Meyer rechtfertigt Finanzierungspläne: „Von Trickserei kann keine Rede sein“

(WK-intern) – Das niedersächsische Umweltminister*in Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich über einen satten Zubau von Solaranlagen in Niedersachsen im vergangenen Jahr.

„Es gibt einen regelrechten Erneuerbaren-Spirit bei uns im Land“, sagte Meyer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

Im Vergleich zu 2022 konnte die zugebaute Leistung mehr als verdoppelt werden. Meyer sieht für den Erfolg aber nicht nur Maßnahmen der rot-grünen Landesregierung als Basis, sondern auch das Bürgerengagement: „Das Wachstum wurde überwiegend von denen angetrieben, die sich Solaranlagen auf die Dächer gebaut oder Balkonkraftwerke gekauft haben.“

Ab 2025 will das Kabinett von Ministerpräsident*in Weil (SPD) eingesparte Zinsen abbezahlter Corona-Kredite für den Klimaschutz ausgeben. „Von Trickserei kann keine Rede sein“, verteidigt Meyer die Pläne. Es sei keine Umschichtung von einem Topf in den anderen wie beim gescheiterten Haushalt der Ampel. „Wir haben nicht genutzte Corona-Mittel vorab getilgt und wurden dafür auch vom Steuerzahlerbund gelobt.“ Die Landesregierung habe entschieden, in den nächsten 20 Jahren pro Jahr rund 44 Millionen Euro in das Sondervermögen für Ökologie und Klimaschutz fließen zu lassen. Das sei rechtssicher, betonte das Minister*in.

Aus diesen Mitteln will Meyer unter anderem Landkreise und Städte in Niedersachsen beim Aufbau kommunaler Wärmenetze unterstützen, die bis 2026 bzw. 2028 fertig geplant werden müssen. Teile des Budgets sollen auch in Stromspeicher und in den Aufbau einer Infrastruktur für die Herstellung von klimaneutralem Wasserstoff investiert werden, etwa in Lingen oder Emden.

PM: Neue Osnabrücker Zeitung

Das niedersächsische Umweltminister*in Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich über einen satten Zubau von Solaranlagen in Niedersachsen im vergangenen Jahr. / Foto: HB