Ohne Endlager und trotz Asse: Deutschland erfüllt IAEO-Standards für Entsorgung radioaktiver Abfälle Behörden-Mitteilungen Ökologie 4. Oktober 2019 Internationale Expertenmission: Deutschland erfüllt IAEO-Standards für Entsorgung radioaktiver Abfälle (WK-intern) - Expertenkommission „ARTEMIS“ übergibt Bericht an Bundesregierung Deutschland erfüllt die international geltenden Sicherheitsstandards der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO für die Entsorgung radioaktiver Abfälle. Das geht aus dem Berichtsentwurf der sogenannten ARTEMIS-Mission hervor, einer international besetzten Expertenkommission der IAEO. Der Bericht wurde heute von Peter Johnston, dem Direktor der Abteilung Radiation, Transport and Waste Safety bei der IAEO an das BMU übergeben. Deutschland verfüge laut Bericht in Zeiten großer Veränderungen über einen gut entwickelten Rahmen für die sichere und verantwortungsvolle Entsorgung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente. Mit dem nationalen Entsorgungsprogramm und den erfolgten organisatorischen Veränderungen
Neuigkeit aus dem Reichstag: Delegation informiert sich für uns sechs Tage in Australien Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 4. Oktober 2019 Gesundheitsausschuss informiert sich über Digitalisierung und Pflege in Australien (WK-intern) - Fragen der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Pflegepolitik in Australien stehen vom 6. bis 12. Oktober 2019 im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Gesundheitsausschusses. Dabei geht es um Möglichkeiten der Einsparungen durch den digitalen Umbau der gesundheitlichen Versorgung und die Patientensicherheit. Weitere Themen sind die Förderung der medizinischen Forschung, die Sammlung und Verarbeitung von Daten in Krebsregistern und die Versorgung auf dem Land. Gesprächspartner dafür sind neben den politischen Entscheidungsträgern Vertreter aus dem Pflegebereich, der Wissenschaft und der Wirtschaft. Die Abgeordneten besuchen dabei auch mehrere stationäre Einrichtungen der gesundheitlichen Versorgung. Die Delegation besteht aus
EPEX SPOT Stromhandelsergebnisse vom September 2019 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 4. Oktober 2019 Im September 2019 wurde an den Strommärkten Day-Ahead und Intraday der EPEX SPOT ein Gesamtvolumen von 47,6 TWh gehandelt (September 2018: 44,7 TWh). EPEX SPOT power trading results of September 2019 Dynamic growth on Intraday markets Strong month for 15 minute continuous segment in Germany (WK-intern) - In September 2019, a total volume of 47.6 TWh was traded on EPEX SPOT’s Day-Ahead and Intraday power markets (September 2018: 44.7 TWh). Day-Ahead markets In September 2019, power trading on the Day-Ahead markets on EPEX SPOT accounted for 40,444,001 MWh (September 2018: 38,146,259 MWh). The Day-Ahead market in Great Britain and Switzerland continued their growth path from the
Deutschland stell Entwicklungs- und Schwellenländern 4 Milliarden Euro Klimafinanzierung zur Verfügung Behörden-Mitteilungen Ökologie 3. Oktober 2019 Bundesregierung verstärkt internationales Klimaschutzengagement (WK-intern) - Berlin – Deutschland verstärkt seine internationalen Maßnahmen zur Stärkung des Klimaschutzes. Im Nachtrag zum Haushalt 2020 verstärkt Bundesfinanzminister Scholz die Klimaprogramme des Entwicklungsministeriums um 500 Millionen Euro und des Umweltministeriums um 100 Millionen Euro. Deutschland hält damit seine Zusage zur Verdoppelung der Klimaschutzmittel in Entwicklungs- und Schwellenländern ein. „Ich freue mich über den Ausbau des Klimaschutzengagements – der Finanzminister setzt damit ein klares Zeichen, dass wir die globale Dimension beim Klimaschutz stärken“, so Entwicklungsminister Gerd Müller. „Wir werden mit dem Klimapaket jetzt insbesondere den Schutz der Regenwälder, den Ausbau erneuerbarer Energien in Afrika und Anpassungsmaßnahmen zur Stärkung der
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegation reist für uns nach Polen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 2. Oktober 2019 Ausschuss für Arbeit und Soziales reist nach Polen (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales reist vom 6. bis 9. Oktober zu politischen Gesprächen nach Polen. Im Kontext der Diskussion um die Fachkräftegewinnung hält es der Ausschuss für zweckmäßig, sich intensiver mit der Situation im Nachbarland Polen zu beschäftigen. Die Zahl polnischer Arbeitskräfte in Deutschland nimmt beständig zu, wobei insbesondere in sehr großem Umfang polnische Arbeitskräfte im Pflegebereich beschäftigt werden. Dabei kommen unterschiedliche Beschäftigungsformen zur Anwendung, auch Arbeitnehmerüberlassung, Entsendung und selbständige Tätigkeit mit allen damit zusammenhängenden Problemen. Beispiele sind die Gewährleistung der Entlohnung nach Mindestlohn, die Ausstellung von A1-Bescheinigungen zum
Mikrozensus-Zusatzerhebung zur Ölheizung in Deutschland Aktuelles Behörden-Mitteilungen Technik Verbraucherberatung 2. Oktober 2019 Knapp ein Viertel der Haushalte heizt die Wohnung 2018 immer noch mit Öl * Von 2014 bis 2018 ist der Anteil der Ölheizungen bundesweit um 2,3 Prozentpunkte gesunken * Große Unterschiede auf regionaler Ebene: Jede zweite bis jede zehnte Wohnung mit Ölheizung * Kaum Ölheizungen im Neubau (WK-intern) - Die Ölheizung verschwindet nur langsam aus Deutschlands Wohnungen. Dies zeigen die Ergebnisse der Mikrozensus-Zusatzerhebung zur Wohnsituation in Deutschland für das Jahr 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich von 2014 bis 2018 bezüglich des Heizverhaltens wenig geändert: Auch im Jahr 2018 sorgen überwiegend die fossilen Energieträger Gas und Öl in deutschen Privathaushalten für Raumwärme und warmes Wasser.
BEE-Beitrag zur verschobenen Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Solarenergie Windenergie 2. Oktober 2019 Statement von Dr. Simone Peter, Präsidentin Bundesverband Erneuerbare Energie, zur verschobenen Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett (WK-intern) - „Die Bundesregierung darf die Probleme und Herausforderungen nicht länger vor sich herschieben und zu immer größeren Paketen auftürmen. Wir brauchen endlich Entscheidungen und klare Linien. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett weiter verschoben wird“, so Dr. Simone Peter, Präsidenten Bundesverband Erneuerbare Energie. „Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD zu 65 % Erneuerbare Energien bis 2030 unter Einbeziehung der wachsenden Bedarfe aus Industrie, Mobilität und Wärme verpflichtet. Seither fehlt ein Pfad, wie dieses Ziel erreichbar und so ein Planungsrahmen für
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegation informiert sich für uns über Radverkehr in anderen Ländern Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 2. Oktober 2019 Verkehrsausschuss informiert sich über Radverkehr in den Niederlanden und in Belgien (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur wird vom 7. bis 10. Oktober 2019 in die Niederlande und nach Belgien reisen und sich der dortigen Gestaltung des Radverkehrs widmen. In den Niederlanden, die ihre Radinfrastruktur in den letzten 50 Jahren massiv ausgebaut haben, wird die Delegation die Städte Rotterdam, Utrecht und Den Haag besuchen, die sich nach Meinung des Ausschusses durch herausragende Infrastrukturmaßnahmen für den Radverkehr auszeichnen. Dazu zählen die Abgeordneten u.a. die speziell für den Fahrradverkehr gestalteten Erasmus-Brücke und den Mass-Tunnel in Rotterdam. In Utrecht steht die
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegierte fliegen für uns nach London Behörden-Mitteilungen 2. Oktober 2019 Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung besucht London (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung wird vom 8. bis zum 10. Oktober 2019 nach London reisen. Im Zentrum der Reise ins „Mutterland des Parlamentarismus“ sollen Fragestellungen zum parlamentarischen Regierungssystem, zur Geschäftsordnung und zum Wahlrecht stehen. Schwerpunkt wird das institutionelle Verhältnis von Parlament und Regierung sein, insbesondere auch die Rolle des Parlaments während des Brexit. Hierzu sind unter anderem Gespräche mit dem Deputy Speaker des House of Commons, Sir Lindsay Hoyle, sowie Vertretern der thematisch befassten Ausschüsse des House of Commons sowie des House of Lords geplant. Daneben wird
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Ausschuss reist nach Südkorea und Japan Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 2. Oktober 20192. Oktober 2019 Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung reist nach Südkorea und Japan (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wird vom 5. bis 12. Oktober 2019 nach Südkorea und Japan reisen. Mitglieder der Delegation, die von der Abg. Yasmin Fahimi (SPD) geleitet wird, sind Claudia Schmidtke (CDU/CSU), Katrin Staffler (CDU/CSU), Götz Frömming (AfD) und Britta Dassler (FDP). Der Besuch Südkoreas und Japans hat insbesondere die demographische Entwicklung einer alternden Gesellschaft und die hieraus resultierenden Folgen für das Innovationssystem zum Thema. Aber auch die Probleme, die die fortschreitende Akademisierung der Ausbildung in beiden Ländern, die mit einer Studierendenquote von 80 Prozent eines
EEX-Handelsergebnisse im September: Rekordvolumen in Phelix-DE Futures Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 2. Oktober 2019 Im September 2019 hat die European Energy Exchange (EEX) das Volumen am Strom-Terminmarkt im Vergleich zum Vorjahr leicht gesteigert auf 380,5 TWh (September 2018: 377,1 TWh). (WK-intern) - Das größte Wachstum verzeichnete die EEX in den österreichischen Phelix-AT Stromfutures wo sich das Volumen mit 1,7 TWh im Vergleich zum Vorjahresmonat mehr als verdreifachte (September 2018: 0,5 TWh). Den größten Beitrag zum Gesamtvolumen leisteten die Phelix-DE-Futures, die mit einem Handelsvolumen von 250,1 TWh einen neuen Monatsrekord erreichten (September 2018: 232,8 TWh). In den mittel- und südosteuropäischen Strom-Terminmärkten stieg das Handelsvolumen um 35 Prozent auf 16,8 TWh (September 2018: 12,4 TWh). Emissionsrechte Am Emissionsrechtemarkt der EEX
Umweltverträglich: Ausschuss für Tourismus reist nach Vietnam und Laos Behörden-Mitteilungen Ökologie 27. September 2019 Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus wird vom 1. bis zum 8. Oktober 2019 Vietnam und Laos besuchen. (WK-intern) - Deutschland und Vietnam unterhalten eine „Strategische Partnerschaft“ mit Kooperationsprojekten auf zahlreichen Politikfeldern. So werden im Rahmen eines Pilotprojektes Vietnamesen in Deutschland im Hotel- und Gaststättengewerbe ausgebildet. Ferner hat die vietnamesische Regierung gemeinsam mit Experten der Europäischen Union ein Programm zur Förderung eines umwelt- und sozialverträglichen Tourismus aufgestellt. Die Delegation hat neben weiteren Gesprächspartnern die Gelegenheit, tourismuspolitische Themen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Nationalversammlung, mit dem Vizeminister des Ministeriums für Kultur, Sport und Tourismus sowie mit Vertretern des Ministeriums für Arbeit, Invalide und
