Regionalnachweisregister ermöglicht Stromnachweis aus Erneuerbaren Energien Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Windenergie 31. Dezember 2018 Strom aus der Region - Start des Regionalnachweisregisters für Strom aus Erneuerbaren Energien (WK-intern) - Ab dem 1. Januar 2019 kann jeder Haushalt die Energiewende vor Ort voranbringen. Das neue Regionalnachweisregister ermöglicht die Ausstellung von Regionalnachweisen für Strom aus Erneuerbaren Energien. Damit können Endkunden sehen, dass dieser Strom in ihrer Region erzeugt wurde – beispielsweise vom Windrad nebenan. Mit dem Regionalnachweisregister wird die Energiewende in der Region für Stromkunden greifbar. Stromlieferanten können ihren Produkten ein regionales Gesicht geben. Strom aus der Region steigert die Akzeptanz der Energiewende vor Ort. Bei Verwendung von Regionalnachweisen dürfen Stromversorger nun in ihrer Stromkennzeichnung ausweisen, dass der von
Verbraucherpreise im Dezember 2018 voraussichtlich um 1,9 % höher als im Dezember 2017 Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 29. Dezember 201829. Dezember 2018 WIESBADEN – Die Inflationsrate in Deutschland – gemessen am Verbraucherpreisindex – wird im Dezember 2018 voraussichtlich 1,7 % betragen. (WK-intern) - Verbraucherpreisindex, Dezember 2018: +1,7 % zum Vorjahresmonat (vorläufig) +0,1 % zum Vormonat (vorläufig) Harmonisierter Verbraucherpreisindex, Dezember 2018: +1,7 % zum Vorjahresmonat (vorläufig) +0,3 % zum Vormonat (vorläufig) Gegenüber November 2018 steigen die Verbraucherpreise voraussichtlich um 0,1 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, wird die Inflationsrate im Jahresdurchschnitt 2018 voraussichtlich bei 1,9 % liegen. Jährliche Veränderung des Verbraucherpreisindex und ausgewählter Gütergruppen Gesamtindex / Teilindex Gewichtung September 2018 Oktober 2018 November 2018 Dezember 2018 1 in Promille in % 1 Vorläufige Werte. 2 Haushaltsenergie und Kraftstoffe. 3 Nettokaltmiete. Gesamtindex 1 000 2,3 2,5 2,3 1,7 Waren 479,77 3,1 3,2 3,2 2,0 darunter: Energie 2 106,56 7,7 8,9 9,3 4,8 Nahrungsmittel 90,52 2,8 1,9 1,4 1,0 Dienstleistungen 520,23 1,5 1,8 1,5 1,5 darunter: Wohnungsmiete 3 209,93 1,5 1,6 1,5 1,5 Der für europäische Zwecke berechnete Harmonisierte Verbraucherpreisindex für Deutschland hat sich im Dezember 2018 im
Energieeffizienz in der Wirtschaft – Neue Förderrichtlinie startet am 01.01.2019 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Verbraucherberatung 27. Dezember 2018 Mit der Energiewende hat Deutschland eine umfassende und tiefgreifende Transformation seiner Energieversorgung und Energienutzung eingeleitet. (WK-intern) - Dabei hat sich die Bundesregierung das Ziel gesetzt, den Primärenergieverbrauch gegenüber 2008 bis 2050 um 50% zu senken. Neben dem Ausbau neuer Erzeugungskapazitäten für Strom auf Basis erneuerbarer Energien steht die Senkung des Energieverbrauchs durch die Steigerung der Energieeffizienz im Fokus der Energiewende. Um Unternehmen Investitionen in energieeffiziente Prozesse zu erleichtern, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Förderprogramme in diesem Bereich neu ausgerichtet. Anstatt wie bisher die Fördergegenstände auf verschiedene Programme mit unterschiedlichen Voraussetzungen aufzuteilen, startet am 1. Januar 2019 ein einfacheres Modell: das
Vattenfall erhält die Genehmigung zum Abbau vom AKW Brunsbüttel an der Elbe Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. Dezember 2018 Minister Albrecht überreicht Genehmigungsbescheid für Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel (WK-intern) - KIEL. Ein Meilenstein auf dem Weg zur Vollendung des Atomausstiegs in Schleswig-Holstein: Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht überreichte heute (21. Dezember) die Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel (KKB) im Kieler Landeshaus dem Vattenfall-Generalbevollmächtigten für Hamburg und Norddeutschland, Pieter Wasmuth. "Auf diesen Moment haben viele Menschen seit Jahren gewartet. Der Atomausstieg wird nun auch in Schleswig-Holstein für jedermann sichtbar. Das Kernkraftwerk Brunsbüttel wird endlich abgebaut", sagte Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht. "Mit der jetzt erteilten Genehmigung geht das Kraftwerk vom Nachbetrieb in die Stilllegung über. Dies ist ein wichtiger
Bundesnetzagentur legt Trassenkorridor für Abschnitt der Stromleitung Röhrsdorf – Weida – Remptendorf fest Behörden-Mitteilungen Technik 21. Dezember 2018 Die Bundesnetzagentur hat die Bundesfachplanung für den ersten von zwei Abschnitten der Stromleitung Röhrsdorf - Weida - Remptendorf abgeschlossen. (WK-intern) - Die Entscheidung bezieht sich auf das Teilstück zwischen den Umspannwerken Weida und Remptendorf in Thüringen. Damit legt die Behörde einen rund 43 km langen Trassenkorridor für die 380-kV-Höchstspannungsleitung fest. „Wir begrüßen sehr, dass dieses wichtige Projekt zum Transport erneuerbarer Energien zwischen Sachsen und Thüringen zügig durchgeführt werden kann“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Wir haben einen Trassenkorridor festgelegt, der die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt möglichst gering hält und der sich weitestgehend an der bereits bestehenden Leitung orientiert.“ Bündelung mit bestehender Leitung Der
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und für Solaranlagen starten am 1. Februar 2019 Behörden-Mitteilungen Produkte Solarenergie Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 17. Dezember 2018 Bundesnetzagentur startet die nächsten Ausschreibungen nach dem EEG Die Bundesnetzagentur startet heute Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und für Solaranlagen. (WK-intern) - Gebotstermin ist jeweils der 1. Februar 2019. In beiden Ausschreibungen werden die Zuschläge grundsätzlich nach dem Gebotspreisverfahren vergeben. Im Gebotspreisverfahren erhält jeder Anlagenbetreiber eine Förderung in der Höhe, die seinem individuellen Gebot entspricht. Abweichend hiervon erhalten Bürgerenergiegesellschaften bei der Windausschreibung den Markträumungspreis. Windenergieanlagen an Land Für Windenergieanlagen an Land beträgt das Höchstgebot nach Festlegung der Bundesnetzagentur 6,20 ct/kWh – abzugeben für den Referenzstandort. Die Gebote mit dem niedrigsten Gebotswert erhalten den Zuschlag, bis das Volumen der Ausschreibungsrunde erreicht ist: Für diese Runde beträgt das
CSU fordert Waldverjüngung: alte Bäume aus dem Wald raus und junge klimatolerante Baumarten rein Behörden-Mitteilungen Ökologie 13. Dezember 2018 Martin Schöffel: Waldumbau stellt Waldbauern und Jäger vor neue Herausforderungen (WK-intern) - "Das forstliche Gutachten ist eine wichtige Grundlage zur Beurteilung der Situation der Waldverjüngung sowie ihre Beeinflussung durch Schalenwild. Keine Frage: Die Herausforderungen beim Waldumbau sind angesichts des Klimawandels riesig. Wir sind beim Waldumbau aber bereits auf einem guten Weg. Es zählt vor allem der tatsächliche Aufwuchs gesunder Bäume für die Beurteilung unserer Wälder. Unser Dank gilt hier Waldbauern und Jägern gleichermaßen", so Martin Schöffel, der neue agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Bei der langfristigen Betrachtung der Verjüngungssituation könne man einen deutlichen Rückgang des Leittriebverbisses und eine deutliche Zunahme klimatoleranter Baumarten
BMWi gibt mehr Geld für maritime Forschung für Null-Emissionsschiff Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Erneuerbare & Ökologie Forschungs-Mitteilungen Ökologie 13. Dezember 2018 Fernziel Null-Emissionsschiff – mehr Geld für maritime Forschung: (WK-intern) - Maritimer Koordinator Brackmann ruft zu Ideen im neuen Förderschwerpunkt „Maritime.Green propulsion“ auf Die Bundesregierung setzt ein starkes Signal für die maritime Forschung: 45 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel stehen in den nächsten vier Jahren für die Branche bereit. Unter dem Titel „Maritime.Green propulsion“ werden nun verstärkt Projekte gefördert, die einen signifikanten Beitrag zur maritimen Energiewende leisten. Dazu der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Norbert Brackmann: “Unsere maritime Wirtschaft ist sehr leistungsfähig. Als Maritimer Koordinator der Bundesregierung ist es meine Aufgabe, die Segel zu setzen und den Rahmen für die maritime Wirtschaft stetig
Mietwagen-App „UBER Black“ unzulässig Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 13. Dezember 2018 Bundesgerichtshof-Urteil vom 13. Dezember 2018 - I ZR 3/16 - Uber Black II (WK-intern) - Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App "UBER Black" unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist Taxiunternehmer in Berlin. Die Beklagte, ein Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden, bot die Applikation "UBER Black" für Smartphones an, über die Mietwagen mit Fahrer bestellt werden konnten. Dabei erhielt der Fahrer, dessen freies Mietfahrzeug sich zum Zeitpunkt des Auftrags am Nächsten zum Fahrgast befand, den Fahrauftrag unmittelbar vom Server der Beklagten. Zeitgleich benachrichtigte die Beklagte das Mietwagenunternehmen
Bundesgerichtshof: Bundesnetzagentur muss Transparenz bei Netzentgelten reduzieren Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 13. Dezember 2018 Präsident Homann: „Rückschlag für Transparenzbemühungen“ (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur wird wegen einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Veröffentlichung wesentlicher Daten aus der Entgelt- und Kostenprüfung für die Strom- und Gasnetze stark reduzieren. „Wegen der Entscheidung des Gerichts wird unser Ziel, die Transparenz der Netzentgelte zu verbessern, bis auf weiteres erheblich erschwert“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Rechtsstreit um Datenveröffentlichung Der Bundesgerichtshof hat die Bundesnetzagentur gestern verpflichtet, die Veröffentlichung wesentlicher Daten aus der Netzentgelt- und Netzkostenprüfung zu unterlassen. Hintergrund ist ein Rechtsstreit um die Veröffentlichung von Daten nach § 31 Anreizregulierungsverordnung. Mit dieser Vorschrift hat der Verordnungsgeber den Regulierungsbehörden aufgegeben, die Transparenz der Netzentgeltregulierung zu erhöhen. Zahlreiche
Klärungsbedarf: BDEW zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 13. Dezember 2018 Das Bundeskabinett hat heute das Netzausbaugesetz (NABEG) verabschiedet. (WK-intern) - Hierzu Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Es ist gut, dass das zentrale Thema Netzausbau mit dem heutigen Kabinettsbeschluss endlich ins parlamentarische Verfahren gehen kann. Der Gesetzentwurf enthält viele wichtige Ansätze, um die Zulassungsverfahren für den notwendigen Netzausbau zu erleichtern. Im Hinblick auf die Einbeziehung von Erneuerbare-Energien- und KWK-Anlagen in den Redispatch besteht aus BDEW-Sicht allerdings noch Klärungsbedarf. Hier brauchen alle Netzebenen die Sicherheit, dass sie in ihrem Verantwortungsbereich auch künftig handlungsfähig bleiben. Außerdem ist eine regulatorische Berücksichtigung der entstehenden Kosten unerlässlich. Die Entscheidung zu Entschädigungszahlungen für Land- und Forstwirte begrüßen wir ausdrücklich. Damit
Genehmigungsverfahren für Stromleitungen: Kabinett stimmt für Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 13. Dezember 2018 Das Bundeskabinett hat gestern dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG-Novelle) (PDF, 542KB) zugestimmt. (WK-intern) - Der Entwurf sieht vor, die Genehmigungsverfahren für Stromleitungen möglichst umfassend zu beschleunigen. Bundesminister Peter Altmaier: „Die Stromnetze sind das Rückgrat der Energiewende. Leider hinken wir mit dem Netzausbau immer noch hinterher. Das liegt auch an den langwierigen Genehmigungsverfahren. Mit der Novelle beschleunigen wir die Verfahren, ohne dabei Umweltstandards – zum Beispiel zum Schutz vor elektrischen und magnetischen Feldern – abzusenken. Auch die Öffentlichkeit wird in den Verfahren weiterhin umfassend und frühzeitig eingebunden.“ In dem Gesetzentwurf werden verschiedene Planungsstufen besser miteinander verzahnt, Fristen verschärft, überflüssige Verfahrensschritte gestrichen und vereinfachte Verfahren
