AUSlegung: Rheinland-Pfalz kippt unter Malu Artikel 13 des Grundgesetzes Aktuelles Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung Videos 19. März 202220. März 2022 Werbung Schornsteinfeger werden dazu verpflichtet Daten der Landesverwaltungen von Rheinland-Pfalz zu überlassen. Was zuvor ein Skandal genannt wurde ist nun durch ein fragwürdiges Landestransparenzgesetz von Rheinland-Pfalz außer Kraft gesetzt Was hat Marie-Luise Dreyer damit zu tun, denn Sie allein zeichnet dafür verantwortlich, ist sie wirklich schon ganz Malu im Kopf? Nach ihrem Totalversagen im Ahrtal, ist es nun ein direkter Angriff auf die Bürgerrechte aus dem Hinterhalt durch Verdrehung der Worte Der gläserne Bürger zum Schutz des Klimas, ist doch einfach nur lächerlich Das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung bricht Malu in alleiniger Verantwortung Aufhebung des Artikel 13 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet erneute
Landesregierung beschließt Energiewende- und Klimaschutzgesetz Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 6. Juli 20166. Juli 2016 Werbung Energiewendeminister Robert Habeck: „Klimaschutz braucht Klarheit und Kontinuität.“ (WK-intern) - Schleswig-Holsteins Landesregierung will den Klimaschutz in einem eigenen Gesetz verankern. Das Kabinett beschloss gestern (05.07.2016) in zweiter Befassung den Entwurf für ein Energiewende- und Klimaschutzgesetz. Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens übersandt. „Das Gesetz ist ein klares Signal, dass Schleswig-Holstein dem Klimaschutz Vorfahrt einräumt. Wir verpflichten uns auf ehrgeizige und langfristige Ziele. Um sie zu erreichen ist klar: Wir müssen die Treibhausgasemissionen mindern und dafür den Ausbau der Erneuerbaren Energien im Strom- und im Wärmebereich konsequent vorantreiben“, sagte Habeck. Er betonte „Das Klimaabkommen von Paris ist für uns ein
