Deutsch-französisches Arbeitstreffen der Umweltministerien Behörden-Mitteilungen Ökologie 5. September 20175. September 2017 Deutschland und Frankreich wollen sich gemeinsam für eine rasche Umsetzung des Pariser Abkommens auf europäischer Ebene einsetzen. (WK-intern) - Das vereinbarten Staatssekretär Jochen Flasbarth und Brune Poirson, Staatssekretärin im französischen Umweltministerium. Deutschland und Frankreich wollen sich gemeinsam für eine rasche Umsetzung des Pariser Abkommens auf europäischer Ebene einsetzen. Das vereinbarten Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth und Brune Poirson, Staatssekretärin im französischen Ministerium für den ökologischen und solidarischen Wandel bei einem Treffen heute in Berlin. Das Treffen war der Auftakt für eine engere Kooperation beider Staaten im Umwelt- und Klimaschutzbereich. Jochen Flasbarth: "Frankreich und Deutschland sind die Motoren der europäischen Integration. Das gilt gerade auch für
Versteigerungen etablieren sich als fester Bestandteil des Europäischen Emissionshandels Behörden-Mitteilungen Ökologie 1. September 2017 Emissionshandel: EEX führt 500. deutsche Versteigerung von Emissionsberechtigungen durch (WK-intern) - Seit dem 5. Januar 2010 wurden an der EEX über 900 Millionen Emissionsberechtigungen im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland versteigert. Dabei wurden inklusive der heutigen 500. Auktion Erlöse im Gesamtumfang von rund 6 Milliarden Euro erzielt. Diese Mittel wurden fast vollständig zur Finanzierung nationaler und internationaler Klimaschutzmaßnahmen verwendet. Die deutliche Ausweitung der Versteigerung von Emissionsberechtigungen anstelle der weitgehend kostenlosen Zuteilung ist einer der zentralen Fortschritte, die mit der laufenden dritten Handelsperiode Einzug in den Europäischen Emissionshandel (EU-ETS) gehalten haben. „Die Zuteilung über Auktionen entspricht konsequent dem Verursacher-Prinzip und setzt damit die größten Anreize für
EEG-Fördersätze für Windenergie an Land sinken ab 2018 Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 31. August 2017 Die Bundesnetzagentur hat heute bekannt gegeben, dass die Förderung von Windenergieanlagen an Land außerhalb der Ausschreibungen zum 1. Januar 2018 um 2,4 Prozent gekürzt wird. (WK-intern) - Dies betrifft somit Anlagen, die noch unter den zunehmend auslaufenden Bestandschutz fallen. Der Brutto-Zubau von Windenergieanlagen an Land liegt mit etwa 5.038 Megawatt deutlich oberhalb des Ausbaupfads. Maßgeblich für die Berechnung der Fördersätze ist der Zubau im Bezugszeitraum von August 2016 bis Juli 2017. Bewegt sich der Zubau nahe am gesetzlichen Ausbaupfad, so ist im EEG eine geringe Absenkung der Vergütungssätze vorgesehen. Diese Absenkung verstärkt sich, je mehr der Zubau den Ausbaupfad überschreitet. Eine merkliche Unterschreitung
Brandenburgischer Energieeffizienzpreis wird verliehen Behörden-Mitteilungen 30. August 2017 Wirtschaftsministerium lädt zum Energietag (WK-intern) - „Aktuelle energiepolitische Herausforderungen – Erwartungen an die künftige Bundesregierung“ lautet das Motto des diesjährigen Brandenburger Energietages des Ministeriums für Wirtschaft und Energie, zu dem sich rund 350 Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft angemeldet haben. Neben Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber wird auch der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig, am Vormittag einen Impulsvortrag halten. Ab. 11.15 Uhr wird Minister Gerber zum zweiten Mal den „Brandenburgischen Energieeffizienzpreis“ verleihen. Ausgezeichnet werden Energieeffizienzprojekte, die in den vergangenen drei Jahren in Brandenburg umgesetzt wurden und durch ihren hohen Energieeffizienzgrad, ihre Wirtschaftlichkeit sowie ihre Übertragbarkeit Vorbildcharakter
Bundesverkehrsministerium fördert Aus- und Umrüstung von Seeschiffen auf verflüssigtes Erdgas (LNG) Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 30. August 2017 Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert ab sofort die Aus- und Umrüstung von Seeschiffen auf verflüssigtes Erdgas (LNG) als Schiffskraftstoff. (WK-intern) - Ziel des neuen Förderprogramms ist es, den Einsatz von LNG in der deutschen Seeschifffahrt voranzutreiben. Die Fördermittel werden aus der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie (MKS) zur Verfügung gestellt. Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Deutschland ist eine der weltweit größten Schifffahrtsnationen. Wir wollen diese Spitzenposition halten und unterstützen deshalb die Einführung innovativer Technologien. Mit unserem neuen Förderprogramm beschleunigen wir die Verbreitung alternativer Antriebe in der Seeschifffahrt und halten Kurs auf unser Ziel: Mehr Mobilität bei
Der Freie-Elektronen-Röntgenlaser ist ein Meilenstein für den Wissenschaftsstandort Hamburg Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Technik 29. August 2017 Am 1. September wird der European XFEL offiziell eröffnet und der reguläre Forschungsbetrieb der internationalen Einrichtung kann beginnen. (WK-intern) - Damit wird eines der größten und ambitioniertesten europäischen Wissenschaftsprojekte Wirklichkeit. Elf Länder sind beteiligt, rund 300 Mitarbeiter werden dauerhaft auf der Anlage des Superlasers arbeiten, die noch durch 250 Mitarbeiter bei DESY in Bahrenfeld ergänzt werden. Dazu erklärt Carsten Ovens, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Der European XFEL ist ein großartiges europäisches Projekt, ein Meilenstein für den Wissenschaftsstandort Hamburg. Eines der zentralen wissenschaftspolitischen Projekte der damals regierenden CDU wird nun Realität. Vor rund 10 Jahren hat die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag des CDU-Senats den Bau
Rückendeckung: Landesregierung will mit Gesetz den Betrieb von Waldkindergärten absichern Behörden-Mitteilungen News allgemein 29. August 201729. August 2017 Der weitere Betrieb von Waldkindergärten soll künftig erleichtert werden. (WK-intern) - Die Landesregierung hat heute (29. August) einem entsprechenden Gesetzentwurf des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) zugestimmt, mit dem das Landeswaldgesetz geändert werden soll. „Kitas in freier Natur haben unsere Rückendeckung. Mit der neuen Passage im Landeswaldgesetz heben wir das noch einmal hervor und geben so mehr Sicherheit für unsere Waldkitas“, sagte Staatssekretärin Anke Erdmann. Derzeit gibt es in Schleswig-Holstein etwa 200 Naturgruppen, in denen Kinder naturnah betreut werden. In der Regel handelt es sich dabei um Waldkindergärten. Eine große Anzahl dieser Waldkindergärten nutzt Hütten oder Bauwagen im Wald,
Positionspapier Branchendialog Windenergie – Ausschreibungsverfahren muss überarbeitet werden Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 29. August 2017 Alarmsignal beim Windenergieausbau (WK-intern) - Wirtschaftsminister Olaf Lies hat in dieser Woche mit Vertretern niedersächsischer Verbände und Unternehmen die Ergebnisse der ersten beiden Ausschreibungsrunden für die Windenergie an Land diskutiert. „Die Unternehmen haben auf die dramatische Situation der Branche hingewiesen, die mit den Ergebnissen der ersten beiden Ausschreibungsrunden entstanden ist. Entgegen der Absicht der Bundesregierung, die Akteursvielfalt zu erhalten, haben sich wenige professionelle Projektentwickler einen Großteil des Ausschreibungsvolumens gesichert. Die Folgen sind eine Monopolisierung des Marktes sowie ein Fadenriss beim Ausbau in den kommenden Jahren. Damit sind nicht nur viele qualifizierte Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet, sondern auch unser mühevoll erarbeiteter internationaler Innovationsvorsprung in
Bundesnetzagentur: 90% Realisierungsrate der 2. Photovoltaik-Ausschreibung Behörden-Mitteilungen Solarenergie 28. August 2017 Homann: "Trend verstetigt sich; erfreulich viele Projekte realisiert" (WK-intern) - Die Bundesnetzagentur hat heute bekannt gegeben, dass Anlagen, die knapp 90 Prozent der Zuschlagsmenge aus der zweiten Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächen abdecken, errichtet worden sind. „Die erneut hohe Realisierungsrate zeigt, dass die Ausschreibungen funktionieren. Die Bieter haben Preise geboten, zu denen sie auch Anlagen errichten und betreiben können“, erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Er ergänzt: „Der Erfolg der Ausschreibungen bei der Photovoltaik beruht auf dem richtigen Verhältnis zwischen Realisierungsfrist und Höhe der Sicherheiten.“ 33 Förderberechtigungen ausgestellt Insgesamt wurden aus der zweiten Ausschreibungsrunde 33 Förderberechtigungen ausgestellt. Eine solche Berechtigung setzt die Inbetriebnahme der Anlage durch den
Diesel-Pkw: Software-Updates reichen nicht aus für saubere Luft Behörden-Mitteilungen 24. August 2017 Das Umweltbundesamt hat in Szenarien berechnet, wie sich die beim Dieselforum beschlossenen Software-Updates sowie die Umtauschprämien auf zwei beispielhaft gewählte Messstellen auswirken. (WK-intern) - Hendricks und Krautzberger: Umtauschprämie nur für saubere Fahrzeuge einsetzen Die beim Dieselforum am 2. August beschlossenen Maßnahmen führen zu einer Senkung der Stickstoffdioxidbelastung in den deutschen Städten von bis zu sechs Prozent. Diese Senkung reicht in den meisten betroffenen Städten nicht aus, um den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter einzuhalten, der in der EU zum Schutz der menschlichen Gesundheit gilt. Das ergeben Modellrechnungen des Umweltbundesamtes (UBA), die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in Auftrag gegeben hatte und heute der Öffentlichkeit
Nationale Projekte des Städtebaus: Flughafen Tempelhof wird wieder geöffnet – für alle Behörden-Mitteilungen News allgemein 24. August 201724. August 2017 Bundesbauministerin Barbara Hendricks fördert die Öffnung des ehemaligen Flughafengebäudes Tempelhof für Veranstaltungen und touristische Nutzungen als "Nationales Projekt des Städtebaus" mit 4 Millionen Euro. (WK-intern) - Bundesbauministerin Hendricks fördert Nachnutzung der Flughafengebäude mit 4 Millionen Euro Bundesbauministerin Barbara Hendricks fördert die Öffnung des ehemaligen Flughafengebäudes Tempelhof für Veranstaltungen und touristische Nutzungen als "Nationales Projekt des Städtebaus" mit 4 Millionen Euro. Anlässlich des Beginns der Umbauarbeiten enthüllte Hendricks heute gemeinsam mit Katrin Lompscher, der Berliner Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, das Baustellenschild. Hendricks: "Die Öffnung des Flughafengebäudes Tempelhof ist ein hervorragendes Beispiel für die mit dem Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" verfolgten Ziele. Über die
Bessere Transparenz für die Öffentlichkeit beim Schutz von Flugsicherungseinrichtungen Behörden-Mitteilungen News allgemein 23. August 2017 Die 15. Änderung des Luftverkehrsgesetztes (LuftVG) macht Entscheidungen des BAF zum Schutz von Flugsicherungseinrichtungen nach § 18a LuftG für die Öffentlichkeit transparenter und einfacher (WK-intern) - Am 02.07.2017 trat eine Änderung des § 18a LuftVG in Kraft, die für die Öffentlichkeit und die beteiligten Genehmigungsbehörden die Verwaltungsprozesse wesentlich vereinfachen. Es geht um die Prüfung des möglichen Störeinflusses von geplanten Bauwerken in Schutzbereichen von zivilen Flugsicherungseinrichtungen in Deutschland. Flugsicherungseinrichtungen sind z.B. UKW-Drehfunkfeuer (VOR), Entfernungsmessgeräte (DME) oder Radaranlagen. Sie reagieren sensibel auf bauliche Veränderungen und werden deshalb durch Schutzbereiche, sogenannte "Anlagenschutzbereiche", besonders geschützt. Die wichtigsten Änderungen im Überblick: Veröffentlichung von Schutzbereichen im Bundesanzeiger Ab sofort werden alle
