Föderal-Erneuerbar: Entwicklung der Energiewende in den Bundesländern auf einen Blick Behörden-Mitteilungen 13. August 2014 Neue Rubrik in der Online-Datenbank „Föderal-Erneuerbar“ sorgt für eine leichtere Einordnung der Zahlen und Statistiken Berlin - Das Bundesländerportal unter www.foederal-erneuerbar.de ist seit heute um eine Kategorie reicher: Die neue Rubrik „Auf einen Blick“ bietet redaktionelle Aufbereitungen wichtiger Daten, um die Entwicklungen in einzelnen Themenbereichen kurz zusammenzufassen und individuelle Stärken der Länder schnell greifbar zu machen. (WK-intern) - Dies soll den Nutzern einen noch besseren Überblick zum Ausbau Erneuerbarer Energien in den Bundesländern bieten. „Mit dem Portal Föderal-Erneuerbar und der dafür entwickelten Datenbank ist bereits eine umfangreiche Recherchequelle zur Energiewende auf Länderebene etabliert worden. Die Einordnung der detaillierten Zahlen und Statistiken
Unterschriftenliste gegen die oberirdische Stromtrasse SuedLink beim Staatssekretär Behörden-Mitteilungen 13. August 201413. August 2014 Staatssekretär Beckmeyer nimmt Unterschriftenlisten zur Stromtrasse „SuedLink“ entgegen Berlin - Eine Unterschriftenliste gegen die Stromtrasse „SuedLink“ hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, an diesem Dienstag in Berlin entgegengenommen. (WK-intern) - Die rund 9.500 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus der Region Bad Kissingen wurden von den Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär und Sabine Dittmar sowie den Bürgermeistern betroffener Gemeinden überreicht. „‘SuedLink‘ ist mit rund 800 Kilometern das größte Infrastrukturprojekt der Energiewende“, betonte Staatssekretär Beckmeyer bei der Unterschriftenübergabe. „Doch der Netzausbau kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingen. Deshalb ist es besonders wichtig, dass die gesetzlich festgelegte und
Vermüllung der Meere: Nabu startet mit Umweltministerium und Fischern Müllsammelprojekt im Meer Behörden-Mitteilungen Ökologie 11. August 2014 Müll im Meer: Umweltminister Habeck und NABU-Präsident Tschimpke starten gemeinsames Projekt „Fishing for Litter“ in Schleswig-Holstein NEUSTADT - Mit einem gemeinsamen Projekt wollen das Umweltministerium Schleswig-Holstein und der NABU beigefangene Abfälle aus dem Meer entfernen. Außerdem sollen mit „Fishing for Litter“ Daten über die Müllbelastung der Meere gewonnen werden. (WK-intern) - Dies kündigten Umweltminister Robert Habeck und NABU-Präsident Olaf Tschimpke heute (11. August 2014) an. „Müll im Meer ist ein enormes Problem. Und es geht allein vom Menschen aus. Wir sind in der Pflicht, diese Belastung auf den kostbaren Lebensraum Meer zu reduzieren“, sagte Minister Habeck. Neben den Rufen der Meeresschützer werden auch
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie unterstützt den Ausbau der Windkraft auf See in vielfältiger Weise Behörden-Mitteilungen Offshore Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 8. August 2014 Staatssekretär Beckmeyer: BSH leistet wichtigen Beitrag beim Offshore-Ausbau Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Maritime Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer, hat heute das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg besucht. Ein Schwerpunkt der Gespräche war der Ausbau der Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee. (WK-intern) - „Die Offshore-Windenergie ist eine wichtige Säule unserer Energieversorgung in Deutschland. Das BSH unterstützt den Ausbau der Windkraft auf See in vielfältiger Weise. Es gewährleistet die Sicherheit für Verkehr und Anlagen und stellt sicher, dass die maritime Umwelt geschützt wird. Das sind Grundvoraussetzungen, um die nachhaltige Nutzung unserer Meere zu ermöglichen.“ Mit der
Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz stellt ersten Antrag für den Netzausbau Behörden-Mitteilungen 5. August 2014 Erster Antrag auf Bundesfachplanung bei der Bundesnetzagentur eingegangen Homann: „Wichtiger Schritt für den Netzausbau“ (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute den ersten Antrag auf Bundesfachplanung für eine Leitung aus dem Bundesbedarfsplangesetz erhalten. Der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz hat die Antragsunterlagen für den Bau der geplanten Höchstspannungsleitung von Bertikow in Brandenburg nach Pasewalk in Mecklenburg-Vorpommern eingereicht. "Wir freuen uns, dass mit der Einreichung der Unterlagen nun ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des dringend notwendigen Netzausbaus getan ist," sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. "Wir werden in den jetzt anstehenden Verfahrensschritten alle Belange sorgfältig prüfen und in unsere Entscheidung mit einbeziehen. Unser Ziel ist es, den notwendigen Ausbau
Meldepflicht für die Anlagenbetreiber: Anlagenregister für erneuerbare Stromerzeuger tritt in Kraft Behörden-Mitteilungen Dezentrale Energien Erneuerbare & Ökologie Windenergie 5. August 20145. August 2014 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Bundesnetzagentur geben Start des Anlagenregisters bekannt Ab heute führt die Bundesnetzagentur ein umfassendes Register des Zubaus von Anlagen zur Gewinnung von Strom aus erneuerbaren Energien. Erfasst werden hier sowohl alle neuen Windkraftanlagen an Land und auf der See als auch neue Anlagen zur Stromerzeugung aus Biomasse, Geothermie und Wasserkraft. Gesetzliche Grundlage ist die heute in Kraft getretene Anlagenregister-Verordnung (PDF: 576 KB). (WK-intern) - Berlin - "Mit dem Anlagenregister nimmt die Bundesnetzagentur ein neues und wichtiges Werkzeug der EEG-Reform in Betrieb", sagte Bundesminister Sigmar Gabriel. "Dank der Ausbaukorridore für Wind, Photovoltaik und Biomasse treiben wir die Energiewende
Anpassung der Gebührenverordnung zur Begrenzung der EEG-Umlage tritt in Kraft Behörden-Mitteilungen 5. August 2014 Am 5. August tritt die Erste Verordnung zur Änderung der Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung (BAGebV) (PDF: 397 KB) in Kraft. Berlin - Nach der Besonderen Ausgleichsregelung wird die EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen des produzierenden Gewerbes und für Schienenbahnen begrenzt. (WK-intern) - Die Begrenzung erfolgt, um die Belastung durch die EEG-Umlage in einem Maße zu halten, das mit der Wettbewerbssituation dieser Unternehmen und Schienenbahnen vereinbar ist. Beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) entsteht durch die Bearbeitung der entsprechenden Anträge ein Verwaltungsaufwand, der seit 2013 vollständig gebührenfinanziert wird. Mit der am 1. August 2014 in Kraft getretenen grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes wird die Besondere Ausgleichsregelung umfassend
Baden-Württemberg: Nachhaltige Landesverwaltung – Landesstrategie Green IT 2020 Behörden-Mitteilungen Ökologie 1. August 2014 Landes-IT als wichtiger Faktor nachhaltiger Politik – Kabinett verabschiedet Landesstrategie „Green IT 2020“ Der Bereich der Informationstechnologie hat einen geschätzten Anteil von rund 30 Prozent am gesamten Stromverbrauch der Landesverwaltung. (WK-intern) - Damit verbraucht die IT des Landes genauso viel Strom wie 25.000 Haushalte. Ausgehend von diesem Wert hat sich die Landesregierung vorgenommen, die IT insgesamt energieeffizienter und ressourcenschonender zu gestalten. Das Umweltministerium hat deshalb die „Landesstrategie Green IT 2020“ entwickelt. Sie enthält Maßnahmen und Empfehlungen , wie die IT-Nutzung und IT-Beschaffung der öffentlichen Verwaltung in den nächsten Jahren stärker an ökologischen Kriterien ausgerichtet werden können. Prägnante Zielmarke der Strategie ist die Reduzierung des
Bundeswirtschaftsministerium legt verschiedene Gutachten zum Strommarkt vor Behörden-Mitteilungen 31. Juli 2014 Bundeswirtschaftsministerium legt weitere Studien zum Strommarkt vor Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat heute verschiedene Gutachten zum Strommarkt veröffentlicht. (WK-intern) - Die Gutachter kommen darin zum Ergebnis, dass der Strommarkt grundsätzlich funktionsfähig sei und Versorgungssicherheit gewährleisten könne. Voraussetzung dafür seien Anpassungen innerhalb des heutigen Marktrahmens sowie eine europäische Harmonisierung der Regeln für den Stromhandel. Das BMWi analysiert die Gutachten nun und wird sie im Rahmen der Plattform Strommarkt gemeinsam mit Ländern und Verbänden diskutieren und bewerten. Staatssekretär Rainer Baake: „Die Studien bilden eine wichtige Grundlage für den ergebnisoffenen und transparenten Diskussionsprozess zum Strommarktdesign, den wir mit den Bundesländern und Verbänden in
Gabriel hat heute den Bundesbericht Energieforschung 2014 vorgestellt Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen 30. Juli 2014 Gabriel: Energieforschung für eine erfolgreiche Energiewende Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat heute im Bundeskabinett den Bundesbericht Energieforschung 2014 vorgestellt. (WK-intern) - Dieser jährlich durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlichte Bericht gibt Auskunft über Aktivitäten und Projekte der Bundesregierung im Energieforschungsprogramm. So hat die Bundesregierung 2013 809 Mio. Euro für das Energieforschungsprogramm aufgebracht. Das entspricht einer Verdopplung innerhalb von sieben Jahren. Bundesminister Gabriel: „Die Energieforschung ist ein strategischer Schlüssel für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende. Mit der Bündelung der Energiepolitik in einem Ressort liegt nun auch die Energieforschung für Energieeffizienz und erneuerbare Energien in einer Hand, so dass wir diese zwei zentralen Themen
Gorleben: keine Lösung ist auch eine politische Einigung Behörden-Mitteilungen Ökologie 29. Juli 201429. Juli 2014 Gorleben: Einigung über den zukünftigen Offenhaltungsbetrieb Bund und Niedersachsen einigen sich auf Ausgestaltung der Offenhaltung für Gorleben Der Bund und das Land Niedersachen haben sich über den zukünftigen Offenhaltungsbetrieb für das Bergwerk in Gorleben verständigt. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Jochen Flasbarth, und der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel stellten die Einigung gemeinsam vor. (WK-intern) - Anlässlich der Verständigung erklärte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Mit der Einigung geben wir ein klares Signal für den Neubeginn bei der Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Ich hoffe, dass dieser Schritt vor allem bei den Menschen in der Region Vertrauen
Energienetzgutachten: Offshore-Netzanbindungen soll staatliche Netzgesellschaft übernehmen Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Windenergie Wirtschaft 28. Juli 2014 Die gemeinsam von den Wirtschaftsministerien in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Thüringen in Auftrag gegebene Studie analysiert Organisations- und Finanzierungsmodelle für einen zügigen und effizienten Ausbau der Übertragungsnetze in Deutschland. Bis 2023 besteht ein Investitionsbedarf in die Übertragungsnetze in Deutschland von etwa 30 Milliarden Euro. Etwa die Hälfte entfällt auf Offshore-Netzanbindungen. (WK-intern) - Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob ausreichend Kapital für die für den Netzausbau erforderlichen Investitionen zur Verfügung steht und inwieweit Hemmnisse bestehen, die insbesondere auch langfristig orientierte Investoren, wie beispielsweise die Versicherungswirtschaft, daran hindern, sich an der Finanzierung der anstehenden Projekte zu beteiligen. Darüber hinaus ist untersucht worden, ob
