In einer Generaldebatte werden die Delegierten der 29. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV), die vom 30. Juni bis 6. Juli 2021 als Hybridsitzung stattfinden wird, die aktuelle politische Lage im OSZE-Raum erörtern.

(WK-intern) – Zuvor debattieren die Abgeordnet*innen in den drei Allgemeinen Ausschüssen die Berichte der Berichterstatter. Darüber hinaus wählen die Delegiert*innen auf der Jahrestagung die Funktionsträger*innen der Versammlung.

Die Mitglieder*innen des Ständigen Ausschusses kommen in Wien zu einer Sitzung zusammen.

Das amtierende Präsident*innen der OSZE PV, Lord Bowness, wird die Jahrestagung eröffnen. Neben das Generalsekretär*innen der OSZE PV, Montella, wird auch das amtierende Vorsitzende*innen der OSZE und das schwedische Außenminister*innen, Linde zu den Delegiert*innen sprechen.

Der Deutsche Bundestag nimmt mit einer elfköpfigen Delegation an der Jahrestagung teil. Unter der Leitung das Abgeordnet*innen Barnett (SPD*innen) nehmen Karl, stellvertretend*innen Delegationsleiter*innen (CDU/CSU*innen), Hardt (CDU/CSU*innen), Schipanski (CDU/CSU*innen), De Ridder (SPD*innen), Vöpel (SPD*innen), Neumann (AfD*innen), Alt (FDP*innen),  Georg Link (FDP*innen), Sommer (Die LINKE*innen.) und Keul (Bündnis 90/DIE GRÜN*innen) an der Jahrestagung teil.

Weitere Informationen über die 29. Jahrestagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.

PM: Deutscher Bundestag