Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zu Stromsperren Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 9. Januar 2020 Mittwoch, 15. Januar 2020, 11:30 Uhr Paul-Löbe-Haus Europasaal 4.900 (WK-intern) - Öffentliche Anhörung zum: Antrag der Abgeordneten Amira Mohamed Ali, Lorenz Gösta Beutin, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Stromsperren gesetzlich verbieten BT-Drucksache 19/14334 Antrag der Abgeordneten Sven Lehmann, Dr. Julia Verlinden, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stromsperren verhindern - Energieversorgung für alle garantieren BT-Drucksache 19/9958 Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a09/Tagesordnungen Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/presse/akkreditierung). Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Ausschuss unter wirtschaftsausschuss@bundestag.de an. Die Daten der Gäste werden im Polizeilichen
Professor Dirk Messner ist neuer Präsident des Umweltbundesamtes Behörden-Mitteilungen Ökologie 9. Januar 2020 Professor Dirk Messner hat zum 1. Januar die Nachfolge von Maria Krautzberger angetreten, die das Amt fünfeinhalb Jahre innehatte und zum Ende des vergangenen Jahres in Ruhestand ging. (WK-intern) - Bundesumweltministerin Schulze gratulierte dem international renommierten Nachhaltigkeitsforscher zu seiner heutigen Amtseinführung vor Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Umweltbundesamt in Dessau. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Mit Dirk Messner als neuem Präsidenten setzt sich die Tradition fort, unabhängige und fachkundige Experten mit Weitblick mit der Leitung des Umweltbundesamtes zu betrauen. Mit seiner globalen Expertise und Vernetzung steht er wie kein zweiter für die Verbindung von Entwicklung und Umwelt und die politikberatende Nachhaltigkeitsforschung. Als Präsident des Umweltbundesamtes ist
Spotmärkte-Wachstum und ein neuer Rekord: Es wird 20 % mehr Gas gegenüber dem Vorjahr verbraucht Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 7. Januar 20207. Januar 2020 PEGAS-Handelsvolumina im Dezember 2019 PEGAS beendet 2019 mit einem zweistelligen monatlichen Wachstum und einem neuen Rekord am tschechischen Spotmarkt Die PEGAS-Plattform verzeichnete im Dezember 2019 ein Gesamtvolumen von 190,6 TWh, was einem Anstieg von 20 % gegenüber dem Vorjahr entspricht (Dezember 2018: 158,1 TWh). Die Spotmärkte verzeichneten mit 120,8 TWh ein Wachstum von 27 % (Dezember 2018: 95,4 TWh). Am tschechischen CZ VTP wurde mit 959 GWh ein neuer Monatsrekord festgestellt (vorheriger Rekord im April 2019 mit 787 GWh). Der Handel an den Terminmärkten belief sich auf 69,8 TWh. Das entspricht einem Anstieg von 11 % (Dezember 2018: 62,7 TWh). Spotmärkte Im Dezember 2019 betrug
Die Heizkosten und Wohnkosten werden ab 2020 extrem steigen Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Technik Verbraucherberatung 7. Januar 20207. Januar 2020 Das ändert sich für Hauseigentümer ab 2020 im Heizsektor und beim CO2-Preis: (WK-intern) - Erneuerbare Heizungen werden deutlich attraktiver – die Zeit ist reif für klimafreundlichere Heizungen Förderlotse Zukunft Altbau: CO2-Preis und bessere Förderung machen erneuerbare Heizungen billiger und fossile teurer Mit dem überarbeiteten Klimapaket der Bundesregierung ändern sich auch die Bestimmungen für Hauseigentümer erheblich. Die neuen Regeln verteuern die Energiekosten unsanierter Gebäude mit fossilen Heizungen und verbilligen gedämmte Häuser, die erneuerbare Energien nutzen. Darauf weist das vom Umweltministerium Baden-Württemberg geförderte Informationsprogramm Zukunft Altbau hin. Bei Heizungen auf Basis fossiler Energien werden sich die Energiekosten durch den geplanten CO2-Preis künftig deutlich erhöhen. In
Gesetzliche Frist: Modernisierungswelle bei Holzfeuerungen schreitet voran Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik Verbraucherberatung 6. Januar 2020 Besitzer älterer Feuerstätten müssen dieses Jahr handeln (WK-intern) - Wer eine ältere Feuerstätte für feste Brennstoffe betreibt, sollte bald handeln, sonst droht seinem Kaminofen, Kachelofen oder Heizkamin Ende dieses Jahres womöglich das Aus. Die "Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes" (kurz: 1. BImSchV) besagt nämlich, dass häusliche Einzelraum-Feuerstätten, deren Typprüfung vor 1995 erfolgte, nur dann weiter betrieben dürfen, wenn sie die darin festgelegten Grenzwerte für Kohlenmonoxid und Feinstaub einhalten. Nachrüsten, Austauschen oder Stilllegen Ist das nicht der Fall, so der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V., muss die Feuerstätte mit einer entsprechenden Minderungstechnik nachgerüstet, gegen ein neues Gerät ausgetauscht - oder aber bis
Neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 4. Januar 2020 Altmaier: Wir unterstützen Normungsarbeit von KMU jetzt finanziell (WK-intern) - Technologieförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert Das Technologieförderprogramm "WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um zukünftig noch mehr KMU zu erreichen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Standards in der Künstlichen Intelligenz, bei der Industrie 4.0 oder beim autonomen Fahren werden schon jetzt weitgehend international erzeugt. Deshalb ist es wichtig, dass insbesondere junge innovative Unternehmen und Entwickler zusammen mit
Bundesnetzagentur gibt neuen Trassenkorridor bekannt Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 3. Januar 2020 Bundesnetzagentur legt Trassenkorridor für Abschnitt der Stromleitung von Grafenrheinfeld nach Großgartach fest (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat für den Abschnitt Großgartach - Kupferzell einen ca. 48 km langen Trassenkorridor festgelegt. Die Übertragungskapazität soll durch einen zusätzlichen 380-kV-Stromkreis erhöht werden. Dafür werden neue Masten in der Bestandstrasse erforderlich. Der Ersatzneubau soll als Drehstromverbindung realisiert werden. Umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit Die Öffentlichkeit hat sich auf verschiedenen Ebenen rege an dem Verfahren beteiligt. Zu Beginn der Bundesfachplanung hat die Bundesnetzagentur eine öffentliche Antragskonferenz in Weinsberg durchgeführt und dabei Hinweise von Behörden, Vereinigungen sowie Bürgerinnen und Bürgern zu den erforderlichen Untersuchungen gesammelt. Hierauf und auf der Grundlage des Untersuchungsrahmens
Austausch von Ölheizungen wir ab 2020 mit Prämie gefördert Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Ökologie Solarenergie Technik Verbraucherberatung 31. Dezember 2019 Altmaier lockt mit Abwrackprämie aus Steuergeldern für neue Ölheizungen bei Hausbesitzern (WK-intern) - Der Austausch einer alten Ölheizung gegen eine neue, effizientere und klimafreundlichere Anlage wird ab Januar 2020 mit der Austauschprämie für Ölheizungen gefördert. Bundesminister Peter Altmaier: „Wer jetzt die Austauschprämie beantragt kann bares Geld sparen und gleichzeitig etwas für den Klimaschutz tun! Mit der Austauschprämie für Ölheizungen fördern wir zukunftsfähige Investitionen mit bis zu 45 % der Investitionskosten. Das sind gute Nachrichten für alle Hausbesitzer und gute Nachrichten für das Klima.“ Torsten Safarik, Präsident des für die Austauschprämie zuständigen Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) betont: „Die neue Austauschprämie für Ölheizungen ist
Kernkraftwerk Brokdorf: Überschreitung des Auslegungsdrucks in einem Rohrleitungsteilstück des An- und Abfahrsystems Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. Dezember 2019 Im Kernkraftwerk Brokdorf (KBR) ist nach dem kurzzeitigen Betrieb einer An- und Abfahrpumpe im Rahmen einer Wiederkehrenden Prüfung eine Überschreitung des Auslegungsdruckes in einem begrenzten Rohrleitungsbereich festgestellt. (WK-intern) - Die Drucküberschreitung ist darauf zurückzuführen, dass kaltes Speisewasser in den Rohrleitungsbereich gefördert und dort zwischen zwei Armaturen eingeschlossen wurde. Da dieser Rohrleitungsbereich an heiße Rohrleitungen anschließt, kam es zur Aufheizung des eingeschlossenen Mediums und damit zur Überschreitung des Auslegungsdrucks. Es wurden an der betroffenen Rohrleitung keine Schäden oder Leckagen festgestellt Das Rohrleitungssystem gehört zum nicht nuklearen Anlagenbereich und liegt im Maschinenhaus. Mit Hilfe von rechnerischen Analysen werden die tatsächlich aufgetretenen Belastungen der Rohrleitung ermittelt,
Bundesnetzagentur beschleunigt Verfahren für die Stromleitung mit Hochtemperaturleiterseilen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 23. Dezember 2019 Bundesnetzagentur beschleunigt Verfahren für die Stromleitung Wolmirstedt – Helmstedt – Wahle (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat das Genehmigungsverfahren für die Stromleitung Wolmirstedt – Helmstedt – Wahle beschleunigt. Die Vorhabenträger 50Hertz Transmission GmbH und TenneT TSO GmbH hatten für zwei Abschnitte den Verzicht auf Bundesfachplanung beantragt. Die Bundesnetzagentur hat diesem Antrag stattgegeben. Die Entscheidung der Bundesnetzagentur bezieht sich auf den Abschnitt A vom Umspannwerk Wolmirstedt bis Mast 6/Regelzonengrenze (Sachsen-Anhalt) sowie den Abschnitt B vom Umspannwerk Wahle über das Umspannwerk Helmstedt bis zum Mast 6/Regelzonengrenze (Niedersachsen). Die beiden Abschnitte sind rund 47 km und rund 65 km lang. Nutzung bestehender Leitungen möglich In beiden Abschnitten ist eine
Schulze freut sich: Der zweite Block des Atomkraftwerks Philippsburg geht endgültig vom Netz Behörden-Mitteilungen Ökologie 23. Dezember 2019 Atomausstieg geht planmäßig voran (WK-intern) - Block 2 des AKW Philippsburg geht bis Jahresende vom Netz Der zweite Block des Atomkraftwerks Philippsburg in Baden-Württemberg geht spätestens zum 31.Dezember 2019 endgültig vom Netz. Damit wird ein weiterer Schritt des 2011 gesetzlich beschlossenen Atomausstiegs vollzogen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Der Atomausstieg macht unser Land sicherer. Und er hilft, radioaktiven Abfall zu vermeiden, der 30.000 künftige Generationen belastet. Im Vergleich zur Laufzeitverlängerung von 2010 vermeidet der 2011 beschlossene Atomausstieg radioaktive Abfälle in einer Größenordnung von rund 500 Castor-Behältern. Der Atomkonsens steht felsenfest, der Atomausstieg geht planmäßig voran. Gerade in Zeiten, in denen einzelne die Atomkraft als vermeintlichen
Unvorhersehbare Verzögerungen zwingen zu Erweiterung des Bauzeitenfensters für Nord Stream 2 Verlegung Behörden-Mitteilungen Offshore 23. Dezember 2019 BSH genehmigt die Erweiterung des Bauzeitenfensters für Nord Stream 2 Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat die Verlegung der Rohrleitungen zur Fertigstellung der Nord Stream 2 Pipeline auf einer Länge von 16,5 km in den Wintermonaten genehmigt. Die Nord Stream 2 AG hat am 23. September 2019 einen Antrag auf Änderung der 2018 erteilten Genehmigung für die Verlegung der Rohrleitungen gestellt. Es geht um die Genehmigung eines neuen Zeitfensters für die Verlegung der Rohrleitungen auf der verbleibenden Strecke von 16,5 km in der deutschen AWZ Anfang 2020. Dafür ist ein Zeitraum von zweimal fünf Tagen für zwei Stränge veranschlagt. Das Erfordernis
