Hendricks gibt weitere drei Millionen Euro für Zukunftsfonds Asse frei Behörden-Mitteilungen 27. Dezember 2015 Die Region rund um die Schacht-Anlage Asse II erhält weitere Fördermittel des Bundes. (WK-intern) - Nach erstmaliger Zahlung Ende 2014 gab Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die zweite jährliche Tranche in Höhe von drei Millionen Euro zur Auszahlung an die „Stiftung Zukunftsfonds Asse“ frei, eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts. Dieser Nachfolgestiftung der „Zukunftsfonds Asse gGmbH“ ermöglicht der Bund damit eine umfangreiche finanzielle Förderung der Region. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Die Rückholung der radioaktiven Abfälle und die Stilllegung der Schachtanlage Asse II werden eine gewaltige Herausforderung für die nächsten Jahre und Jahrzehnte sein. Mit dem „Assefonds“ trägt der Bund diesem Umstand insbesondere mit Blick auf die
BSH dankt der Hamburgischen Bürgerschaft für langjährige ATAIR-Patenschaft Behörden-Mitteilungen 22. Dezember 2015 Die Präsidentin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Monika Breuch-Moritz, bedankt sich mit einem Bild des BSH-Vermessungs-, Wracksuch- und Forschungsschiffs ATAIR bei der Hamburgischen Bürgerschaft für die langjährige Patenschaft seit 1989 (WK-intern) - Jährlich trifft die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Carola Veit, die Schiffsbesatzung der ATAIR, um ein Patengeschenk zu überreichen. In diesem Jahr bekam sie im Gegenzug auch ein Geschenk vom BSH: ein Bild der ATAIR in einem in BSH-Handarbeit gefertigten Metallrahmen. Im Beisein von Kapitän Ulrich Klüber berichteten Taucher der ATAIR-Besatzung bei dem Weihnachtstreffen von ihrem Alltag auf See: von engen Tauchfenstern in Tidegewässern bei den Wartungsfahrten des marinen Umweltmessnetzes
Private Anbieter übernehmen Zertifizierung von Schiffsausrüstungen Behörden-Mitteilungen 22. Dezember 201521. Dezember 2015 BSH beendet seine Tätigkeit als Zertifizierungstelle BSH-CERT für Schiffsausrüstungen und ist weiterhin Ideengeber für Forschungen bei maritimen Technologien (WK-intern) - Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) stellt nach 17 Jahren und über 4700 Zulassungen seine Arbeit als Benannte Stelle zum 31. Dezember 2015 ein. Damit gibt das BSH als Behörde eine Aufgabe ab, für die sich private Anbieter am Markt etabliert haben. Gemäß der Schiffsausrüstungsrichtlinie (Maritime Equipment Directive 96/98/EG – MED) hat BSH-CERT seit 1. Januar 1999 in einem jährlichen Zyklus die Produktionsstätten von Funk- und Navigationsgeräten weltweit durch Audits überwacht. Dafür sind die Mitarbeiter von BSH-CERT im Auftrag der Hersteller
BSH erteilt Genehmigung für die Verlegung und den Betrieb des Seekabels COBRAcable an TenneT Behörden-Mitteilungen 19. Dezember 201518. Dezember 2015 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) genehmigt „COBRAcable“ (WK-intern) - Genehmigung für Verlegung und Betrieb des internationalen Stromkabels in der deutschen AWZ Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat die Genehmigung für die Verlegung und den Betrieb des Seekabels „COBRAcable“ im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) erteilt. Auch die weitere für den Bereich des Festlandsockels erforderliche Genehmigung des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) liegt vor. „COBRAcable“ ist ein Projekt des niederländischen Stromnetzbetreibers TenneT und des dänischen Stromnetzbetreibers Energienet.dk und verbindet die Stromnetze der Länder Niederlande und Dänemark miteinander. Aufgrund der großen Entfernung von insgesamt ca. 330 km wird hier die
Bundesrat fordert bessere Nutzung von Erneuerbarem Strom bei Netzengpässen Behörden-Mitteilungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 18. Dezember 2015 Energiewendeminister Habeck: „Wir müssen den Strom nutzen, statt ihn wegzuwerfen.“ (WK-intern) - Bei Netzengpässen soll der Strom aus Erneuerbaren Energien nach dem Willen des Bundesrates verstärkt genutzt statt abgeschaltet werden. Die Länderkammer votierte heute (18. Dezember 2015) für einen entsprechenden Antrag Schleswig-Holsteins. „Statt Strom aus Wind, Sonne und Biomasse zwangsweise abzuschalten, wenn das Netz nicht ausreicht, können wir ihn nutzen. Damit lassen sich auch die volkswirtschaftlichen Kosten für die Engpassbewirtschaftung reduzieren“, sagte Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Robert Habeck in Berlin. Der Bund müsse deshalb für die entsprechenden Rahmenbedingungen sorgen. Eine Verordnung für zuschaltbare Lasten wäre ein wichtiges Signal. Habeck betonte: „Schleswig-Holstein macht seine Hausaufgaben beim Netzausbau,
EPEX SPOT meldet Handelsdaten an ElCom Behörden-Mitteilungen 18. Dezember 2015 Die Europäische Strombörse EPEX SPOT kündigt heute den Start ihres Datenmelde-Services für die Schweiz an. (WK-intern) - EPEX SPOT liefert nun Daten an den Schweizer Regulierer ElCom, die Transaktionen von in der Schweiz ansässigen Marktteilnehmern betreffen. Die europäische Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (Regulation on Energy Market Integrity and Transparency – REMIT) trat am 7. Oktober 2015 in Kraft. REMIT verpflichtet Marktteilnehmer, Kontrakte im Energiegroßhandel an ACER zu melden und zielt darauf, die Transparenz der Energiemärkte zu erhöhen. Als ein von ACER zugelassener Registered Reporting Mechanism (RRM) bietet EPEX SPOT einen Service zur Datenmeldung für alle Gebote und Transaktionen an,
Zeitplan für den Dialogprozess zu Teil-Erdkabelabschnitten der Ostküstenleitung angekündigt Behörden-Mitteilungen Windenergie 18. Dezember 2015 Energiewendeminister Habeck begrüßt die Aufnahme der Ostküstenleitung als Teilkabel-Pilotstrecke und kündigt Dialog in der Region an (WK-intern) - Die geplante 380-kV-Ostküstenleitung wird Pilotstrecke für die Teil-Erdverkabelung. Der Bundesrat stimmte heute (18.12.2015) dem entsprechenden Gesetzentwurf zu. „Damit ist nun endlich die rechtliche Grundlage geschaffen, Erdkabel auf Teilabschnitten zu erproben. So können Anwohner in dicht besiedelten Bereichen entlastet werden. Der Einsatz aller politischen Akteure aus Schleswig-Holstein und der Region für die Aufnahme der Ostküstenleitung als Teilkabel-Pilotstrecke hat sich gelohnt“, sagte Energiewendeminister Robert Habeck in Berlin. Das Erdkabelgesetz wurde am 3. Dezember im Bundestag verabschiedet und kann nach der heutigen Befassung des Bundesrats Anfang 2016 in Kraft
NordLink kann nach Rücknahme von Klagen gebaut werden. Behörden-Mitteilungen Offshore Techniken-Windkraft Windenergie Windparks 18. Dezember 201518. Dezember 2015 Energiewendeminister Habeck: „Meilenstein für die Energiewende auf Erfolgskurs“ (WK-intern) - Der Verwirklichung des geplanten Seekabels „NordLink“ von Deutschland nach Norwegen steht nichts mehr im Wege. LEIPZIG/KIEL - Nach außergerichtlichen Einigungen wurden zwei Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen das Vorhaben zurückgenommen. „Damit sind die Planungen für eines der entscheidenden Projekte der Energiewende nicht mehr gerichtlich angreifbar. NordLink ist ein Meilenstein für die Zukunft der grenzüberschreitenden Energieversorgung aus Erneuerbaren“, erklärte Energiewendeminister Robert Habeck heute (17. Dezember 2015): Geklagt hatten zwei Grundstückeigentümer. In einem Fall ging es um den Abstand zu der geplanten Konverterstation, in dem anderen Fall um ein Überleitungsrecht - eine Berechtigung, auf dem betroffenen
Alte Dieselautos müssen schrittweise raus aus der Innenstadt Behörden-Mitteilungen 17. Dezember 2015 Umweltbundesamt-Berechnung zeigt: Luft in den Innenstädten wird trotz neuer Abgas-Grenzwerte frühestens 2030 spürbar sauberer (WK-intern) - Das Umweltbundesamt (UBA) empfiehlt eine grundsätzliche Neuorientierung in der Verkehrspolitik, vor allem in Städten. Das sagte die Präsidentin des UBA, Maria Krautzberger, bei der Vorstellung des Jahresberichts „Schwerpunkte 2015“. Grund sind die immer noch zu hohen Stickstoffdioxid-Werte, die vor allem durch Diesel-Fahrzeuge verursacht werden. Maria Krautzberger: „Bis 2030 wird sich die Luftqualität in unseren Städten nicht wesentlich verbessern, wie erste Modellrechnungen auf Basis der neuen geplanten EU-Abgas-Grenzwerte zeigen. Um die Gesundheit der Menschen zu schützen, müssen wir die Luft deutlich früher sauber bekommen. Ich sehe
Bundeswirtschaftsministerium verbessert Bürgschaftsbedingungen für Energieeffizienzprojekte Behörden-Mitteilungen 17. Dezember 201517. Dezember 2015 Mit Unterstützung des Bundes und der Bundesländer erleichtern und erweitern die 16 Bürgschaftsbanken ab Januar 2016 ihre Bürgschaftsbedingungen für die Finanzierung von Energiespar-Contracting-Vorhaben. (WK-intern) - So gilt bei Vorhaben, die zu einer Energieeinsparung von mindestens 25 Prozent gegenüber dem Status Quo führen, künftig ein erhöhter Bürgschaftshöchstbetrag von 2 Mio. Euro (bislang 1,25 Mio. Euro). Dazu Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: „Wenn ein Contractor im Kundenauftrag Heizkessel oder Beleuchtung austauscht, trägt er dazu bei, Energiekosten zu sparen und CO2-Emissionen zu senken. Das ist gut für die Wirtschaft und für die Umwelt. Daher haben wir uns im Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz das
Kraft-Wärme-Kopplung: Lemke kündigt Bundesratsinitiative an Behörden-Mitteilungen 17. Dezember 201517. Dezember 2015 Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat ein Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative für den Erhalt der Wirtschaftlichkeit von Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Industrieunternehmen vorgestellt. (WK-intern) - Hintergrund sind Pläne des Bundesgesetzgebers, die industrielle Eigenstromproduktion mit der EEG-Umlage zu belasten. Unternehmen befürchten Kosten in dreistelliger Millionenhöhe. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat heute Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative für den Erhalt der Wirtschaftlichkeit von Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Industrieunternehmen vorgestellt. Nach einem Gespräch mit Vertretern von Unternehmen und der Gewerkschaft IG BCE sagte Lemke: „Viele Unternehmen mit energieintensiver Produktion in Rheinland-Pfalz haben frühzeitig auf KWK-Anlagen gesetzt. Ich möchte erreichen, dass diese hocheffiziente und klimafreundliche Wärme- und Stromerzeugung weiterhin
Deutsch-Tunesische Energiepartnerschaft treibt Energiewende in Tunesien vorran Behörden-Mitteilungen 16. Dezember 2015 Energiewende in Tunesien - Staatssekretär Baake reist zur Sitzung der Deutsch-Tunesischen Energiepartnerschaft nach Tunis (WK-intern) - Rainer Baake, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, reist vom 15. bis 16. Dezember 2015 nach Tunis. Dort wird er gemeinsam mit dem tunesischen Industrieminister Hamad die Sitzung des Steuerungskomitees der Deutsch-Tunesischen Energiepartnerschaft leiten. Staatssekretär Baake eröffnet zudem am Vormittag des 16.12. den 5. Deutsch-Tunesischen Energietag. Staatssekretär Baake: „Wir wollen Tunesien auf dem Weg zu einem nachhaltigen Energiesystem begleiten. Ein zentraler Erfolgsfaktor ist dabei ein stabiler und effizienter Rechtsrahmen zur Förderung der erneuerbaren Energien. Gleichzeitig soll die Stromerzeugung zunehmend flexibler werden, um die wetterbedingten Schwankungen von
