Waldzustandsbericht 2017: Gesundheit der Wälder in Schleswig-Holstein seit sechs Jahren stabil Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. Dezember 201727. Dezember 2017 KIEL. Schleswig-Holsteins Wälder sind weiter in einem stabilen Zustand. (WK-intern) - Das zeigt der diesjährige Waldzustandsbericht, der heute (27. Dezember) veröffentlicht wurde. „Der Bericht ist wie eine Anamnese unseres Waldes“, sagte Umweltminister Robert Habeck. „Er zeigt, wie es den Bäumen geht. Das ist gerade in Schleswig-Holstein als waldarmes Land besonders wichtig. Schließlich haben unsere Wälder sowohl ökonomische als auch ökologische und soziale Funktionen.“ Ziel der Landesregierung sei es daher, den Wald in seiner Vielfalt zu erhalten, ihn robuster gegen klimatische Veränderungen zu machen und durch abgestimmte forstliche Maßnahmen naturnah und nachhaltig zu bewirtschaften. Zudem solle der Waldanteil langfristig auf zwölf Prozent der Landesfläche
Verwaltungsgericht Düsseldorf: Bau der Windkraftanlagen in der Boisheimer Nette (Viersen) vorerst gestoppt Behörden-Mitteilungen Ökologie 23. Dezember 2017 Die einer Tochtergesellschaft der NEW AG im Dezember 2016 erteilte Genehmigung des Kreises Viersen zur Errichtung und zum Betrieb von vier Windkraftanlagen in der Boisheimer Nette (Viersen) ist rechtswidrig. (WK-intern) - Das hat die 28. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch Beschlüsse vom gestrigen Tag, die den Beteiligten heute zugestellt worden sind, in 17 Eilverfahren entschieden. Die Anträge in den Eilverfahren hatten 17 Nachbarn der Windkraftanlagen und die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen (LNU) eingereicht. Diesen hat die Kammer nun stattgegeben. Damit dürfen die Windkraftanlagen vorerst nicht (weiter) gebaut werden. Das Gericht hat entschieden, dass die Genehmigung rechtswidrig ist, weil die erforderliche Vorprüfung zur
Mit der Fusion der Endlagergesellschaften ist die Neuorganisation der atomaren Endlagerung abgeschlossen Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 22. Dezember 2017 BGE hat DBE mbH und Asse-GmbH aufgenommen (WK-intern) - Durch die Fusion der Gesellschaften des Bundes im Bereich der atomaren Endlagerung in der Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sind die Beschlüsse der Endlagerkommission zur Neuorganisation fristgerecht umgesetzt worden. Durch die Fusion der Gesellschaften des Bundes im Bereich der atomaren Endlagerung in der Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sind die Vorgaben des Gesetzgebers und die Beschlüsse der Endlagerkommission zur Neuorganisation fristgerecht umgesetzt worden. Die Verschmelzung der Endlagergesellschaften des Bundes ist am 20. Dezember durch Eintragung im Handelsregister rechtswirksam geworden. Die BGE ist damit Rechtsnachfolgerin der im Juni 2017 vom Bund übernommenen Deutschen Gesellschaft zum
BSH veröffentlicht aktualisierte Bundesfachpläne für Offshore-Windparks Behörden-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 22. Dezember 2017 Stromnetzplanung in Nord- und Ostsee: (WK-intern) - Als Grundlage für die räumliche Planung der Netzanbindungssysteme hat das BSH in den Bundesfachplänen Offshore (BFO) die technischen und planerischen Vorgaben und Grundsätze für den Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone der Nord- und Ostsee 2016/2017 aktualisiert. Ab 2018 werden die BFO nicht mehr fortgeschrieben. Stattdessen übernimmt das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aufgaben zur Erstellung des sogenannten Flächenentwicklungsplans. „Die Fortschreibung der Bundesfachpläne Offshore leistet einen wichtigen Beitrag zur konfliktfreien und sparsamen Nutzung des begrenzten Raumes in Nord- und Ostsee und hält dabei die Ziele der Energiewende im Blick.“, so Dr. Nico Nolte, Leiter der Abteilung Ordnung
BAFA-Präsident Obersteller: Besondere Ausgleichsregelung trägt zur Stabilisierung der EEG-Umlage bei Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie News allgemein 22. Dezember 2017 Das Antragsverfahren für die Begrenzung der EEG-Umlage in 2018 ist weitgehend abgeschlossen. (WK-intern) - „Angesichts der vorläufigen Ergebnisse für die Begrenzung der EEG-Umlage ist zu erwarten, dass die Besondere Ausgleichsregelung auch in diesem Jahr zu einer Stabilisierung der EEG-Umlage beitragen wird“, betont Herr Obersteller, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat 1.908 Unternehmen mit 2.421 Abnahmestellen positiv beschieden. Die Antragszahl für das Jahr 2018 ist mit 2.298 Anträgen für 3.135 Abnahmestellen leicht gestiegen (Vorjahr: 2.276 mit 3.078 Abnahmestellen). Diese geringfügige Erhöhung ergibt sich aus der neuen Begrenzung für Unternehmen der Liste 1 bei einer Stromkostenintensität
Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze Behörden-Mitteilungen News allgemein Technik 22. Dezember 2017 Neue Richtlinie zur Fortführung des Förderprogramms „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ (WK-intern) - Das Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ des BMWi wird auch im Jahr 2018 fortgeführt. Die neue Förderrichtlinie knüpft nahtlos an die zum 31. Dezember 2017 auslaufende Vorgängerregelung an und schafft den Rechtsrahmen für künftige Förderungen auf diesem Gebiet. Ziel des Programmes ist es, deutsche Werften bei der erstmaligen industriellen Anwendung von innovativen Produkten und Verfahren beim Neubau, Umbau und bei der Reparatur von Handelsschiffen mit Eigenantrieb sowie von Offshore-Strukturen zu unterstützen. Das Programm richtet sich an Schiffbau-, Schiffsreparatur- und Schiffsumbauwerften mit Betriebsstätte oder Niederlassung in Deutschland; insbesondere sind kleine
EU schafft Klarheit bei Klimaschutz durch Wälder und Böden Behörden-Mitteilungen News allgemein Ökologie 22. Dezember 2017 Der Rat der EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament haben sich auf eine Reform der Anrechnungsregeln für die CO2-Einbindung und den Treibhausgasaustoß von Wäldern und Böden geeinigt. (WK-intern) - Neue Verordnung setzt Anreize, Kohlenstoffsenken zu schützen und zu stärken Der Rat der EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament haben sich auf eine Reform der Anrechnungsregeln für die CO2-Einbindung und den Treibhausgasaustoß von Wäldern und Böden geeinigt. Wälder und Böden, zusammengefasst als sogenannter Landnutzungssektor, spielen eine zentrale Rolle für das Ziel des Paris-Abkommens, in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts die Treibhausgasneutralität zu erreichen. Die neuen Regeln gelten ab 2021. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Wälder und Böden können erheblich zum Klimaschutz
Energieversorger muss vor den Bundesgerichtshof Behörden-Mitteilungen News allgemein Verbraucherberatung 21. Dezember 201721. Dezember 2017 Verhandlungstermin am 7. Februar 2018, 11.00 Uhr - VIII ZR 148/17 (Vorläufiges Zahlungsverweigerungsrecht bei vermeintlicher Verbrauchssteigerung von Haushaltsstrom um über 1.000 Prozent?) (WK-intern) - Die Klägerin ist eine Energieversorgerin mit Sitz in Oldenburg, die auch die Beklagten mit Strom und Gas belieferte. Bei den Beklagten handelt es sich um ein älteres Ehepaar, in dessen Haushalt im streitgegenständlichen Zeitraum außerdem noch ein Enkel lebte. Für den etwa einjährigen Abrechnungszeitraum 2014/2015 verlangte die Klägerin von den Beklagten eine Stromkostennachzahlung von mehr als 9.000 Euro, die auf einer (vermeintlichen) Verbrauchssteigerung der Beklagten im Vergleich zum vorangegangenen Abrechnungszeitraum um über 1.000 Prozent beruhte. Dabei handelt es sich
Atomaufsicht verlängert Anordnung zur Kernbrennstoffaufbewahrung in Brunsbüttel Behörden-Mitteilungen 20. Dezember 201720. Dezember 2017 Energiewendeminister Robert Habeck: „Das ist eine Ausnahme. Aber nur so gelten alle Regeln zu Sicherheit und Überwachung weiter.“ (WK-intern) - Die schleswig-holsteinische Atomaufsichtsbehörde (Energiewendeministerium) ordnet für weitere zwei Jahre die Aufbewahrung von Kernbrennstoff im Gebäude des Standortzwischenlagers auf dem Gelände des Kernkraftwerks Brunsbüttel an. Das teilte das Ministerium heute (20. Dezember) in Kiel mit. Die Behörde verlängerte damit eine atomrechtliche Anordnung, die sie der Vattenfall-Betreibergesellschaft im Januar 2015 erteilt hatte. Notwendig war die Anordnung geworden, weil die atomrechtliche Genehmigung, die das Bundesamt für Strahlenschutz für diese Lagerung im Jahre 2003 erteilt hatte, vom Oberverwaltungsgericht Schleswig im Juni 2013 aufgehoben worden war. Das Bundesverwaltungsgericht
BAFA-Förderung, Antrag muss vor der Umsetzung gestellt werden Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Verbraucherberatung 20. Dezember 201720. Dezember 2017 Heizungsmodernisierung: Ab 1. Januar gelten neue Fristen bei der BAFA-Förderung (WK-intern) - Zum 1. Januar 2018 ändern sich die Formalitäten bei der Beantragung der BAFA-Förderung, wenn es um die Nutzung von erneuerbaren Energien für die Heizung in Ein- und Zweifamilienhäusern geht. Zwar fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Umstellung auf Wärmepumpen sowie Solarthermie- oder Biomasse-Anlagen (zum Beispiel Holzpellets) weiterhin, doch muss ab dem kommenden Jahr der Antrag bereits vor der Umsetzung beim BAFA eingereicht werden. Bislang konnte der Förderantrag auch nach der Umsetzung der Modernisierung gestellt werden. Gefördert wird die Heizungsmodernisierung, wenn die zu ersetzende oder zu ergänzende Anlage mindestens
Einheitliche deutsche Strompreiszone befinden sich in Auflösung Behörden-Mitteilungen Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 15. Dezember 2017 „Wenn der Netzausbau nicht kommt, sind unterschiedliche Strompreiszonen in Deutschland die Alternative“. (WK-intern) - Rede von Energiewendeminister Robert Habeck zur Bundesratsbefassung der Stromnetzzugangsverordnung Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Änderung der Stromnetzzugangsverordnung (neuer § 3a) soll die Einheitlichkeit der deutschen Stromgebotszone gewährleistet und damit der Status quo der historisch gewachsenen Gebotszone rechtlich abgesichert werden. Stromgebotszonen beschreiben die Marktgebiete, für die Stromnachfrage und Stromangebot gegenübergestellt und einheitliche Großhandelsstrompreise ermittelt werden. Innerhalb einer Strompreiszone gilt der gleiche (Großhandels-) Beschaffungspreis – egal ob in München, Kiel, Düsseldorf oder Dresden. Zwischen verschiedenen Preiszonen sind die Handelsströme dagegen beschränkt; der Übergang wird bewirtschaftet: für den Übertritt von einer
Landtag NRW: Sachverständige äußern sich zur Akzeptanz der Windenergie Behörden-Mitteilungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 15. Dezember 201715. Dezember 2017 Das Thema „Windenergie“ stand im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung. (WK-intern) - Grundlage war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Für eine erfolgreiche Energiewende sei ein „energiepolitischer Neustart“ und damit auch eine Neuorientierung beim Ausbau der Windkraft erforderlich, heißt es in dem Antrag („Windenergie in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern“, 17/526). Die Fraktionen fordern u. a., „die Beschneidung der Planungshoheit der Kommunen zu beenden“. In einigen Landesteilen sei die Windenergie „massiv ausgebaut“ worden, heißt es in dem Antrag. Weitere Anlagen stießen innerhalb der Bevölkerung deshalb „zunehmend auf Vorbehalte“. Angesichts
