Umweltausschuss informiert sich in Schweden über Endlagersuche und Wolfsmanagement Behörden-Mitteilungen Ökologie Videos 10. Juni 202210. Juni 2022 Werbung Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz wird vom 13. bis 16. Juni 2022 nach Schweden reisen. (WK-intern) - Der Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gehören folgende Abgeordnet*innen an: Kersten (SPD), Weisgerber (CDU/CSU), Wiener (CDU/CSU), Muhanad Al-Halak (FDP) sowie Amira Mohammed Ali (DIE LINKE.). Zwei Themen werden im Mittelpunkt der Reise stehen: die Endlagersuche und das sogenannte Wolfsmanagement. Schweden ist eines der am weitesten fortgeschrittenen Länder bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle. Als Standort wurde bereits in einem auf Freiwilligkeit basierenden Suchverfahren der Ort Forsmark in der Gemeinde Östhammar ausgewählt. Im
Germanwatch glaubt: EU-Parlament blockiert zu schwachen Vorschlag für Emissionshandel Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 8. Juni 2022 Werbung Neue Chancen für ambitioniertere Reform Zu stark verwässerter Kompromiss für neuen EU-Emissionshandel scheitert Germanwatch fordert nun Ausschüsse des Parlaments auf, deutlich über Vorschläge der Kommission hinauszugehen (WK-intern) - Berlin - Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch sieht Risiken und Chancen, nachdem das Europäische Parlament heute die ungenügenden Beschlussvorlagen für die Reform des Klimahandels und die Einführung einer Klima-Grenzabgabe für importierte Güter zurück in die Ausschüsse verwiesen hat. Die Vertagung sei auch eine Chance, sich doch noch auf einen Kompromiss zu einigen, der Klimaschutz und Energiesicherheit ausreichend voranbringt. „Das Europäische Parlament hätte heute beinahe einen sehr enttäuschenden Kompromiss verabschiedet - mit wenig Ambition im Emissionshandel für Industrie
Neue Europäische CO2-Steuer erhält keine Mehrheit im EU-Parlament Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 8. Juni 2022 Werbung Kerstin Andreae zur Abstimmung zum EU-EHS im EU-Parlament (WK-intern) - Das Europäische Parlament stimmte in seiner heutigen Plenarsitzung zur Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems (EU-EHS) sowie weiteren wichtigen klimapolitischen Rechtsakten im Rahmen des „Fit for 55“-Paket ab. Der Bericht zum EU-EHS erhielt überraschend keine Mehrheit und wurde für weitere Verhandlungen an den federführenden Umwelt-Ausschuß zurückverwiesen. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Die CO2-Bepreisung ist das Schlüsselinstrument für kosteneffiziente und marktgetriebene CO2-Minderung. Daher ist es richtig, das EU-Emissionshandelssystem wie von der EU-Kommission vorgeschlagen entsprechend dem Europäischen Klimagesetz fortzuführen und die Treibhausgasminderungsziele im Energiesektor und der energieintensiven Industrie durch eine ambitionierte Anhebung des linearen Reduktionsfaktors an
Akteuren der Gesundheitspolitik aus dem Reichstag fliegen für 4 Tage in den Kosovo und nach Bulgarien Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 14. November 2019 Werbung Abgeordnete informieren sich über die Ausbildung von Pflegefachkräften in Kosovo und Bulgarien (WK-intern) - Im Fokus einer Delegationsreise der Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, die vom 18. bis zum 21. November stattfinden wird, wird die Ausbildung von Pflegefachkräften für die Arbeit in Deutschland stehen. Zudem wird sich die Delegation mit den Auswirkungen der Abwanderung von Pflegekräften beschäftigen. Den Auftakt der Reise bilden Gespräche mit Politikern verschiedener Parteien im Kosovo. Dabei soll es um das Gesundheitssystem und den Pflegeaustausch mit Deutschland gehen. Anschließend treffen sich die Abgeordneten mit verschiedenen Akteuren der Gesundheitspolitik und Zivilgesellschaft. Während des Aufenthalts in Pristina werden die Abgeordneten zudem das
Bildung und Kultur: Delegation aus dem Reichstag fliegt CO2-frei zum Feiern nach Kuba Behörden-Mitteilungen Ökologie 14. November 2019 Werbung Eine Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien reist vom 15. bis 21. November 2019 nach Kuba. (WK-intern) - Die siebenköpfige Gruppe wird eine Einladung zu den Feierlichkeiten zum 500. Jubiläum der Gründung Havannas nutzen, um kulturpolitische Projekte kennenzulernen und politische Gespräche zu führen. Die Abgeordneten werden an einer Sitzung des für Bildung und Kultur zuständigen Ausschusses der kubanischen Nationalversammlung teilnehmen, Mitglieder der kubanischen Regierung und Repräsentanten der dortigen Akademie der Wissenschaften treffen. Begegnungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, mit Journalistinnen und Journalisten sowie mit Künstlerinnen und Künstlern gehören ebenfalls zum Besuchsprogramm. Die Gruppe wird sich über deutsche Aktivitäten im Rahmen der
Abgeordnete aus dem deutschen Reichstagsgebäude reist für uns in die Niederlande Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 8. Oktober 2019 Werbung Delegationsreise des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in die Niederlande (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Sabine Zimmermann (DIE LINKE.), wird vom 9. bis 11. Oktober 2019 die Niederlande besuchen, um dort Gespräche über seniorenpolitische Themen zu führen. Ziel der Reise ist es, die in den Niederlanden gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen für die politische Arbeit des Ausschusses zu nutzen. Ähnlich wie Deutschland sehen sich die Niederlande mit den Auswirkungen und Herausforderungen des demografischen Wandels konfrontiert. In beiden Länder setzt man darauf, dass Senioren so lange wie möglich aktiv bleiben und ihr
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegation reist für uns nach Polen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 2. Oktober 2019 Werbung Ausschuss für Arbeit und Soziales reist nach Polen (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales reist vom 6. bis 9. Oktober zu politischen Gesprächen nach Polen. Im Kontext der Diskussion um die Fachkräftegewinnung hält es der Ausschuss für zweckmäßig, sich intensiver mit der Situation im Nachbarland Polen zu beschäftigen. Die Zahl polnischer Arbeitskräfte in Deutschland nimmt beständig zu, wobei insbesondere in sehr großem Umfang polnische Arbeitskräfte im Pflegebereich beschäftigt werden. Dabei kommen unterschiedliche Beschäftigungsformen zur Anwendung, auch Arbeitnehmerüberlassung, Entsendung und selbständige Tätigkeit mit allen damit zusammenhängenden Problemen. Beispiele sind die Gewährleistung der Entlohnung nach Mindestlohn, die Ausstellung von A1-Bescheinigungen zum
Experten begrüßen weitgehend Privilegien für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 5. Februar 2015 Werbung Dadurch sollen Städte und Gemeinden ermächtigt werden, Privilegien für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr zu gewähren. (WK-intern) - Dies wurde am Mittwoch deutlich bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei der es um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/3418) zur „Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge“ ging. Dazu gehören unter anderem das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen, die Ermäßigung bei Parkgebühren auf öffentlichen Straßen oder Wegen und die Nutzung von Busspuren. Zur Kennzeichnung sollen Elektrofahrzeuge auf dem Kfz-Kennzeichen den Buchstaben „E“ erhalten. Berücksichtigt werden sollen neben batterieelektrischen Fahrzeugen auch Hybridfahrzeuge mit einem maximalen Kohlendioxid-Ausstoß von 50 Gramm je Kilometer. Timm Fuchs
