Klima-Leitprojekt InnovationCity Ruhr läuft weiter Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Technik 20. März 2022 Für die Zukunft des Ruhrgebiets: Klima-Leitprojekt InnovationCity Ruhr läuft weiter und Urbane Zukunft Ruhr startet Ministerpräsident*in Wüst nahm per Videoschalte an Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr teil Klima-Leitprojekt InnovationCity Ruhr soll mit neuen Gesellschaftern auf eigenen Beinen stehen Neues Leitprojekt Urbane Zukunft Ruhr erhält Spende der LEG Stiftung für Duisburg Hochfeld (WK-intern) - An der Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr (IR) am Samstag, 19. März, in der Messe Essen nahm der Ministerpräsident*in des Landes Nordrhein-Westfalen, Wüst, als Gast per Videoschalte teil: Ministerpräsident*in Wüst berichtete den Mitgliedern über die Fortschritte, die die im Rahmen der Ruhr-Konferenz der Landesregierung in den letzten vier Jahren erzielt wurden und dankte dem
AUSlegung: Rheinland-Pfalz kippt unter Malu Artikel 13 des Grundgesetzes Aktuelles Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung Videos 19. März 202220. März 2022 Schornsteinfeger werden dazu verpflichtet Daten der Landesverwaltungen von Rheinland-Pfalz zu überlassen. Was zuvor ein Skandal genannt wurde ist nun durch ein fragwürdiges Landestransparenzgesetz von Rheinland-Pfalz außer Kraft gesetzt Was hat Marie-Luise Dreyer damit zu tun, denn Sie allein zeichnet dafür verantwortlich, ist sie wirklich schon ganz Malu im Kopf? Nach ihrem Totalversagen im Ahrtal, ist es nun ein direkter Angriff auf die Bürgerrechte aus dem Hinterhalt durch Verdrehung der Worte Der gläserne Bürger zum Schutz des Klimas, ist doch einfach nur lächerlich Das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung bricht Malu in alleiniger Verantwortung Aufhebung des Artikel 13 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet erneute
Vizekanzler*in besucht Energieimporte-Partnerland Norwegen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Wasserstofftechnik 17. März 2022 Treffen mit Premierminister Støre und norwegischen Energieunternehmen (WK-intern) - Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister*in Habeck reist heute zu politischen Gesprächen in die norwegische Hauptstadt Oslo. Dort trifft er unter anderem mit Ministerpräsident Jonas Gahr Støre sowie norwegischen Unternehmensvertretern zusammen. Die Reise bildet den Auftakt zu einer Reihe von Auslandsreisen, mit dem Ziel, deutsche Energieimporte auf eine breitere Grundlage zu stellen sowie den zukünftigen Bezug von grünem Wasserstoff und dazu gehöriger Ausgangsprodukte sicherzustellen. Eine wichtige Rolle wird dabei u.a. der Import von verflüssigtem Gas (LNG) und eine enge Kooperation beim Ausbau der Wasserstoff- und weitere Klimaschutz- und Umwelttechnologien spielen. Vorab kommentierte Minister*in Habeck: „Der russische Angriffskrieg auf
Rückfall in das fossile Stromzeitalter: Kohle war 2021 der wichtigste Energieträger in der Stromerzeugung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie Verbraucherberatung 17. März 2022 Stromerzeugung 2021: Anteil konventioneller Energieträger deutlich gestiegen Einspeisung aus erneuerbaren Energien sank um 7,6 % Stromerzeugung aus Windkraft wetterbedingt sogar um 13,3 % zurückgegangen Stromeinspeisung aus Photovoltaik, trotz Zubau, seit 2019 weitgehend konstant Insgesamt stammten 57,6 % des eingespeisten Stroms aus konventionellen und 42,4 % aus erneuerbaren Energieträgern Im Jahr 2021 wurden 2,6 % mehr Strom ins Netz eingespeist als im Vorjahr (WK-intern) - Der in Deutschland erzeugte und in das Stromnetz eingespeiste Strom stammte im Jahr 2021 mehrheitlich aus konventionellen Energieträgern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Stromerzeugung aus konventioneller Energie gegenüber dem Jahr 2020 um 11,7 % und machte einen
Der Rubel rollt: Intel investiert 17 Milliarden Euro für die digitale „Souveränität“ Europas? Behörden-Mitteilungen Technik 17. März 2022 Habeck: „Intel-Investition in Magdeburg wichtiger Impuls für Wirtschaft in schwieriger Zeit und zentraler Sprung für die digitale Souveränität Europas“ (WK-intern) - Intel plant, in Magdeburg zwei hochmoderne Halbleiterfabriken zu errichten. Das kündigte der CEO des US-amerikanischen Chipherstellers Intel, Pat Gelsinger, im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung an. Das Investitionsvolumen in Deutschland soll sich demnach auf rund 17 Milliarden Euro belaufen. Die Produktion soll bis 2027 in Betrieb gehen und bis zu 3.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Daneben plant das Unternehmen weitere Investitionen in Europa, unter anderem in Frankreich, und führt intensive Gespräche auch mit Italien. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister*in Habeck: „Zwei Halbleiterfabriken von Intel in Magdeburg sind
EU: Nord Stream 2 Investoren können Schadenersatz vom Deutschen Steuerzahler fordern Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik Verbraucherberatung 16. März 2022 Eine Aufforderung an das Windkraft-Journal.de: Nehmen Sie an unserem Expertengremium teil, um diese Fragen und mehr zu diskutieren. (WK-intern) - Nord Stream 2 und andere Investoren in fossile Brennstoffe könnten von Regierungen eine Entschädigung in Bezug auf die Klima-, Energie- oder Sicherheitspolitik verlangen. Warum sollten die EU und die Mitgliedstaaten diesen alten Vertrag an einem Wendepunkt für die Energiewende aufgeben? Am 18. März 2022 werden Experten aus Wissenschaft und Klimaorganisationen den Medien ein Online-Briefing über den Modernisierungsprozess des Energiechartavertrags (ECT) anbieten. Sie werden die Auswirkungen der Annullierung von Nord Stream 2 und die Auswirkungen des Vertrags auf die künftige Klimapolitik erläutern und erörtern, warum
Forschung: Ampel macht märchenhafte Gewinne mit Corona, Krieg und Inflation Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 16. März 202216. März 2022 Trotz schleppender Wirtschaftserholung sprudeln in Deutschland schon wieder die Steuern (WK-intern) - DIW Studie vergleicht wirtschaftliche Entwicklung und Steuereinnahmen während der Corona-Pandemie mit der Finanzkrise Erholung bei den Steuereinnahmen hinkte damals der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher, in der Pandemie ist es umgekehrt Gründe sind unter anderem umfangreichere und schnellere wirtschaftspolitische Maßnahmen Aber auch die Inflation treibt die Steuereinnahmen Die Wirtschaft in Deutschland dümpelt noch vor sich hin, doch die Steuereinnahmen sprudeln wieder und lagen 2021 über dem Vorkrisenniveau. In der Finanzkrise ab 2008 hinkten die Steuereinnahmen der wirtschaftlichen Erholung hinterher. Die überraschend hohe Dynamik kam vor allem von der veranlagten Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer, die sich im
Konsultation eines Rabatts an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen Behörden-Mitteilungen Technik 15. März 2022 Die Bundesnetzagentur hat heute eine Konsultation zur Festlegung eines möglichen Rabatts an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen eingeleitet. (WK-intern) - Ein solcher Rabatt auf die Netzentgelte der Fernleitungsnetzbetreiber kann aus Gründen der Versorgungssicherheit gewährt werden. Marktkonsultation zur Bestimmung der Höhe des möglichen Rabattes Da die Bundesregierung fest entschlossen ist, LNG-Terminals kurzfristig zu realisieren, wird die Bundesnetzagentur ihre Entscheidungen so schnell wie möglich treffen. Die Bundesnetzagentur ist hierbei nicht nur für die Regulierung möglicher LNG-Terminals zuständig. Auch die Entgelte für die Einspeisung des regasifizierten Gases in die deutschen Fernleitungsnetze unterliegen der Regulierung. Um eine valide Entscheidungsgrundlage für einen möglichen Rabatt zu schaffen, hat die Bundesnetzagentur eine Marktkonsultation
Baden-Württembergs Umweltminister*in Walker macht die Windkraft zum Mittelpunkt der Legislaturperiode Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 15. März 202215. März 2022 "Der Ausbau der Windenergie ist das Top-Thema für mich" mindestens 1000 Windräder sollen im Land im Jahr gebaut werden (WK-intern) - Im Interview mit der Zeitung für kommunale Wirtschaft spricht Umweltminister*in Walker über Hürden beim Ausbau der Windenergie und der Photovoltaik im Südwesten und wie diese überwunden werden können. Das Interview führten Klaus Hinkel und Hans-Christoph Neidlein Bisher hakt es ziemlich beim Windkraftausbau in Baden-Württemberg, nun soll es vorangehen. Welche Bedeutung hat die Thematik für Sie? Der Ausbau der Windenergie, der Ausbau der erneuerbaren Energien im Gesamten, ist das Top-Thema für mich in dieser Legislaturperiode. Tatsächlich ist der Ausbau der Windenergie nicht nur in Baden-Württemberg,
Studie: Sachsen ist erneuerbar! Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Ökologie Solarenergie Windenergie 14. März 2022 Bislang umfassendste Studie zur Akzeptanz erneuerbarer Energien in Sachsen vorgestellt (WK-intern) - Rund zwei Drittel der Menschen in Sachsen sind positiv gegenüber erneuerbaren Energien eingestellt. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Befragung, die Energieminister*in Günther am Freitag (11.3.) in Dresden vorgestellt hat. Demnach unterscheiden sich die Zustimmungswerte zwischen Stadt und Land nur unwesentlich. Zudem sind die Zustimmungswerte für erneuerbare Energien in Sachsen vergleichbar mit denen auf der Bundesebene. Aus Anlass der Studienvorstellung sagte Günther: »Die Studienergebnisse sind ein starkes Signal für den Ausbau erneuerbarer Energien. Was deren Akzeptanz bei den Menschen angeht, ist Sachsen ein Normalfall und keine Ausnahme. Mit Blick auf die Folgen des
Schleswig-Holstein im Datenrausch von allen Menschen in allen Lebensbereichen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 11. März 2022 Kommunale Datenschätze heben: Land fördert Kommunen, die vorliegende Daten für die öffentliche Verwaltung nutzbar machen (WK-intern) - Daten bilden den Rohstoff der digitalen Transformation in allen Lebensbereichen, so auch in der öffentlichen Verwaltung. Gerade hier gibt es große Datenmengen, die jedoch zum Großteil isoliert in Datensilos vorliegen und nur eingeschränkt nutzbar sind. Eine Aufgabe im Rahmen der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist es daher auch, diese Datenschätze zu heben und besser zu nutzen. Im Hinblick darauf startet das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) des Landes Schleswig-Holstein einen Aufruf an die Kommunen einen Zuwendungsantrag zur Förderung der datenbasierten Verwaltung zu
Mangelhafte Erdschlussüberwachung im Kernkraftwerk Brunsbüttel Behörden-Mitteilungen Technik 11. März 2022 BRUNSBÜTTEL/KIEL. Im Kernkraftwerk Brunsbüttel sind bei der Überprüfung von Schutzgeräten zur Überwachung auf Erdschluss Abweichungen von den Herstellervorgaben festgestellt worden. So wäre im Anforderungsfall ein Erdschluss im fehlerbehafteten Abzweig durch das eingesetzte Multifunktionsschutzgerät nicht erkannt worden. Zu einem Erdschluss kommt es durch eine ungewollte Verbindung eines spannungführenden Leiters mit der Erde oder mit einem geerdeten Anlagenteil, z.B. aufgrund eines Fehlers in der Isolierung. Die Abweichungen wurden nach Angaben der Reaktorsicherheitsbehörde bei der Umsetzung einer sogenannten Weiterleitungsnachricht entdeckt. Diese Weiterleitungsnachricht hatte die im Auftrage des Bundes tätige Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit herausgegeben. Die Weiterleitungsnachricht hatte sich auf Mängel an programmierbaren Multifunktionsschutzgeräten bezogen, die
