Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegierte fliegen für uns nach London Behörden-Mitteilungen 2. Oktober 2019 Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung besucht London (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung wird vom 8. bis zum 10. Oktober 2019 nach London reisen. Im Zentrum der Reise ins „Mutterland des Parlamentarismus“ sollen Fragestellungen zum parlamentarischen Regierungssystem, zur Geschäftsordnung und zum Wahlrecht stehen. Schwerpunkt wird das institutionelle Verhältnis von Parlament und Regierung sein, insbesondere auch die Rolle des Parlaments während des Brexit. Hierzu sind unter anderem Gespräche mit dem Deputy Speaker des House of Commons, Sir Lindsay Hoyle, sowie Vertretern der thematisch befassten Ausschüsse des House of Commons sowie des House of Lords geplant. Daneben wird
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Ausschuss reist nach Südkorea und Japan Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 2. Oktober 20192. Oktober 2019 Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung reist nach Südkorea und Japan (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wird vom 5. bis 12. Oktober 2019 nach Südkorea und Japan reisen. Mitglieder der Delegation, die von der Abg. Yasmin Fahimi (SPD) geleitet wird, sind Claudia Schmidtke (CDU/CSU), Katrin Staffler (CDU/CSU), Götz Frömming (AfD) und Britta Dassler (FDP). Der Besuch Südkoreas und Japans hat insbesondere die demographische Entwicklung einer alternden Gesellschaft und die hieraus resultierenden Folgen für das Innovationssystem zum Thema. Aber auch die Probleme, die die fortschreitende Akademisierung der Ausbildung in beiden Ländern, die mit einer Studierendenquote von 80 Prozent eines
EEX-Handelsergebnisse im September: Rekordvolumen in Phelix-DE Futures Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 2. Oktober 2019 Im September 2019 hat die European Energy Exchange (EEX) das Volumen am Strom-Terminmarkt im Vergleich zum Vorjahr leicht gesteigert auf 380,5 TWh (September 2018: 377,1 TWh). (WK-intern) - Das größte Wachstum verzeichnete die EEX in den österreichischen Phelix-AT Stromfutures wo sich das Volumen mit 1,7 TWh im Vergleich zum Vorjahresmonat mehr als verdreifachte (September 2018: 0,5 TWh). Den größten Beitrag zum Gesamtvolumen leisteten die Phelix-DE-Futures, die mit einem Handelsvolumen von 250,1 TWh einen neuen Monatsrekord erreichten (September 2018: 232,8 TWh). In den mittel- und südosteuropäischen Strom-Terminmärkten stieg das Handelsvolumen um 35 Prozent auf 16,8 TWh (September 2018: 12,4 TWh). Emissionsrechte Am Emissionsrechtemarkt der EEX
Umweltverträglich: Ausschuss für Tourismus reist nach Vietnam und Laos Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. September 2019 Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus wird vom 1. bis zum 8. Oktober 2019 Vietnam und Laos besuchen. (WK-intern) - Deutschland und Vietnam unterhalten eine „Strategische Partnerschaft“ mit Kooperationsprojekten auf zahlreichen Politikfeldern. So werden im Rahmen eines Pilotprojektes Vietnamesen in Deutschland im Hotel- und Gaststättengewerbe ausgebildet. Ferner hat die vietnamesische Regierung gemeinsam mit Experten der Europäischen Union ein Programm zur Förderung eines umwelt- und sozialverträglichen Tourismus aufgestellt. Die Delegation hat neben weiteren Gesprächspartnern die Gelegenheit, tourismuspolitische Themen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Nationalversammlung, mit dem Vizeminister des Ministeriums für Kultur, Sport und Tourismus sowie mit Vertretern des Ministeriums für Arbeit, Invalide und
„Sonst rummst es in der Gesellschaft gewaltig“ Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Offshore Ökologie Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 27. September 2019 Matthias Miersch (SPD) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (WK-intern) - Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 30. September 2019) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat das Klimapaket der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. Man stehe vor der Herkulesaufgabe, einen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu organisieren und anzuerkennen, dass man mit der Natur nicht verhandeln könne, sagte Miersch im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 30. September). „Dem Klima ist auch nicht geholfen, wenn es die Gesellschaft völlig zerlegt.“ Wer einzig auf den Markt setze, riskiere eine weitere
Entwicklung eines geeigneten Überwachungs- und Monitoringkonzepts für die Düngeverordnung Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. September 2019 Grundwasser - Nitratrichtlinie: Bundesregierung sendet weitere Vorschläge zur Anpassung der Düngeverordnung nach Brüssel (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium und das Bundeslandwirtschaftsministerium haben heute weitergehende Vorschläge zur von der EU-Kommission geforderten Verschärfung der Düngeverordnung nach Brüssel gesandt. Um das Grundwasser und die Gewässer umfassend zu schützen hatten sich die Ressorts auf diese Maßnahmen verständigt. Mit den nun vorgelegten Nachbesserungen soll der Nitrateintrag ins Grundwasser weiter reduziert werden – auch die Bundesländer stehen bei der Umsetzung in der Pflicht. Beispielsweise bei der Entwicklung eines geeigneten Überwachungs- und Monitoringkonzepts. Der heutigen Übersendung vorausgegangen war ein Treffen der beiden Ministerinnen mit dem zuständigen EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am 28. August 2019
Eine Delegation des Ausschusses für Digitale Agenda des Deutschen Bundestages forscht in Kanada Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 27. September 2019 Ausschuss Digitale Agenda informiert sich in Kanada (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages wird vom 5. bis 12. Oktober 2019 zu Gesprächen über digitale Zukunft nach Kanada reisen. Geplant sind Gesprächstermine in Toronto, Ottawa, Montreal und Quebec. Die Mitglieder des Ausschusses werden sich insbesondere mit regulatorischen Vorhaben und Forschungstätigkeit auf dem Gebiet der Digitalisierung beschäftigen. Hierzu sind Gespräche mit Vertretern der Quebec Regierung, diversen Start-ups und Forschungslaboren geplant. Einen weiteren thematischen Schwerpunkt der Delegationsreise bilden städtische Innovationskonzepte. Hierbei wird das Zukunftsprojekt „Smart City“ im Fokus des Austausches stehen. Leiter der Delegation ist der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski.
Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur veröffentlichen Leitfaden zur Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel Behörden-Mitteilungen 27. September 2019 Das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur veröffentlichen heute den Leitfaden für die kartellrechtliche und energiegroßhandelsrechtliche Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-Großhandel. (WK-intern) - Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Das Thema Marktmacht in der Stromerzeugung dürfte im Zuge der bevorstehenden Abschaltung der letzten Atomkraftwerke und des geplanten Kohleausstiegs perspektivisch wieder an Bedeutung gewinnen. Im Leitfaden erläutert das Bundeskartellamt die Grundsätze der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht in der Stromerzeugung. Damit soll auch die für erforderliche Investitionen in Kraftwerke notwendige Rechtssicherheit verbessert werden.“ Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur: „Der Leitfaden schafft Klarheit bei den Marktteilnehmern, indem er herausstellt, dass Preisspitzen, die als Ergebnis der freien Preisbildung ein faires und auf
IPCC-Bericht belegt dramatische Auswirkungen des Klimawandels auf Weltmeere und Eisgebiete Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie 26. September 2019 Bericht des Weltklimarats über den Ozean und die Kryosphäre unterstreicht Notwendigkeit für konsequenten Klimaschutz (WK-intern) - Der neue Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zeigt, dass der Klimawandel schon heute erhebliche Folgen für Ozeane und Eisgebiete hat. Er ist ein Appell an die Weltgemeinschaft, effektivere Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen, bevor gravierende Klimafolgen oder gar „Kipp-Punkte“ eintreten, die den Klimawandel zusätzlich beschleunigen. Die Risiken für Mensch und Natur werden mit zunehmender Erwärmung deutlich ansteigen. Der in Monaco einstimmig von den IPCC-Mitgliedsstaaten angenommene Bericht wurde heute von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek in Berlin vorgestellt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Der Weltklimarat belegt, dass die Folgen des Klimawandels
Deutschland tritt Allianz der Kohleausstiegsländer bei Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 23. September 2019 Schulze erklärt Beitritt am Rande des New Yorker Klimagipfels (WK-intern) - Deutschland tritt der internationalen Allianz für den Kohleausstieg bei. Das hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute in New York am Rande des Klimagipfels des UN-Generalsekretärs erklärt. Die sogenannte „Powering Past Coal Alliance“ umfasste bislang 30 nationale Regierungen sowie Regionen und Unternehmen. Als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt sendet Deutschland mit dem beschlossenen Kohleausstieg und dem Beitritt zur Allianz ein starkes Signal für ambitionierten Klimaschutz auf der internationalen Ebene. Schulze: „Der Kohleausstieg ist ein zentraler Baustein für den weltweiten Klimaschutz. In Deutschland haben wir einen gesellschaftlichen Kompromiss erarbeitet, der den schrittweisen Kohleausstieg mit dem Aufbau neuer,
Knapp die Hälfte des eingespeisten Stroms stammt aus den erneuerbaren Energien Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Windenergie 20. September 2019 Stromerzeugung im 2. Quartal 2019: Knapp die Hälfte des eingespeisten Stroms aus erneuerbaren Energien (WK-intern) - Rückgang der insgesamt eingespeisten Strommenge um 4,5 % zum Vorjahresquartal Im 2. Quartal 2019 wurden in Deutschland 56 Milliarden Kilowattstunden Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt und in das Stromnetz eingespeist. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das ein Anstieg um 6,3 % gegenüber dem 2. Quartal 2018. Der Anteil erneuerbarer Energien an der insgesamt eingespeisten Strommenge stieg dadurch von 41 % auf 46 %. Diese Entwicklung ist durch den gesetzlichen Einspeisevorrang für Strom aus erneuerbaren Energien begünstigt. Zudem ging die insgesamt eingespeiste Strommenge, die sich
Powernext startet erfolgreich Auktionen für Herkunftsnachweise in Frankreich Behörden-Mitteilungen 19. September 2019 Die französische Powernext, Teil der EEX Group, die zur Deutschen Börse gehört, hat am 18. September erfolgreich die erste Auktion für Herkunftsnachweise (Guarantees of Origin, „GO“) in Frankreich durchgeführt. (WK-intern) - Seit dem 11. September konnten Teilnehmer Gebote für insgesamt 4 448 GWh GOs abgeben, die vom französischen Umweltministerium DGEC zum Kauf angeboten wurden. Die gesamte Menge wurde versteigert und von insgesamt 25 Teilnehmern erworben. Die GOs dieser Auktion beziehen sich auf den Produktionszeitraum März-April 2019. „Wir freuen uns zu sehen, mit welchem Enthusiasmus diese erste GO-Auktion vom Markt angenommen wurde – ein gutes Zeichen für die Auktionen der kommenden Monate. Wir sind
