Der Bedarf an CO2-freiem Strom steigt – Wir müssen Bestandsanlagen sichern und Repowering vorantreiben Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Finanzierungen Ökologie Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 14. Oktober 2020 Das Bundeswirtschaftsministerium hatte heute zu einem Runden Tisch eingeladen, um Möglichkeiten des Weiterbetriebs für Windenergieanlagen zu erörtern, die ab dem kommenden Jahr aus der EEG-Förderung ausscheiden. (WK-intern) - Bundeswirtschaftsministerium, mehrere Landesministerien und die Vertreter der Branche diskutieren, wie ein Weiterbetrieb wirtschaftlich zu sichern und Repowering stark werden kann. Dazu erklärt Hermann Albers, Präsident des Bundesverbands WindEnergie: „Wir begrüßen die Initiative des Wirtschaftsministeriums ausdrücklich. Die Zeit drängt. Angesichts steigender Nachfrage nach Erneuerbaren Strom, einer mangelnden Flächenbereitstellung und schleppender Genehmigungslage, stockendem Zubau und dem Ausscheiden von bis zu 16 Gigawatt (GW) Leistung, die bis 2025 aus der EEG-Förderung fallen, droht ein Netto-Abbau an Leistung. Dies
Atomkernkraftwerk Brunsbüttel: Fehleinleitung/Abweichung bei der Befüllung von Fässern mit radioaktiven Abfällen Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 13. Oktober 2020 BRUNSBÜTTEL/KIEL. Im Kernkraftwerk Brunsbüttel ist es zu einem meldepflichtigen Ereignis im Zusammenhang mit der Abfertigung von Abfallfässern mit Metallschrotten gekommen. (WK-intern) - Das teilte die schleswig-holsteinische Reaktorsicherheitsbehörde heute (13. Oktober) in Kiel mit. Bei dem Ereignis wurden bei begleitenden Kontrollen durch Sachverständige an vier Fässern Befüllungen mit nichtmetallischen radioaktiven Abfällen festgestellt, die von der vorliegenden Dokumentation zu der Abfallkampagne abweichen. Die Abfälle waren durchweg als Metalle deklariert worden, vorgefunden wurden aber auch Bauschutte und Verpackungsreste. Die für den Strahlenschutz relevanten Daten waren jedoch richtig dokumentiert. Die Fässer und deren Inhaltsangaben waren im Kernkraftwerk sämtlich in einem rechnergestützten Verarbeitungssystem erfasst worden, das als Sicherheitssystem eingestuft
Emissionshandel: Bundestag billigt Gesetzesänderung, CO2-Preis wird erhöht Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 12. Oktober 2020 Die Bundesregierung soll keinerlei Besteuerung oder Bepreisung von Kohlendioxid-Emissionen vornehmen. (WK-intern) - Dies fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (19/22426). Der deutsche Anteil an den globalen CO2-Emissionen betrage 2,3 Prozent. Deutschland habe damit praktisch keinen Einfluss auf die globalen CO2-Emissionen und selbst eine Senkung auf null wäre kein nennenswerter Beitrag, um den angenommenen Klimawandel zu stoppen. "Selbst wenn der Mensch mit seinem CO2-Emissionen einen maßgeblichen Einfluss auf das Klima hätte, würde nur ein weltweites Handeln, bei dem neben Europa insbesondere die großen CO2-Emittenten wie die USA, China und Indien eingebunden sein müssen, mögliche positive Effekte haben", heißt es in dem Antrag. Eine regional
Kooperationen von BMU und kommunale Spitzenverbände beim Klimaschutz vereinbart Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Fotogalerien Kooperationen Ökologie 9. Oktober 2020 Die Kommunen spielen eine zentrale Rolle, wenn es um Klimaschutz, Klimaanpassung und nachhaltige Entwicklung geht. (WK-intern) - Deshalb haben das Bundesumweltministerium und die kommunalen Spitzenverbände am Donnerstag einen noch engeren kontinuierlichen Austausch miteinander verabredet. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Kommunen sind für mich Schlüsselakteure für die Umsetzung der Klimaziele und beim urbanen Umweltschutz in Deutschland. Sie tun viel für Umwelt- und Klimaschutz. Dabei wollen wir sie künftig noch mehr unterstützen und weiter stärken.“ Belit Onay, Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetags und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover: „Die Städte verfolgen ambitionierte Ziele, um CO2 weiter zu reduzieren, mehr Energie einzusparen und eine nachhaltige Stadtentwicklung voranzubringen. Wir brauchen
Bundesnetzagentur veröffentlicht Leitfaden zum „Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten“ Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Geothermie Ökologie Solarenergie Windenergie 8. Oktober 2020 Vizepräsident Franke: „Rahmenbedingungen werden deutlich einfacher und unbürokratischer“ (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute einen Leitfaden zu den gesetzlichen Regeln zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten gemäß §§ 62a und 62b EEG veröffentlicht. „Um energierechtliche Ausnahmeregelungen bei Umlagen in Anspruch nehmen zu können, muss der Umfang der dafür relevanten Strommengen dargelegt werden. Wir konkretisieren jetzt die gesetzlichen Regelungen anhand von gut zwanzig Vereinfachungen,“ sagt Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur. Abgrenzung von Strommengen für Ausnahmeregelungen Der Leitfaden zeigt Unternehmen und Bürgern auf, wie sie Strommengen, die unter Ausnahmeregelungen bei Umlagen fallen, gegenüber voll umlagepflichtigen Strommengen abgrenzen können. Damit soll die Wahrnehmung von gesetzlich zuerkannten energierechtlichen
Die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur nimmt den Betrieb auf Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Technik 7. Oktober 2020 Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat heute gemeinsam mit Kurt-Christoph von Knobelsdorff, Geschäftsführer (Sprecher) der NOW GmbH die Betriebsphase der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur eingeleitet. (WK-intern) - Vor Ort informierten Johannes Pallasch und Dagmar Fehler (Leitung der Leitstelle) über den Stand der Umsetzung und überreichten dem Bundesminister die erste Veröffentlichung der Leitstelle, das Thesenpapier „Einfach laden“. Die Ziele der Leitstelle umfassen: Den Aufbau eines öffentlichen Schnellladenetzes mit 1000 Standorten bis Ende 2023. Das Netz soll das Laden bei längeren Fahrten und im urbanen Alltag abdecken. Die Errichtung von 50.000 öffentlich zugänglichen Schnell- und Normalladepunkten bis Ende 2021. Die Beschleunigung des Aufbaus von privater
Allgemeine Maskenpflicht im Deutschen Bundestag ab 6. Oktober Aktuelles Behörden-Mitteilungen News allgemein 5. Oktober 2020 Der Präsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Schäuble, hat eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Bundestages angeordnet. (WK-intern) - Die Grundlage dafür ist sein Hausrecht nach Art. 40 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz. Die Allgemeinverfügung tritt am 6. Oktober 2020 in Kraft. Der Bundestagspräsident hat sich entschieden, eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament anzuordnen, weil die Entwicklung der Sars-CoV2-Pandemie weiterhin sehr ernst zu nehmen ist. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung trägt laut dem Robert-Koch-Institut dazu bei, „andere Personen vor feinen Tröpfchen und Partikeln, die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, zu schützen“. Der Bundestag hat seit Beginn der Pandemie vielfältige
Mobilitätswende: Startschuss für die Bayerische Wasserstoffstrategie Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Kooperationen Ökologie Technik 2. Oktober 2020 Förderprogramm für 100 H2-Tankstellen in Bayern und Quantron Energon mittendrin (WK-intern) - „Wasserstoff – geredet ist genug, jetzt wird umgesetzt“, erklärt Hubert Aiwanger, Bayerns Minister für Wirtschaft und Energie. Bei seinem Besuch einer Wasserstofftankstelle in Nürnberg gab er den Startschuss für den sehr wichtigen H2-Baustein in der Energie-/Mobilitätswende und bestaunte das Lkw-Projekt der Quantron AG. „Made in Bavaria“ als Wasserstoff-Gütesiegel Um die gesetzten Klimaziele zu erreichen, muss noch viel passieren. Nicht nur im Pkw-Bereich, sondern auch bei den Nutzfahrzeugen müssen alternative Antriebe weitreichend zum Einsatz kommen. „Batteriebetriebene E-Mobilität und Fahrzeuge mit E-Antrieb und Brennstoffzelle schließen sich dabei nicht gegenseitig aus, sie ergänzen sich zu einem
Weltweiter Schutz der biologischen Vielfalt und eine klimaneutrale EU Behörden-Mitteilungen Ökologie 2. Oktober 2020 EU-Umweltministertreffen: Wichtiger Schritt auf dem Weg zur klimaneutralen EU (WK-intern) - Weltweiter Schutz der biologischen Vielfalt ebenfalls Thema beim informellen Umweltrat in Berlin Bei ihrem informellen Treffen am 30. September und 1. Oktober 2020 in Berlin haben die EU-Umweltministerinnen und -minister unter anderem beraten, wie eine Anhebung des EU-Klimaziels für 2030 erfolgen kann. Geleitet wurde das Treffen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, da Deutschland derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Im Mittelpunkt der Diskussion stand eine umfassende Folgenabschätzung der EU-Kommission zu den sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen eines höheren Klimaziels für 2030. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die großen Herausforderungen unserer Zeit, der Klimawandel, das Artensterben und auch die
Bundesnetzagentur veröffentlicht Ergebnisse der Ausschreibungen zum Gebotstermin 1. September 2020 Behörden-Mitteilungen Solarenergie Windenergie 30. September 2020 Die Bundesnetzagentur hat heute die Ergebnisse der Ausschreibungsrunden im September bekanntgegeben. (WK-intern) - Zum 1. September wurden drei Gebotsverfahren durchgeführt: eine Innovationsausschreibung sowie je eine technologiespezifische Ausschreibungsrunde für Windenergie an Land und Solarenergie. Innovationsausschreibung Die Bundesnetzagentur hat erstmalig eine Innovationsausschreibung durchgeführt; wesentliche innovative Elemente im Ausschreibungsdesign sind: keine Förderung bei negativen Preisen, fixe statt gleitender Marktprämie und eine endogene Mengensteuerung bei Unterzeichnung. Außerdem konnten bei dieser Ausschreibungsrunde Gebote sowohl für Einzelanlagen als auch für Anlagenkombinationen abgegeben werden. Anlagenkombinationen sind Zusammenschlüsse mehrerer erneuerbaren-Energien-Anlagen oder Speicher, die über denselben Netzverknüpfungspunkt einspeisen. Die erfolgreichen Bieter erhalten als Förderung eine fixe Marktprämie, also einen festen Geldbetrag je
Bundesnetzagentur beginnt heute mit den Erörterungsterminen zur Wind-Stromleitung A-Nord Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Techniken-Windkraft Windenergie Wirtschaft 29. September 2020 Die Bundesnetzagentur führt ab heute bis zum 7. Oktober 2020 Erörterungstermine für zwei Abschnitte der Stromleitung A-Nord (Emden Ost – Osterath) durch. (WK-intern) - „Wir setzen die Veranstaltungen mit den zu beteiligenden Institutionen und Personen während der Corona-Pandemie fort. Die Termine vor Ort werden unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzepts durchgeführt“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Damit ermöglichen wir den Fortschritt des Netzausbaus.“ Abschnitte A und B Der Erörterungstermin vom 29. bis 30. September 2020 in Bunde wird im Rahmen der Bundesfachplanung zu Abschnitt A (Emden Ost – Raum Bunde) des Leitungsvorhabens A-Nord durchgeführt. Vom 6. bis 7. Oktober 2020 findet in Lingen der Erörterungstermin
EU-Taxonomie zeigt Handlungsbedarf: Bundesregierung will mehr Investitionen in nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen Verbraucherberatung 28. September 2020 Bundesregierung ruft europäische Unternehmen zu nachhaltigen Investitionen auf Start des European Sustainable Finance Summit Umfrage zur EU-Taxonomie zeigt Handlungsbedarf (WK-intern) - Zum Start des European Sustainable Finance Summit rufen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze europäische Unternehmen zu mehr Investitionen in nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten auf. Die heute veröffentlichte erste Studie zur Anwendung der EU-Taxonomie zeigt, dass nur 2 Prozent der Unternehmensumsätze das dort festgelegte Ambitionsniveau bei Klimaschutz und Nachhaltigkeit erfüllen. Der Bund hat gerade mit dem Einstieg in die Grünen Bundeswertpapiere gezeigt, dass ein ambitionierter Ansatz auch von Erfolg gekrönt sein kann. Auf dem heute eröffneten internationalen Kongress diskutieren Entscheidungsträger aus Finanzwelt, Industrie, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und
