Ansiedlung von Aquakulturunternehmen soll leichter werden Behörden-Mitteilungen Ökologie 14. Februar 2015 Genehmigungsleitfäden für Investoren veröffentlicht (WK-intern) - Das Umwelt- und Fischereiministerium hat zwei neue Genehmigungsleitfäden für die Ansiedlung oder Erweiterung von Unternehmen der Aquakultur veröffentlicht. Für potentielle Investoren sind die Anforderungen aus allen relevanten Rechtsbereichen für Vorhaben im Binnenland oder an der Ostseeküste übersichtlich aufbereitet. Ferner enthalten die Leitfäden Checklisten für die erforderlichen Antragsunterlagen, Hinweise zu Ansprechpartnern und Fördermöglichkeiten sowie weiterführende Tipps. „Wir wollen die Entwicklung einer nachhaltigen Aquakultur im Land unterstützen“, sagte Schleswig-Holsteins Staatssekretärin Silke Schneider heute (13. Februar 2015) in Kiel. Dafür habe das Ministerium in einer breiten Diskussion mit allen Beteiligten eine Landesstrategie erarbeitet. Ein Aspekt dabei war es, das Genehmigungsverfahren
Am 16. Februar 2015 sind die Bürger aufgerufen den Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel mit zu entscheiden Behörden-Mitteilungen Ökologie 13. Februar 201513. Februar 2015 Weiterer Schritt zum Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel – Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren startet (WK-intern) - Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel kommen weiter voran. Am nächsten Montag (16. Februar 2015) wird das Vorhaben der Vattenfall-Betreiber-Gesellschaft von der schleswig-holsteinischen Reaktorsicherheitsbehörde (Energiewendeministerium) öffentlich bekanntgemacht. Das teilte die Behörde heute (13. Februar 2015) in Kiel mit. Die Bekanntmachung erfolgt in Tageszeitungen aus dem Raum Brunsbüttel, im Amtsblatt für Schleswig-Holstein sowie im Internetauftritt des Ministeriums unter schleswig-holstein.de. „Das ist ein wichtiger Schritt, um einen der ältesten Atommeiler Deutschlands endlich loszuwerden. Erst wenn die Atomkraftwerke abgerissen werden, wird der Atomausstieg wirklich sichtbar“, betonte Energiewendeminister Robert Habeck. „Für Brunsbüttel hat Vattenfall
Projektentwickler zum Energiespar-Contracting könne beim BAFA die Zulassung beantragen Behörden-Mitteilungen 13. Februar 2015 Zulassung zum Projektentwickler (WK-intern) - Ab sofort können Berater, die als Projektentwickler im Rahmen des Programms zur Förderung von Beratungen zum Energiespar-Contracting tätig werden möchten, ihre Zulassung beim BAFA beantragen. Im Programm zur Förderung von Beratungen zum Energiespar-Contracting sind so genannte Projektentwickler als Berater tätig. Ein Projektentwickler ist eine selbstständige oder angestellte natürliche Person, die über die im Rahmen dieses Förderprogramms erforderliche Zuverlässigkeit, Unabhängigkeit und Qualifikation verfügt und den Antragsteller der Förderung hinsichtlich Contracting-Möglichkeiten im Rahmen der jeweiligen förderfähigen Beratungsleistung objektiv berät und unterstützt. Contracting-Beratungen können nur von Projektentwicklern gefördert werden, die vom BAFA zugelassen sind. Das Verfahren zur Zulassung als Projektentwickler erfolgt über
Einsatz der Fracking-Technologie im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen Behörden-Mitteilungen 13. Februar 201513. Februar 2015 Großes Interesse der Verbände und Länder an Anhörung zu Fracking-Regelungspaket (WK-intern) - Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium haben am 11. und 12. Februar 2015 die Länder- und Verbändeanhörungen zu dem Regelungspaket zum Umgang mit der so genannten Fracking-Technologie abgehalten. Dabei haben sich die Bundesländer und fast 50 Verbände zu den Ende letzten Jahres veröffentlichten Gesetz- und Verordnungsentwürfen geäußert. Diskutiert wurden insbesondere die neuen strengeren Anforderungen zum Einsatz der Fracking-Technologie, die vorgesehenen Fracking-Verbote und die erweiterten Pflichten im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen. Wie zu erwarten gingen die Meinungen über das erforderliche Maß der Regulierung auseinander. Während ein Teil der Teilnehmer die Regelungen als zu weitgehend
Renewable-Energy-Solutions-Programm: Erneuerbare Energien erfolgreich ins Ausland exportieren Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen 13. Februar 2015 Erneuerbare Energien: dena unterstützt deutsche Unternehmen beim Eintritt in Auslandsmärkte (WK-intern) - Neue Bewerbungsrunde des dena-Renewable-Energy-Solutions-Programms startet am 9. Februar 2015 Das Renewable-Energy-Solutions-Programm (RES-Programm) der Deutschen Energie-Agentur (dena) unterstützt deutsche Unternehmen der Erneuerbare-Energien-Branche beim Eintritt in attraktive Auslandsmärkte. Von maximal 235.000 Euro pro Projekt übernimmt das RES-Programm 45 Prozent, den Rest tragen die beteiligten Unternehmen. Die nächste Bewerbungsphase startet am 9. Februar und endet am 27. März 2015. Erneuerbare Energien erfolgreich ins Ausland exportieren Es können Projektvorschläge eingereicht werden, die aus der Installation einer Referenzanlage an einem möglichst repräsentativen Standort – sei es für Photovoltaik, Solarthermie, solare Kühlung, Bioenergie, Geothermie, Wind- oder Wasserkraft – sowie
Artenschutz und Windenergie sind keine Gegensätze Behörden-Mitteilungen Ökologie Produkte Techniken-Windkraft Windenergie 11. Februar 2015 Minister Remmel: Artenschutz und Windenergie sind keine Gegensätze Mediationsverfahren zum Repowering von Windanlagen in der Hellwegbörde erfolgreich zu Ende geführt – Naturschutzverbände und Windenergiebranche einigen sich auf abgestimmtes Vorgehen bei zukünftigen Projekten Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will durch den Austausch alter Windanlagen gegen leistungsstärkere Anlagen (Repowering) den Anteil der Windenergie an der Stromerzeugung erhöhen. Auch in der Hellwegbörde, dem größten Vogelschutzgebiet in NRW, sollen ältere Anlagen gegen neue ersetzt werden. Aufgrund der daraus resultierenden Meinungsverschiedenheiten zwischen Naturschutz und Windenergiebranche wurde auf Initiative des Umweltministeriums ein Mediationsverfahren eingeleitet, das nun abgeschlossen ist. In Soest
Atomaufsicht erlässt Auflagen für die Bergung von rostigen Atomfässern Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 9. Februar 20159. Februar 2015 Rostige Fässer im Kernkraftwerk Brunsbüttel: Atomaufsicht gibt Bergungskonzept unter Auflagen frei (WK-intern) - Die schleswig-holsteinische Atomaufsichtsbehörde hat dem Bergungskonzept für Fässer mit schwach- bis mittelradioaktiven Abfällen aus dem Kernkraftwerk Brunsbüttel zugestimmt. Damit gibt sie dem Betreiber Vattenfall grünes Licht, die teilweise verrosteten Behälter aus den insgesamt sechs unterirdischen Kavernen herauszuholen und endlagergerecht zu verpacken. "Viel zu lange haben die Fässer in den Kellerräumen nahezu unbeobachtet vor sich hin gerostet. Das ist ein unhaltbarer Zustand. Mit der Bergung kann endlich ein unrühmliches Kapitel der Atomgeschichte abgeschlossen werden", sagte Energiewendeminister Robert Habeck heute (9. Februar 2015) bei der Vorstellung des Bergungskonzeptes in Kiel. Der Betreiber des
Windenergieanlagen im saarländischen Staatswald Behörden-Mitteilungen Windenergie Windparks Wirtschaft 6. Februar 2015 Umweltminister Jost informiert über die Planungen (WK-intern) - Ende des Jahres könnten sich schon die ersten Windräder über saarländischem Staatswald drehen. Konkret sind an 19 Standorten im SaarForst insgesamt 60 Windenergieanlagen geplant. An drei Standorten in Nonnweiler-Bierfeld (Epplerswald), Ottweiler (Jungenwald) und Ottweiler (Himmelwald) läuft derzeit das Genehmigungsverfahren für insgesamt 11 Anlagen. Im Falle der Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung wird als möglicher Baubeginn Herbst 2015 gesehen. An weiteren 16 Standorten sind insgesamt 49 Anlagen in Planung, für die aber noch kein Genehmigungsantrag eingereicht wurde. Die geplanten Standorte: Freisen-Asweiler (Rothsberg, 6 Anlagen), Nohfelden-Eiweiler (Diegelsberg, 2 WEA), Mettlach-Weiten (Wintersteinchen, 1 WEA), Ottweiler-Lautenbach (Südlich Lautenbach, 4 WEA), Ottweiler
Europäische Energieunion: Staatssekretär Baake bei Energieministerkonferenz in Riga Behörden-Mitteilungen 6. Februar 2015 Energieunion muss verlässlichen Rahmen für Umbau der Energieversorgung schaffen (WK-intern) - Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Rainer Baake, nimmt heute in Riga an einer Konferenz der EU-Energieminister zur Europäischen Energieunion teil. Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Diskussion über Prioritäten für das von der Kommission vorgeschlagene Konzept der Europäischen Energieunion. Staatssekretär Baake: "Wir brauchen für den Umbau der Energiesysteme in Europa einen verlässlichen Rahmen für die hierfür notwendigen Investitionen. Hierin sollte aus Sicht der Bundesregierung das übergeordnete Ziel der Energieunion liegen. Dabei sind zwei Elemente zentral: Erste Priorität der Europäischen Energieunion muss die weitere Stärkung des Energiebinnenmarktes sein. Ein funktionierender
EEBus Technologie verhilft Elektromobilitäts-Projekt zum Erfolg Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 5. Februar 20155. Februar 2015 Integration der Elektromobilität in intelligente Stromnetze und den vernetzten Verkehr (WK-intern) - Zusammenarbeit von 15 Partnern aus Industrie und Forschung Nach drei Jahren Forschungsarbeit ist das Projekt „econnect Germany“ im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Programms „IKT für Elektromobilität II“ erfolgreich abgeschlossen worden. Bei einer Pressekonferenz in Berlin stellten Brigitte Zypries, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWi) sowie die Konsortialpartner zentrale Ergebnisse vor. In „econnect Germany“ haben sich an sieben Standorten (Aachen, Allgäu, Duisburg, Osnabrück, Trier, Leipzig, Sylt) Stadtwerke mit 15 Partnern aus Industrie und Forschung zusammengeschlossen. Die Bedeutung des Projekts hob Staatssekretärin Zypries bei der Präsentation in Berlin hervor:
Experten begrüßen weitgehend Privilegien für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 5. Februar 2015 Dadurch sollen Städte und Gemeinden ermächtigt werden, Privilegien für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr zu gewähren. (WK-intern) - Dies wurde am Mittwoch deutlich bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei der es um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/3418) zur „Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge“ ging. Dazu gehören unter anderem das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen, die Ermäßigung bei Parkgebühren auf öffentlichen Straßen oder Wegen und die Nutzung von Busspuren. Zur Kennzeichnung sollen Elektrofahrzeuge auf dem Kfz-Kennzeichen den Buchstaben „E“ erhalten. Berücksichtigt werden sollen neben batterieelektrischen Fahrzeugen auch Hybridfahrzeuge mit einem maximalen Kohlendioxid-Ausstoß von 50 Gramm je Kilometer. Timm Fuchs
E.ON-AKW: Atomaufsicht meldet – Notstromaggregat im Reaktorschutzsystem startet nicht Behörden-Mitteilungen 30. Januar 2015 Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Brokdorf: Defekte Baugruppe in einer Prüfeinrichtung im Kernkraftwerk Brokdorf (WK-intern) - Im Kernkraftwerk Brokdorf ist es zu einem meldepflichtigen Ereignis gekommen. Während einer monatlich wiederkehrenden Prüfung im Reaktorschutzsystem des Kernkraftwerkes Brokdorf startete ein Notstromdiesel nicht. Ein daraufhin automatisch angefordertes zweites Notstromaggregat wurde auslegungsgemäß zugeschaltet. Als Ursache wurde eine defekte elektronische Baugruppe in einem Teil der Prüfeinrichtung für das Reaktorschutzsystem identifiziert. Die Baugruppe wurde umgehend ausgetauscht und wird derzeit untersucht. Die anschließend durchgeführten Prüfungen des Reaktorschutzsystems verliefen ohne Beanstandungen. Das Ereignis ist nach der atomrechtlichen Meldeverordnung meldepflichtig. Wegen des redundanten Aufbaus des Sicherheitssystems war auslegungsgemäß nur eine Redundanz von den Auswirkungen
