Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegation reist für uns nach Polen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 2. Oktober 2019 Ausschuss für Arbeit und Soziales reist nach Polen (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales reist vom 6. bis 9. Oktober zu politischen Gesprächen nach Polen. Im Kontext der Diskussion um die Fachkräftegewinnung hält es der Ausschuss für zweckmäßig, sich intensiver mit der Situation im Nachbarland Polen zu beschäftigen. Die Zahl polnischer Arbeitskräfte in Deutschland nimmt beständig zu, wobei insbesondere in sehr großem Umfang polnische Arbeitskräfte im Pflegebereich beschäftigt werden. Dabei kommen unterschiedliche Beschäftigungsformen zur Anwendung, auch Arbeitnehmerüberlassung, Entsendung und selbständige Tätigkeit mit allen damit zusammenhängenden Problemen. Beispiele sind die Gewährleistung der Entlohnung nach Mindestlohn, die Ausstellung von A1-Bescheinigungen zum
Mikrozensus-Zusatzerhebung zur Ölheizung in Deutschland Aktuelles Behörden-Mitteilungen Technik Verbraucherberatung 2. Oktober 2019 Knapp ein Viertel der Haushalte heizt die Wohnung 2018 immer noch mit Öl * Von 2014 bis 2018 ist der Anteil der Ölheizungen bundesweit um 2,3 Prozentpunkte gesunken * Große Unterschiede auf regionaler Ebene: Jede zweite bis jede zehnte Wohnung mit Ölheizung * Kaum Ölheizungen im Neubau (WK-intern) - Die Ölheizung verschwindet nur langsam aus Deutschlands Wohnungen. Dies zeigen die Ergebnisse der Mikrozensus-Zusatzerhebung zur Wohnsituation in Deutschland für das Jahr 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich von 2014 bis 2018 bezüglich des Heizverhaltens wenig geändert: Auch im Jahr 2018 sorgen überwiegend die fossilen Energieträger Gas und Öl in deutschen Privathaushalten für Raumwärme und warmes Wasser.
BEE-Beitrag zur verschobenen Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Solarenergie Windenergie 2. Oktober 2019 Statement von Dr. Simone Peter, Präsidentin Bundesverband Erneuerbare Energie, zur verschobenen Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett (WK-intern) - „Die Bundesregierung darf die Probleme und Herausforderungen nicht länger vor sich herschieben und zu immer größeren Paketen auftürmen. Wir brauchen endlich Entscheidungen und klare Linien. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett weiter verschoben wird“, so Dr. Simone Peter, Präsidenten Bundesverband Erneuerbare Energie. „Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD zu 65 % Erneuerbare Energien bis 2030 unter Einbeziehung der wachsenden Bedarfe aus Industrie, Mobilität und Wärme verpflichtet. Seither fehlt ein Pfad, wie dieses Ziel erreichbar und so ein Planungsrahmen für
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegation informiert sich für uns über Radverkehr in anderen Ländern Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 2. Oktober 2019 Verkehrsausschuss informiert sich über Radverkehr in den Niederlanden und in Belgien (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur wird vom 7. bis 10. Oktober 2019 in die Niederlande und nach Belgien reisen und sich der dortigen Gestaltung des Radverkehrs widmen. In den Niederlanden, die ihre Radinfrastruktur in den letzten 50 Jahren massiv ausgebaut haben, wird die Delegation die Städte Rotterdam, Utrecht und Den Haag besuchen, die sich nach Meinung des Ausschusses durch herausragende Infrastrukturmaßnahmen für den Radverkehr auszeichnen. Dazu zählen die Abgeordneten u.a. die speziell für den Fahrradverkehr gestalteten Erasmus-Brücke und den Mass-Tunnel in Rotterdam. In Utrecht steht die
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegierte fliegen für uns nach London Behörden-Mitteilungen 2. Oktober 2019 Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung besucht London (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung wird vom 8. bis zum 10. Oktober 2019 nach London reisen. Im Zentrum der Reise ins „Mutterland des Parlamentarismus“ sollen Fragestellungen zum parlamentarischen Regierungssystem, zur Geschäftsordnung und zum Wahlrecht stehen. Schwerpunkt wird das institutionelle Verhältnis von Parlament und Regierung sein, insbesondere auch die Rolle des Parlaments während des Brexit. Hierzu sind unter anderem Gespräche mit dem Deputy Speaker des House of Commons, Sir Lindsay Hoyle, sowie Vertretern der thematisch befassten Ausschüsse des House of Commons sowie des House of Lords geplant. Daneben wird
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Ausschuss reist nach Südkorea und Japan Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 2. Oktober 20192. Oktober 2019 Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung reist nach Südkorea und Japan (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wird vom 5. bis 12. Oktober 2019 nach Südkorea und Japan reisen. Mitglieder der Delegation, die von der Abg. Yasmin Fahimi (SPD) geleitet wird, sind Claudia Schmidtke (CDU/CSU), Katrin Staffler (CDU/CSU), Götz Frömming (AfD) und Britta Dassler (FDP). Der Besuch Südkoreas und Japans hat insbesondere die demographische Entwicklung einer alternden Gesellschaft und die hieraus resultierenden Folgen für das Innovationssystem zum Thema. Aber auch die Probleme, die die fortschreitende Akademisierung der Ausbildung in beiden Ländern, die mit einer Studierendenquote von 80 Prozent eines
EEX-Handelsergebnisse im September: Rekordvolumen in Phelix-DE Futures Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 2. Oktober 2019 Im September 2019 hat die European Energy Exchange (EEX) das Volumen am Strom-Terminmarkt im Vergleich zum Vorjahr leicht gesteigert auf 380,5 TWh (September 2018: 377,1 TWh). (WK-intern) - Das größte Wachstum verzeichnete die EEX in den österreichischen Phelix-AT Stromfutures wo sich das Volumen mit 1,7 TWh im Vergleich zum Vorjahresmonat mehr als verdreifachte (September 2018: 0,5 TWh). Den größten Beitrag zum Gesamtvolumen leisteten die Phelix-DE-Futures, die mit einem Handelsvolumen von 250,1 TWh einen neuen Monatsrekord erreichten (September 2018: 232,8 TWh). In den mittel- und südosteuropäischen Strom-Terminmärkten stieg das Handelsvolumen um 35 Prozent auf 16,8 TWh (September 2018: 12,4 TWh). Emissionsrechte Am Emissionsrechtemarkt der EEX
Umweltverträglich: Ausschuss für Tourismus reist nach Vietnam und Laos Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. September 2019 Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus wird vom 1. bis zum 8. Oktober 2019 Vietnam und Laos besuchen. (WK-intern) - Deutschland und Vietnam unterhalten eine „Strategische Partnerschaft“ mit Kooperationsprojekten auf zahlreichen Politikfeldern. So werden im Rahmen eines Pilotprojektes Vietnamesen in Deutschland im Hotel- und Gaststättengewerbe ausgebildet. Ferner hat die vietnamesische Regierung gemeinsam mit Experten der Europäischen Union ein Programm zur Förderung eines umwelt- und sozialverträglichen Tourismus aufgestellt. Die Delegation hat neben weiteren Gesprächspartnern die Gelegenheit, tourismuspolitische Themen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Nationalversammlung, mit dem Vizeminister des Ministeriums für Kultur, Sport und Tourismus sowie mit Vertretern des Ministeriums für Arbeit, Invalide und
„Sonst rummst es in der Gesellschaft gewaltig“ Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Offshore Ökologie Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 27. September 2019 Matthias Miersch (SPD) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (WK-intern) - Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 30. September 2019) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat das Klimapaket der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. Man stehe vor der Herkulesaufgabe, einen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu organisieren und anzuerkennen, dass man mit der Natur nicht verhandeln könne, sagte Miersch im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 30. September). „Dem Klima ist auch nicht geholfen, wenn es die Gesellschaft völlig zerlegt.“ Wer einzig auf den Markt setze, riskiere eine weitere
Entwicklung eines geeigneten Überwachungs- und Monitoringkonzepts für die Düngeverordnung Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. September 2019 Grundwasser - Nitratrichtlinie: Bundesregierung sendet weitere Vorschläge zur Anpassung der Düngeverordnung nach Brüssel (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium und das Bundeslandwirtschaftsministerium haben heute weitergehende Vorschläge zur von der EU-Kommission geforderten Verschärfung der Düngeverordnung nach Brüssel gesandt. Um das Grundwasser und die Gewässer umfassend zu schützen hatten sich die Ressorts auf diese Maßnahmen verständigt. Mit den nun vorgelegten Nachbesserungen soll der Nitrateintrag ins Grundwasser weiter reduziert werden – auch die Bundesländer stehen bei der Umsetzung in der Pflicht. Beispielsweise bei der Entwicklung eines geeigneten Überwachungs- und Monitoringkonzepts. Der heutigen Übersendung vorausgegangen war ein Treffen der beiden Ministerinnen mit dem zuständigen EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am 28. August 2019
Eine Delegation des Ausschusses für Digitale Agenda des Deutschen Bundestages forscht in Kanada Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 27. September 2019 Ausschuss Digitale Agenda informiert sich in Kanada (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages wird vom 5. bis 12. Oktober 2019 zu Gesprächen über digitale Zukunft nach Kanada reisen. Geplant sind Gesprächstermine in Toronto, Ottawa, Montreal und Quebec. Die Mitglieder des Ausschusses werden sich insbesondere mit regulatorischen Vorhaben und Forschungstätigkeit auf dem Gebiet der Digitalisierung beschäftigen. Hierzu sind Gespräche mit Vertretern der Quebec Regierung, diversen Start-ups und Forschungslaboren geplant. Einen weiteren thematischen Schwerpunkt der Delegationsreise bilden städtische Innovationskonzepte. Hierbei wird das Zukunftsprojekt „Smart City“ im Fokus des Austausches stehen. Leiter der Delegation ist der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski.
Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur veröffentlichen Leitfaden zur Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel Behörden-Mitteilungen 27. September 2019 Das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur veröffentlichen heute den Leitfaden für die kartellrechtliche und energiegroßhandelsrechtliche Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-Großhandel. (WK-intern) - Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Das Thema Marktmacht in der Stromerzeugung dürfte im Zuge der bevorstehenden Abschaltung der letzten Atomkraftwerke und des geplanten Kohleausstiegs perspektivisch wieder an Bedeutung gewinnen. Im Leitfaden erläutert das Bundeskartellamt die Grundsätze der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht in der Stromerzeugung. Damit soll auch die für erforderliche Investitionen in Kraftwerke notwendige Rechtssicherheit verbessert werden.“ Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur: „Der Leitfaden schafft Klarheit bei den Marktteilnehmern, indem er herausstellt, dass Preisspitzen, die als Ergebnis der freien Preisbildung ein faires und auf
