100.000 Dächer-Programm: Österreichs Klima- und Energiestrategie für Photovoltaik begrüßenswert Behörden-Mitteilungen Solarenergie 7. Juni 20187. Juni 2018 Zementierung der Regierungsvereinbarung für sauberen Strom (WK-intern) - Der Bundesverband Photovoltaic (PVA) begrüßt die Photovoltaik betreffenden Teile der Klima- und Energiestrategie, besonders die darin zementierte Regierungsvereinbarung, mit dem dezidierten Ausbauziel von 100 Prozent erneuerbaren Strom bis 2030. Hans Kronberger vom Bundesverband Photovoltaic Austria: „Zwar liegen ´die Mühen der Ebenen´ noch vor uns, aber der eingeschlagene Weg kann Österreich bis 2030 an die Spitze der sauberen Stromproduktion in der EU führen!“ Eine Klärung über die Ausgestaltung des 100.000 Dächer-Programmes ist in der Strategie noch nicht enthalten und man hofft hier Klarheit im nun folgenden Konsultationsprozess zu erlangen. Die neuerlich angekündigte Abschaffung der Besteuerung
Deutschland und Tschechien ziehen im Umweltschutz an einem Strang Behörden-Mitteilungen Ökologie 5. Juni 2018 Deutsch-tschechische Umweltkommission vertieft Zusammenarbeit bei Klima-, Umwelt- und Naturschutz (WK-intern) - Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, und ihr tschechischer Kollege, Vizeumweltminister Vladislav Smrž, haben heute die enge deutsch-tschechische Zusammenarbeit im Umweltschutz bekräftigt. Schwerpunkte der 16. Sitzung der deutsch-tschechischen Gemeinsamen Umweltkommission in Berlin, in der auch Sachsen und Bayern mitarbeiten, waren der Austausch zu aktuellen EU-Dossiers und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Naturschutz und Luftreinhaltung. Schwarzelühr-Sutter: "Die deutsch-tschechische Zusammenarbeit im Umwelt- und Klimabereich zeigt, dass gemeinsame Problemlösung in der EU funktioniert. Ob beim Erhalt der biologischen Vielfalt, der Pflege unserer Nationalparke oder mehr Anstrengungen im Klimaschutz – als europäische Nachbarn müssen wir
Fördersätze für Windenergie an Land sinken ab Oktober 2018 erneut Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 1. Juni 20181. Juni 2018 Die Bundesnetzagentur hat heute die Fördersätze nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben, die nicht an Ausschreibungen teilnehmen müssen und von Oktober bis Dezember 2018 den Betrieb aufnehmen werden. (WK-intern) - Demnach sinken die Zahlungsansprüche für diese Anlagen zum fünften Mal in Folge um maximal mögliche 2,4 Prozent. Seit Anfang 2017 ist die Förderhöhe damit um rund 17 Prozent gefallen. Dies betrifft insbesondere Anlagen, die noch unter den Bestandsschutz fallen. Zuwachs über dem Ausbaupfad Der Brutto-Zubau von Windenergieanlagen an Land lag zwischen Mai 2017 und Ende April 2018 mit etwa 5.308 Megawatt oberhalb des gesetzlich festgelegten Ausbaupfads. Der hier genannte Zeitraum
EU setzt die Erneuerbare-Energien-Richtlinie von 30% auf mindestens 45% für 2030 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Solarenergie Windenergie 31. Mai 201831. Mai 2018 Die Abgeordneten müssen sich auf höhere Ziele für erneuerbare Energien festlegen (WK-intern) - Heute haben das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission die Überarbeitung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie für die Zeit nach 2020 ausgehandelt. Der Vorschlag des Rates, für das Jahr 2030 ein Ziel für erneuerbare Energien von 30 bis 31% oder 32 bis 33% festzulegen, wird von den Abgeordneten in der nächsten Woche bewertet, und ist weit hinter dem zurück, was zur Umsetzung des Pariser Übereinkommens erforderlich ist. Als Reaktion auf das Ergebnis des Trilogs sagte Jean-François Fauconnier, Koordinator für erneuerbare Energien beim Climate Action Network (CAN) Europe: "Um auf einem mit Paris kompatiblen
Zurückhalten von Stromerzeugungskapazitäten: Leitfaden vom Bundeskartellamt für Stromerzeuger in Arbeit Behörden-Mitteilungen News allgemein Verbraucherberatung 31. Mai 2018 Arbeitskreis Wettbewerbsökonomie diskutiert über Strommärkte, hochauflösende Datenanalyse und Plattformökonomie (WK-intern) - Der Arbeitskreis Wettbewerbsökonomie hat sich am 30. Mai 2018 in Bonn zu seiner zweiten Tagung getroffen. Im Austausch zwischen Mitarbeitern des Bundeskartellamtes und Vertretern der ökonomischen Forschung wurden theoretische und empirische Konzepte aus der Fallpraxis diskutiert. Auf dem Programm der Tagung standen der beabsichtigte Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur für die Missbrauchsaufsicht in der Stromerzeugung, die datengetriebene räumliche Marktabgrenzung am Beispiel von Zementmärkten und Exklusivvereinbarungen im Bereich von Ticketsystem-Plattformen. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: "„Die Rolle der Ökonomie in der Kartellrechtsanwendung ist heute wichtiger denn je. Deshalb holen wir in ökonomischen Kernfragen unserer
Auftaktveranstaltung für mehr Energieeffizienz in M-V Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 30. Mai 2018 Neue Kampagne der Landesenergie- und Klimaschutzagentur zur betrieblichen Energieeinsparung (WK-intern) - STRALSUND: Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern haben ab dem 6. Juni 2018 einen weiteren Ansprechpartner, wenn es um Energieeffizienz geht: die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV). An diesem Tag startet die Agentur offiziell eine Energieeffizienz-Kampagne im Auftrag des Landesenergieministeriums. Vier Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unterstützen dann Firmen aus den Schlüsselbranchen Tourismus, Ernährung und Gesundheit beim Energiesparen. Neben Vor-Ort-Terminen und Initialberatungen im Unternehmen vermitteln sie – unentgeltlich – Kontakte zu Energieberatern sowie Förderinstitutionen. Durchschnittlich 30 Prozent des Energieverbrauchs – und damit auch der Betriebskosten – können Firmen mit Hilfe von Energieeffizienzmaßnahmen einsparen. „Einerseits sind Energiekosten
20 Jahre Bundesnetzagentur Behörden-Mitteilungen 30. Mai 201830. Mai 2018 Präsident Homann: "20 Jahre Verantwortung für Netze" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur feiert heute ihr 20-jähriges Bestehen mit einem Festakt in Bonn. Zu der Veranstaltung sind Vertreter aus Politik und Wirtschaft geladen. Die Festansprache hält die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel. "Wir sind vor 20 Jahren als Regulierungsbehörde gestartet. Heute sind wir die wichtigste Infrastrukturbehörde in Deutschland", erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Wir feiern 20 Jahre Verantwortung für lebenswichtige Netze. Der Wettbewerb ist dabei der Motor." Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Die Bundesnetzagentur wird die Bundesregierung auch künftig dabei unterstützen, investitions- und gleichermaßen wettbewerbsorientierte Rahmenbedingungen für hochleistungsfähige Netze und damit auch für eine gute Zukunft unseres Landes
Bundesumweltministerium unterstützt Informationsangebote Behörden-Mitteilungen News allgemein 30. Mai 2018 BMU unterstützt Informationsinitiative zu nachhaltiger Geldanlage (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium unterstützt Informationsangebote für Verbraucherinnen und Verbraucher zu klimafreundlichen und nachhaltigen Geldanlagen sowie zur Altersvorsorge. Ein entsprechendes Projekt der Verbraucherzentrale wird vom BMU über die Nationale Klimaschutzinitiative mit rund 1,2 Millionen Euro gefördert. Auf Einladung der Verbraucherzentrale Bremen, des Rates für Nachhaltige Entwicklung und des WWF findet in diesem Kontext heute in Berlin eine Konferenz zu Klimaschutz und Nachhaltigkeitsstandards in der betrieblichen Altersvorsorge statt. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim BMU, Rita Schwarzelühr-Sutter, eröffnet die Veranstaltung. Schwarzelühr-Sutter: "Es findet ein Umdenken in Finanzwirtschaft und Unternehmen statt, dass finanzielle Rendite Hand in Hand mit Klima- und Umweltschutz geht
EU befreit stromintensive Unternehmen von Netzentgelten Behörden-Mitteilungen 29. Mai 2018 Europäische Kommission schließt langjähriges Beihilfeverfahren zu Netzentgeltbefreiungen ab (WK-intern) - Die Europäische Kommission hat heute eine sogenannte gemischte Entscheidung im EU-Beihilfeverfahren zur Netzentgeltbefreiung für stromintensive Unternehmen in den Jahren 2011 bis 2013 nach dem früheren § 19 Abs. 2 S. 2 Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) erlassen. Die damaligen Reduzierungen wurden grundsätzlich beihilferechtlich genehmigt, das aktuelle System der Stromnetzentgeltverordnung bleibt unangetastet und es gibt nur sehr begrenzte Rückforderungen. Mit der heutigen Entscheidung wird ein Beihilfeverfahren abgeschlossen, das vor etwa sieben Jahren begonnen wurde. Das aktuelle, seit 2014 geltende System der teilweisen Befreiung von Netzentgelten im Sinne des heutigen § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV bleibt
150 Jahre maritime Dienste in Deutschland – Sonderausstellung „Über Wasser – Unter Wasser“ Aktuelles Behörden-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Veranstaltungen Windenergie Windparks Wirtschaft 28. Mai 201828. Mai 2018 Anlässlich des Starts der Norddeutschen Seewarte vor 150 Jahren in Hamburg erinnern das Internationale Maritime Museum Hamburg (IMMH), das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie der Deutsche Wetterdienst (DWD) an den Beginn der maritimen Dienste in Deutschland. (WK-intern) - Unter dem Titel „Über Wasser – Unter Wasser“ stellen die drei Einrichtungen die Facetten maritimer Dienste in Deutschland vor. Die Ausstellung kann vom 2. Juni bis zum 31. August 2018 im Internationalen Maritimen Museum in Hamburg besucht werden. In einzelnen Themenbereichen innerhalb der regulären Dauerausstellung zeigt das Museum das breite Spektrum maritimer Dienste. Es reicht von Segelanweisungen und Wettervorhersagen für die Seeschifffahrt über
Bundesnetzagentur verfolgt harte Linie gegen Ping-Anrufe Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 28. Mai 2018 Präsident Homann: "Maßnahmen der Bundesnetzagentur sind erfolgreich" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur ist erneut gegen Ping-Anrufe vorgegangen und hat die Rechnungslegung und Inkassierung für Verbindungen zu mehreren weißrussischen Rufnummern untersagt. „Wir gehen weiterhin konsequent gegen Ping-Anrufe vor. Der Schutz der Verbraucher vor telefonischer Belästigung hat für uns Priorität“, erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Der deutliche Rückgang der Beschwerden über Ping-Anrufe zeigt, dass unsere Maßnahmen erfolgreich sind. Gerade die Preisansageverpflichtung hat Wirkung gezeigt.“ Rückruf kostet mehrere Euro pro Minute Ping-Anrufe sind Lockanrufe, die einen kostenpflichtigen Rückruf provozieren wollen. Wenn Mobilfunkkunden die Nummer zurückrufen, erreichen sie häufig Bandansagen, die mehrere Euro pro Minute kosten. Die Bandansagen reichen
KND-Konferenz: Norddeutschland setzt auf Energiewende und Meeresforschung Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Ökologie Produkte Techniken-Windkraft Veranstaltungen Windenergie Windparks Wirtschaft 27. Mai 2018 Jahrestreffen der Konferenz Norddeutschland (KND) in Bremen (WK-intern) - Die Regierungschefin und Regierungschefs der fünf norddeutschen Länder haben sich heute (24. Mai 2018) zur Jahrestagung der Konferenz Norddeutschland (KND) im Bremer Rathaus getroffen. Auf der Tagesordnung standen dabei u.a. die „Norddeutsche Energiepolitik – Umsetzung der Energiewende“ sowie die „Norddeutsche Wissenschaftspolitik – Zusammenarbeit in der Küsten-, Polar- und Meeresforschung“. Hierbei ging es unter anderem um den Aufbau einer deutschen Allianz für Meeresforschung. Ein weiterer Punkt war der Aufbau eines Deutschen Maritimen Zentrums. Im Rahmen der Tagung – in diesem Jahr unter turnusmäßigem Vorsitz von Bremens Bürgermeister Dr. Carsten Sieling – trafen die Regierungschefs außerdem
