Bundeswirtschaftsministerium legt Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land vor Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 8. Oktober 2019 Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Nachgang zum Wind-Treffen am 5. September 2019 einen Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land vorgelegt. (WK-intern) - Beim Treffen des Bundeswirtschaftsministers mit der Branche, mit Umweltverbänden, Gewerkschaften und Vertretern von Bürgerinitiativen wurden verschiedene Handlungsfelder und Maßnahmen diskutiert, die notwendig sind, um einerseits die Akzeptanz beim Windausbau zu stärken und andererseits die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Der beigefügte Arbeitsplan stellt diese Maßnahmen dar. Er dient als wichtiger Schritt um Windenergie an Land zu stärken und leistet damit einen Beitrag, um das Ziel von 65 Prozent Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch im Jahr 2030 zu erreichen. Das Papier enthält Maßnahmen und
Bundesnetzagentur hat das Konzept der Übertragungsnetzbetreiber zum Regelarbeitsmarkt genehmigt Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 8. Oktober 2019 Einführung eines Regelarbeitsmarktes (WK-intern) - Neue Konditionen für Anbieter von Sekundärregelung und Minutenreserve Die Bundesnetzagentur hat das Konzept der Übertragungsnetzbetreiber zum Regelarbeitsmarkt genehmigt. „Die Einführung eines Regelarbeitsmarktes ist ein Meilenstein für die Intensivierung des Wettbewerbs auf dem Regelreservemarkt“, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Getrennte Märkte für Regelleistung und Regelarbeit Durch künftig getrennte Märkte für Regelleistung und Regelarbeit wird Wettbewerb gefördert. War bisher eine Bezuschlagung am Leistungsmarkt Voraussetzung für die Erbringung von Regelarbeit, kann nun Regelarbeit von sämtlichen präqualifizierten Anbietern erbracht werden und zwar – im Gegensatz zum bisherigen Ausschreibungsdesign – unabhängig von einer Teilnahme am Leistungsmarkt. Regelleistungsmarkt als „Versicherungsprodukt“ Dem Regelleistungsmarkt kommt in Zukunft eine geänderte
Delegation aus dem Reichstag fliegt für uns nach Serbien und Kosovo Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 7. Oktober 2019 Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention reist nach Serbien und Kosovo (WK-intern) - Vom 8. bis 11. Oktober 2019 reist eine Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln des Auswärtigen Ausschusses nach Serbien und Kosovo. Die Abgeordneten möchten sich vor Ort darüber informieren, wie von internationaler Seite zu einer Befriedung der Spannungen und zur Wiederaufnahme des Dialoges zwischen beiden Ländern beigetragen werden kann. Die Versöhnung zwischen Serbien und Kosovo bleibt Grundvoraussetzung für die EU-Perspektive beider Länder und für einen stabilen Frieden auf dem Balkan. Der Dialog ist allerdings seit Monaten festgefahren und die Bedingungen, die von beiden Seiten für eine Wiederaufnahme gestellt
Engpasssituationen: Bundesnetzagentur veröffentlicht zweiten Bericht über die Mindest-Stromerzeugung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 7. Oktober 2019 Präsident Homann: „Nur geringer Teil der konventionellen Erzeugungsleistung ist netztechnisch erforderlich“ (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute den zweiten Bericht über die sogenannte Mindesterzeugung veröffentlicht. Im Bericht werden Perioden mit „negativen Strompreisen“ der Jahre 2016 bis 2018 untersucht. Negative Strompreise bedeuten, dass Betreiber von Kraftwerken dafür gezahlt haben, dass ihnen Strom abgenommen wurde. „Viele Kraftwerke reagieren nur eingeschränkt auf Börsenstrompreise. Dies liegt häufig an fehlender Flexibilität durch Wärmelieferverpflichtungen, “ erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Mindesterzeugung In den analysierten Stunden der Jahre 2016 - 2018 wurden 18 bis 26 Gigawatt konventionelle Stromerzeugung eingespeist (sogenannte konventionelle preisunelastische Erzeugungsleistung). Nur ein kleinerer Teil dieser Erzeugung ist für
Ohne Endlager und trotz Asse: Deutschland erfüllt IAEO-Standards für Entsorgung radioaktiver Abfälle Behörden-Mitteilungen Ökologie 4. Oktober 2019 Internationale Expertenmission: Deutschland erfüllt IAEO-Standards für Entsorgung radioaktiver Abfälle (WK-intern) - Expertenkommission „ARTEMIS“ übergibt Bericht an Bundesregierung Deutschland erfüllt die international geltenden Sicherheitsstandards der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO für die Entsorgung radioaktiver Abfälle. Das geht aus dem Berichtsentwurf der sogenannten ARTEMIS-Mission hervor, einer international besetzten Expertenkommission der IAEO. Der Bericht wurde heute von Peter Johnston, dem Direktor der Abteilung Radiation, Transport and Waste Safety bei der IAEO an das BMU übergeben. Deutschland verfüge laut Bericht in Zeiten großer Veränderungen über einen gut entwickelten Rahmen für die sichere und verantwortungsvolle Entsorgung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente. Mit dem nationalen Entsorgungsprogramm und den erfolgten organisatorischen Veränderungen
Neuigkeit aus dem Reichstag: Delegation informiert sich für uns sechs Tage in Australien Aktuelles Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 4. Oktober 2019 Gesundheitsausschuss informiert sich über Digitalisierung und Pflege in Australien (WK-intern) - Fragen der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Pflegepolitik in Australien stehen vom 6. bis 12. Oktober 2019 im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Gesundheitsausschusses. Dabei geht es um Möglichkeiten der Einsparungen durch den digitalen Umbau der gesundheitlichen Versorgung und die Patientensicherheit. Weitere Themen sind die Förderung der medizinischen Forschung, die Sammlung und Verarbeitung von Daten in Krebsregistern und die Versorgung auf dem Land. Gesprächspartner dafür sind neben den politischen Entscheidungsträgern Vertreter aus dem Pflegebereich, der Wissenschaft und der Wirtschaft. Die Abgeordneten besuchen dabei auch mehrere stationäre Einrichtungen der gesundheitlichen Versorgung. Die Delegation besteht aus
EPEX SPOT Stromhandelsergebnisse vom September 2019 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 4. Oktober 2019 Im September 2019 wurde an den Strommärkten Day-Ahead und Intraday der EPEX SPOT ein Gesamtvolumen von 47,6 TWh gehandelt (September 2018: 44,7 TWh). EPEX SPOT power trading results of September 2019 Dynamic growth on Intraday markets Strong month for 15 minute continuous segment in Germany (WK-intern) - In September 2019, a total volume of 47.6 TWh was traded on EPEX SPOT’s Day-Ahead and Intraday power markets (September 2018: 44.7 TWh). Day-Ahead markets In September 2019, power trading on the Day-Ahead markets on EPEX SPOT accounted for 40,444,001 MWh (September 2018: 38,146,259 MWh). The Day-Ahead market in Great Britain and Switzerland continued their growth path from the
Deutschland stell Entwicklungs- und Schwellenländern 4 Milliarden Euro Klimafinanzierung zur Verfügung Behörden-Mitteilungen Ökologie 3. Oktober 2019 Bundesregierung verstärkt internationales Klimaschutzengagement (WK-intern) - Berlin – Deutschland verstärkt seine internationalen Maßnahmen zur Stärkung des Klimaschutzes. Im Nachtrag zum Haushalt 2020 verstärkt Bundesfinanzminister Scholz die Klimaprogramme des Entwicklungsministeriums um 500 Millionen Euro und des Umweltministeriums um 100 Millionen Euro. Deutschland hält damit seine Zusage zur Verdoppelung der Klimaschutzmittel in Entwicklungs- und Schwellenländern ein. „Ich freue mich über den Ausbau des Klimaschutzengagements – der Finanzminister setzt damit ein klares Zeichen, dass wir die globale Dimension beim Klimaschutz stärken“, so Entwicklungsminister Gerd Müller. „Wir werden mit dem Klimapaket jetzt insbesondere den Schutz der Regenwälder, den Ausbau erneuerbarer Energien in Afrika und Anpassungsmaßnahmen zur Stärkung der
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegation reist für uns nach Polen Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 2. Oktober 2019 Ausschuss für Arbeit und Soziales reist nach Polen (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales reist vom 6. bis 9. Oktober zu politischen Gesprächen nach Polen. Im Kontext der Diskussion um die Fachkräftegewinnung hält es der Ausschuss für zweckmäßig, sich intensiver mit der Situation im Nachbarland Polen zu beschäftigen. Die Zahl polnischer Arbeitskräfte in Deutschland nimmt beständig zu, wobei insbesondere in sehr großem Umfang polnische Arbeitskräfte im Pflegebereich beschäftigt werden. Dabei kommen unterschiedliche Beschäftigungsformen zur Anwendung, auch Arbeitnehmerüberlassung, Entsendung und selbständige Tätigkeit mit allen damit zusammenhängenden Problemen. Beispiele sind die Gewährleistung der Entlohnung nach Mindestlohn, die Ausstellung von A1-Bescheinigungen zum
Mikrozensus-Zusatzerhebung zur Ölheizung in Deutschland Aktuelles Behörden-Mitteilungen Technik Verbraucherberatung 2. Oktober 2019 Knapp ein Viertel der Haushalte heizt die Wohnung 2018 immer noch mit Öl * Von 2014 bis 2018 ist der Anteil der Ölheizungen bundesweit um 2,3 Prozentpunkte gesunken * Große Unterschiede auf regionaler Ebene: Jede zweite bis jede zehnte Wohnung mit Ölheizung * Kaum Ölheizungen im Neubau (WK-intern) - Die Ölheizung verschwindet nur langsam aus Deutschlands Wohnungen. Dies zeigen die Ergebnisse der Mikrozensus-Zusatzerhebung zur Wohnsituation in Deutschland für das Jahr 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich von 2014 bis 2018 bezüglich des Heizverhaltens wenig geändert: Auch im Jahr 2018 sorgen überwiegend die fossilen Energieträger Gas und Öl in deutschen Privathaushalten für Raumwärme und warmes Wasser.
BEE-Beitrag zur verschobenen Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Solarenergie Windenergie 2. Oktober 2019 Statement von Dr. Simone Peter, Präsidentin Bundesverband Erneuerbare Energie, zur verschobenen Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett (WK-intern) - „Die Bundesregierung darf die Probleme und Herausforderungen nicht länger vor sich herschieben und zu immer größeren Paketen auftürmen. Wir brauchen endlich Entscheidungen und klare Linien. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Verabschiedung des Klimapakets im Bundeskabinett weiter verschoben wird“, so Dr. Simone Peter, Präsidenten Bundesverband Erneuerbare Energie. „Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD zu 65 % Erneuerbare Energien bis 2030 unter Einbeziehung der wachsenden Bedarfe aus Industrie, Mobilität und Wärme verpflichtet. Seither fehlt ein Pfad, wie dieses Ziel erreichbar und so ein Planungsrahmen für
Meldung aus dem Reichstagsgebäude: Delegation informiert sich für uns über Radverkehr in anderen Ländern Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 2. Oktober 2019 Verkehrsausschuss informiert sich über Radverkehr in den Niederlanden und in Belgien (WK-intern) - Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur wird vom 7. bis 10. Oktober 2019 in die Niederlande und nach Belgien reisen und sich der dortigen Gestaltung des Radverkehrs widmen. In den Niederlanden, die ihre Radinfrastruktur in den letzten 50 Jahren massiv ausgebaut haben, wird die Delegation die Städte Rotterdam, Utrecht und Den Haag besuchen, die sich nach Meinung des Ausschusses durch herausragende Infrastrukturmaßnahmen für den Radverkehr auszeichnen. Dazu zählen die Abgeordneten u.a. die speziell für den Fahrradverkehr gestalteten Erasmus-Brücke und den Mass-Tunnel in Rotterdam. In Utrecht steht die
