Berlin, 13.09.2011. Gestern hat die Monopolkommission ihr drittes Sondergutachten „Strom und Gas 2011: Wettbewerbsentwicklung mit Licht und Schatten“ vorgestellt. Insgesamt sehe man verbesserte Wettbewerbsbedingungen auf den Energiemärkten, so lautet die Kernaussage des Gutachtens. Defizite lägen allerdings auf der Erzeugungsebene im Stromsektor und auf den vorgelagerten Import- und Großhandelsmärkten im Gasbereich. „Wir brauchen eine sichere, umwelt- und sozialverträgliche Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen, denn sie ist das Herz-Kreislaufsystem unserer Wirtschaft“, so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU).

Laut Gutachten wird der schnelle Atomausstieg die Konzentration im Bereich der Stromerzeugung verringern. Parallel wollen die Stadtwerke ihre Erzeugungskapazitäten weiter ausbauen. „Mit 9,2 Prozent installierter Netto-Engpassleistung sind wir aber derzeit nur ein kleiner Player am Markt“, so Reck. „Nur der Ausstiegsbeschluss allein reicht nicht aus, um eine entsprechende Investitionssicherheit zu gewährleisten. Wir müssen endlich intensiv an einem flankierenden Einstiegsprogramm für die Energiewende arbeiten.“ Dazu gehöre auch, die Marktintegration erneuerbarer Energien voranzutreiben. Reck: „Anreize für die erneuerbaren Energien müssen so intelligent gesetzt werden, damit sie nicht dauerhaft einen Schutzschirm benötigen. Deshalb teilen wir die Forderung der Monopolkommission, das EEG marktkonform auszugestalten.“

Bei der Bewertung der kommunalen Energieversorger und der Rekommunalisierung verkenne die Monopolkommission den Stellenwert der kommunalen Selbstverwaltung. Reck: „Es sprechen gute Gründe dafür, die Daseinsvorsorge in die Hände der örtlichen Gemeinschaft zu legen. Das erkennen auch die Bürger an. Die rein auf den Preis ausgerichtete Betrachtung der Monopolkommission gibt kein zutreffendes Bild der Wettbewerbssituation. Auch Bürgernähe und Verlässlichkeit sind Wettbewerbsparameter im Energiemarkt.“ Aus Sicht des VKU können auch auslaufende Konzessionsverträge ein wichtiges Instrument sein, um mehr Wettbewerb im Energiemarkt zu erreichen. Bei jeder Konzessionsübernahme muss aber seriös abgewogen werden und eine umfangreiche wirtschaftliche Betrachtung zu Grunde liegen. Oftmals gewinnen bereits existierende Stadtwerde neue Konzessionen hinzu. „Damit wird der energiepolitische Mittelstand gestärkt und somit auch der Wettbewerb“, so Reck.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit 236.000 Beschäftigten wurden 2009 Umsatzerlöse von rund 94 Milliarden Euro erwirtschaftet und etwa 8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der Strom-, 67,7 Prozent in der Erdgas-, 76,3 Prozent in der Trinkwasser-, 58,2 Prozent in der Wärmeversorgung und 12,8 Prozent in der Abwasserentsorgung.

PM: Pressesprecher: Carsten Wagner

Stv. Pressesprecher: Beatrice Kolp; Stefan Luig