Werbung Atom-Endlagerstandort: Hendricks fordert Offenhaltung des Salzstockes Gorleben Aktuelles Behörden-Mitteilungen Ökologie 15. Juni 201515. Juni 2015 Hinweis: Die Bildrechte zu den Beitragsfotos finden Sie am Ende des Artikels Die offizielle Karte der radioaktiven Lagerstätten. Es ist doch merkwürdig, allein 126.000 Fässer mit radioaktivem Müll, die in der Asse eingelagert worden sind, tauchen hier gar nicht mehr auf. Sie rosten in der einsturzgefährdeten Salzgrube vor sich hin. Wer weiß was noch alles an radioaktivem Müll einfach verschwiegen wird? Jedenfalls ist das Verzeichnis radioaktiver Abfälle in wesentlichen Teilen unvollständig und doch scheint dies ein Weg zu sein, die Asse aus der Erinnerung der Bevölkerung zu löschen. Nun, Gorleben ist ein ebensolcher Salzstollen und bestellte Gutachter wußten schon immer dem Auftraggeber das gewünschte zu liefern. Merkel sagte: „Die ASSE ist sicher!“ Sie hatte als Umweltministerin solche Gutachter dafür sehr gut bezahlt, (schuldigung: wir haben die bezahlt) Text: HB / Bild aus dem Verzeichnis Hendricks: Standortauswahlverfahren ohne Vorfestlegungen (WK-intern) – Bund und Länder einigen sich auf Kompromiss zu Gorleben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesrates zur befristeten Verlängerung der Gorlebenveränderungssperren-Verordnung. Dazu erklärt Hendricks: „Im Rahmen intensiver Gespräche zwischen dem Bundesumweltministerium und den Ländern haben wir einen Konsens gefunden, der den Anliegen aller Beteiligten Rechnung trägt: Der Kompromiss gewährleistet sowohl die gesetzlich geforderte Offenhaltung des Salzstockes Gorleben als auch das Vorhaben, möglichst frühzeitig alle sonstigen potentiellen Endlagerstandorte rechtlich zu sichern. Die Verlängerung der Veränderungssperre ist keine Vorfestlegung auf den Standort Gorleben. Gorleben nimmt wie jeder andere potentielle Standort auf Grundlage der Regelungen für das Auswahlverfahren teil, die im Standortauswahlgesetz festgelegt sind. Ich stehe für ein neues Endlager-Suchverfahren, das transparent und ergebnisoffen ist: Kein Endlagerstandort ist gesetzt, aber auch keiner von vornherein ausgenommen. Die Auswahl soll in einem wissenschaftsbasierten Verfahren erfolgen. Die Vorschläge für die sicherheitstechnischen und Verfahrensgrundlagen werden gegenwärtig in der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Endlagerkommission erarbeitet. Wir werden sicherstellen, dass auch künftige Standorte im Auswahlverfahren umfassend gesichert werden. Deshalb werden wir zügig gesetzliche Regelungen vorlegen, die eine frühzeitige Sicherung von Standortregionen oder Planungsgebieten für potentielle Endlagerstandorte ermöglichen.“ Hintergrund: Der Bund ist nach dem Standortauswahlgesetz verpflichtet, den Salzstock Gorleben unter Gewährleistung aller rechtlichen Erfordernisse offenzuhalten, solange er nicht im Auswahlverfahren für die Suche nach einem Standort zur Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle ausgeschlossen wurde. Die geltende Veränderungssperre für Gorleben tritt am 16. August 2015 außer Kraft. Die Verlängerung soll jetzt bis zum 31. März 2017 befristet werden. PM: BMUB Weitere Beiträge:Norddeutsche Länder diskutieren in Lübeck über KlimaanpassungNeue Informationsplattform zu Erde und UmweltStudie Ressourcen-Nutzung: Wie Europa auf dem Weg zur Klimaneutralität über eine Billion Euro sparen...
