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Positionspapier Vorbild für Beschleunigung von Genehmigungsverfahren in Oberfranken

PB: Positionspapier Vorbild für Beschleunigung von Genehmigungsverfahren in Oberfranken
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Umbeseilung der 380-kV Freileitung Redwitz – Remptendorf nach nur 2,5 Jahren in Betrieb

  • Regierung von Oberfranken genehmigt TenneT erstmals Umbeseilung einer 380-kV Freileitung im Rahmen eines Anzeigeverfahrens nach Energiewirtschaftsgesetz §43f
  • Nach nur einem Jahr Genehmigung und eineinhalb Jahren Bauzeit stärkt die Leitung Redwitz – Remptendorf Versorgungssicherheit in Bayern und senkt Redispatch-Kosten
  • TenneT veröffentlicht Positionspapier mit Vorschlägen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Stromnetzausbau

(WK-intern) – Bayreuth. Die 380-kV Höchstspannungsfreileitung zwischen dem Umspannwerk in Redwitz in Bayern und dem Umspannwerk im thüringischen Remptendorf ist eine der wichtigsten Versorgungsstrecken im Übertragungsnetz zwischen Ost- und Süddeutschland.

Da es in der Vergangenheit immer wieder zu Überlastungssituationen auf der Leitung kam, beantragte TenneT im Dezember 2019 bei der Regierung von Oberfranken die Genehmigung neuer verbesserter Leiterseile auf der rund 40 km langen Leitungsstrecke.

Nach intensiver Abstimmung mit den Genehmigungsbehörden sowie enger Beteiligung aller Träger öffentlicher Belange im Vorfeld konnte TenneT erstmals auf ein Planfeststellungsverfahren verzichten und stattdessen eine solche Maßnahme als Anzeigeverfahren nach §43f Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) beantragen. Damit ist das Projekt ein Vorbild für die Anwendung beschleunigender Genehmigungsverfahren. Nach nur einem Jahr erhielt TenneT die Genehmigung bereits im April 2020.

Ein Anzeigeverfahren anstelle eines Planfeststellungsverfahrens ist nach §43f EnWG zulässig, wenn durch eine Umbaumaßnahme keine wesentlichen Änderungen oder Erweiterungen entstehen. Insbesondere der Verzicht auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist bei dieser Grundsatzentscheidung ausschlaggebend und wirkt sich beschleunigend auf die Genehmigung aus. Da für dieses Netzausbauprojekt eine maximale Stromstärke von 3.600 Ampere beibehalten, die alten Leiterseile durch neue Leiterseile ausgetauscht und nur in Einzelfällen Maste statisch verstärkt wurden, konnte die Regierung von Oberfranken ein Anzeigeverfahren veranlassen. Nach eineinhalb Jahren Bauzeit konnte TenneT die Leitung vor Kurzem wieder in Betrieb nehmen. Tim Meyerjürgens, COO von TenneT, bedankt sich bei allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit und sieht das Projekt als richtungsweisend: „Dank einer sehr sachbezogenen und lösungsorientierten Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden in Oberfranken und Thüringen konnten wir erstmals erfolgreich unter Beweis stellen, dass Genehmigungsverfahren komprimiert und zügig durchgeführt werden können. Wenn wir die Klimaschutzziele in Deutschland bis 2045 erreichen wollen, müssen wir vermehrt solche vereinfachten Verfahren nutzen, wo dies aufgrund geringer Auswirkungen auf die Umwelt möglich ist.“

Die Umbeseilung der Leitung zwischen Redwitz und Remptendorf war dringend erforderlich, da die alten Leiterseile in der Vergangenheit regelmäßig stark überlastet waren und immer wieder Netzeingriffe erforderten. Um die Leitung trotz dieser Einschränkung optimal zu nutzen, wurde sie bereits mittels Freileitungs-Monitoring betrieben, d.h. die Kapazitätsauslastung wurde abhängig von der Außentemperatur gesteuert. Bei kühlem und windreichen Wetter konnte TenneT mehr Last über die Leiterseile transportieren als an warmen, sonnenreichen Tagen. „Durch die neuen temperaturbeständigeren Aluminiumseile können wir die Leitung zu jeder Zeit voll auslasten und damit zukünftig wetterunabhängig nutzen. Das ist ein weiterer wichtiger Baustein für eine sichere und kostengünstige Stromversorgung in Bayern. Allein durch die Reduzierung unserer Netzeingriffe aufgrund des Netzausbaus in Bayern können wir perspektivisch etwa 40 Mio. € Redispatchkosten sparen. Mit der Inbetriebnahme der beiden Stromkreise auf der Leitung Redwitz – Remptendorf sind wir diesem Ziel ein gutes Stück näher gekommen“, betont Tim Meyerjürgens.
Und die neuen Leiterseile und deren Anordnung bringen sogar zusätzliche Verbesserungen mit sich: Die Geräuschimmissionen im Betrieb der Leitung werden reduziert.

Mit Inbetriebnahme der Leitung sind die Maßnahmen entlang der Leitungstrasse noch nicht vollständig abgeschlossen. Bis 2023 erhalten die Maste als Instandhaltungsmaßnahme noch einen neuen Anstrich gegen Korrosion.

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist für TenneT ein wichtiges Thema, um das Tempo beim Netzausbau zu erhöhen. Dazu hat der Übertragungsnetzbetreiber am 17.11.2021 ein Positionspapier mit verfahrensrechtlichen Änderungsvorschlägen veröffentlicht.

Für alle TenneT Vorschläge zur Beschleunigung des Netzausbaus gilt, dass zukünftige Gesetzesänderungen nur Anwendung bei Netzausbauprojekte finden, deren Genehmigungsverfahren noch nicht begonnen haben. Alle gesetzlichen Eingriffe in laufende Verfahren wirken sich verzögernd auf den Netzausbau und damit auf die Energiewende als Ganzes aus. Darüber hinaus möchte TenneT kein rechtliches Neuland betreten oder neue, komplexe verfassungsrechtliche, unionsrechtliche und völkerrechtliche Fragen aufwerfen, sondern Optimierungen im Rahmen der geltenden Genehmigungsverfahren anregen.

Möglichkeiten zur Vereinfachung und Schärfung des Gesetzes sieht TenneT beispielsweise beim Netzausbaubeschleunigungsgesetz sowie beim Energiewirtschaftsgesetz. Kombiniert durchgeführte Planungsstufen, konkret definierte Entscheidungsfristen oder Allgemeinverfügungen durch Genehmigungsbehörden sind Einflussgrößen. Daneben fordert TenneT die Klärung des Spannungsfelds zwischen Naturschutz und Umweltschutz. Der Netzausbau trägt mit der Integration Erneuerbarer Energien maßgeblich zur Erreichung der Klimaschutzziele bei. Daher sollten Klimaschutzprojekte wie der Netzausbau bei naturschutzrechtlichen Abwägungsprozessen vorrangig betrachtet werden.

TenneT Positionspapier: Planungsbeschleunigung

PM: TenneT

PB: Positionspapier Vorbild für Beschleunigung von Genehmigungsverfahren in Oberfranken








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