Wind-Branche wartet auf den Maßnahmenplan von Peter Altmaier Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Finanzierungen Offshore Ökologie Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 19. September 201919. September 2019 Frist droht abzulaufen - Branche wartet auf Vorlage eines Maßnahmenplans zur Windenergie (WK-intern) - „Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat beim Windgipfel am 5. September 2019 vor Vertretern der Bundesländer, der Wirtschaft und der Verbände angekündigt, innerhalb von zwei bis drei Wochen einen Maßnahmenplan zur Windenergie an Land vorzulegen. Diese Frist droht abzulaufen. Noch haben die Teilnehmer des Treffens nichts zu den weiteren Schritten erfahren. Wir setzen darauf, dass bis spätestens 26. September 2019 ein belastbarer Vorschlag auf dem Tisch liegt,", erklärte Hermann Albers, Präsident Bundesverband WindEnergie. Der klar festgelegte Ausstieg aus der Atomenergie und der beschlossene und durch das Strukturstärkungsgesetz gesetzlich anerkannte Ausstieg aus der
Mitarbeiter/innen der EU-Kommission erhalten ortsbezogene Gefahrenwarnungen per App auf ihr Handy Aktuelles Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 18. September 2019 Fraunhofer-Entwicklung für mehr Sicherheit »EUWARN« gestartet (WK-intern) - Wichtiger Schritt in Richtung europäisches Warnsystem: Europäische Kommission startet Warn-App Ob Brand in einem Gebäude, verdächtiges Paket oder Anschlagsgefahr – in Gefahrensituationen erhalten zukünftig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EU-Kommission ortsbezogene Gefahrenwarnungen per App auf ihr Handy. Das neue Warnsystem heißt »EUWARN« und wurde am 11. September gemeinsam von EU-Kommissar Günther Oettinger, Fraunhofer-Präsident Prof. Dr. Reimund Neugebauer sowie dem Geschäftsführer der TURM solutions GmbH, Ortwin Neuschwander, in Brüssel gestartet. EUWARN ist eine Entwicklung des Fraunhofer-Instituts für Offene Kommunikationssysteme FOKUS im Auftrag der TURMsolutions und basiert auf dem Bevölkerungswarnsystem KATWARN, das in Deutschland und Österreich bereits seit
Verwaltungsgericht hebt Genehmigungen für Windenergieanlagen auf Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 24. August 2019 Verwaltungsgericht Oldenburg hebt Genehmigungen für Windenergieanlagen im Windpark "Sannauer Helmer" in Ganderkesee-Lemwerder auf (WK-intern) - DAS VG OLDENBURG HAT DURCH URTEILE VOM 23. 08. 2018 (AZ. 12 A 30/18 U.A) 2 KLAGEN DES BUNDESAUFSICHTSAMTES FÜR FLUGSICHERUNG UND DER 2 KLAGEN DER DT. FLUGSICHERUNG GMBH GEGEN GENEHMIGUNGEN FÜR WINDKRAFTANLAGEN IN GANDERKESEE-LEMWERDER STATTGEGEBEN. Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat mit Urteilen vom 23. August 2018 (Az.: 12 A 30/18, 12 A 37/18 und 12 A 40/18) zwei Klagen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und zwei Klagen der Deutschen Flugsicherung GmbH stattgegeben und die vom Landkreis Wesermarsch erteilten Genehmigungen für die Errichtung und
Nitratrichtlinie: Bundesregierung schlägt weitere Anpassungen der Düngeverordnung vor Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. August 2019 Um den Grundwasserschutz zu gewährleisten, ist es wichtig zu verhindern, dass zu viel Nitrat über das Düngen in die Böden gelangt – der Dünger muss bedarfsgerecht bei der Pflanze ankommen, um sie zu ernähren. (WK-intern) - Dazu haben sich das Bundesagrarministerium und das Bundesumweltministerium auf verschärfende Anpassungen zur Düngeverordnung geeinigt, die auch der EU-Kommission vorgelegt werden. Das Ziel ist eine praktikable und zugleich umweltschonende Lösung. In einem Länder- und Verbändegespräch auf Einladung von Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, an dem auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze teilnahm, gab es heute breite Zustimmung für die Vorschläge der Bundesregierung. Diese sehen unter anderem vor den Nährstoffvergleich durch
Bundesumweltministerium will „Künstliche Intelligenz“ für den Umweltschutz nutzen und fördern Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. August 2019 Bundesregierung sucht KI-Leuchtturmprojekte (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium hat heute seine neue Förderinitiative „KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen“ gestartet. Gesucht sind Projekte, die Künstliche Intelligenz nutzen, um ökologische Herausforderungen zu bewältigen und die beispielgebend sind für eine umwelt-, klima- und naturgerechte Digitalisierung. Dazu stehen aus dem Haushalt 2019 Fördermittel in Höhe von 27 Millionen Euro bereit. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Digitalisierung braucht Gestaltung. Damit die positiven Umweltwirkungen von Künstlicher Intelligenz genutzt und ihre ökologischen und sozialen Risiken eingedämmt werden, wollen wir ökologische KI-Innovationen gezielt fördern. Als Bundesumweltministerin möchte ich zeigen, wie digitale Innovationen dem Klima und Umweltschutz nutzen können und wie man
Umweltminister wollen Verzögerungstaktik endlich aufgeben und Eckpunkte zur Novellierung des Düngerechts vorstellen Behörden-Mitteilungen Ökologie 21. August 2019 Umsetzungsdefizit der Nitratrichtlinie endlich beenden – Düngerecht zukunftsfest novellieren (WK-intern) - Erst unter dem massiven Druck, der durch die Einleitung des Zweitverfahrens gegen Deutschland wegen Nicht-Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie entstanden ist, hat die Bundesregierung den Ländern Eckpunkte vorgelegt, die die geplanten Änderungen im Düngerecht skizzieren. Ob diese ausreichen, um das Umsetzungsdefizit zu beheben, ist unklar. Das Damoklesschwert hoher Strafzahlungen hängt damit weiter über der Bundesrepublik. Das ist das Ergebnis einer jahrelangen Verzögerungstaktik und Missachtung der gemeinsamen europäischen Gewässerschutzregelungen vor allem durch die jeweils zuständigen Bundes-Agrarminister*innen. Mit den geplanten Vorgaben muss dem Verursacherprinzip Rechnung getragen werden. Bislang wurde versäumt, rechtzeitig die großen Nitratfrachten zu reduzieren. Nun
Ab sofort können erneut Förderanträge für E-Ladestationen gestellt werden Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Verbraucherberatung 20. August 2019 Am 19. August 2019 hat das das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seinen vierten Aufruf zur Förderung des Aufbaus von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur veröffentlicht. (WK-intern) - BMVI startet neuen Förderaufruf Ladeinfrastruktur. Mit diesem vierten Aufruf im Bundesprogramm Ladeinfrastruktur fördert das BMVI die Errichtung von bis zu 5.000 Normal- und 5.000 Schnellladepunkten. Dafür stehen rund 100 Millionen Euro bereit. Anträge müssen bis 30. Oktober 2019 über das Portal easy-Online eingereicht werden. Das Bundesprogramm Ladeinfrastruktur des BMVI trifft unverändert auf eine sehr große Nachfrage. Bisher wurden Anträge für insgesamt rund 16.000 Ladepunkte, davon etwa 13.300 Normalladepunkte und rund 2.350 Schnellladepunkte bewilligt. Das entspricht
Bildungsausschuss besucht Silicon Valley und reist nach San Francisco Behörden-Mitteilungen 20. August 2019 Bildungsausschuss besucht Silicon Valley und nimmt an der Jahrestagung des German Academic International Network teil (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wird vom 22. bis 28. August 2019 nach Silicon Valley und zur Teilnahme an der 19. Jahrestagung des German Academic International Network (GAIN) nach San Francisco reisen. Mitglieder der Delegation, die vom Ausschussvorsitzenden Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) geleitet wird, sind Sybille Benning (CDU/CSU), Katrin Staffler (CDU/CSU), Dr. Marc Jongen (AfD), Dr. Jens Brandenburg (FDP) und Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). GAIN wird in den USA jährlich von der Alexander von der Humboldt-Stiftung, dem Deutschen Akademischen
Erzeugerpreise bei elektrischem Strom im Juli 2019: +8,4 % gegenüber Juli 2018 Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 20. August 2019 Erzeugerpreise gewerblicher Produkte, Juli 2019 +0,1 % zum Vormonat +1,1 % zum Vorjahresmonat (WK-intern) - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Juli 2019 um 1,1 % höher als im Juli 2018. Im Juni 2019 hatte die Jahresveränderungsrate bei +1,2 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat um 0,1 %, nachdem zuvor zwei Monate sinkende Preise zu verzeichnen waren. Den höchsten Einfluss auf die Entwicklung der Erzeugerpreise insgesamt hatte im Juli 2019 die Preisentwicklung bei elektrischem Strom. Dieser war um 8,4 % teurer als im Juli 2018 (+2,2 % gegenüber Juni 2019). Energie insgesamt war um 2,1 %
Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung Behörden-Mitteilungen Ökologie Veranstaltungen Verbraucherberatung 16. August 2019 Beispiele vorbildlicher Bürger*innenbeteiligung gesucht (WK-intern) - Zweiter Durchgang des Wettbewerbs „Ausgezeichnet“ startet Anfang September Ab dem 1. September 2019 suchen das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt wieder deutschlandweit nach Beispielen erfolgreicher Bürger*innenbeteiligung. Der Wettbewerb „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“ richtet sich in diesem Jahr an Verwaltungen und öffentliche Unternehmen, die Bürger*innenbeteiligung erfolgreich verstetigt haben. Wettbewerbsbeiträge können bis zum 15. Oktober 2019 eingereicht werden. Der Wettbewerb soll dazu beitragen, vorbildhafte Beteiligungsprozesse von Bürger*innen sichtbar zu machen und die Qualität politischer Lösungsfindungsprozesse weiter zu steigern. Der Wettbewerb richtet sich an Verwaltungen und öffentliche Unternehmen, die Bürger*innenbeteiligungen im Themenbereich des Bundesumweltministeriums institutionalisiert haben und Beispiele für gelungene
BMU und VKU: Hersteller von Wegwerfartikeln sollen Stadtreinigung anteilig bezahlen Behörden-Mitteilungen Bioenergie Ökologie Technik 12. August 2019 BMU und VKU schaffen Voraussetzungen für mehr Herstellerverantwortung und warnen vor Bioplastik (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium (BMU) will die Kommunen bei den Kosten für die Stadtreinigung zukünftig entlasten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling haben dazu heute in Berlin ein gemeinsames Vorgehen angekündigt – basierend auf der EU-Einweg-Kunststoffrichtlinie, die im Mai 2019 von den EU-Mitgliedsstaaten verabschiedet wurde. Demnach sind Hersteller von Einweg- oder Wegwerfartikeln künftig an Reinigungs- und Entsorgungskosten im öffentlichen Raum zu beteiligen. Diese erweiterte Herstellerverantwortung gilt für Fast-Food-Verpackungen, Getränkebecher, leichte Kunststofftragetaschen sowie für Zigarettenfilter. Das BMU wird im ersten Schritt im Kreislaufwirtschaftsgesetz die
Die Bundesnetzagentur hat heute die Zuschläge der aktuellen Ausschreibung für Windenergie an Land erteilt. Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 9. August 2019 Ergebnisse der Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land (WK-intern) - Das Wettbewerbsniveau ist erneut deutlich gesunken: Von den ausgeschriebenen 650 Megawatt (MW) konnten nur 208 MW an zulässige Gebote vergeben werden, damit wurde weniger als ein Drittel der ausgeschriebenen Menge vergeben. Durchschnittlicher Zuschlagswert entspricht dem Höchstwert Der durchschnittliche Zuschlagswert ist der für diese Runde geltende Höchstwert von 6,20 ct/kWh. Zum Gebotstermin 1. August 2019 gingen ausschließlich Gebote zu 6,20 ct/kWh und 6,19 ct/kWh ein. Zuschläge des Gebotstermins haben eine sechs Monate kürzere Realisierungsfrist als Zuschläge der Ausschreibungen zu den Gebotsterminen am 1. September und 1. Oktober 2019. Die Zuschlagsmenge von 208 MW verteilt sich auf 32
