Landes-Wettbewerb 2015: Unser Dorf hat Zukunft, gestartet Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. Juli 2015 Sieger-Gemeinde kann 10.000 Euro Projekt-Förderung gewinnen (WK-intern) - Teilnahmeanträge können jetzt abgegeben werden KIEL - Der Landes-Wettbewerb 2015 „Unser Dorf hat Zukunft“ hat begonnen: Das ausrichtende Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (MELUR) ruft die schleswig-holsteinischen Dörfer dazu auf, sich an dem nur alle drei Jahre stattfinden Wettbewerb zu beteiligen. „Zeigen Sie, was Sie in Ihren Dörfern initiieren und wie Sie es umsetzen“, sagt Minister Robert Habeck. Bis zum Freitag, 4. September 2015, müssen die Teilnahmeanträge beim Organisations-Team eingereicht werden. Ausgezeichnet werden sollen Gemeinden, die zukunftsfähige Entwicklungsideen erarbeiten (und umsetzen) und dadurch anregende Beispiele geben. Dabei wird besonders gewürdigt,
Kartellrechtliches Missbrauchsverfahren wegen überhöhter Wasserpreise Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 15. Juli 201514. Juli 2015 Beschluss vom 14. Juli 2015 - KVR 77/13 (WK-intern) - Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit einem kartellrechtlichen Missbrauchsverfahren gegen die Energie Calw GmbH wegen überhöhter Wasserpreise befasst. Die zuständige Landeskartellbehörde hat der Betroffenen aufgegeben, unter Beibehaltung des aktuellen Grundpreises für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2009 allen Tarifkunden einen Nettopreis von nicht mehr als 1,82 € statt zuvor 2,79 € je Kubikmeter Wasser zu berechnen und ihnen im Falle einer bereits erfolgten Endabrechnung die Differenz zu erstatten. Auf die Beschwerde der Betroffenen hat das Oberlandesgericht Stuttgart die Verfügung wegen grundlegender Bedenken gegen die von der Landeskartellbehörde gewählte
Bilanzkonferenz für Dialogverfahren Ostküstenleitung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 14. Juli 201513. Juli 2015 Habeck: „Die Ideen aus der Region sorgen für einen besseren Leitungsverlauf“ (WK-intern) - Die Beteiligung von rund 1.000 Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Gemeinden haben die Planung für die Ostküstenleitung deutlich verbessert. KIEL/EUTIN - Das machte Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Robert Habeck heute (13. Juli 2015) bei der Bilanzkonferenz für die Leitungsabschnitte zwei und drei in Eutin deutlich. „Durch die frühe Beteiligung konnten Konfliktbereiche erkannt und planerisch berücksichtigt werden. Dank der Kenntnisse und Ideen aus der Region hat der Netzbetreiber TenneT TSO GmbH optimierte Varianten für den Korridorverlauf gefunden, insbesondere für die dicht besiedelte Region nahe Lübeck. Das verdanken wir dem hohen Engagement aller.“ betonte
Nicht öffentlicher Erörterungstermin zum Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel beginnt am Montag Behörden-Mitteilungen Ökologie 6. Juli 20155. Juli 2015 Erörterungstermin zum Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel beginnt am Montag (WK-intern) - Am Montag, 6. Juli 2015, 9.30 Uhr, wird im Elbeforum Brunsbüttel der Erörterungstermin zu den Genehmigungsverfahren "Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel" sowie "Errichtung und Betrieb eines Lagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (LasmA)" eröffnet. KIEL/BRUNSBÜTTEL - Personen, die im behördlichen Verfahren fristgemäß schriftliche Einwendungen gegen die Vorhaben eingereicht haben, erhalten Gelegenheit, diese Einwendungen näher zu erläutern. Die Vattenfall-Betreibergesellschaft des Kernkraftwerks Brunsbüttel kann hierauf dann jeweils erwidern. Der Termin wird ggf. am 7. und 8. Juli fortgesetzt. -Der Termin ist gemäß der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung nicht öffentlich. Hintergrund: Die Betreibergesellschaft des Kernkraftwerk Brunsbüttels hat den
Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 3. Juli 2015 Schweiz fördert mit 33 Millionen Franken Ausschreibungen zum Stromsparen (WK-intern) - Bern zum 03.07.2015 - 2015 werden zum sechsten Mal Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen im Industrie- und Dienstleistungsbereich und in den Haushalten durchgeführt. Die Resultate für die erste Ausschreibung für Programme liegen vor: 30 Programme erhalten insgesamt 33 Millionen Franken an Förderbeiträgen, um möglichst kostengünstig und nachhaltig Strom zu sparen. Bis zur Eingabefrist sind bei der Geschäftsstelle ProKilowatt 49 Programmangebote eingegangen. Die Auswahl der eingereichten Vorschläge erfolgte in einem Auktionsverfahren: Den Zuschlag erhielten diejenigen Programme mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis, das heisst mit der billigsten eingesparten Kilowattstunde. Das Kosten-Nutzenverhältnis (Förderbeitrag pro eingesparte Kilowattstunde) liegt
Mehr erneuerbare Energie aus Schweizer Steckdosen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 3. Juli 2015 Der Strom, den die Schweizerinnen und Schweizer aus ihren Steckdosen beziehen, stammt zu 51% aus Wasserkraft, zu 30% aus Kernenergie, zu 4% aus neuen erneuerbaren Energiequellen und zu rund 2% aus Abfällen und fossilen Energieträgern. (WK-intern) - Für 13% des gelieferten Stroms sind Herkunft und Zusammensetzung nicht überprüfbar. Bern - Dies zeigt der heute vom Bundesamt für Energie veröffentliche Bericht zur Stromkennzeichnung im Jahr 2013. In der Schweiz wird Strom zu rund 58% aus Wasserkraft, zu 36% aus Kernkraft und zu 6% aus fossilen und neuen erneuerbaren Energien produziert (= Schweizer Produktionsmix). Die jährliche Produktionsmenge stimmt dabei ziemlich genau mit dem Stromkonsum überein.
EU-Kommission gibt 550 Mio. EUR für grenzüberschreitende europäische Netze frei Behörden-Mitteilungen Technik 1. Juli 2015 Energiebinnenmarkt: Die EU-Kommission veröffentlicht heute eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) zur Förderung wichtiger Projekte im Bereich der transeuropäischen Energieinfrastrukturen. (WK-intern) - Bis zu 550 Mio. EUR werden für Projekte zur Verfügung gestellt, die einen Beitrag zur Entwicklung einer krisenfesten Energieunion leisten sollen. Nach ihrer Realisierung werden diese Projekte dazu beitragen, die Isolation von Gebieten im Energiebereich zu beenden und Energieengpässe zu beseitigen, die der Vollendung des europäischen Energiebinnenmarkts entgegenstehen. Diese Investitionen sollen als Katalysator für die Mobilisierung zusätzlicher Mittel privater und öffentlicher Investoren dienen. Mit insgesamt 650 Mio. EUR für 2015 zu vergebende Finanzhilfen ist dies die zweite der
Pkw-Label: Kraftstoffpreise und CO2-Effizienzklassen für Pkw 2014 veröffentlicht Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 1. Juli 2015 Am 30. Juni 2015 wurden die neuen Angaben zu Kraftstoffpreisen (PDF: 271 KB) und CO2 -Effizienzklassen (PDF: 231 KB) für neue Personenkraftwagen im Bundesanzeiger veröffentlicht. (WK-intern) - Diese Angaben sind gemäß der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) Grundlage für die Erstellung eines Labels zur Energieeffizienz neuer Personenkraftwagen. Für Verbraucherinnen und Verbraucher bietet das Pkw-Label eine Orientierungshilfe: Auf Basis bestimmter technisch definierter Testzyklen gibt es Auskunft über absolute Verbrauchswerte von Fahrzeugen. Das Label sieht dabei eine Effizienzskala von 'G' (weniger effizient) bis 'A+' (sehr effizient) vor und informiert damit über die Effizienz verschiedener Modelle im Vergleich. Die nun veröffentlichte Preisliste umfasst die jährlichen Durchschnittspreise des Jahres 2014 für
Passivhaus: Gebaut aus Holz, Hanf als Dämmstoff und kühlendes Grundwasser Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Forschungs-Mitteilungen Technik 27. Juni 2015 Holz-Passivhaus der DBU Naturerbe GmbH eingeweiht (WK-intern) - Staatsekretärin Schwarzelühr-Sutter: „DBU im Aufbruch“ – Bild der Stiftung im Wandel Osnabrück - Neue Aufgaben und Akzente und ein innovatives Verwaltungs- und Ausstellungsgebäude: Nach 15 Monaten Bauzeit weihte die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) heute den Neubau ihrer Tochtergesellschaft, der DBU Naturerbe GmbH, in Osnabrück ein. Das Passivhaus demonstriert nach dem Bau der DBU-Geschäftsstelle 1995 und dem DBU Zentrum für Umweltkommunikation 2002 erneut modellhaft die Möglichkeiten energieeffizienten Bauens: So setzt die DBU beim Gebäude mit einer Bruttogeschossfläche von etwa 1.800 Quadratmetern und Baukosten von rund sechs Millionen Euro auf den nachwachsenden Rohstoff Holz sowie auf
Ziel ist es, dass wir unsere natürlichen Ressourcen schonen und genauso effizient wie nachhaltig nutzen. Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 27. Juni 2015 Pflanzen effizient und nachhaltig nutzen (WK-intern) - Bundeslandwirtschaftsministerium und Bundesforschungsministerium stärken Pflanzenforschung in Deutschland Die Versorgung einer wachsenden Zahl an Menschen mit ausreichend Lebensmitteln, Rohstoffen und Energie ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Pflanzen spielen hierbei eine zentrale Rolle. Aus diesem Grund bündeln das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ihre Förderinstrumente zu einer gemeinsamen Initiative in der Pflanzenforschung. Mit diesem Schulterschluss wollen die beiden Ministerien die Pflanzenforschung und –züchtung in Deutschland noch stärker unterstützen und so die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Spitzenposition der deutschen Pflanzenforschung erhalten und ausbauen. Insgesamt stellen das BMBF und
EU-Kommission leitet Gerichtsverfahren gegen TTIP & CETA Investorenschutzklauseln ein Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 25. Juni 2015 EU-Kommission leitet Gerichtsverfahren gegen bilaterale Investorenschutzabkommen zwischen Mitgliedstaaten ein (WK-intern) - Die EU-Kommission hat am 18. Juni 2015 die Informationen über die Vertragsverletzungsverfahren veröffentlicht, die im Juni gegen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union eingeleitet wurden. Fünf Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, werden zur Beendigung von bilateralen Investitionsschutzabkommen aufgefordert (außer Österreich betrifft dies noch die Niederlande, Rumänien, Schweden und die Slowakei). Diese Vertragsverletzungsverfahren stehen in direktem Gegensatz zu den Bemühungen der EU-Kommission bei internationalen Handelsverträgen wie TTIP und CETA (Handelsverträge der EU mit den USA und Kanada), genau solche Investorenschutzklauseln einzuführen. Laut Pressemitteilung der EU-Kommission dürfen in der EU "solche zusätzlichen Absicherungen nicht mehr notwendig sein,
Rückbau von Kernkraftwerk Brunsbüttel ist ein extrem wichtiger Schritt Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. Juni 2015 Erörterungstermin Kernkraftwerk Brunsbüttel– Energiewendeminister Robert Habeck: „Das ist ein extrem wichtiger Schritt für den Rückbau“ (WK-intern) - Der geplante Rückbau der Kernkraftwerks Brunsbüttel geht in die nächste Etappe: KIEL/BRUNSBÜTTEL. Vom 6. Juli an findet im Elbeforum Brunsbüttel der Erörterungstermin zu den Genehmigungsverfahren „Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel“ sowie „Errichtung und Betrieb eines Lagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (LasmA)“ statt. Dabei werden Bedenken und Sorgen, die im schriftlichen Anhörungsverfahren geltend gemacht wurden, diskutiert. „Der Erörterungstermin ist der Höhepunkt der Öffentlichkeitsbeteiligung im förmlichen Verfahren und ein extrem wichtiger Schritt für den Rückbau“, sagte Energiewendeminister Robert Habeck heute (22. Juni 2015). „Um den Atomausstieg unumkehrbar
