Die Umweltminister der EU-Mitgliedstaaten geben Umweltkommissar Janez Potočnik keine volle Unterstützung für den „Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa“. Das machten die Minister, wie bereits angekündigt, bei ihrem Ratstreffen am Montag deutlich.

Die EU-Kommission hatte im September ihre Ressourceneffizienz-“Roadmap“ vorgelegt, die eine „Vision“ für nachhaltiges, materialeffizientes Wirtschaften in der EU bis 2050 enthält. Nach den Vorstellungen Potočniks sollen in den kommenden zwei Jahren Indikatoren entwickelt werden, um dann Effizienzziele vorschlagen zu können. Doch das geht offenbar den meisten Staaten schon zu weit. So sprachen sich laut einem Bericht der Tageszeitung Taz Großbritannien und Bulgarien ausdrücklich gegen konkrete Effizienzziele aus, und auch Deutschland und die Niederlande äußerten sich kritisch. Das Schlussdokument des Umweltministerrates enthält vor allem unverbindliche Formulierungen. Potočnik äußerte sein Bedauern darüber, dass „die Schlussfolgerungen des Rates unter dem notwendigen Anspruchsniveau bleiben“.

Unternehmerverbände hatten vor höheren Kosten gewarnt, falls es zu verbindlichen Effizienzvorgaben komme. Demgegenüber betonte der rohstoffpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament Reinhard Bütikofer, Ressourceneffizienz mache die Industrie wettbewerbsfähiger.

Umweltverbände halten bereits den Ressourceneffizienzfahrplan für zu schwach und zeigten sich besorgt, dass dieser nun noch weiter verwässert werden könnte. Der NABU hatte vor der Ratssitzung verbindliche Einsparziele beim Rohstoff- und Materialverbrauch verlangt und Bundesumweltminister Röttgen an sein erklärtes Ziel erinnert, Deutschland zum „Ressourceneffizienzweltmeister“ zu machen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise biete auch umweltpolitische Chancen, sagte NABU-Ressourcenexpertin Ulrike Meinel. Diese müssten aber ergriffen und nicht negiert werden. Der NABU stellte ein Online-Werkzeug ins Internet, das den „ökologischen Rucksack“ verschiedener Produkte errechnet.

EU-Koordination

http://www.eu-koordination.de/PDF/steckbrief-ressourcen.pdf