Behörden-Mitteilungen

Auf dieser Seite finden Sie Mitteilungen von Behörden und anderen Einrichtungen zu den allen Bereichen der Erneuerbaren Energien und allgemeinen Energiewirtschaft

Terminmarkt für Strom der European Energy Exchange erhöhte sich um 10%

EEX-Handelsergebnisse im Mai Erste Handelsgeschäfte in belgischen Strom-Futures Phelix-Optionen und französische Strom-Futures mit bisher höchstem Volumen in 2014 (WK-intern) - Im Monat Mai 2014 belief sich das Volumen am Terminmarkt für Strom der European Energy Exchange (EEX) auf insgesamt 73,6 TWh und erhöhte sich somit um 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat (Mai 2013: 66,9 TWh). Im Gesamtvolumen enthalten sind 37,0 TWh, die im Mai an der EEX zum Clearing registriert wurden. Clearing und Abwicklung der Geschäfte erfolgte durch die European Commodity Clearing (ECC). Erstmals wurden im Mai auch Geschäfte für die Lieferung in Belgien an der EEX registriert. Sowohl im Handel mit französischen

Öffentliche Sachverständigen-Anhörung zur Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes

Ausschuss für Wirtschaft und Energie: Öffentliche Anhörung zur Novellierung des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes/ Medienunterrichtung Zeit: Montag, 02. Juni 2014, nach Anhörungsende ca. 17:30 Uhr (WK-intern) - Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 Am Montag, 2. Juni 2014 in der Zeit von 12.00 bis 17.30 Uhr und am Mittwoch, 4. Juni 2014 in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr führt der Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter Vorsitz von Peter Ramsauer (CDU/ CSU) eine öffentliche Sachverständigen-Anhörung zur Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes durch. In drei Themenblöcken werden jeweils zehn Sachverständige die Gelegenheit erhalten den Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen. Im unmittelbaren Anschluss an den Anhörungstermin am 2.

Gabriel lehnt Änderungsvorschläge des Bundesrates zur EEG-Novelle einfach ab

Bundesregierung beschließt Gegenäußerung zum Bundesrat bei EEG-Novelle und Besonderer Ausgleichsregelung Am 28. Mai beschloss das Bundeskabinett die Gegenäußerung der Bundesregierung zu den Stellungnahmen des Bundesrates zum EEG (Gegenäußerung zu Länderanträgen bei EEG-Novelle (PDF: 32 KB)/Gegenäußerung zu Länderanträgen bei Besonderer Ausgleichsregelung (PDF: 29 KB)). Der Bundesrat hatte sich am 23. Mai mit zwei zentralen Gesetzentwürfen zur Energiewende befasst: Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und die Besondere Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen standen auf der Tagesordnung der Länderkammer. Der Bundesrat hatte zur EEG-Novelle insgesamt 19 Änderungen vorgeschlagen und vier Entschließungen angenommen. Die Bundesregierung stimmte einigen vorgeschlagenen Änderungen zu oder kündigte eine Prüfung an. In

Neue Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung: BMWi bittet um Stellungnahme der Verbände

Das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) und die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) setzen europäisches Recht zur Steigerung der Energieeffizienz von Produkten um. Zur Anpassung an neue Entwicklungen im Unionsrecht wird die bestehende EnVKV geändert. (WK-intern) - Dies ist erforderlich, um ein wirksames und hinreichend bestimmtes Sanktionsregime zur Ahndung von Verstößen gegen Anforderungen aus dem Unionsrecht sicherzustellen. Sofern Verbände den Entwurf kommentieren möchten, bittet das BMWi um schriftliche Stellungnahmen bis Freitag, den 20. Juni 2014, Dienstschluss, an folgendes E-Mail-Postfach: buero-iib3@bmwi.bund.de. Verbände geben in Ihrer Stellungnahme auch an, ob sie der geplanten Veröffentlichung Ihrer Stellungnahme über das Internet zustimmen. Sollte bis zum Ablauf der Frist nichts Gegenteiliges eingegangen sein, wird von

Weiterer Anhörungstermin zum Gesetzentwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Öffentliche Anhörungen Wichtiger Hinweis für die Anhörung am 2. Juni 2014: Dem Ausschuss liegen inzwischen so viele Anmeldungen für den Besuch dieser Anhörung vor, dass einstweilen keine weiteren Anmeldungen mehr entgegen genommen werden können. Bereits jetzt wird eine Vielzahl von angemeldeten Besuchern die Anhörung ohnehin nur in einem benachbarten Sitzungssaal über eine Live-Übertragung des Parlamentsfernsehens verfolgen können. (WK-news) - Sie haben zudem die Möglichkeit, die Anhörung live auf der Internetseite des Deutschen Bundestages und später in der Mediathek zu sehen. Allgemeine Informationen Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie führt regelmäßig öffentliche Anhörungen von Sachverständigen, Interessenvertretern und anderen Auskunftspersonen zu Gesetzentwürfen und Anträgen durch. Die entsprechenden Dokumente dazu (Gesetzentwürfe,

Zahl der Beschäftigten in der Solarbranche halbiert

Erneuerbare Energien boten im Jahr 2013 über 370.000 Menschen Arbeit (WK-intern) - Der Ausbau der erneuerbaren Energien in der Strom-, Wärme- und Biokraftstofferzeugung bot im Jahr 2013 insgesamt rund 371.400 Beschäftigten Arbeit. Davon können 261.500 Arbeitsplätze auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurückgeführt werden. Staatssekretär Rainer Baake: "Die erneuerbaren Energien sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und bieten vielen Menschen Arbeit. Der Beschäftigungsrückgang in der Photovoltaikbranche zeigt, dass der unkontrollierte Ausbau erneuerbarer Energien in den letzten Jahren nicht nachhaltig war. Deswegen sind im EEG-Gesetzentwurf Ausbaukorridore für erneuerbare Energien enthalten, die Planungssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte schaffen." Gegenüber dem Vorjahr ist insgesamt ein leichter Rückgang des Beschäftigungsniveaus zu

Umweltminister fordert Minimierung des Antibiotikaeinsatzes in der Massen-Nutztierhaltung

Landwirtschafts- und Umweltminister Robert Habeck fordert Minimierung des Antibiotikaeinsatzes in der Nutztierhaltung Tierhalter müssen Daten bis Anfang Juli melden (WK-intern) - KIEL - Landwirtschafts- und Umweltminister Robert Habeck hält es für dringend erforderlich, den Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung zu reduzieren. „Antibiotika sollten so wenig wie möglich in die Umwelt gelangen Der Einsatz muss deshalb auf das absolut Notwendige reduziert werden. Das beugt der Bildung von Antibiotikaresistenzen von Krankheitserregern vor und ist deshalb wichtig für die Vorsorge“, sagte der Minister heute (23. Mai 2014). Das Landwirtschaftsministerium weist deshalb darauf hin, dass Tierhalter nach dem neuen Arzneimittelgesetz ihre Tierhaltung bis zum 1. Juli

Vergleichsstudie: Sind die Schweizer Energieversorgungsunternehmen fit für die Energiezukunft?

Bern - Das Schweizer Energieversorgungssystem ist in voller Entwicklung: Es wird dezentraler und integriert zunehmend erneuerbare Energien. Neue Technologien sorgen für eine intelligente Steuerung von Produktion, Verbrauch und Verteilung. Wie gut sind die schweizerischen Energieversorgungsunternehmen (EVU) auf diese Herausforderungen vorbereitet? (WK-intern) - Eine vom Bundesamt für Energie (BFE) mit Unterstützung des Verbands der schweizerischen Elektrizitätsunternehmen (VSE) durchgeführte Pilotstudie versucht, Strategien, Produkte und Dienstleistungen der schweizerischen EVU in einem so genannten Benchmarking zu vergleichen. 24 EVU haben an dieser erstmals durchgeführten Vergleichsstudie teilgenommen. Ziel des Benchmarking ist es, dass die Stromlieferanten einen aussagekräftigen Vergleich mit ihren Mitbewerbern erhalten und so einen möglichst grossen Nutzen aus ihrer

Ausschußsitzung zum EEG2.0 im Bundesrat, sieben Redner haben sich angekündigt

Heute findet die Ausschußsitzung zum EEG statt. Mit dem Gesetzentwurf legt die Bundesregierung ihre Pläne für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vor. Ziel ist es, den Anteil erneuerbarer Energien an der deutschen Stromversorgung stetig zu erhöhen; bis 2050 sollen mindestens 80 Prozent des deutschen Bruttostromverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt sein. Zugleich soll die Novelle die Kostendynamik der vergangenen Jahre durchbrechen und so den Anstieg der Stromkosten für Stromverbraucher begrenzen. (WK-intern) - Der Entwurf sieht auch Änderungen vor, die zu einer angemessenen Verteilung der Kosten des Ausbaus der erneuerbaren Energien führen sollen. Zukünftig sollen alle Stromverbraucher in adäquater Weise an den Kosten beteiligt werden, ohne

Keine Windräder an Autobahnen und Bundesstraßen

Sachsen möchte die Verkehrssicherheit auf Autobahnen und Bundesstraßen im Zusammenhang mit neu zu errichtenden Windrädern erhöhen. In seinem Gesetzentwurf schlägt das Land daher vor, den Neubau von Windenergieanlagen an Autobahnen und Bundesstraßen künftig nur dann zu genehmigen, wenn diese mit technischen Vorkehrungen gegen Eisabwurf ausgestattet sind und eine Mindestentfernung von 150 Metern zur Fahrbahn einhalten. (WK-intern) - Windräder mit einer Höhe von mehr als 150 Metern sollen eine Entfernung von mindestens ihrer Gesamthöhe zum äußeren Fahrbahnrand einhalten. Zur Begründung führt Sachsen aus, dass Windenergieanlagen mittlerweile eine Gesamthöhe von mehr als 200 Metern erreichen können. Die bisherigen Beschränkungen (100 Meter Sicherheitsabstand an Autobahnen und

Energiewendeminister berichtet von der ersten Sitzung der ATOMMÜLL-Endlagersuchkommission

Grafenrheinfeld abschalten

Erste Sitzung der Endlagersuchkommission – Umweltminister Habeck: „Wir stellen uns der Verantwortung für den unsäglichen Atommüll“ Die „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ hat heute (22. Mai 2014) in Berlin ihre Arbeit aufgenommen. (WK-intern) - KIEL/BERLIN - Schleswig-Holstein ist durch Energiewendeminister Robert Habeck vertreten. Das Gremium hat den gesetzlichen Auftrag, ein Verfahren vorzubereiten, in dem ein Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle gefunden werden soll. Robert Habeck sagte dazu heute in Berlin: „Wir gehen eine Aufgabe an, die für die Gesellschaft eine Bedeutung hat wie wenig andere: Wir stellen uns der Verantwortung für den unsäglichen Atommüll, der unvorstellbar viele Generationen nach uns noch

Wasserstoffspeicheranlage: Grundsteinlegung im Energiepark Mainz

Grundsteinlegung im Energiepark Mainz - Forschungsanlage zur Energiespeicherung soll in Zukunft wichtigen Beitrag zur Energiewende liefern Strom aus Erneuerbare-Energien-Anlagen in Wasserstoff umwandeln und speichern (WK-intern) - Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat heute im Energiepark Mainz gemeinsam mit den Projektpartnern Siemens, Linde Group, Stadtwerke Mainz, Hochschule RheinMain und dem Oberbürgermeister der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt, Michael Ebling, den Grundstein für eine Forschungsanlage zur Wasserstoffherstellung und -speicherung gelegt. Bundesminister Gabriel: "Innovationen und moderne Energietechnologien sind der Schlüssel zur Energieversorgung der Zukunft. Daher müssen wir die Energieforschung als strategisches Element der Energiepolitik weiter entwickeln. Heute geben wir den Startschuss für eine innovative Speichertechnologie im

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