraftanlagen mit einer Höchstgrenze von insgesamt 18 MW an installierter Leistung“, ist dem Schreiben zu entnehmen.Das Schreiben bestätigt damit nach jetzigem Kenntnisstand die juristische Deutung des BWE, nach der die Lesart der europäischen Ausnahmeregelung als Leistung je Erzeugungseinheit
