Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung besucht London

(WK-intern) – Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung wird vom 8. bis zum 10. Oktober 2019 nach London reisen.

Im Zentrum der Reise ins „Mutterland des Parlamentarismus“ sollen Fragestellungen zum parlamentarischen Regierungssystem, zur Geschäftsordnung und zum Wahlrecht stehen.

Schwerpunkt wird das institutionelle Verhältnis von Parlament und Regierung sein, insbesondere auch die Rolle des Parlaments während des Brexit. Hierzu sind unter anderem Gespräche mit dem Deputy Speaker des House of Commons, Sir Lindsay Hoyle, sowie Vertretern der thematisch befassten Ausschüsse des House of Commons sowie des House of Lords geplant. Daneben wird auch ein Treffen mit dem Vorsitzenden der Electoral Commission stattfinden.

Der Austausch mit Vertretern politischer Stiftungen sowie mit deutschsprachigen Wissenschaftlern, die sich an britischen Universitäten mit den Auswirkungen des Brexit auch im institutionellen Bereich beschäftigten, wird den Besuch abrunden.

Leiter der Delegation ist der Vorsitzende des Ausschusses, Patrick Sensburg (CDU/CSU). Die weiteren Delegationsmitglieder sind die Abgeordneten Ansgar Heveling (CDU/CSU), Matthias Bartke (SPD), Andreas Bleck (AfD), Friedrich Straetmanns (DIE LINKE.) und Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

PM: Deutscher Bundestag

PB: Deutscher Bundestag

PS: Die Emissionsrechte für klimaneutrales Fliegen werden über die Luftversteuerung mit Zertifikaten aus Steuergeldern kompensiert.