Risikobewertung: BSH startet Informationssystems zu nicht-einheimischen Arten Behörden-Mitteilungen Forschungs-Mitteilungen Offshore Ökologie Techniken-Windkraft Windparks 17. Dezember 2020 BSH startet Neobiota-Informationssystem (WK-intern) - Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat den Testbetrieb eines öffentlich zugänglichen Informationssystems zu nicht-einheimischen Arten (Neobiota) begonnen. Das System soll zur Qualitätssicherung beitragen, Validierung und Harmonisierung der Daten erleichtern und Kosten für Wirtschaft und Verwaltung reduzieren. Seeschiffe können über das Ballastwasser Neobiota verbreiten, die ökonomischen Schaden anrichten oder das ökologische Gleichgewicht stören können. Aus diesem Grund hat die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) das Ballastwasser-Übereinkommen verabschiedet. Es legt unter anderem fest, dass Ballastwasser nur dann abgegeben werden darf, wenn bestimmte Grenzwerte oder Vorgaben eingehalten werden. Das Übereinkommen sieht aber auch die Möglichkeit von Befreiungen von der Ballastwasserbehandlung vor, wenn
Ostwind 2: Planfeststellungsbeschluss für die Seekabelsysteme kann umgesetzt werden Behörden-Mitteilungen Offshore Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 16. Dezember 2020 BSH: Nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses und Freigabe der bauvorbereitenden Maßnahmen können nun die ersten Offshore-Arbeiten für das Vorhaben „Ostwind 2“ in der Ostsee beginnen. (WK-intern) - Nach Freigabe durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) vom 11. Dezember 2020 können nun in den Anfang Oktober planfestgestellten Trassenabschnitten in der deutschen ausschliesslichen Wirtschaftszone (AWZ) der Ostsee die ersten bauvorbereitenden Maßnahmen durchgeführt werden. Das Vorhaben „Ostwind 2“ besteht aus insgesamt drei stromabführenden Wechselstrom (HVAC) - Seekabelsystemen mit einer Nennspannung von jeweils 220 kV. Es erstreckt sich vom Umspannwerk Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern über den Grenzkorridor I bis zu den Umspannplattformen der beiden Offshore-Windparks „Baltic Eagle“
Bundesregierung setzt EU-Vorgaben um und beschließt strengere Anforderungen für Industrieanlagen Behörden-Mitteilungen Bioenergie Ökologie 16. Dezember 2020 Künftig gelten strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. (WK-intern) - Das hat das Bundeskabinett heute mit der überarbeiteten Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) festgelegt. Zu den rund 50.000 betroffenen Anlagen gehören Abfallbehandlungsanlagen, Fabriken der chemischen Industrie und der Metallerzeugung, Zementwerke sowie große Anlagen der Nahrungsmittelindustrie. Die Neufassung der TA Luft ergänzt bislang noch nicht geregelte Anlagen, beispielsweise Biogasanlagen, Fabriken zur Pelletherstellung sowie Schredderanlagen. Erstmals sieht die Verwaltungsvorschrift bundesweite Regelungen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor störenden Gerüchen vor. Große Tierhaltungsanlagen müssen künftig Ammoniak und Feinstaub besser aus der Abluft filtern. Bundesumweltministerin Svenja Schulze:
Genehmigungsverfahren für den ersten Abschnitt der Ostküstenleitung beginnt am 4. Januar 2021 Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik Windenergie Windparks Wirtschaft 16. Dezember 202016. Dezember 2020 Energiewendeminister Albrecht: „Der Netzausbau ist die strukturelle Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende“ (WK-intern) - KIEL. Der erste Bauabschnitt der 380-kV-Stromleitung von Henstedt-Ulzburg bis Stockelsdorf startet in das Planfeststellungsverfahren. Dazu werden die Planunterlagen durch die Genehmigungsbehörde, das Amt für Planfeststellung Energie (AfPE), ab dem 4. Januar 2021 zur allgemeinen Einsichtnahme ausgelegt und online gestellt. Zu dem Beginn der Bürgerbeteiligung bei der gut 50 Kilometer langen Stromleitung vom Kreis Segeberg bis in den Kreis Ostholstein sagt Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht: „Ich freue mich, dass wir auch bei der Ostküstenleitung Schritt für Schritt vorankommen. Der Netzausbau ist die strukturelle Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende. Es war
EEG-Novelle wird zum Vertrauensbruch: Koalition streicht Bekenntnis zur Energiewende Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Mitteilungen Ökologie Windenergie 16. Dezember 2020 Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2021 war nie der von der Erneuerbaren-Branche erhoffte große Wurf. (WK-intern) - Nach den gestern gefassten Änderungen und der damit verbundenen Rücknahme der Erneuerbaren Energien als Gegenstand des öffentlichen Interesses und der öffentlichen Sicherheit wird die EEG-Novelle weiter geschwächt. Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) kritisiert dies als einen massiven Vertrauensbruch. „Die überraschende Streichung des Satzes ‚Die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien liegt im öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit' aus dem Entwurf der Bundesregierung ist der klima- und energiepolitische Offenbarungseid der Koalition“, so BEE-Präsidentin Dr. Simone Peter. Damit werde das klare Bekenntnis zur
BAFA startet Bundesförderung für effiziente Gebäude Behörden-Mitteilungen Ökologie Verbraucherberatung 14. Dezember 2020 Start der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) und neue Förderrichtlinie zur Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN) (WK-intern) - Rund 35 Prozent der gesamtdeutschen Endenergie wird in Gebäuden verbraucht, vor allem für Heizung und Warmwasser. Bis zum Jahr 2050 will die Bundesregierung einen klimaneutralen Gebäudebestand realisieren. Um dieses Ziel zu erreichen, werden energieeffizientere Gebäude und ein höherer Anteil erneuerbarer Energien am Wärmeverbrauch benötigt. Mit der neuen „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ (BEG), einem Kernelement des nationalen Klimaschutzprogramms 2030, wird die Bundesregierung ab 2021 ihre energetische Gebäudeförderung neu strukturiert. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Unsere Gebäudeförderprogramme leisten in der noch andauernden COVID-19-Pandemie einen wichtigen Beitrag nicht nur
Sitzung der Umweltministerkonferenz ohne vernünftigen Beschluss zum Signifikanzrahmen Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Ökologie Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 11. Dezember 202011. Dezember 2020 Knoten ist noch nicht durchgeschlagen: Beschluss zum Signifikanzrahmen weiterhin unzureichend (WK-intern) - Wir begrüßen den dringend notwendigen Austausch zwischen Bund und Ländern unter Einbeziehung der Energie- und Umweltverbände mit dem Ziel, den naturverträglichen Ausbau der Windenergie voran zu bringen. Im Rahmen der heutigen Sondersitzung der Umweltministerkonferenz (UMK) wurde der sogenannte Signifikanzrahmen beschlossen. Dieser soll über Standardisierungen bei der Anwendung des Artenschutzrechts den naturverträglichen Ausbau der Windenergie erleichtern. Aus Sicht der Energieverbände BDEW, BEE, bne, BWE, VDMA Power Systems und VKU stellt er aber noch keinen praxistauglichen Prüfrahmen dar, damit leistet das Papier keinen nennenswerten Beitrag dazu, die entscheidenden Hindernisse aus dem Weg zu
BAFA hat 3. Bericht zum Rückbau der Kernkraftwerke veröffentlicht Behörden-Mitteilungen Ökologie Technik 8. Dezember 2020 Die Bundesregierung hat auf Grundlage der Prüfung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den jährlichen Bericht zur finanziellen Vorsorge der Kernkraftwerksbetreiber für deren Rückbauverpflichtungen erstellt. (WK-intern) - Dieser Bericht wurde kürzlich vom Deutschen Bundestag veröffentlicht. Das BAFA prüft seit dem Jahr 2017, inwieweit die anfallenden Ausgaben für Rückbauverpflichtungen der Höhe nach gedeckt sind. Die Ergebnisse dieser Prüfung fließen in den nun veröffentlichten Bericht ein. Der Bericht leistet insoweit einen Beitrag zur Erhöhung der Transparenz über die finanzielle Vorsorge der Betreiber von 23 deutschen Kernkraftwerken. Zum Stichtag der Prüfung, dem 31. Dezember 2019, befanden sich noch sieben der 23 Anlagen im Leistungsbetrieb. An diesem
Schleswig-Holstein hat mehr als 350 neue Ladepunkte seit Ende Juli bewilligt Behörden-Mitteilungen E-Mobilität 4. Dezember 2020 Guter Start für das Förderprogramm zum Ausbau der Ladeinfrastruktur: (WK-intern) - Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht: „Damit bauen wir unsere bundesweit gute Position bei der Ladeinfrastruktur aus“ KIEL. Das Förderprogramm zum Ausbau der Ladeinfrastruktur im Land ist erfolgreich angelaufen: Seit dem Start Ende Juli sind 174 Anträge mit einem Gesamtfördervolumen von 4,25 Millionen Euro eingegangen. 160 Anträge davon mit einem Fördervolumen von 500.000 Euro wurden bereits positiv beschieden. „Das ist eine starke Startbilanz. Mit Hilfe unseres Förderprogramms entstehen bereits mehr als 350 zusätzliche Ladepunkte im Land. Damit baut Schleswig-Holsteins die bundesweit gute Position bei der Ladeinfrastruktur aus“, sagte Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht. Gemessen an
Watson Farley & Williams LLP zeichnen WindSeeG auf Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Offshore Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 3. Dezember 2020 NOVELLE DES WINDENERGIE-AUF-SEE-GESETZES (WK-intern) - Am 5. November 2020 hat der Bundestag in der 2./3. Lesung die Änderung des Gesetzes zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See („WindSeeG“) – zusammen mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz für den schnelleren Ausbau der Windenergie an Land – beschlossen. Kern der Novelle ist eine deutliche Erhöhung des Ausbauziels bis zum Jahr 2030 auf 20 Gigawatt. Zudem sieht das Änderungsgesetz ein langfristiges Ausbauziel von 40 Gigawatt bis zum Jahr 2040 vor. Hierfür werden die Ausschreibungsvolumina erheblich angehoben. Die zunächst angedachte Einführung einer zweiten Gebotskomponente im Fall mehrerer sog. Null-Cent-Gebote wurde im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens vorerst wieder verworfen, sodass jedenfalls
Mindestfaktoren sichern den Einspeisevorrang für Strom aus erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Solarenergie Technik Windenergie 30. November 2020 Festlegung der Mindestfaktoren für „Redispatch 2.0“ (WK-intern) - Präsident Homann: „Der Einspeisevorrang für Strom aus erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung wird konkretisiert“ Die Bundesnetzagentur hat heute weitere Regelungen für die Umsetzung des „Redispatch 2.0“ festgelegt. „Die Mindestfaktoren stellen sicher, dass der Einspeisevorrang von Strom aus erneuerbaren Energien und aus Kraft-Wärme-Kopplung praxistauglich umgesetzt werden kann,“ erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Die Bundesnetzagentur liefert mit der Festlegung einen weiteren Baustein für einen erfolgreichen Start des neuen Redispatch-Systems 2.0 im Herbst 2021.“ Einspeisevorrang von EE- und KWK-Strom Strom aus erneuerbaren Energien (EE-Strom) und wärmegekoppelte Stromerzeugung aus hoch-effizienten KWK-Anlagen (KWK-Strom) haben nach den deutschen und europäischen Vorgaben „Vorfahrt“, wenn
Bundesnetzagentur führt Erörterungstermine zur Stromleitung A-Nord durch Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Offshore Videos 30. November 2020 Die Bundesnetzagentur führt ab heute Erörterungstermine für zwei Abschnitte der Stromleitung A-Nord durch. (WK-intern) - „Wir ermöglichen unter Einhaltung aller Sicherheitsmaßnahmen eine Beteiligung vor Ort. Damit gewährleisten wir ein zügiges Verfahren für diese wichtige Stromleitung“, so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Abschnitte C und D Der Erörterungstermin zum Abschnitt C (Raum Wietmarschen – Raum Borken/Schermbeck) findet vom 30. November bis 3. Dezember 2020 in Ahaus statt. Die Erörterungstermine zum Abschnitt D (Raum Borken/Schermbeck – Osterath) finden am 8. und 9. Dezember sowie vom 15. bis 17. Dezember 2020 in Moers statt. Auf den Erörterungsterminen werden Einwendungen und Stellungnahmen mit dem Vorhabenträger Amprion, den betroffenen Trägern
