Österreich legt Entwurf für die Entsorgung radioaktiver Abfälle samt Umweltbericht vor Aktuelles Behörden-Mitteilungen 12. Mai 2018 Stellungnahmen auch deutscher Bürgerinnen und Bürger bis zum 1. Juni möglich (WK-intern) - Das österreichische Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat den Entwurf eines Nationalen Entsorgungsprogramms für die Entsorgung radioaktiver Abfälle samt Umweltbericht vorgelegt. Stellungnahmen können im Rahmen des grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren bis zum 1. Juni eingereicht werden. Das Programm beinhaltet eine Einschätzung der zu erwartenden Menge an nicht hochradioaktivem Abfall und beschreibt den Prozess, der zu einer Entscheidung für die Endlagerung des österreichischen Abfalls führen wird. Hintergrund des Entwurfs des Entsorgungsprogramms ist die Richtlinie 2011/70/Euratom "über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle". Diese verpflichtet alle Mitgliedstaaten zur
BMWi: Die Energiewende wird zum globalen Geschäftsmodell Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Windenergie 9. Mai 2018 Erneuerbare Energien sind ins Zentrum der globalen Energielandschaft gerückt. (WK-intern) - Zum sechsten Mal in Folge wurden 2017 für die Stromversorgung weltweit mehr Kapazitäten zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen als konventionelle Kraftwerke zugebaut. Die Energiewende hat sich längst zum globalen Phänomen entwickelt. Weltweit wurden 2017 laut jüngsten Zahlen der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien IRENA 8,3 Prozent mehr erneuerbare Kapazitäten zur Stromerzeugung zugebaut (netto) als im Vorjahr, insgesamt 167 Gigawatt (GW) – mehr als im Bereich der konventionellen Energiequellen. Die stärkste Wachstumsrate zeigte Solarenergie mit einer Zunahme von 32 Prozent gegenüber 2016. Windenergie, nach Wasserkraft die zweitgrößte erneuerbare Energiequelle, hat um 10 Prozent zugelegt. In
1.500 Meter Abstand: NRW-Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Windenergie Windparks Wirtschaft 9. Mai 2018 Minister Pinkwart: Wir stärken die kommunale Planungshoheit und sichern einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz (WK-intern) - Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen. Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen. Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet. „Ich bin froh, dass wir mit der Einbeziehung des Wissens und der Erfahrung der Praxis so vielfältigen Input bekommen haben. Dies trägt zur Qualität des Erlasses bei“, sagte Wirtschafts-
Altmaier erzielt wichtige Übergangsregelung für KWK-Eigenversorgung mit der EU Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 9. Mai 20189. Mai 2018 Wichtige Verständigung bei EEG-Eigenversorgung erzielt – gestriges Treffen Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit Wettbewerbskommissarin Vestager in Berlin (WK-intern) - Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat gestern die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im Bundeswirtschaftsministerium getroffen. Der Austausch umfasste verschiedene aktuelle wettbewerbspolitische und -rechtliche Themen sowie auch Fragen der Energiepolitik. Hierbei wurde vor allem auch die Frage der EEG-Eigenversorgung für KWK-Neuanlagen (Anlagen ab August 2014) erörtert. Dieser energiespezifische Sachverhalt war im Dezember letzten Jahres noch nicht entscheidungsreif gewesen, so dass nun eine zügige Klärung notwendig war, um für die betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit zu erhalten. Konkret wurde gestern - vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung und Entscheidung durch die EU-Kommission - folgende Grundsatzeinigung erzielt: KWK-Neuanlagen
Bundesnetzagentur stellt Jahresbericht 2017 vor Aktuelles Behörden-Mitteilungen News allgemein Technik 8. Mai 20188. Mai 2018 Homann: "Bundesnetzagentur heute die zentrale Infrastrukturbehörde" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute ihren Jahresbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. "Moderne und leistungsfähige Infrastrukturen sind für die Zukunft unseres Wohlstandes unverzichtbar. Seit 20 Jahren tragen wir mit unseren Entscheidungen Verantwortung für die Netze in Deutschland", erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Marktentwicklung Telekommunikation Die Digitalisierung hat zur Folge, dass das Datenvolumen in Fest- und Mobilfunknetzen erneut rasant angestiegen ist. 2017 wurden etwa 33 Mrd. GB Daten über Festnetze übertragen. Das ist eine Steigerung von ca. 47 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Über Mobilfunknetze wurden ca. 1,4 Mrd. GB übertragen, 2016 waren es noch 918
Frist bis 25. Mai für Förderanträge für Elektro- und Hybridfahrzeuge Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 6. Mai 2018 Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus macht darauf aufmerksam, dass Unternehmen erstmals für die Beschaffung von Elektro- und Plug-in-Hybridfahrzeugen sowie der dafür notwendigen Ladeinfrastruktur eine Förderung erhalten können. (WK-intern) - Bis zum 25. Mai 2018 sind hierzu kurze Projektskizzen beim Projektträger VDI/DE Innovation + Technik GmbH einzureichen. Der jetzt veröffentlichte Förderaufruf des Bundesumweltministeriums bezieht sich auf das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“. Förderfähig sind Elektro- und Hybridfahrzeuge, die mindestens 40 Kilometer unter ausschließlicher Nutzung der elektrischen Antriebsmaschine erreichen oder eine Kohlendioxidemission von 50 Gramm pro gefahrenen Kilometer unterschreiten und einen erheblichen Fahranteil in Städten mit hoher Luftbelastung aufweisen. Der Investitionszuschuss beträgt 40
www.mein-klimaschutz.de: Neues Internetportal hilft beim privaten Klimaschutz Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 4. Mai 2018 Das neue Internetportal www.mein-klimaschutz.de des Bundesumweltministeriums beantwortet ab sofort Fragen zum Klimaschutz zu Hause, unterwegs und beim Einkauf. (WK-intern) - Es zeigt Verbraucherinnen und Verbrauchern mit Tipps und Beispielen, wie sie wirksam CO2 vermeiden können. Das Portal ist Teil der Mitmachkampagne "Mein Klimaschutz", die im Auftrag des Bundesumweltministeriums von co2online durchgeführt wird. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Klimaschutz ist dann erfolgreich, wenn er die Bürgerinnen und Bürger einbezieht und zu sie bei Mitmachen unterstützt. Denn privat gibt es viele Möglichkeiten, den CO2-Fußabdruck zu verkleinern. Dabei hilft nun ein neues Internetportal." Ziel der Mitmachkampagne "Mein Klimaschutz" und der neuen Internetseite ist es, Verbrauchern dabei zu helfen, ihren
Bundesnetzagentur meldet 65 % mehr Photovoltaik-Systeme als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie 3. Mai 2018 Solarstrom-Nachfrage zieht kräftig an (WK-intern) - Nachfrage nach Solarstromanlagen steigt deutlich BSW: Ausbauziele jetzt erhöhen und Investitionsbarrieren abbauen, Sonderausschreibungen aus Koalitionsvertrag schnell und ohne Abstriche umsetzen Zum Jahresauftakt 2018 legte die Nachfrage nach neuen Solarstromanlagen in Deutschland kräftig zu. Von Januar bis März 2018 hat die Bundesnetzagentur neue Photovoltaik-Systeme mit einer Gesamtleistung von rund 580 Megawatt registriert. Damit ist der deutsche Photovoltaik-Markt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 65 Prozent gewachsen. Als Ursachen für die Marktbelebung gelten neben gesunkenen Photovoltaik-Preisen zurückgewonnenes Vertrauen bei Handwerk und Projektierern in stabile politische Rahmenbedingungen, ergab eine aktuelle Erhebung des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW). Sollte sich der Positivtrend auf dem
Novelle der Energieeinsparverordnung: Energieausweis wird Pflicht Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik Verbraucherberatung 30. April 201830. April 2018 Erste Energieausweise älterer Wohnhäuser werden dieses Jahr ungültig (WK-intern) - Bei Verkauf, Vermietung und Verpachtung von Immobilien wird neuer Energieausweis Pflicht – dena empfiehlt aussagekräftigere Bedarfsausweise Die ersten Energieausweise für ältere Wohngebäude werden Mitte des Jahres ungültig. Sie haben eine Laufzeit von zehn Jahren und sind ab Juli 2008 für Häuser mit einem Baujahr vor 1966 ausgestellt worden. Hauseigentümer der betroffenen Gebäude müssen aber nur einen aktuellen Energieausweis vorlegen, wenn sie ihr Haus in naher Zukunft verkaufen, vermieten oder verpachten wollen. Darauf verweist die Deutsche Energie-Agentur (dena). Sie empfiehlt Hauseigentümern, die einen neuen Energieausweis erstellen lassen wollen, sich an einen qualifizierten Energieberater aus
Präsident Homann: Erst Netzausbau wird Netzreservebedarf signifikant senken Behörden-Mitteilungen News allgemein Technik 30. April 2018 Die Bundesnetzagentur hat heute die erforderliche Netzreserve für das kommende Winterhalbjahr 2018/2019 und das Jahr 2020/2021 bestätigt. (WK-intern) - „Es gibt nach wie vor einen Bedarf an Netzreserve, um das deutsche Stromnetz in kritischen Situationen stabil zu halten. Dies macht die Bedeutung eines zügigen Netzausbaus deutlich“, erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Der Bedarf besteht nur noch in einer Größenordnung, die allein aus inländischen Netzreservekraftwerken gedeckt werden kann. Daher ist anders als in den Vorjahren die Beschaffung zusätzlicher Netzreserveleistung aus ausländischen Kraftwerken nicht erforderlich“, so Homann weiter. Sinkender Reservebedarf Der Bedarf an Erzeugungskapazitäten aus Netzreservekraftwerken liegt sowohl im Winter 2018/2019 als auch im Winter
Der Bundesrat hat sich gestern zur EU-Richtlinie für die Trinkwasserqualität positioniert Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 28. April 2018 BDEW zur EU-Trinkwasserrichtlinie: (WK-intern) - Hierzu sagte Martin Weyand, Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser des BDEW: (WK-intern) - „Wir begrüßen, dass der Bundesrat bei seiner Entscheidung die Qualität des Trinkwassers in den Vordergrund gestellt hat und die Europäische Kommission auffordert, die Trinkwasser-Richtlinie an zentralen Stellen zu überarbeiten: Denn die geforderte drastische Erhöhung der Wasserprobenentnahmen und die aufgeblähten Informationspflichten schießen über jedes Ziel hinaus. Untersuchungsdaten, die nicht offiziell bewertet werden, helfen weder dem Verbraucher noch dem Gesundheitsschutz. Zumal das deutsche Trinkwasser ohnehin schon eine weltweit anerkannte und nachweisbare Qualität besitzt, wie jüngst auch das Gesundheitsministerium und das Umweltbundesamt bestätigt haben. Auch ist allein aus Datenschutzgründen abzulehnen, dass der
Resilient Cities Congress des Städtenetzwerks ICLEI in Bonn eröffnet Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen 28. April 201828. April 2018 Städte haben Schlüsselrolle beim Klimaschutz Das Klimaabkommen von Paris bindet alle staatlichen Ebenen zur Bewältigung des Klimawandels ein. Auf der lokalen Ebene sind dies Städte und Kommunen. Der Kongress ist offizieller Bestandteil des Talanoa-Dialogs. Das Klimaabkommen von Paris bindet alle staatlichen Ebenen zur Bewältigung des Klimawandels ein. Auf der lokalen Ebene sind dies Städte und Kommunen. Das Städtenetzwerk ICLEI, zu dem auch 22 deutsche Städte gehören, trifft sich vom 26. bis 28. April in Bonn zum "Resilient Cities Congress". Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschen ihre Erfahrungen über Klimaschutzmaßnahmen und Klimakooperationen aus. Der Kongress ist offizieller Bestandteil des Talanoa-Dialogs. Talanoa ist ein fidschianisches
