Power-to-X soll wichtige Technologie für Klimaschutz und Wirtschaftsstandort Deutschland werden Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Technik Veranstaltungen 19. November 201919. November 2019 Bundesumweltministerin Schulze startet Dialogprozess zum Thema PtX und kündigt weitere Aktivitäten an. (WK-intern) - Das Bundesumweltministerium startet einen umfassenden Dialogprozess, um die Entwicklung von Brenn- und Treibstoffen aus erneuerbaren Energien voranzutreiben und zugleich in ökologische Bahnen zu lenken. Den Auftakt bildet eine Konferenz heute im Bundesumweltministerium in Berlin, an der rund zweihundertfünfzig Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Gewerkschaften über den zukünftigen Einsatz von „Power-to-X“, kurz PtX, diskutieren. Im Mittelpunkt der Konferenz, die das BMU erstmalig ausrichtet, stehen ökologische Aspekte, die globale Dimension von PtX und die Perspektiven, die die neue Technologie für deutsche Unternehmen auf dem Weltmarkt bietet. Bundesumweltministerin Svenja Schulze:
Förderung: Wiesbaden stellt ÖPNV-Busse auf Elektroantrieb um und testet Wasserstoffbusse Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie Technik 18. November 2019 Svenja Schulze: „Wiesbaden zeigt, wie umweltfreundlicher Nahverkehr geht“ (WK-intern) - Die hessische Landeshauptstadt Wiesbaden stellt ihre Busflotte schrittweise komplett auf Elektrofahrzeuge um. Das Bundesumweltministerium fördert dies mit insgesamt rund 45 Millionen Euro. Damit werden insgesamt 140 Elektrobusse angeschafft. Das städtische Verkehrsunternehmen, die ESWE Verkehr, hat heute bei einer öffentlichen Präsentation der neuen Busse den symbolischen Förderscheck des Bundesumweltministeriums erhalten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Wiesbaden geht mit gutem Beispiel voran und zeigt, wie ein umweltfreundlicher und attraktiver ÖPNV möglich wird. Das ist gerade vor dem Hintergrund der zurückliegenden Diskussionen um die Luftschadstoffbelastung in der Stadt eine gute Nachricht. Das Projekt ist einzigartig, weil die Wiesbadener Verkehrsgesellschaft
BMU fördert die Anschaffung von insgesamt 650 Elektrobussen für den Nahverkehr Behörden-Mitteilungen E-Mobilität Ökologie 17. November 2019 Bundesumweltministerium fördert den Einsatz von 52 Elektrobussen in Nürnberg (WK-intern) - Staatssekretär Pronold übergibt Förderbescheid Weitere deutsche Großstädte setzen im öffentlichen Nahverkehr Elektrobusse ein. Das Bundesumweltministerium fördert bundesweit derzeit 13 Projekte städtischer Nahverkehrsgesellschaften mit rund 230 Mio. Euro. Damit wird unter anderem die Anschaffung von insgesamt 650 Elektrobussen teilfinanziert. Auch die Nürnberger Verkehrsgesellschaft nimmt diese Förderung in Anspruch und schafft 52 rein elektrisch betriebene Linienbussen an. Insgesamt wird die Anschaffung dieser Busse mit fast 24 Mio. Euro unterstützt. Florian Pronold, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, hat der Verkehrsgesellschaft heute vor Ort den Förderbescheid dafür übergeben. Pronold: „Der Einsatz von rein elektrisch betriebenen Linienbussen hat viele
Treibhausgasneutralität: Bundestag beschließt Klimaschutzgesetz für alle verbindlich Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 15. November 2019 Herzstück des Klimaschutzpakets verpflichtet alle relevanten Ressorts zur Treibhausgasminderung (WK-intern) - Der Bundestag hat heute das Klimaschutzgesetz beschlossen. Es sieht gesetzlich verbindliche Klimaschutzziele für jedes Jahr und jeden einzelnen Bereich vor. Damit ist Deutschland das erste Land, das sich einen derart verbindlichen Fahrplan in Richtung Treibhausgasneutralität gibt. Sollte ein Bereich vom Kurs abkommen, greift ein verbindlicher Nachsteuerungsmechanismus als Sicherheitsnetz. Auch das Ziel der Treibhausgasneutralität 2050 wird damit erstmals gesetzlich verankert. Das Gesetz muss nun noch den Bundesrat passieren. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Das Herzstück des Klimaschutzprogramms wird jetzt Gesetz. Deutschland bekommt damit einen verbindlichen Klimaschutz-Fahrplan und klare Regeln. Klimaschutz wird endlich für alle verbindlich. Denn
Klimafinanzierung durch die selbstlose EIB-Geberkonferenz Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. November 2019 EIB-Geberkonferenz: Luxemburg und Bank der EU stärken Zusammenarbeit bei Mikrofinanzierungen und Klimaschutz (WK-intern) - Luxemburg und EIB intensivieren Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel und bei Mikrofinanzierungen in den AKP-Staaten Neu aufgelegter Fonds für finanzielle Inklusion vergibt 3,6 Millionen Euro für besseren Finanzierungszugang von Kleinst- und Kleinunternehmen in den AKP-Staaten Klimafinanzierungsplattform Luxemburg-EIB erhält weitere 40 Millionen Euro und wird bis Ende 2024 verlängert Das Großherzogtum Luxemburg und die Europäische Investitionsbank (EIB) intensivieren künftig ihre Zusammenarbeit in zwei Bereichen, die für beide Partner prioritär sind: die Entwicklung des Mikrofinanzsektors in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) und der Kampf
EU-Investitionsbank schränkt Kreditvergabe für Projekte mit fossilen Brennstoffen erheblich ein Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Ökologie 15. November 2019 Die EU-Mitgliedstaaten, die Eigentümer der Europäischen Investitionsbank sind, haben heute für eine neue Energiekreditpolitik gestimmt, die die Kreditvergabe für Projekte mit fossilen Brennstoffen erheblich einschränken würde. (WK-intern) - Im Juli legte die Europäische Investitionsbank (EIB) einen ehrgeizigen Entwurf für eine Kreditvergabepolitik für Energie vor, mit der die Finanzierung der meisten fossilen Brennstoffe einschließlich fossilen Gases bis Ende 2020 auslaufen soll. EIB: fossil fuel tap almost closed Today the EU Member States, who are the owners of the European Investment Bank, voted in favour of a new energy lending policy which would considerably limit loans to fossil fuel projects. In July, the European Investment Bank
Akteuren der Gesundheitspolitik aus dem Reichstag fliegen für 4 Tage in den Kosovo und nach Bulgarien Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 14. November 2019 Abgeordnete informieren sich über die Ausbildung von Pflegefachkräften in Kosovo und Bulgarien (WK-intern) - Im Fokus einer Delegationsreise der Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, die vom 18. bis zum 21. November stattfinden wird, wird die Ausbildung von Pflegefachkräften für die Arbeit in Deutschland stehen. Zudem wird sich die Delegation mit den Auswirkungen der Abwanderung von Pflegekräften beschäftigen. Den Auftakt der Reise bilden Gespräche mit Politikern verschiedener Parteien im Kosovo. Dabei soll es um das Gesundheitssystem und den Pflegeaustausch mit Deutschland gehen. Anschließend treffen sich die Abgeordneten mit verschiedenen Akteuren der Gesundheitspolitik und Zivilgesellschaft. Während des Aufenthalts in Pristina werden die Abgeordneten zudem das
Bildung und Kultur: Delegation aus dem Reichstag fliegt CO2-frei zum Feiern nach Kuba Behörden-Mitteilungen Ökologie 14. November 2019 Eine Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien reist vom 15. bis 21. November 2019 nach Kuba. (WK-intern) - Die siebenköpfige Gruppe wird eine Einladung zu den Feierlichkeiten zum 500. Jubiläum der Gründung Havannas nutzen, um kulturpolitische Projekte kennenzulernen und politische Gespräche zu führen. Die Abgeordneten werden an einer Sitzung des für Bildung und Kultur zuständigen Ausschusses der kubanischen Nationalversammlung teilnehmen, Mitglieder der kubanischen Regierung und Repräsentanten der dortigen Akademie der Wissenschaften treffen. Begegnungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, mit Journalistinnen und Journalisten sowie mit Künstlerinnen und Künstlern gehören ebenfalls zum Besuchsprogramm. Die Gruppe wird sich über deutsche Aktivitäten im Rahmen der
Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu Kohleausstieg und Erneuerbaren sägt die Energiewende ab Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Finanzierungen Mitteilungen Offshore Ökologie Produkte Solarenergie Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 12. November 2019 Zum heute an die Öffentlichkeit gelangten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für ein Gesetz zum Kohleausstieg und zur Änderung weiterer Gesetze, wie des Baugesetzbuchs und des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG), nimmt Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Stellung: (WK-intern) - "Mit seinem Gesetzentwurf zum Kohleausstieg und zu Baubeschränkungen für Windkraftanlagen schwingt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Abrissbirne gegen die Energiewende. Damit Windenergie und Klimaziele in Deutschland eine Zukunft haben, darf diese Teilnovelle des EEG keinesfalls vom Bundestag verabschiedet werden. Mit den geplanten Abstandsregelungen für Windenergieanlagen rückt das 65 Prozent Ausbauziel für Erneuerbare Energien in weite Ferne. Die geplanten Abstände der Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Kernkraftwerk Brokdorf muss heruntergefahren werden Behörden-Mitteilungen Ökologie 11. November 2019 Kernkraftwerk Brokdorf: Sanierungsarbeiten am Kühlwasserauslaufbauwerk (WK-intern) - BROKDORF/KIEL. Aufgrund von Verschleißerscheinungen und Lockerungen an der Struktur des Auslaufbauwerkes des Kernkraftwerks Brokdorf kommt es zu Sanierungsarbeiten, für die das Kernkraftwerkt heruntergefahren werden muss. Um die Belastung des Bauwerks während der Sanierungsarbeiten am Auslaufbauwerk zu reduzieren, muss das Hauptkühlwassersystem abgestellt werden. Somit ist während der Durchführung der Maßnahmen ein Leistungsbetrieb nicht möglich. Die Arbeiten, die nur in den Niedrigwasserphasen der Tide durchgeführt werden können, sind ab dem 17. November 2019 vorgesehen und werden ca. fünf Tage andauern. Die geplanten Sanierungsmaßnahmen wurden der Atomaufsicht sowie der obersten Bauaufsichtsbehörde (OBB) vorgestellt und werden durch behördlich beauftragte
Strukturentwicklung in der Lausitz, statt Kohle und Strom, Kompetenzzentrum Klimaschutz Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Forschungs-Mitteilungen Ökologie 9. November 2019 Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI) in Cottbus eröffnet (WK-intern) - Svenja Schulze: Beitrag zur Strukturentwicklung in der Lausitz Das Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI) ist eine der ersten Bundeseinrichtungen, die im Zuge der Strukturentwicklung in der Lausitz angesiedelt werden. Heute eröffnet Bundesumweltministerin Svenja Schulze gemeinsam mit Jörg Steinbach, Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, und Holger Kelch, Oberbürgermeister der Stadt Cottbus das KEI in Cottbus. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Mit der Eröffnung des Kompetenzzentrums senden wir ein klares Signal an die energieintensive Industrie, dass wir sie auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität unterstützen. Die Dekarbonisierung der Industrie ist Herausforderung und Chance zugleich.
Erfolg im Bundesrat: Mehrheit stimmt für weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Offshore Solarenergie Windenergie Windparks Wirtschaft 8. November 20198. November 2019 Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht: „Das ist eine richtungsweisende Entscheidung“ (WK-intern) - KIEL/BERLIN. Mit großer Mehrheit hat heute der Bundesrat einem Antrag des Landes Schleswig-Holstein zugestimmt: Demnach votierten die Länder größtenteils für einen stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien und für eine Abschaffung des Netzausbaugebiets. Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht sagte: „Diese Entscheidung ist richtungsweisend. Denn sie zeigt, dass die Bundesländer bereit sind, in puncto Energiewende einen großen Schritt nach vorne zu gehen, während die Bundesregierung noch immer auf der Stelle tritt. Wir müssen jetzt handeln, wenn mittelfristig der Ausbau der Windenergie gestärkt werden soll – was unerlässlich ist, damit wir unsere Klimaziele erreichen.“ Albrecht wertet
