Forschung: Ampel macht märchenhafte Gewinne mit Corona, Krieg und Inflation Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 16. März 202216. März 2022 Trotz schleppender Wirtschaftserholung sprudeln in Deutschland schon wieder die Steuern (WK-intern) - DIW Studie vergleicht wirtschaftliche Entwicklung und Steuereinnahmen während der Corona-Pandemie mit der Finanzkrise Erholung bei den Steuereinnahmen hinkte damals der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher, in der Pandemie ist es umgekehrt Gründe sind unter anderem umfangreichere und schnellere wirtschaftspolitische Maßnahmen Aber auch die Inflation treibt die Steuereinnahmen Die Wirtschaft in Deutschland dümpelt noch vor sich hin, doch die Steuereinnahmen sprudeln wieder und lagen 2021 über dem Vorkrisenniveau. In der Finanzkrise ab 2008 hinkten die Steuereinnahmen der wirtschaftlichen Erholung hinterher. Die überraschend hohe Dynamik kam vor allem von der veranlagten Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer, die sich im
Konsultation eines Rabatts an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen Behörden-Mitteilungen Technik 15. März 2022 Die Bundesnetzagentur hat heute eine Konsultation zur Festlegung eines möglichen Rabatts an Einspeisepunkten aus LNG-Anlagen eingeleitet. (WK-intern) - Ein solcher Rabatt auf die Netzentgelte der Fernleitungsnetzbetreiber kann aus Gründen der Versorgungssicherheit gewährt werden. Marktkonsultation zur Bestimmung der Höhe des möglichen Rabattes Da die Bundesregierung fest entschlossen ist, LNG-Terminals kurzfristig zu realisieren, wird die Bundesnetzagentur ihre Entscheidungen so schnell wie möglich treffen. Die Bundesnetzagentur ist hierbei nicht nur für die Regulierung möglicher LNG-Terminals zuständig. Auch die Entgelte für die Einspeisung des regasifizierten Gases in die deutschen Fernleitungsnetze unterliegen der Regulierung. Um eine valide Entscheidungsgrundlage für einen möglichen Rabatt zu schaffen, hat die Bundesnetzagentur eine Marktkonsultation
Baden-Württembergs Umweltminister*in Walker macht die Windkraft zum Mittelpunkt der Legislaturperiode Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 15. März 202215. März 2022 "Der Ausbau der Windenergie ist das Top-Thema für mich" mindestens 1000 Windräder sollen im Land im Jahr gebaut werden (WK-intern) - Im Interview mit der Zeitung für kommunale Wirtschaft spricht Umweltminister*in Walker über Hürden beim Ausbau der Windenergie und der Photovoltaik im Südwesten und wie diese überwunden werden können. Das Interview führten Klaus Hinkel und Hans-Christoph Neidlein Bisher hakt es ziemlich beim Windkraftausbau in Baden-Württemberg, nun soll es vorangehen. Welche Bedeutung hat die Thematik für Sie? Der Ausbau der Windenergie, der Ausbau der erneuerbaren Energien im Gesamten, ist das Top-Thema für mich in dieser Legislaturperiode. Tatsächlich ist der Ausbau der Windenergie nicht nur in Baden-Württemberg,
Studie: Sachsen ist erneuerbar! Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Ökologie Solarenergie Windenergie 14. März 2022 Bislang umfassendste Studie zur Akzeptanz erneuerbarer Energien in Sachsen vorgestellt (WK-intern) - Rund zwei Drittel der Menschen in Sachsen sind positiv gegenüber erneuerbaren Energien eingestellt. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Befragung, die Energieminister*in Günther am Freitag (11.3.) in Dresden vorgestellt hat. Demnach unterscheiden sich die Zustimmungswerte zwischen Stadt und Land nur unwesentlich. Zudem sind die Zustimmungswerte für erneuerbare Energien in Sachsen vergleichbar mit denen auf der Bundesebene. Aus Anlass der Studienvorstellung sagte Günther: »Die Studienergebnisse sind ein starkes Signal für den Ausbau erneuerbarer Energien. Was deren Akzeptanz bei den Menschen angeht, ist Sachsen ein Normalfall und keine Ausnahme. Mit Blick auf die Folgen des
Schleswig-Holstein im Datenrausch von allen Menschen in allen Lebensbereichen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 11. März 2022 Kommunale Datenschätze heben: Land fördert Kommunen, die vorliegende Daten für die öffentliche Verwaltung nutzbar machen (WK-intern) - Daten bilden den Rohstoff der digitalen Transformation in allen Lebensbereichen, so auch in der öffentlichen Verwaltung. Gerade hier gibt es große Datenmengen, die jedoch zum Großteil isoliert in Datensilos vorliegen und nur eingeschränkt nutzbar sind. Eine Aufgabe im Rahmen der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist es daher auch, diese Datenschätze zu heben und besser zu nutzen. Im Hinblick darauf startet das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) des Landes Schleswig-Holstein einen Aufruf an die Kommunen einen Zuwendungsantrag zur Förderung der datenbasierten Verwaltung zu
Mangelhafte Erdschlussüberwachung im Kernkraftwerk Brunsbüttel Behörden-Mitteilungen Technik 11. März 2022 BRUNSBÜTTEL/KIEL. Im Kernkraftwerk Brunsbüttel sind bei der Überprüfung von Schutzgeräten zur Überwachung auf Erdschluss Abweichungen von den Herstellervorgaben festgestellt worden. So wäre im Anforderungsfall ein Erdschluss im fehlerbehafteten Abzweig durch das eingesetzte Multifunktionsschutzgerät nicht erkannt worden. Zu einem Erdschluss kommt es durch eine ungewollte Verbindung eines spannungführenden Leiters mit der Erde oder mit einem geerdeten Anlagenteil, z.B. aufgrund eines Fehlers in der Isolierung. Die Abweichungen wurden nach Angaben der Reaktorsicherheitsbehörde bei der Umsetzung einer sogenannten Weiterleitungsnachricht entdeckt. Diese Weiterleitungsnachricht hatte die im Auftrage des Bundes tätige Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit herausgegeben. Die Weiterleitungsnachricht hatte sich auf Mängel an programmierbaren Multifunktionsschutzgeräten bezogen, die
Windenergie in NRW: „Den Worten müssen endlich Taten folgen“ Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 10. März 2022 Der Landesverband Erneuerbare Energien NRW fordert die Landesregierung bei der heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses auf, sich endlich von ihrer überholten, restriktiven Windenergiepolitik zu verabschieden. (WK-intern) - „Wenn die Landesregierung ihren eigenen Worten nach mehr Unabhängigkeit von fossilen Energieimporten, insbesondere aus Russland, wirklich mehr Glaubwürdigkeit verschaffen will, dann muss sie den Ausbau der Erneuerbaren Energien deutlich forcieren und insbesondere den Ausbau der Windenergie am besten schon morgen entfesseln“, fordert Christian Mildenberger, Geschäftsführer des Landesverbandes Erneuerbare Energien NRW (LEE). Mildenberger gehört zu den Sachverständigen bei der heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Landtags zur landesweiten Situation der Windenergie. Die Landesregierung scheint von ihren bisherigen restriktiven Vorgaben
Ausschreibung für Windenergie an Land war knapp überzeichnet, 1.332 MW bezuschlagt Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 10. März 2022 Ergebnisse der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land zum 1. Februar 2022 (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute die erfolgreichen Gebote der technologiespezifischen Ausschreibungen für Windenergie an Land zum 1. Februar 2022 bekanntgegeben. Ausschreibung für Windenergie an Land Die Ausschreibung für Windenergie an Land zum Gebotstermin 1. Februar war knapp überzeichnet. Dies ist die zweite Überzeichnung in Folge bei Ausschreibungen für die Windenergie an Land. Das Ausschreibungsvolumen war wie in der vorherigen Runde nicht zuvor durch die Bundesnetzagentur gekürzt worden, da eine Unterzeichnung anhand der vorliegenden Informationen nicht drohte. Bei einer ausgeschriebenen Menge von 1.328 MW wurden 147 Gebote mit einem Volumen von 1.356 MW
D-STATIS: Russland war 2021 größter Handelspartner deutscher Seehäfen Behörden-Mitteilungen 8. März 2022 Von Januar bis November wurden 24,1 Millionen Tonnen an Gütern mit Russland umgeschlagen, 45 % davon fossile Energieträger (WK-intern) - Ukraine: 0,6 Millionen Tonnen an Gütern umgeschlagen, 70 % davon Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Die aktuellen Sanktionen gegen Russland dürften sich auch auf den Seeverkehr Deutschlands auswirken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war die Russische Föderation von Januar bis November 2021 mit rund 24,1 Millionen Tonnen wichtigster Handelspartner der deutschen Seehäfen. Danach folgten Schweden (23,7 Millionen Tonnen) und die Volksrepublik China (20,2 Millionen Tonnen). Zur Einordnung: Von Januar bis November 2021 wurden in den deutschen Seehäfen insgesamt 265,3 Millionen Tonnen
Aiwanger will die Windkraft jetzt in Bayern in Abstimmung mit den Kommunen voranbringen Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 4. März 2022 Der verstärkte Ausbau der Erneuerbaren Energien ist wichtig für eine saubere und sichere Energieversorgung Bayerns und den Klimaschutz. monetären Rahmenbedingungen Grundstückseigentümer an den Einnahmen beteiligen (WK-intern) - Bei einer Konferenz von Staatsminister*in Aiwanger mit den Vertreter*innen aller 18 Regionalen Planungsverbände in Bayern gab es großen Konsens für ein starkes Einbinden der Kommunen. „Um die Windkraft in Bayern weiter voranzubringen, müssen wir vernünftige Ausnahmen der 10H-Regelung definieren, beispielsweise nur noch rund 1000 Meter Abstand zur Bebauung in Wind-Vorranggebieten und in geeigneten Wäldern, die nicht unter Naturschutz stehen“, erklärte Wirtschaftsminister*in. Bedingt durch die Höhe moderner Windräder entspricht der Abstand von zehnmal der Höhe (10H) heute etwa einem
Land fördert Projekt zur Auskopplung von Biogas-Wärme Behörden-Mitteilungen Bioenergie Erneuerbare & Ökologie Ökologie 4. März 2022 Staatssekretär*in für Energiewende Goldschmidt: „Ich freue mich, dass wir mit dieser Förderung einen Impuls zum Aufbau eines neuen Wärmenetzes für die unabhängige Versorgung mit Wärme aus regenerativen Quellen setzen können.“ (WK-intern) - Energiewendestaatssekretär*in Goldschmidt hat einen Förderbescheid des Landes über 200.000 Euro an die Bioenergie Henrici GmbH & Co. KG übergeben. Im Mittelpunkt der Investition steht die Errichtung eines neuen Wärmenetzes zur Versorgung von insgesamt 30 Gebäuden mit erneuerbarer Wärme. Bei den Gebäuden handelt es sich im Wesentlichen um Einfamilienhäuser, deren Gas- oder Ölheizung durch einen Anschluss an das geplante Wärmenetz ersetzt werden sollen. „Ich freue mich, dass wir mit dieser Förderung einen
Ehrung der Energie-Kommunen vom Wettstreit der EnergieOlympiade Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Ökologie 4. März 2022 Die EnergieOlympiade der EKSH zu Besuch im Haus B der Landesregierung (WK-intern) - Ministerpräsident Daniel Günther empfängt Schleswig-Holsteins herausragende Energiekommunen Ministerpräsident lobt Klimaschutz-Engagement in den Kommunen Klimaschutzregion Flensburg, Stadt Norderstedt und Kreis Rendsburg-Eckernförde erhalten Siegerurkunde vom Ministerpräsidenten Nächste Runde der EnergieOlympiade startet im Herbst 2022 Bei der EnergieOlympiade wurden in Schleswig-Holstein bereits zum zehnten Mal herausragende und nachahmenswerte Projekte aus Kommunen mit einem Preisgeld von insgesamt rund 100.000 Euro ausgezeichnet. Anlässlich des Jubiläums lobte die Landesregierung einen Sonderpreis aus für die erfolgreichsten Kommunen in der schon fast 15-jährigen Geschichte dieses in Deutschland einmaligen Wettbewerbs. Da die Siegerehrung 2021 nur digital stattfinden konnte, empfing Ministerpräsident Daniel Günther
