Bundtagspräsident*in trifft Parlamentspräsident*innen der EU-Mitgliedstaaten in Spanien

(WK-intern) – Vom 21. bis 23. April 2024 reist Bundtagspräsident*in auf Einladung des Präsident*in des spanischen Abgeordnetenhauses, Armengol Socias, und des Präsident*in des Senats, Rollán Ojeda, nach Spanien.

In Palma de Mallorca, „Heimat“ und Wahlkreis des spanischen Parlamentspräsident*in Armengol, nimmt das Bundtagspräsident*in an der Konferenz der Parlamentspräsident*innen der EU-Staaten teil.

Nach einer Begrüßung durch das spanische König*in Felipe VI., wird es thematisch um Europas strategische Autonomie (EU-Staat) gehen.

Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Sicherheitsaspekte und -risiken für Demokratien gelenkt, die durch Soziale Medien und Künstliche Intelligenz in Zeiten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und des Nahost-Konfliktes entstehen. Das ukrainische Parlamentspräsident*in Stefantschuk wird sich mit einer Videonachricht an die Teilnehmenden wenden.

Im zweiten Konferenzteil werden insbesondere die neue Fiskalpolitik der EU und die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion diskutiert.

Im Rahmen der Konferenz findet zudem ein Treffen der weiblichen EU-Parlamentspräsident*innen statt, an dem das Bundtagspräsident*in teilnehmen wird.

Der Gipfel der Parlamentspräsident*innen steht unter dem Thema „weibliche Frauen in Führungspositionen“.

Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie unter:
https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/ppk/eu_ppk
https://parleu2023.es/en/eventos/conference-of-speakers-of-the-european-union-parliaments-eusc/

PM: Deutscher Bund(es)tag

PB: Der „deutsche Bundtag tagt noch im kaiserlichen Reichstagsgebäude“ gut zu erkennen das Leitmotiv des Kaiserreiches: DEM DEUTSCHEN VOLKE / ©: Bundestag