Hendricks zum Bericht der Europäischen Umweltagentur: Europäischer Umweltschutz zeigt Wirkung Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 4. März 2015 Umweltschutz in Europa kommt voran, ist aber noch längst nicht am Ziel (WK-intern) - Der gestern veröffentlichte Bericht der Europäischen Umweltagentur über den Zustand der Umwelt in Europa zeigt, dass Europa in Sachen Umweltschutz gut vorangekommen ist. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Der Bericht zeigt: Europäischer Umweltschutz zeigt Wirkung. Wir haben in den vergangenen 40 Jahren schon viel erreicht und können Vorbild für andere sein. Der Bericht zeigt aber auch: Wir sind noch lange nicht gut genug." Erhebliche Fortschritte wurden in den vergangen Jahrzehnten bei der Luftqualität erzielt. Die Verschmutzung des lebenswichtigen Gutes "saubere Luft" bleibt in Europa und in Deutschland aber nach wie vor
Großes Interesse der Verbände und Länder an Anhörung zu Fracking-Regelungspaket Behörden-Mitteilungen Ökologie 4. März 2015 Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium haben die Länder- und Verbändeanhörungen zu dem Regelungspaket zum Umgang mit der so genannten Fracking-Technologie abgehalten. (WK-intern) - Dabei haben sich die Bundesländer und fast 50 Verbände zu den Ende letzten Jahres veröffentlichten Gesetz- und Verordnungsentwürfen geäußert. Diskutiert wurden insbesondere die neuen strengeren Anforderungen zum Einsatz der Fracking-Technologie, die vorgesehenen Fracking-Verbote und die erweiterten Pflichten im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen. Wie zu erwarten gingen die Meinungen über das erforderliche Maß der Regulierung auseinander. Während ein Teil der Teilnehmer die Regelungen als zu weitgehend ansieht, fordern andere zusätzliche Vorschriften und strengere Anforderungen. Die deutliche Stärkung des Trinkwasserschutzes durch die Vorschläge
Firma verkleinert ihre Erlaubnisflächen um nach Öl oder Gas zu bohren Behörden-Mitteilungen 3. März 2015 Lizenz für Suche nach Öl oder Gas: Firma verkleinert ihre Erlaubnisflächen (WK-intern) - Die Firma PRD Energy GmbH hat beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Anträge auf Teilaufhebung der Erlaubnisfelder Elmshorn, Ostrohe, Schwarzenbek und Bramstedt gestellt. Mit der Bekanntgabe im Amtsblatt für Schleswig-Holstein verringern sich diese Flächen um rund 1.000 Quadratkilometer. Dabei verkleinert sich die Fläche des Feldes Ostrohe auf fast ein Drittel. Dies teilte das Energiewendeministerium heute (3. März 2015) mit. Mit der Bekanntgabe am 9. Februar wurden zudem die Felder Gettorf (PRD Energy) und Rosenkranz Nord (Firma Streicher) gemäß § 19 Abs. 1 BBergG aufgehoben. Insgesamt wurden damit die
Energieaudits nach dem Gesetz über Energiedienstleistungen (EDL-G) Behörden-Mitteilungen 3. März 2015 Hintergrund: Nach Artikel 8 Absatz 4 der EU-Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU (EED) sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, sicherzustellen, dass Unternehmen, die kein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) sind, bis zum 5. Dezember 2015 Gegenstand eines Energieaudits werden, das, gerechnet vom Zeitpunkt des ersten Energieaudits, mindestens alle vier Jahre in unabhängiger und kostenwirksamer Weise von qualifizierten oder akkreditierten Experten durchgeführt oder nach innerstaatlichem Recht von unabhängigen Behörden durchgeführt und überwacht wird. Die Richtlinie 2012/27/EU verfolgt den Zweck, einen gemeinsamen Rahmen für Maßnahmen zur Förderung von Energieeffizienz in der Union zu schaffen, um sicherzustellen, dass das übergeordnete Ziel der Steigerung der Energieeffizienz der Union um 20
Vorläufige Ergebnisse zum notwendigen Stromnetzausbau stehen zur Diskussion Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 28. Februar 2015 Energie: Bundesnetzagentur stellt vorläufige Ergebnisse zum notwendigen Stromnetzausbau zur Diskussion (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Entwürfen für den Netzentwicklungsplan Strom 2024 und den Offshore-Netzentwicklungsplan 2024 gestartet. Im Kern zeigt sich, dass insbesondere die bereits im Bundesbedarfsplangesetz ausgewiesenen großen Nord-Süd-Verbindungen weiterhin als energiewirtschaftlich notwendig und vordringlich einzustufen sind. Der Bedarf wird durch die Prüfungsergebnisse der Bundesnetzagentur zum wiederholten Mal klar belegt. Der rasche Ausbau des Stromübertragungsnetzes hat mit dem zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien und dem näher rückenden endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie an Dringlichkeit weiter zugenommen. Er ist eine Schlüsselfrage für den Erfolg der Energiewende. Die vier Übertragungsnetzbetreiber
BAFA: Neunter Exportkontrolltag in Münster erfolgreich verlaufen Behörden-Mitteilungen 28. Februar 201527. Februar 2015 Fragen des Exportkontrollrechts und der Exportkontrollpolitik im Wandel (WK-intern) - Der Exportkontrolltag 2015 fand am 26. und 27. Februar im Schloss der Universität Münster statt. Gemeinsam begrüßten das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und das Zentrum für Außenwirtschaftsrecht (ZAR) e. V. über 400 Teilnehmer beim diesjährigen Fachforum. Der Präsident des BAFA, Dr. Arnold Wallraff, hob in seiner Eröffnungsrede hervor, dass „nichts beständiger als der Wandel“ sei. Sowohl das vergangene Jahr, als auch der Beginn dieses Jahres hätten eindrucksvoll bewiesen, wie schnell sich Entwicklungen in der Weltwirtschaft geopolitischer Natur und damit auch in Fragen zur Exportkontrolle vollziehen können. Die deutsche Wirtschaft ist zurück
Der Netzausbau für Windstrom von Audorf nach Hamburg ist genehmigt Behörden-Mitteilungen Techniken-Windkraft Windenergie 25. Februar 2015 „Der Netzausbau wird Realität“ –Schleswig-Holstein genehmigt Bau von 380 kV-Leitung Audorf - Hamburg Nord (WK-intern) - Das Amt für Planfeststellung Energie hat mit einem Planfeststellungsbeschluss den Neubau einer 380 kV-Höchstspannungsleitung von Audorf nach Hamburg Nord genehmigt. Damit kann künftig mehr Strom aus erneuerbaren Energien nach Hamburg und in den Süden transportiert werden. Zudem erhöht die neue Leitung die Netzstabilität. „Mit dem Planfeststellungsbeschluss wird der Netzausbau Realität“, sagte Energiewendeminister Robert Habeck heute (25. Februar 2015). Der zuständige Netzbetreiber TenneT TSO GmbH plant, von Ende März an zu bauen. Die Rodungsarbeiten erfolgen bereits bis Ende Februar. Die 380 kV-Leitung ersetzt eine bestehende 220 kV-Leitung. Die Leitung
Förderaktionen für Erneuerbare Energien starten Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Technik Veranstaltungen 24. Februar 2015 Gleich drei Förderaktionen zum Ausbau Erneuerbarer Energien in Österreich startet heute der Klima- und Energiefonds in Kooperation mit dem Umweltministerium: (WK-intern) - Die Förderaktion für Photovoltaikanlagen für Private und Gewerbe, die Förderaktion zum Tausch von fossilen Heizungsanlagen gegen klimaneutrale Heizsysteme (Hackgut/Pellets) und die Förderaktion für kleine Solarthermieanlagen für Private. In Summe stehen für diese drei Förderaktionen ab heute 25 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Aktionen zum Ausbau erneuerbarer Energien – z.B. Photovoltaik für land- und forstwirtschaftliche Betriebe – starten demnächst. In Summe stehen dafür heuer 36,6 Millionen Euro zur Verfügung. Klima- und Energiefonds startet 25-Millionen Euro Förderpaket für Photovoltaik, kleine Solaranlagen und Holzheizungen,
Biolandwirtschaft stärken, ist das Tema der Fachtagung zu den Perspektiven des Ökolandbaus Behörden-Mitteilungen Ökologie 23. Februar 2015 Umweltminister Habeck will Biolandwirtschaft stärken – Fachtagung zu den Perspektiven des Ökolandbaus (WK-intern) - Mit mehr Beratung, besseren Vermarktungsstrukturen und gezielten Förderprogrammen will die Landesregierung den Ökolandbau stärken. „Im vergangenen Jahr haben wir die Flächenförderung erhöht und sind ganz oben angekommen. Jetzt wollen wir verstärkt unsere Arbeit darauf richten, Netzwerk- und Vermarktungsstrukturen aufzubauen“, sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Robert Habeck heute (23. Februar 2015) bei einer vom MELUR initiierten Fachtagung in der Landwirtschaftskammer in Rendsburg. Habeck kündigte an, ein Pilotprojekt für den Aufbau eines Netzwerks fördern zu wollen, das eine engere Kommunikation und Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure im Ökolandbau unterstützt. Im Zuge der
Jahresveranstaltung: Landesinitiative Energiespeicher und -systeme in Niedersachsen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 18. Februar 2015 Niedersächsische Schülerinnen und Schüler sind die jungen Energiewender von morgen (WK-intern) - Die Landesinitiative Energiespeicher und -systeme richtet im Rahmen der Jahresveranstaltung am 19.05.2015 den Schülerwettbewerb „Junge Energiewender“ aus – Anmeldungen sind ab sofort möglich. Das wesentliche Ziel der Landesinitiative ist die Stärkung des Technologiestandortes Niedersachsen im nationalen und internationalen Wettbewerb sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit von Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen. Neben Speichertechnologien werden zusätzlich Themenstellungen in den Bereichen Energiemanagement und Großspeicher vorangetrieben. In Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zeichnet die Landesinitiative Energiespeicher und -systeme Niedersachsen im Schülerwettbewerb „Junge Energiewender“ in diesem Jahr wieder Schülergruppen aus, die sich im
Energieminister Christian Pegel stellt energiepolitische Konzeption vor Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 18. Februar 2015 In Schwerin hat Energieminister Christian Pegel heute (17.02.2015) die „Energiepolitische Konzeption für Mecklenburg-Vorpommern“ vorgestellt. (WK-intern) - Pegel: „Das Papier bietet eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation mit daraus abgeleiteten Zielvorgaben und Handlungsempfehlungen. Es ist kein abschließendes Papier, das die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern im Detail auf Jahrzehnte plant. Vielmehr werden Ziele und Handlungsansätze für die Energiepolitik im Land allgemein formuliert. Umgesetzt wird dies in jeweils eigenen Verordnungen, Gesetzen und Richtlinien.“ Entstanden ist die „Energiepolitische Konzeption für Mecklenburg-Vorpommern“ in einem offenen Prozess unter Beteiligung einer großen Öffentlichkeit. So wurde in vier Regionalkonferenzen und einer Landeskonferenz Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit gegeben, ihre Belange einzubringen. Pegel: „Insgesamt
Atomares Endlager: Soll der Atommüll rückholbar sein? Behörden-Mitteilungen Ökologie 18. Februar 2015 Minister Dr. Robert Habeck lädt herzlich ein zum Dialog (WK-intern) - „SOLL DER ATOMMÜLL RÜCKHOLBAR SEIN?“ am Dienstag, 24. Februar 2015 / um 17.00 Uhr - in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund In den Ministergärten 8, 10117 Berlin Mit Vorträgen von: Michael Sailer, Sprecher der Geschäftsführung des Öko-Instituts, Mitglied der „Endlagerkommission“, Vorsitzender der Entsorgungskommission des Bundes Prof. Dr.-Ing. Joachim Stahlmann, Technische Universität Braunschweig, Leiter des Instituts für Grundbau und Bodenmechanik Prof. Dr. Martin Seel, Goethe Universität Frankfurt am Main, Institut für Philosophie Moderation: Dagmar Dehmer, Politikredakteurin beim Berliner „Tagesspiegel“ Im Mai 2014 hat die 33-köpfige „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, der auch Minister Robert Habeck angehört, ihre
