IPCC-Bericht belegt dramatische Auswirkungen des Klimawandels auf Weltmeere und Eisgebiete Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Ökologie 26. September 2019 Bericht des Weltklimarats über den Ozean und die Kryosphäre unterstreicht Notwendigkeit für konsequenten Klimaschutz (WK-intern) - Der neue Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zeigt, dass der Klimawandel schon heute erhebliche Folgen für Ozeane und Eisgebiete hat. Er ist ein Appell an die Weltgemeinschaft, effektivere Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen, bevor gravierende Klimafolgen oder gar „Kipp-Punkte“ eintreten, die den Klimawandel zusätzlich beschleunigen. Die Risiken für Mensch und Natur werden mit zunehmender Erwärmung deutlich ansteigen. Der in Monaco einstimmig von den IPCC-Mitgliedsstaaten angenommene Bericht wurde heute von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek in Berlin vorgestellt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Der Weltklimarat belegt, dass die Folgen des Klimawandels
Deutschland tritt Allianz der Kohleausstiegsländer bei Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 23. September 2019 Schulze erklärt Beitritt am Rande des New Yorker Klimagipfels (WK-intern) - Deutschland tritt der internationalen Allianz für den Kohleausstieg bei. Das hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute in New York am Rande des Klimagipfels des UN-Generalsekretärs erklärt. Die sogenannte „Powering Past Coal Alliance“ umfasste bislang 30 nationale Regierungen sowie Regionen und Unternehmen. Als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt sendet Deutschland mit dem beschlossenen Kohleausstieg und dem Beitritt zur Allianz ein starkes Signal für ambitionierten Klimaschutz auf der internationalen Ebene. Schulze: „Der Kohleausstieg ist ein zentraler Baustein für den weltweiten Klimaschutz. In Deutschland haben wir einen gesellschaftlichen Kompromiss erarbeitet, der den schrittweisen Kohleausstieg mit dem Aufbau neuer,
Knapp die Hälfte des eingespeisten Stroms stammt aus den erneuerbaren Energien Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Windenergie 20. September 2019 Stromerzeugung im 2. Quartal 2019: Knapp die Hälfte des eingespeisten Stroms aus erneuerbaren Energien (WK-intern) - Rückgang der insgesamt eingespeisten Strommenge um 4,5 % zum Vorjahresquartal Im 2. Quartal 2019 wurden in Deutschland 56 Milliarden Kilowattstunden Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt und in das Stromnetz eingespeist. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das ein Anstieg um 6,3 % gegenüber dem 2. Quartal 2018. Der Anteil erneuerbarer Energien an der insgesamt eingespeisten Strommenge stieg dadurch von 41 % auf 46 %. Diese Entwicklung ist durch den gesetzlichen Einspeisevorrang für Strom aus erneuerbaren Energien begünstigt. Zudem ging die insgesamt eingespeiste Strommenge, die sich
Powernext startet erfolgreich Auktionen für Herkunftsnachweise in Frankreich Behörden-Mitteilungen 19. September 2019 Die französische Powernext, Teil der EEX Group, die zur Deutschen Börse gehört, hat am 18. September erfolgreich die erste Auktion für Herkunftsnachweise (Guarantees of Origin, „GO“) in Frankreich durchgeführt. (WK-intern) - Seit dem 11. September konnten Teilnehmer Gebote für insgesamt 4 448 GWh GOs abgeben, die vom französischen Umweltministerium DGEC zum Kauf angeboten wurden. Die gesamte Menge wurde versteigert und von insgesamt 25 Teilnehmern erworben. Die GOs dieser Auktion beziehen sich auf den Produktionszeitraum März-April 2019. „Wir freuen uns zu sehen, mit welchem Enthusiasmus diese erste GO-Auktion vom Markt angenommen wurde – ein gutes Zeichen für die Auktionen der kommenden Monate. Wir sind
Wind-Branche wartet auf den Maßnahmenplan von Peter Altmaier Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Finanzierungen Offshore Ökologie Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 19. September 201919. September 2019 Frist droht abzulaufen - Branche wartet auf Vorlage eines Maßnahmenplans zur Windenergie (WK-intern) - „Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat beim Windgipfel am 5. September 2019 vor Vertretern der Bundesländer, der Wirtschaft und der Verbände angekündigt, innerhalb von zwei bis drei Wochen einen Maßnahmenplan zur Windenergie an Land vorzulegen. Diese Frist droht abzulaufen. Noch haben die Teilnehmer des Treffens nichts zu den weiteren Schritten erfahren. Wir setzen darauf, dass bis spätestens 26. September 2019 ein belastbarer Vorschlag auf dem Tisch liegt,", erklärte Hermann Albers, Präsident Bundesverband WindEnergie. Der klar festgelegte Ausstieg aus der Atomenergie und der beschlossene und durch das Strukturstärkungsgesetz gesetzlich anerkannte Ausstieg aus der
Mitarbeiter/innen der EU-Kommission erhalten ortsbezogene Gefahrenwarnungen per App auf ihr Handy Aktuelles Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 18. September 2019 Fraunhofer-Entwicklung für mehr Sicherheit »EUWARN« gestartet (WK-intern) - Wichtiger Schritt in Richtung europäisches Warnsystem: Europäische Kommission startet Warn-App Ob Brand in einem Gebäude, verdächtiges Paket oder Anschlagsgefahr – in Gefahrensituationen erhalten zukünftig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EU-Kommission ortsbezogene Gefahrenwarnungen per App auf ihr Handy. Das neue Warnsystem heißt »EUWARN« und wurde am 11. September gemeinsam von EU-Kommissar Günther Oettinger, Fraunhofer-Präsident Prof. Dr. Reimund Neugebauer sowie dem Geschäftsführer der TURM solutions GmbH, Ortwin Neuschwander, in Brüssel gestartet. EUWARN ist eine Entwicklung des Fraunhofer-Instituts für Offene Kommunikationssysteme FOKUS im Auftrag der TURMsolutions und basiert auf dem Bevölkerungswarnsystem KATWARN, das in Deutschland und Österreich bereits seit
Verwaltungsgericht hebt Genehmigungen für Windenergieanlagen auf Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 24. August 2019 Verwaltungsgericht Oldenburg hebt Genehmigungen für Windenergieanlagen im Windpark "Sannauer Helmer" in Ganderkesee-Lemwerder auf (WK-intern) - DAS VG OLDENBURG HAT DURCH URTEILE VOM 23. 08. 2018 (AZ. 12 A 30/18 U.A) 2 KLAGEN DES BUNDESAUFSICHTSAMTES FÜR FLUGSICHERUNG UND DER 2 KLAGEN DER DT. FLUGSICHERUNG GMBH GEGEN GENEHMIGUNGEN FÜR WINDKRAFTANLAGEN IN GANDERKESEE-LEMWERDER STATTGEGEBEN. Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat mit Urteilen vom 23. August 2018 (Az.: 12 A 30/18, 12 A 37/18 und 12 A 40/18) zwei Klagen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und zwei Klagen der Deutschen Flugsicherung GmbH stattgegeben und die vom Landkreis Wesermarsch erteilten Genehmigungen für die Errichtung und
Nitratrichtlinie: Bundesregierung schlägt weitere Anpassungen der Düngeverordnung vor Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. August 2019 Um den Grundwasserschutz zu gewährleisten, ist es wichtig zu verhindern, dass zu viel Nitrat über das Düngen in die Böden gelangt – der Dünger muss bedarfsgerecht bei der Pflanze ankommen, um sie zu ernähren. (WK-intern) - Dazu haben sich das Bundesagrarministerium und das Bundesumweltministerium auf verschärfende Anpassungen zur Düngeverordnung geeinigt, die auch der EU-Kommission vorgelegt werden. Das Ziel ist eine praktikable und zugleich umweltschonende Lösung. In einem Länder- und Verbändegespräch auf Einladung von Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, an dem auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze teilnahm, gab es heute breite Zustimmung für die Vorschläge der Bundesregierung. Diese sehen unter anderem vor den Nährstoffvergleich durch
Bundesumweltministerium will „Künstliche Intelligenz“ für den Umweltschutz nutzen und fördern Behörden-Mitteilungen Ökologie 22. August 2019 Bundesregierung sucht KI-Leuchtturmprojekte (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium hat heute seine neue Förderinitiative „KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen“ gestartet. Gesucht sind Projekte, die Künstliche Intelligenz nutzen, um ökologische Herausforderungen zu bewältigen und die beispielgebend sind für eine umwelt-, klima- und naturgerechte Digitalisierung. Dazu stehen aus dem Haushalt 2019 Fördermittel in Höhe von 27 Millionen Euro bereit. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Digitalisierung braucht Gestaltung. Damit die positiven Umweltwirkungen von Künstlicher Intelligenz genutzt und ihre ökologischen und sozialen Risiken eingedämmt werden, wollen wir ökologische KI-Innovationen gezielt fördern. Als Bundesumweltministerin möchte ich zeigen, wie digitale Innovationen dem Klima und Umweltschutz nutzen können und wie man
Umweltminister wollen Verzögerungstaktik endlich aufgeben und Eckpunkte zur Novellierung des Düngerechts vorstellen Behörden-Mitteilungen Ökologie 21. August 2019 Umsetzungsdefizit der Nitratrichtlinie endlich beenden – Düngerecht zukunftsfest novellieren (WK-intern) - Erst unter dem massiven Druck, der durch die Einleitung des Zweitverfahrens gegen Deutschland wegen Nicht-Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie entstanden ist, hat die Bundesregierung den Ländern Eckpunkte vorgelegt, die die geplanten Änderungen im Düngerecht skizzieren. Ob diese ausreichen, um das Umsetzungsdefizit zu beheben, ist unklar. Das Damoklesschwert hoher Strafzahlungen hängt damit weiter über der Bundesrepublik. Das ist das Ergebnis einer jahrelangen Verzögerungstaktik und Missachtung der gemeinsamen europäischen Gewässerschutzregelungen vor allem durch die jeweils zuständigen Bundes-Agrarminister*innen. Mit den geplanten Vorgaben muss dem Verursacherprinzip Rechnung getragen werden. Bislang wurde versäumt, rechtzeitig die großen Nitratfrachten zu reduzieren. Nun
Ab sofort können erneut Förderanträge für E-Ladestationen gestellt werden Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Verbraucherberatung 20. August 2019 Am 19. August 2019 hat das das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seinen vierten Aufruf zur Förderung des Aufbaus von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur veröffentlicht. (WK-intern) - BMVI startet neuen Förderaufruf Ladeinfrastruktur. Mit diesem vierten Aufruf im Bundesprogramm Ladeinfrastruktur fördert das BMVI die Errichtung von bis zu 5.000 Normal- und 5.000 Schnellladepunkten. Dafür stehen rund 100 Millionen Euro bereit. Anträge müssen bis 30. Oktober 2019 über das Portal easy-Online eingereicht werden. Das Bundesprogramm Ladeinfrastruktur des BMVI trifft unverändert auf eine sehr große Nachfrage. Bisher wurden Anträge für insgesamt rund 16.000 Ladepunkte, davon etwa 13.300 Normalladepunkte und rund 2.350 Schnellladepunkte bewilligt. Das entspricht
Bildungsausschuss besucht Silicon Valley und reist nach San Francisco Behörden-Mitteilungen 20. August 2019 Bildungsausschuss besucht Silicon Valley und nimmt an der Jahrestagung des German Academic International Network teil (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wird vom 22. bis 28. August 2019 nach Silicon Valley und zur Teilnahme an der 19. Jahrestagung des German Academic International Network (GAIN) nach San Francisco reisen. Mitglieder der Delegation, die vom Ausschussvorsitzenden Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) geleitet wird, sind Sybille Benning (CDU/CSU), Katrin Staffler (CDU/CSU), Dr. Marc Jongen (AfD), Dr. Jens Brandenburg (FDP) und Dr. Anna Christmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). GAIN wird in den USA jährlich von der Alexander von der Humboldt-Stiftung, dem Deutschen Akademischen
