Nach Ansicht des Deutschen Naturschutzrings (DNR) kann die Enquete-Kommission die an sie gerichteten Erwartungen nicht mehr erfüllen.

„Statt die Diskussion offen zu führen und so einen Diskurs möglich zu machen, herrscht vor allem bei den Bundestagsabgeordneten der Koalition entweder ein Desinteresse vor oder aber sie operieren nach dem Muster Regierung – Opposition.

Und da die Initiative von den Bundesfraktionen der SPD und den Grünen kam, soll möglichst alles abgeblockt werden.

Deshalb sollen die Grundfragen nicht mehr diskutiert werden, sondern im Rundlaufverfahren per Mail entschieden werden. Damit wird die Grundidee einer Enquete-Kommission auf den Kopf gestellt“, sagte DNR-Präsidiumsmitglied Michael Müller.

Die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ hat die wichtige Aufgabe, grundsätzliche Debatten über die Reformaufgaben und die Reformmöglichkeiten der Politik zu führen und Empfehlungen vorzuschlagen. Das ist besonders in einer Zeit wichtig, wo einerseits die Politik unter einem gewaltigen Druck der europäischen Krise steht und über ein Problemmanagement kaum hinauskommt und andererseits der tiefgreifende Umbruch, der heute stattfindet, grundlegend neue Antworten erfordert.

In der Vergangenheit hat es nach Auffassung des DNR Kommissionen gegeben, die die politische und öffentliche Debatte vorangebracht haben. Dafür stehe die Klima-Enquete-Kommission der 1990er-Jahre, die bis heute die Klimadebatte national und international geprägt habe. Heute fehle der gemeinsame Wille, sich von den Alltagsproblemen zu lösen, nicht parteitaktisch über die Herausforderungen zu reden und weiterführende Antworten zu finden.

Der DNR forderte alle Beteiligten auf, ihrer politischen und gesellschaftlichen Verantwortung gerecht zu werden. Andernfalls verstärkten sie die Vorurteile, dass von der Politik nicht mehr viel zu erwarten sei. Die Debatte über die Grenzen des Wachstums habe eine zentrale Bedeutung für die Zukunft unseres Landes. Sie müsse mit der notwendigen Ernsthaftigkeit geführt werden.

Weitere Informationen:
Dr. Helmut Röscheisen
DNR-Generalsekretär

Bemerkung der Windkraft-Redaktion zum Wachstumsglaube

Es ist absurd von Wachstum zu sprechen, egal welche Ware es auch ist, die moderne Ware ist immer billiger hergestellt als eine vergangene Ware.

Waren Schuhe einst durch Handarbeit hergestellt, so sind sie heute Massenware. Wo früher ein Tag gearbeitet wurde sind es heute nur Minuten.

Dieses Beispiel lässt sich auf alle Waren ableiten, Fernseher, Autos, Nahrungsmittel und so fort.

Was als Wachstum bezeichnet wird ist der Zinseszins, der alle dazu zwingt mehr zu zahlen als die Ware an Wert hat.

Steigt das Bruttosozialprodukt, so wird entsprechen das Leben der Bevölkerung teurer – weiß Gott kein Grund zum Jubeln.

Ein weltweiter Konkurrenzkampf zwingt alle Völker und Staaten zu immer schnellerer Produktion, dabei bleibt bald alles menschliche Verhalten auf der Strecke. Zu sehen ist es u. a. an dem verantwortungslosen Verhalten.

Männer verlassen ihre Frauen und Kinder, kaufen sich dann „frei“ oder meisten noch nicht einmal. Wie Tiere, die irgendwann ihre eigenen Mütter, Schwestern und Töchter schwängern.

Alle menschlichen Werte sind zur Disposition gestellt, angefangen mit Bildung und in das Extrem gehoben in der Teilung von Arbeit und Lohn, manifestiert von Urteilen im Namen der Völker. Für 30 Cent verlieren „einfache“ Arbeiter/Innen ihren „Job“.

Ganze Länder werden über die Geldpolitik in den Ruin getrieben, hoffnungslos ist die Jugend bei über 50% Arbeitslosigkeit.

Die Frage stellt sich immer wieder: Wollen wir so eine Welt?

HB