(WK-intern) – Verträge der Bergleute verlängert. Antrag auf Verlängerung des Hauptbetriebsplans gestellt.

Das Bundesumweltministerium hat entschieden, die Bauarbeiten am Atommüll-Endlager in Gorleben über das in den Verhandlungen zum Endlagersuchgesetz vorgeschlagene Ende am 30. September hinaus fortzusetzen.

Die Verträge der Bergleute sollen verlängert werden. Die Verlängerung des Hauptbetriebsplans ist beim Oberbergamt beantragt.

Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Ursprünglich hatte der damalige Umweltminister Norbert Röttgen schon Ende letzten Jahres einen Baustopp in Gorleben verkündet. Aber nichts dergleichen geschah. Dann wurde in den Verhandlungen zum Endlagersuchgesetz von der Bundesregierung angeboten, dass am 30. September Schluss sein soll, weil dann sowieso der Hauptbetriebsplan für das Bergwerk ausläuft. Jetzt hat Bundesumweltminister Altmaier entschieden, dass in Gorleben erst einmal weitergebaut wird – entgegen der Ankündigung eines Neustarts der Endlagersuche mit einer weißen Landkarte.

Das ist aus unserer Sicht das absolut falsche Signal an die Bevölkerung.
Denn so wird es nicht gelingen, Vertrauen aufzubauen. Wer soll denn glauben, dass ein neuer Suchprozess wirklich ergebnisoffen abläuft, wenn in Gorleben immer weiter Tatsachen geschaffen werden?

Altmaier hatte angekündigt, demnächst ins Wendland zu reisen und mit den Betroffenen zu sprechen. Jetzt schafft er schon vorher Fakten. Das ist nicht nur schlechter Stil, sondern erschwert auch alle Bemühungen, in der Atommüll-Frage zu einem wirklichen gesellschaftlichen Konsens zu kommen.“

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Jochen Stay, Tel.: 0170-9358759
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.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

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WK: Aus dem Fiasko von Asse nicht gelernt

Insider Wissen: Hier einige wichtige Fakten über Politik und Atommüll, Wiederaufbereitung, Endlager, politische Versprechen und das Verschweigen aller Gründe.

Schon unter der Rot-Grünen Bundesregierung waren die Grünen unter Josef (Joschka) Fischer der Meinung, niemals etwas gegen den Willen der ansässigen Bevölkerung in Sachen Atomlager zu machen. Gleichzeitig wurden am Salzstock in Gorleben viele Millionen Euro zur Erforschung ausgegeben, obwohl ja für alle Menschen und im Besondern den Anwohnern bei Gorleben niemand einem Endlager zugestimmt hat. Gleichzeitig beschuldigte Joschka Kastor-Demonstranten als Verhinderer des Atomausstiegs. Dabei war vorherzusehen, sind die Rot-Grünen nicht mehr an der Regierung, wird alles so weiterlaufen wie es dann geschah, der Ausstieg aus dem Ausstieg. Nun wird der erneuerbare Strom so verteuert, dass die Regierung dem Volk nicht mehr zumuten kann die Energiewende zu bezahlen.

Dabei hilft die Marktprämie, die Verteilung aller entstehenden Kosten auf Mittelstand und Bürger, ausgenommen werden die Großindustrie, die mit Milliardengewinnen wieder die stärkste aller Wirtschaften darstellt. Wo bleibt diese Geld? – nicht kommt es beim Volk an, nicht nutzt es der Bildung, der Alten- und Krankenversorgung, nicht werden Städte-, Landes- oder Bundes-Schulden davon getilgt.

Herr Schäuble und Frau Merkel, was macht Ihr mit diesem vielen Geld? Aktionäre bekommen regelmäßig 25% Dividenden, steuerfrei. Banken und Fonds aasen mit dem Geld herum was den Europäern gehört, verzocken die sich, bekommt der Vorstand einen Zusatzbonus und die Aktionäre trotzdem ihre Dividenden.
Joschka sitzt bei BMW, Schröder nimmt Millionen ein, typisch Grün, typisch Rot, und Schäuble dreht mit Merkel, Altmaier und Rösler an dem Ausstieg aus den Erneuerbaren Energien. Dies alles ist seit langem vorhersehbar.

Die Friedenbewegung/Grünen und die Arbeiterbewegung/SPD haben uns in zwei Kriege verstrickt, die jeder für sich schon länger dauert als der Zweite Weltkrieg.

Im Kosovo hat jetzt US-Amerika die größte Militärbasis außerhalb der Vereinigten Staaten und Deutschland hat keinen Friedensvertrag mit dem Kosovo, seit 1945, der Krieg geht aus Sicht des Völkerrechts also nur weiter.  Ich weiß nicht warum das Politiker nicht wahr haben wollen, das Völkerrecht ist nicht zweideutig.

Eine Wiederaufbereitungsanlage dient einzig und allein zur Herstellung von waffenfähigem Plutonium, dabei werden die im Kernkraftwerk  benutzten Brennstäbe als Rohstoff benötigt. Hieraus wird in Zentrifugen, die übrigens nur in Deutschland und den USA gebaut werden, auch die im Iran stammen aus Deutschland, das waffenfähige Plutonium gewonnen. Bei der Herstellung wir immer mehr radioaktives Material entstehen als die Anfangsprodukte schon hatten.

Wiederaufbereitung ist also ein vollkommen falscher Begriff, es ist eine Anreicherungsanlage. Bei der Wiederaufbereitung würde das Material danach wieder als Brennstab zum Atomkraftwerk geliefert und wieder zum Einsatz kommen. Dies aber ist ausdrücklich nicht erwünscht und gewollt. Der nun anfallende Atommüll ist mehrfach so radioaktiv wie sein Ausgangsprodukt, der Brennstab. Was als Kernwaffen tauglich gewonnenes Material nicht mehr verwendet werden kann hat bisher noch keinen Endlagerplatz.

Deshalb ist es auch eine Lüge von der friedlichen Nutzung der Kernenergie zu sprechen – und, deshalb gibt es auch nur zwei Wiederaufbereitungsanlagen in Europa, nämlich bei den Atommächten in Großbritannien und in Frankreich.

Eine Kilowattstunde Atomstrom kostet bei der Herstellung über zwei Euro, rechnet man die Lagerung und Zeit des anfallenden Mülls und den Rückbau der Anlage noch hinzu, so ist die Summe nicht mehr auszurechnen.

Wenn es zu einem Gau kommen sollte, so sind die AKWs bis zu 2,5 Milliarden Euro versichert, der geschätzte Schaden liegt jedoch bei 5 Billionen Euro.

HB