Livestream: 13 Jahre EEG – Dialog am 05. März 2013 in Berlin Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 4. März 20134. März 2013 (WK-intern) - EEG im Dialog - BMU-Veranstaltung im Livestream Ausbaupfade, Szenarien und Kosten des Erneuerbare-Energien Gesetzes (EEG) stehen in der BMU-Veranstaltung EEG im Dialog am 05. März 2013 im Fokus. Die Referate und Podiumsdiskussionen werden im Livestream des BMU übertragen. Seit seiner Verabschiedung im Jahre 2000 hat das EEG wesentlich zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland auf mittlerweile rund 25 % der Stromversorgung beigetragen. Insoweit ist das EEG eine Erfolgsgeschichte. Nach Meinung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) wird allerdings auch deutlich, dass das geltende EEG nicht mehr imstande ist, den weiteren Ausbau der Energiewende angemessen zu begleiten. Als Problemfelder nennt
Kein Frisieren des AKW Gundremmingen! Bayern Behörden-Mitteilungen 2. März 2013 (WK-intern) - SPD-Energieexperte Ludwig Wörner fordert Ablehnung der RWE-Pläne Der Atomkonzern RWE will seinen bereits 2001 gestellten Antrag auf Leistungssteigerung des Kernkraftwerks Gundremmingen trotz des beschlossenen Atomausstiegs durchboxen. Ludwig Wörner, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hält das für unverantwortlich: „Das Frisieren technischer Anlagen geht fast immer zu Lasten der Sicherheit. Bei einem Kernkraftwerk ist das nicht akzeptabel“. Wörner zeigte sich über das Festhalten von RWE an den Plänen zur Leistungssteigerung auch deswegen beunruhigt, da das AKW Gundremmingen in der Vergangenheit mehrfach durch defekte Brennelemente negativ aufgefallen war. Der SPD-Energieexperte fürchtet, „dass hier auf Kosten der Sicherheit noch einmal der große Reibach gemacht werden
Mittelstandsinitiative – Chancen und Herausforderungen der Energiewende Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 1. März 201328. Februar 2013 Mittelstandsinitiative Energiewende: Auftakt für die Regionaldialoge (WK-intern) - Veranstaltungsort: Meistersaal des Deutschen Handwerks, Berlin Auftaktveranstaltung mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler und Bundesumweltminister Peter Altmaier sowie Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks und Prof. Dr. Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages e.V. Teil der Mittelstandsinitiative Energiewende ist ein direkter Dialog mit den Unternehmen über die Chancen und Herausforderungen der Energiewende. Die Partner werden den Austausch zwischen Politik, Industrie und Handwerk über die praktischen Auswirkungen und gangbaren Wege der Energiewende ausbauen und intensivieren. Der Mittelstand kann dazu Erkenntnisse aus der Praxis in politische Entscheidungen einfließen lassen. Über die Laufzeit der
Grünes Licht für schnelle Rückholung radioaktiver Abfälle aus der maroden Schachtanlage Asse II Behörden-Mitteilungen Ökologie 28. Februar 2013 (WK-intern) - Der Umweltausschuss hat grünes Licht für eine schnellere Rückholung radioaktiver Abfälle und eine Stilllegung der maroden Schachtanlage Asse II gegeben Mit großer Mehrheit nahmen die Abgeordneten am Mittwochvormittag im Umweltausschuss den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf (17/11822) an, der eine Neufassung von §57 des Atomgesetzes vorsieht. Damit sollen die verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen für die Rückholung erleichtert und die Arbeiten insgesamt beschleunigt werden. CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen stimmten für den Entwurf. Die Fraktion Die Linke, die mehrere Änderungsanträge eingebracht hatte, votierte gegen das Gesetz. Die CDU/CSU lobte nochmals ausdrücklich die gute Zusammenarbeit der Berichterstatterinnen aller fünf Fraktionen bei der Erarbeitung des Gesetzes. „Wir wollen
Perspektiven für den Einsatz im Strom- und Wärmemarkt in 127 Ländern Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 28. Februar 201328. Februar 2013 (WK-intern) - dena-Marktanalyse 2012: Status und Ausblick für die weltweite Entwicklung erneuerbarer Energien kostenlose Zusammenfassung Perspektiven für den Einsatz im Strom- und Wärmemarkt in 127 Ländern -kostenlose Zusammenfassung- Die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien ist ein globales Thema. Dabei setzen viele Regierungen auf Einspeisevergütungen / prioritäre Einspeiseregelungen oder auf Quotensysteme. Von 127 im Rahmen im Rahmen der dena-Studie untersuchten Ländern verfügen derzeit 84 Staaten über Förderinstrumente für erneuerbare Energien im Strommarkt. Dabei ist Europa weiterhin der am weitesten diversifizierte Markt: Nahezu alle europäischen Länder verfügen in mindestens einer Technologie über entwickelte Absatz- oder Wachstumsmärkte. Neue Märkte mit einer hohen Wachstumsperspektive gewinnen jedoch
Das dena-Renewable Energy Solutions-Programm erschließt neue Auslandsmärkte Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 28. Februar 2013 (WK-intern) - Neue Auslandsmärkte erschließen mit dem „dena-Renewable Energy Solutions-Programm“ Das neue „Renewable Energy Solutions-Programm“ (RES-Programm) der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) bietet deutschen Unternehmen der Erneuerbare-Energien-Branche günstige Bedingungen für die Erschließung von Auslandsmärkten. Die erste Bewerbungsrunde startete am 19. Februar und endet am 02. April 2013. Die dena unterstützt die Unternehmen beim Markteintritt vom Konzept bis zur Einweihungsfeier. 45 Prozent der Projektkosten werden von dem neuen dena-Renewable Energy Solutions-Programm getragen, der Rest von den beteiligten Unternehmen. Das Gesamtprojektvolumen beträgt 235.000 Euro. Jedes Projekt umfasst die Installation einer Referenzanlage an einem repräsentativen Standort, sei es für Photovoltaik, Solarthermie, solare Kühlung, Bioenergie, Wind- oder Wasserkraft. Hinzu
Landesregierungen verteidigen das Atomausstiegsgesetz gegen E.ON, RWE und Vattenfall Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 27. Februar 2013 (WK-intern) - Landesregierung verteidigt Atomausstiegsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht. Habeck: „Mit der Stellungnahme ziehen wir eine weitere Brandmauer um den Atomausstieg.“ KIEL - Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung hat heute (26. Februar) gemeinsam mit der Landesregierung des Landes Baden-Württemberg beim Bundesverfassungsgericht eine umfangreiche Stellungnahme eingebracht, um damit das vom Bundestag im Jahre 2011 mit großer parlamentarischer Mehrheit verabschiedete Atomausstiegsgesetz zu verteidigen. „Damit ziehen wir eine weitere Brandmauer um den Atomausstieg. Er ist sachlich richtig und muss politisch unumkehrbar sein. Die Klage der Energieversorgungsunternehmen versucht das Rad zurückzudrehen“, sagte Energiewendeminister Dr. Robert Habeck, nachdem die Stellungnahme die Kabinettssitzungen in Kiel und Stuttgart passiert hatte. Die beiden Landesregierungen
EEX führt erste EUA-Auktion im Auftrag der Region Flandern durch Behörden-Mitteilungen 27. Februar 2013 (WK-intern) - EEX führt erste EUA-Auktion für die Region Flandern durch Leipzig – Im Auftrag der Region Flandern, einer der drei Regionen des Königreichs Belgien, hat die European Energy Exchance (EEX) heute 2 Millionen EUA zum Preis von 4,29 Euro/EUA versteigert. Die Summe der Kaufgebote belief sich auf insgesamt 6.401.000 EUA. Damit wurde mehr als das 3-fache der Auktionsmenge nachgefragt. 16 Unternehmen nahmen an der Auktion teil. Die Versteigerung stellte den Auftakt von insgesamt vier Auktionen dar, in denen die Region Flandern nicht zugeteilte Mengen aus der flämischen Neuanlagenreserve für die zweite Handelsperiode des EU Emissionshandelssystems (EU ETS) verkauft. Insgesamt sollen über die
Schleswig-Holsteins Energiewendeminister lehnt Fracking-Verordnung in Deutschland ab Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 27. Februar 2013 (WK-intern) - Energiewendeminister Robert Habeck kritisiert Pläne der Bundesregierung zu Fracking: „Wir brauchen ein gesetzliches Verbot dieser Risikotechnologie“ KIEL. - Schleswig-Holsteins Energiewende- und Umweltminister Robert Habeck hat die Pläne von Bundesumweltminister Peter Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler für eine neue Fracking-Verordnung als unzureichend kritisiert. „Das Ganze ist weitgehend eine Nullnummer, wenn die Verordnung so kommt wie von Altmaier und Rösler geplant. Altmaier hat sich über den Tisch ziehen lassen“, sagte Habeck heute (26. Februar 2013). „Die Pläne der Bundesregierung zum Fracking reichen bei weitem nicht aus. Wir brauchen bundesweit ein klares gesetzliches Verbot dieser Risikotechnologie.“ Der Energiewendeminister betonte zudem: „Fracking und CCS sind
Mehr Transparenz und Rechtssicherheit für Fernwärmekunden und Versorgungsunternehmen Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 25. Februar 2013 (WK-intern) - Börsenindex EGIX bringt mehr Transparenz und Rechtssicherheit für Fernwärmekunden und Versorgungsunternehmen Kostenfreie Veröffentlichung des EGIX durch EEX geplant – Verbände AGFW, BDEW und VKU betonen Bedeutung des EGIX für den Wärmemarkt Berlin, Frankfurt am Main, Leipzig, 25. Februar 2013 – Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. (AGFW), der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) und der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) sprechen sich für eine Nutzung des European Gas Index (EGIX) auch in Fernwärmeverträgen aus. Die Verbände sehen darin einen wichtigen Schritt für mehr Transparenz im Wärmemarkt. Die neue Veröffentlichungspraxis der EGIX-Werte ist von großer Bedeutung, da
Keine Normenkontrolle zur Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 25. Februar 201325. Februar 2013 (WK-news) - Keine Normenkontrolle zur Verfassungsmäßigkeit der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage). Das Landgericht Stuttgart weist Klage der Spinnweberei Uhingen gegen EnBW auf Rückzahlung der sog. EEG-Umlage als unbegründet ab (38 O 55/12 KfH). Die 38. Kammer für Handelssachen hat heute durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht Wolfgang Bross entschieden, dass es keine Veranlassung hat, einen Zivilprozess auszusetzen und im Wege der konkreten Normenkontrolle die Entscheidung des Bundesverfassungsverfassungsgerichts über die Frage der Verfassungswidrigkeit der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) einzuholen. In dem Musterprozess hat ein Unternehmen der Textilindustrie, die Spinnweberei Uhingen, ihren Stromversorger, die EnBW, auf Rückzahlung der unter Vorbehalt geleisteten EEG-Umlage verklagt.
Die Rolle der Speicher im Kontext der Energiewende Behörden-Mitteilungen Solarenergie Windenergie 25. Februar 2013 (WK-intern) - 4. EEG-Dialogforum „Die Rolle der Speicher im Kontext der Energiewende“ Veranstaltungsort: Veranstaltungshof des Bundesumweltministeriums, Stresemannstraße 128-130, 10117 Berlin (nicht öffentlich) Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist von entscheidender Bedeutung für das Gelingen der Energiewende. Eine Reform dieser Größenordnung bedarf nicht nur einer sorgfältigen fachlichen Vorbereitung, sondern auch einer grundlegenden politischen Debatte. Bundesumweltminister Peter Altmaier wird mit geladenen Gästen diskutieren, welche Rolle Speicher im zukünftigen Elektrizitätssystem spielen werden und was dafür im Zuge der EEG-Reform zu tun ist. EEG-Dialog - Gesprächsreihe zur EEG-Reform Seit seiner Verabschiedung im Jahre 2000 hat das EEG wesentlich zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland auf mittlerweile rund 25
