Bundesumweltministerin Svenja Schulze zum Antrittsbesuch in Brüssel Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. Mai 2018 Schulze wirbt für enge Zusammenarbeit beim Umwelt- und Klimaschutz (WK-intern) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze trifft bei ihrem heutigen Antrittsbesuch in Brüssel die Kommissare Karmenu Vella, Miguel Arias Cañete und Vytenis Andriukaitis zu Gesprächen über Klima-, Umwelt- und Gesundheitspolitik. Neben einem Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, und Mitgliedern des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments steht auch ein Austausch mit dem belgischen Vizepremier- und Innenminister Jan Jambon auf dem Programm. Dabei geht es auch um Fragen der nuklearen Sicherheit. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Für eine erfolgreiche Umwelt- und Klimapolitik brauchen wir europaweite Ansätze. Unser gemeinsames Ziel ist nichts Geringeres als der Schutz unserer
Lokale und regionale Entscheidungsträger gegen Liberalisierung und Wettbewerb im Wassernetz Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 18. Mai 201818. Mai 2018 Der Ausschuss der Regionen befürwortet einen allgemeinen Zugang zu sauberem und gesundem Trinkwasser als grundlegende öffentliche Dienstleistung (WK-intern) - Der Europäische Ausschuss der Regionen unterstützt den von der Europäischen Kommission am 1. Februar 2018 vorgelegten Legislativvorschlag für die Neufassung der Trinkwasserrichtlinie. Indes moniert er maßgebliche Defizite: Die AdR-Mitglieder fordern die Einführung eines europaweit einheitlichen Prüf- und Beurteilungsschemas für Materialien und Produkte in Kontakt mit Trinkwasser. Mikroplastik erachten die Städte und Regionen als klares Gesundheitsrisiko und verlangen eine enge Überwachung. Die Mitglieder sind sich einig darin, dass die EU jeglicher Liberalisierung der Verteilung von Wasser und jedwedem Wettbewerb im Wassernetz einen Riegel vorschieben sollte,
Bundesnetzagentur: Ergebnisse der zweiten Ausschreibung für Wind an Land 2018 Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 17. Mai 2018 Homann: "Windausschreibung erstmalig leicht unterzeichnet" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der zweiten Ausschreibung für Windenergie an Land in diesem Jahr erteilt. "Die leichte Unterzeichnung einer Ausschreibung bestätigt den Trend der letzten Runden mit zurückgehenden Gebotsmengen", sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Die gegenüber der Ausschreibung im Februar angestiegene Förderung dürfte Bietern wieder verstärkte Anreize bieten, an zukünftigen Ausschreibungen teilzunehmen." Zuschlagswert stabil gegenüber dem Vorjahr Die Zuschlagswerte reichten von 4,65ct/kWh bis zu 6,28 ct/kWh. Der durchschnittliche Zuschlagswert liegt bei 5,73 ct/kWh. In der vorhergehenden Ausschreibungsrunde aus dem Februar 2018 lagen die Zuschläge im Durchschnitt bei 4,73 ct/kWh. Mit 5,73 Cent pro Kilowattstunde liegt
LBEG veröffentlicht Reserven-Bericht: Deutschlands Erdgasreserven in 10 Jahren um mehr als 70 Prozent gesunken Behörden-Mitteilungen News allgemein Technik 12. Mai 2018 Die heimischen Erdgasreserven sind seit Januar 2008 innerhalb von 10 Jahren von 218,4 Milliarden Kubikmeter um etwa 71 Prozent auf 63,1 Milliarden Kubikmeter gesunken. (WK-intern) - Die Erdölreserven schrumpften im selben Zeitraum um circa 23 Prozent von 36,9 Millionen auf 28,3 Millionen Tonnen. Ursache der Abnahme ist die zunehmende Erschöpfung bekannter Vorkommen und der Mangel an nennenswerten Neufunden. Das zeigt der Vergleich der Reservenberichte des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) der vergangenen Jahre. Den jüngsten Bericht „Erdöl- und Erdgasreserven in der Bundesrepublik Deutschland am 1. Januar 2018" hat das LBEG jetzt veröffentlicht. Danach ist der Anteil der heimischen Erdgasproduktion am Verbrauch in Deutschland
Österreich legt Entwurf für die Entsorgung radioaktiver Abfälle samt Umweltbericht vor Aktuelles Behörden-Mitteilungen 12. Mai 2018 Stellungnahmen auch deutscher Bürgerinnen und Bürger bis zum 1. Juni möglich (WK-intern) - Das österreichische Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat den Entwurf eines Nationalen Entsorgungsprogramms für die Entsorgung radioaktiver Abfälle samt Umweltbericht vorgelegt. Stellungnahmen können im Rahmen des grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren bis zum 1. Juni eingereicht werden. Das Programm beinhaltet eine Einschätzung der zu erwartenden Menge an nicht hochradioaktivem Abfall und beschreibt den Prozess, der zu einer Entscheidung für die Endlagerung des österreichischen Abfalls führen wird. Hintergrund des Entwurfs des Entsorgungsprogramms ist die Richtlinie 2011/70/Euratom "über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle". Diese verpflichtet alle Mitgliedstaaten zur
BMWi: Die Energiewende wird zum globalen Geschäftsmodell Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Windenergie 9. Mai 2018 Erneuerbare Energien sind ins Zentrum der globalen Energielandschaft gerückt. (WK-intern) - Zum sechsten Mal in Folge wurden 2017 für die Stromversorgung weltweit mehr Kapazitäten zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen als konventionelle Kraftwerke zugebaut. Die Energiewende hat sich längst zum globalen Phänomen entwickelt. Weltweit wurden 2017 laut jüngsten Zahlen der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien IRENA 8,3 Prozent mehr erneuerbare Kapazitäten zur Stromerzeugung zugebaut (netto) als im Vorjahr, insgesamt 167 Gigawatt (GW) – mehr als im Bereich der konventionellen Energiequellen. Die stärkste Wachstumsrate zeigte Solarenergie mit einer Zunahme von 32 Prozent gegenüber 2016. Windenergie, nach Wasserkraft die zweitgrößte erneuerbare Energiequelle, hat um 10 Prozent zugelegt. In
1.500 Meter Abstand: NRW-Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Windenergie Windparks Wirtschaft 9. Mai 2018 Minister Pinkwart: Wir stärken die kommunale Planungshoheit und sichern einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz (WK-intern) - Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen. Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen. Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet. „Ich bin froh, dass wir mit der Einbeziehung des Wissens und der Erfahrung der Praxis so vielfältigen Input bekommen haben. Dies trägt zur Qualität des Erlasses bei“, sagte Wirtschafts-
Altmaier erzielt wichtige Übergangsregelung für KWK-Eigenversorgung mit der EU Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 9. Mai 20189. Mai 2018 Wichtige Verständigung bei EEG-Eigenversorgung erzielt – gestriges Treffen Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit Wettbewerbskommissarin Vestager in Berlin (WK-intern) - Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat gestern die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im Bundeswirtschaftsministerium getroffen. Der Austausch umfasste verschiedene aktuelle wettbewerbspolitische und -rechtliche Themen sowie auch Fragen der Energiepolitik. Hierbei wurde vor allem auch die Frage der EEG-Eigenversorgung für KWK-Neuanlagen (Anlagen ab August 2014) erörtert. Dieser energiespezifische Sachverhalt war im Dezember letzten Jahres noch nicht entscheidungsreif gewesen, so dass nun eine zügige Klärung notwendig war, um für die betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit zu erhalten. Konkret wurde gestern - vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung und Entscheidung durch die EU-Kommission - folgende Grundsatzeinigung erzielt: KWK-Neuanlagen
Bundesnetzagentur stellt Jahresbericht 2017 vor Aktuelles Behörden-Mitteilungen News allgemein Technik 8. Mai 20188. Mai 2018 Homann: "Bundesnetzagentur heute die zentrale Infrastrukturbehörde" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute ihren Jahresbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. "Moderne und leistungsfähige Infrastrukturen sind für die Zukunft unseres Wohlstandes unverzichtbar. Seit 20 Jahren tragen wir mit unseren Entscheidungen Verantwortung für die Netze in Deutschland", erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Marktentwicklung Telekommunikation Die Digitalisierung hat zur Folge, dass das Datenvolumen in Fest- und Mobilfunknetzen erneut rasant angestiegen ist. 2017 wurden etwa 33 Mrd. GB Daten über Festnetze übertragen. Das ist eine Steigerung von ca. 47 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Über Mobilfunknetze wurden ca. 1,4 Mrd. GB übertragen, 2016 waren es noch 918
Frist bis 25. Mai für Förderanträge für Elektro- und Hybridfahrzeuge Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 6. Mai 2018 Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus macht darauf aufmerksam, dass Unternehmen erstmals für die Beschaffung von Elektro- und Plug-in-Hybridfahrzeugen sowie der dafür notwendigen Ladeinfrastruktur eine Förderung erhalten können. (WK-intern) - Bis zum 25. Mai 2018 sind hierzu kurze Projektskizzen beim Projektträger VDI/DE Innovation + Technik GmbH einzureichen. Der jetzt veröffentlichte Förderaufruf des Bundesumweltministeriums bezieht sich auf das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“. Förderfähig sind Elektro- und Hybridfahrzeuge, die mindestens 40 Kilometer unter ausschließlicher Nutzung der elektrischen Antriebsmaschine erreichen oder eine Kohlendioxidemission von 50 Gramm pro gefahrenen Kilometer unterschreiten und einen erheblichen Fahranteil in Städten mit hoher Luftbelastung aufweisen. Der Investitionszuschuss beträgt 40
www.mein-klimaschutz.de: Neues Internetportal hilft beim privaten Klimaschutz Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 4. Mai 2018 Das neue Internetportal www.mein-klimaschutz.de des Bundesumweltministeriums beantwortet ab sofort Fragen zum Klimaschutz zu Hause, unterwegs und beim Einkauf. (WK-intern) - Es zeigt Verbraucherinnen und Verbrauchern mit Tipps und Beispielen, wie sie wirksam CO2 vermeiden können. Das Portal ist Teil der Mitmachkampagne "Mein Klimaschutz", die im Auftrag des Bundesumweltministeriums von co2online durchgeführt wird. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Klimaschutz ist dann erfolgreich, wenn er die Bürgerinnen und Bürger einbezieht und zu sie bei Mitmachen unterstützt. Denn privat gibt es viele Möglichkeiten, den CO2-Fußabdruck zu verkleinern. Dabei hilft nun ein neues Internetportal." Ziel der Mitmachkampagne "Mein Klimaschutz" und der neuen Internetseite ist es, Verbrauchern dabei zu helfen, ihren
Bundesnetzagentur meldet 65 % mehr Photovoltaik-Systeme als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie 3. Mai 2018 Solarstrom-Nachfrage zieht kräftig an (WK-intern) - Nachfrage nach Solarstromanlagen steigt deutlich BSW: Ausbauziele jetzt erhöhen und Investitionsbarrieren abbauen, Sonderausschreibungen aus Koalitionsvertrag schnell und ohne Abstriche umsetzen Zum Jahresauftakt 2018 legte die Nachfrage nach neuen Solarstromanlagen in Deutschland kräftig zu. Von Januar bis März 2018 hat die Bundesnetzagentur neue Photovoltaik-Systeme mit einer Gesamtleistung von rund 580 Megawatt registriert. Damit ist der deutsche Photovoltaik-Markt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 65 Prozent gewachsen. Als Ursachen für die Marktbelebung gelten neben gesunkenen Photovoltaik-Preisen zurückgewonnenes Vertrauen bei Handwerk und Projektierern in stabile politische Rahmenbedingungen, ergab eine aktuelle Erhebung des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW). Sollte sich der Positivtrend auf dem
