Autonomes Fahren: Bundesregierung bringt Mobilität der Zukunft voran Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 29. Juni 2019 BMBF, BMWi und BMVI stellen Aktionsplan „Forschung für Autonomes Fahren“ vor (WK-intern) - Die Bundesregierung intensiviert die Arbeit an der Mobilität der Zukunft: Der neue Aktionsplan „Forschung für autonomes Fahren – ein übergreifender Forschungsrahmen von BMBF, BMWi und BMVI“ bündelt Schwerpunkte und Leitlinien für die künftige Ausrichtung der Forschungsförderung für das autonome Fahren. Dies haben gestern das Bundesministerium für Bildung und Forschung, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beschlossen. Der Aktionsplan ist Teil der Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung. Autonomes Fahren bietet vielfältige Chancen: angefangen bei einem Plus an Sicherheit und Effizienz im Straßenverkehr bis hin zu
Verwaltungsgericht Arnsberg entscheidet: Keine weiteren Windenergieanlagen in der Isenburg bei Hamm Behörden-Mitteilungen Windenergie Windparks 29. Juni 2019 Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg hat nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 26. März 2019 eine auf die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen in Hamm (Ortsteil Bockum-Hövel, Isenburg) gerichtete Klage abgewiesen. (WK-intern) - Die mit einer Nabenhöhe von 139 m, einem Rotordurchmesser von 122 m und einer Gesamthöhe von 200 m geplanten Windenergieanlagen sollen in einer Entfernung von 13,5 km bzw. 13,9 km zu der Flugsicherungseinrichtung UKW-Drehfeuer Hamm (DVOR Hamm) errichtet werden. Angesichts der durch die angedachte Errichtung der Windenergieanlagen möglicherweise betroffenen Belange der Flugsicherheit wurden das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und die DFS Deutsche
Förderung des BMBF setzt neue Akzente in der Wasserstoffforschung und Klimapolitik Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Technik 28. Juni 2019 Karliczek: Innovation ist Kern wirksamer Klimapolitik (WK-intern) - Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, hat am heutigen Mittwoch die Klimaschutzprojekte ihres Hauses vorgestellt. Dazu erklärt Anja Karliczek: „Forschung, Innovation und Bildung sind Kernbestandteile einer wirksamen und glaubwürdigen Klimapolitik. Ohne intensive Forschung, Innovation und Bildung werden wir die Klimaziele nicht erreichen. Wir brauchen eine Mischung aus Reduktionszielen und Innovation. Unsere Art zu wirtschaften stößt an ihre natürlichen Grenzen. Um unseren Wohlstand, unsere Umwelt und unsere Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, müssen wir Wirtschaft neu denken – hin zu einer Kreislaufwirtschaft auf einer neuen technologischen Stufe einschließlich der Klimaneutralität. Das Ziel ist eine bessere Lebensqualität
Windenergie auf See: BSH veröffentlicht ersten Flächenentwicklungsplan Behörden-Mitteilungen Offshore Ökologie Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 27. Juni 2019 Systematische Planung von Windenergie auf See und Stromnetzen in Nord- und Ostsee: BSH veröffentlicht ersten Flächenentwicklungsplan (WK-intern) - Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) veröffentlicht am 28. Juni 2019 den ersten Flächenentwicklungsplan für die Nord- und Ostsee in seiner finalen Fassung. Er bildet die Grundlage für den zukünftigen Ausbau der Windenergie auf See. Im Rahmen der Aufstellung hatten Behörden und die Öffentlichkeit in insgesamt drei Konsultationsrunden die Möglichkeit, sich in das Verfahren einzubringen und Stellung zu den Entwürfen zu nehmen. „Die Aufstellung des Flächenentwicklungsplans leistet einen wichtigen Beitrag für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende. Er schafft die Grundlage für einen geordneten Ausbau der
AKW Brunsbüttel: Warnmeldungen bei der CASTOR-Behälterüberwachung im Zwischenlager Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 27. Juni 2019 Am Mittwoch vergangener Woche sind im Standort-Zwischenlager Brunsbüttel innerhalb von 24 Stunden an drei CASTOR-Behältern Warnmeldungen am Behälterüberwachungssystem angezeigt worden. (WK-intern) - Das teilte die schleswig-holsteinische Reaktorsicherheitsbehörde (MELUND) heute (26. Juni) in Kiel mit. Die sofortige Überprüfung ergab, dass die Warnsignale nicht aus der Überwachung der Dichtheit der CASTOR-Behälter entstanden sind. Vielmehr konnten die Warnmeldungen der sicherheitstechnisch nicht bedeutsamen Signalisierung des Stellplatzes im Lagerbereich und des Druckschaltertyps zugeordnet werden. Die Betreibergesellschaft (Vattenfall) hat das Ereignis der Kategorie „N“ (Normalmeldung) zugeordnet und dem MELUND gestern fristgerecht gemeldet. Für die Ursachenklärung hat das MELUND Sachverständige beauftragt. Hierbei werden die elektrischen Bauteile u.a. auf ihre bautechnische Auslegung und
Eine rollende Ausstellung über die Energiewende – das Energiemobil Schleswig-Holstein Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 26. Juni 2019 Seit Juni 2019 ist das neugestaltete Energiemobil Schleswig-Holstein unterwegs: (WK-intern) - Erste Termine waren in Ascheffel Heide, Meldorf, Neumünster und Niebüll. Am 26. Juni 2019 fand die feierliche Einweihung des Energiemobils in Kiel statt. Unter dem Motto „Neue Energiewelten erleben“ wird aufgezeigt, wie die Energiewende durch einen Umbau des Energiesystems gelingen kann. Rund um Erneuerbare Energien, Sektorenkopplung, Energiespeicher und Verkehr kann man sich in dem lilafarbenen LKW und Anhänger über das breite Spektrum der Energiewende informieren. Zahlreiche regionale Praxisbeispiele wie NEW 4.0 oder QUARREE 100 finden sich in der Ausstellung wieder und repräsentieren das Energieland Schleswig-Holstein. „Wir stellen im Energiemobil ein hochaktuelles wie
Kommunalrichtlinie bietet noch mehr Unterstützung für Klimaschutz vor Ort Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 25. Juni 2019 Mehr Förderung für Strukturwandelprojekte in Kohlerevieren und erstmals Gelder für die optimierte Erfassung von Deponiegasen (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium baut die erfolgreiche Förderung des Klimaschutzes in Kommunen weiter aus. Um die Strukturentwicklung in den Kohlerevieren zu unterstützen, können Antragsteller aus den betroffenen Regionen ab sofort eine um bis zu 15 Prozentpunkte erhöhte Förderquote erhalten. Ebenfalls neu: die optimierte Erfassung von Deponiegasen, die in Deponien mit Siedlungsabfällen entstehen. Förderanträge können vom 1. Juli bis zum 30. September 2019 gestellt werden. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Kommunalrichtlinie ist ein Erfolgsmodell. Seit 2008 wurden bereits mehr als 15.000 Projekte in über 3.500 Kommunen gefördert. Um die Kommunen bei
BSH-Präsidentin würdigt die Bedeutung von Frauen für die Seeschifffahrt Aktuelles Behörden-Mitteilungen Veranstaltungen 25. Juni 2019 Die Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie, Dr. Karin Kammann-Klippstein, begrüßt, dass die Internationale Seeschifffahrts-Organisation IMO anlässlich des heutigen Tags des Seefahrers den Fokus auf die Bedeutung von Frauen an Bord von Schiffen richtet: (WK-intern) - „Das Motto 'I am on Board with Gender Equality' zeigt, dass die IMO die Bedeutung von Frauen auch für die Seeschifffahrt erkannt hat und fördert“, so Dr. Kammann-Klippstein. Sie appelliert an Frauen, sich über die vielfältigen und interessanten Arbeitsmöglichkeiten in der Seeschifffahrt zu informieren. Zwar seien Frauen an Bord von Schiffen noch in der Minderheit, doch der Frauenanteil sei in den letzten Jahren deutlich gestiegen. An
Im 1.Quartal wurden fast 14 % mehr Strom aus erneuerbaren Energien eingespeist Behörden-Mitteilungen Solarenergie Verbraucherberatung Windenergie 24. Juni 2019 Stromerzeugung im 1. Quartal 2019: 13,7 % mehr Strom aus erneuerbaren Energien eingespeist (WK-intern) - Kohle aber weiterhin wichtigster Energieträger in der Stromerzeugung Im 1. Quartal 2019 wurden in Deutschland 62 Milliarden Kilowattstunden Strom durch erneuerbare Energien erzeugt und in das deutsche Stromnetz eingespeist. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das ein Anstieg von 13,7 % gegenüber dem Vorjahresquartal. Diese Entwicklung ist vor allem auf ein sehr windreiches 1. Quartal zurückzuführen: So stieg allein die durch Windkraft erzeugte Strommenge in diesem Zeitraum um 23,2 %. Dagegen sank die durch Kohle produzierte Menge erheblich um 20 %. Dennoch war die Kohle mit
Klimaschutz: Schulze und Müller rufen zu ambitionierter Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auf Behörden-Mitteilungen Ökologie 20. Juni 2019 BMU und BMZ eröffnen Vorbereitungskonferenz zum hochrangigen Nachhaltigkeitsforum der Vereinten Nationen (WK-intern) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, haben heute die erste deutsche Konferenz zum Hochrangigen Politischen Forum für nachhaltige Entwicklung (HLPF) in Berlin eröffnet. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, aus dem Bundestag, der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft nehmen an der heutigen Veranstaltung in Berlin teil. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Wir werden jetzt die Ärmel hochkrempeln und handeln. Dieses ‚wir‘ meint uns alle: Politik und Wirtschaft, Industrie und Finanzmärkte, Staaten und Städte, Bürgerinnen und Bürger – national und international. Beim Nachhaltigkeits-Gipfel in New York müssen
Überzeichnet: Bundesnetzagentur veröffentlicht Ergebnisse der Ausschreibung für Solaranlagen Behörden-Mitteilungen Solarenergie 19. Juni 2019 Die Bundesnetzagentur hat heute die erfolgreichen Gebote aus der Ausschreibung für Solaranlagen zum Gebotstermin 1. Juni 2019 bezuschlagt. (WK-intern) - Zuschläge: Bei der dritten Solarausschreibung des Jahres 2019 wurden 105 Gebote mit einem Leistungsumfang von 556.067 kW abgegeben. Damit war die ausgeschriebene Menge von 150.000 kW deutlich überzeichnet. Insgesamt bezuschlagte die Bundesnetzagentur 14 Gebote für eine zu errichtende Solarleistung von 204.697 kW. Diese deutlich über dem ausgeschriebenen Volumen liegende Zuschlagsmenge resultiert aus einem sehr großen Gebot für eine Anlage, das die Zuschlagsgrenze bildete. Regional verteilen sich die Zuschläge auf die ost- und süddeutschen Bundesländer, wobei kein Bundesland mehr als drei Zuschläge erhielt und Mecklenburg
G20-Umweltminister verabschieden Kommuniqué zu Klimaschutz, Energiewende, Meeresmüll und Ressourceneffizienz Behörden-Mitteilungen Kooperationen Ökologie 17. Juni 2019 Schwarzelühr-Sutter: „Abkehr vom Pariser Übereinkommen findet keine Nachahmer“ (WK-intern) - Die Umweltministerinnen und –minister der G20-Staaten haben sich bei ihrem ersten Treffen über wichtige Handlungsfelder im Klima-, Meeres- und Ressourcenschutz verständigt. Alle Länder außer den Vereinigten Staaten bekräftigen in einer Abschlusserklärung ihr Engagement zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Beim Kampf gegen den Meeresmüll zogen die USA wieder mit, so dass die 20 größten Industrie- und Schwellenländer eine gemeinsame Strategie beschließen konnten. Unter anderem sollen die Einträge von Plastik- und anderen Abfällen besser überwacht und der Austausch von Know-How bei Abfallentsorgung und Recycling intensiviert werden. Außerdem wurde eine gemeinsame Initiative zur Klimaanpassung verabschiedet. Die
