Bundesklimaminister*innen besucht Bundesnetzagentur Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik 21. Februar 202221. Februar 2022 Bundesnetzagenturpräsident*innen: „Energiewende braucht gut ausgebautes Stromnetz“ (WK-intern) - Bundeswirtschaftsminister*innen besucht heute die Bundesnetzagentur in Bonn und informiert sich über den Fortschritt des Stromnetzausbaus. „Wir wollen in weniger als neun Jahren 80 Prozent unseres Stroms aus erneuerbaren Energien zu erzeugen. Dazu brauchen wir nicht nur mehr Windräder und mehr Solaranlagen, sondern auch ausgebaute Stromnetze: Der Netzausbau ist die Voraussetzung, um Deutschland sicher und günstig mit Erneuerbaren zu versorgen. Und ihn zügig voranzutreiben, ist eine extrem anspruchsvolle Aufgabe. Die Bundesnetzagentur spielt hier als Genehmigungsbehörde für Netzausbauvorhaben wie auch bei der Energieregulierung eine wichtige Rolle“, so Minister Habeck. Das Bundesnetzagenturpräsiden*innen sagt: „Der Netzausbau muss insgesamt aufholen, um
Die BNK Saar GmbH plant die Umrüstung von weiteren rund 70 Anlagen im Saarland Behörden-Mitteilungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks 18. Februar 2022 Erste Anlage mit bedarfsgerechter Nachtkennzeichnung in Tholey ausgestattet (WK-intern) - Zum Jahreswechsel wurde in Tholey die erste Windkraftanlage im Saarland mit einer bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung (BNK) ausgestattet. Dadurch leuchtet die 2,5-Megawatt-Anlage nachts nur, wenn sich ein Luftfahrzeug nähert. Umgerüstet wurde die Windkraftanlage vom Start-up Unternehmen BNK Saar GmbH, Teil der Ökostrom Saar Gruppe. Staatssekretär*innen Barke war am Donnerstag, 17. Februar, in Tholey, um sich ein Bild von der neuen Technologie zu machen. „Die bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung steigert die Lebensqualität der Menschen in der Umgebung, gewährleistet aber auch einen sicheren Luftverkehr. Windkraftanlagen fügen sich so nahtlos in die Landschaft ein und stören nicht die Nachtruhe“, so Barke. Um
BMUV-Förderprogramm für nachhaltigen Strukturwandel in Braunkohlegebieten geht in die 2. Runde Behörden-Mitteilungen Ökologie 16. Februar 2022 Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) unterstützt mit dem Förderprogramm "Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ (KoMoNa) die nachhaltige Strukturwandelpolitik in Braunkohlegebieten und stellt insgesamt 100 Millionen Euro als Fördermittel für Kommunen und andere lokale Akteure zur Verfügung. (WK-intern) - Bundesumweltminister*innen Lemke: „Der Strukturwandel stellt insbesondere die Braunkohlereviere vor große Herausforderungen. Die Politik ist gefordert, hierfür Lösungen zu finden. Mit dem Förderprogramm KoMoNa unterstützen wir Kommunen und die Menschen vor Ort dabei, diesen Wandel auf einen nachhaltigen, ökologischen und damit zukunftsfähigen Weg zu bringen und neue Chancen zu schaffen. Damit wollen wir gemeinsam die Lebensqualität und
Statistisches Bundesamt berechnet wachsenden Anteil Erneuerbare Energien beim Bauen und Heizen Behörden-Mitteilungen Bioenergie Geothermie Solarenergie 16. Februar 2022 Baugenehmigungen: Zwei Drittel der neuen Wohngebäude sollen mit Erneuerbaren heizen Anteil der erneuerbaren Energien steigt von 57 % auf 66 % (Januar bis November 2021 gegenüber Vorjahreszeitraum) Gasheizung verliert an Bedeutung: Anteil sinkt von 33 % auf 24 % Energieverbrauch privater Haushalte für Heizung binnen zehn Jahren deutlich gestiegen (WK-intern) - Beim Planen neuer Wohngebäude setzen Bauherrinnen und Bauherren in Deutschland deutlich stärker auf erneuerbare Energien als Hauptenergiequelle. Zwei Drittel (65,5 %) der von Januar bis November 2021 genehmigten 118 000 Wohngebäude sollen primär mit erneuerbaren Energien geheizt werden. Im Vorjahreszeitraum hatte der Anteil noch bei 57,0 % der 113 600 genehmigten Wohngebäude gelegen, wie das
Offshore-Plattformbau statt Schiffsbau als Zukunft für Werften Behörden-Mitteilungen Technik 15. Februar 202215. Februar 2022 Habeck zu Gesprächen in Mecklenburg-Vorpommern: „Gemeinsame Aufgabe Zukunftsperspektiven für Werftenindustrie in Deutschland zu erschließen“ (WK-intern) - Vizekanzler*innen und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister*innen Habeck ist heute in Mecklenburg-Vorpommern. Es wird in Schwerin gemeinsam mit der Maritimen Koordinator*innen C. Müller Gespräche mit seinen Amtskolleg*innen R. Meyer, stellvertretender Ministerpräsident*innen und Minister*innen für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, und T. Backhaus, Minister*innen für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, führen. In Wismar wird das Minister*innen Habeck anschließend die MV Werften besuchen und sich vor Ort in Gesprächen mit der Geschäftsführung, der Insolvenzverwaltung und Gesamtbetriebsrät*innen und Gewerkschafter*innen ein Bild von der Situation machen. Am Nachmittag folgen ein Besuch des CO2-neutralen
Baden-Württemberg will zahlreiche Flächen für PV-Kraftwerke freigeben Behörden-Mitteilungen Ökologie Solarenergie 14. Februar 2022 Initiative für mehr Photovoltaik an Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg Engergieversorger können Interesse bekunden Marktanalyse gestartet (WK-intern) - Um klimafreundliche Energiequellen auszubauen und Eingriffe in die Natur dabei möglichst gering zu halten, nimmt die Landesregierung verstärkt ungenutzte Flächen entlang der Verkehrswege in den Fokus. Mit diesen soll der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen zur solaren Stromerzeugung vorangetrieben werden. Interessierte Energieversorger können sich jetzt beim Verkehrsministerium melden. Landesverkehrsminister*innen Hermann sagte: „Klimaschutz ist ein zentrales Ziel auch der Verkehrspolitik. Deshalb wollen wir die zahlreichen Flächen entlang der Verkehrswege für erneuerbare Energien nutzen. Dieses Vorhaben verbindet Flächenschonung und Klimaschutz auf sinnvolle und vorbildliche Weise. In einem ersten Schritt möchten wir
Bundesregierung geht in die Offensive für saubere Ozeane, den Schutz mariner Artenvielfalt und gegen Meeresmüll Behörden-Mitteilungen Ökologie 11. Februar 202211. Februar 2022 Die Bundesregierung will mit einer Meeresoffensive gegen Umweltverschmutzung vorgehen und den Schutz der marinen Artenvielfalt vorantreiben. (WK-intern) - Das kündigte Bundesumweltminister*innen Lemke zum internationalen Meeresgipfels „One Ocean Summit“ im französischen Brest an. Teil der Meeresoffensive ist eine kohärente nationale Meeresstrategie, um spezifische Meeresschutz-Ziele verstärkt sektorübergreifend zu verankern. Die Offensive umfasst daneben die aktive Beteiligung an der Erarbeitung unterschiedlicher Abkommen gegen die Verschmutzung der Meere und für marine Biodiversität auf UN-Ebene. Entwicklungsminister*innen Schulze hat zudem zusätzliche 20 Millionen Euro für den Weltbank-Fonds ProBlue zugesagt, in den zuvor schon das BMUV eingezahlt hatte. Damit wird Deutschland zu einem der größten Geber des Fonds. Mit dem
Neues EEG: Erneuerbare Energien brauchen dringend viel mehr Flächen Behörden-Mitteilungen Ökologie Solarenergie 10. Februar 2022 Bestehende Flächenpotenziale besser nutzen: Mehr Photovoltaik-Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen bei gleichbleibend hohem Naturschutz (WK-intern) - Die Ressorts Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Umwelt (BMUV) und Landwirtschaft (BMEL) haben sich auf darauf verständigt, wie bestehende Flächenpotenziale besser für den Ausbau der Solarenergie genutzt werden können. So sollen künftig verstärkt auch landwirtschaftliche Flächen sowie landwirtschaftlich genutzte Moorböden für den Ausbau der Photovoltaik genutzt werden. Photovoltaik-Anlagen auf diesen Flächen sollen künftig im Rahmen des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) gefördert werden. Diese Verständigung zwischen den Häusern BMWK, BMUV und BMEL wird einfließen in das Osterpaket des BMWK und damit in gesetzliche Regelungen im EEG. Bundesklimaminister*innen Habeck: „Wir haben uns
Managementpläne: BMUV und BfN aktiv im Meeresnaturschutz für Nord- und Ostsee Behörden-Mitteilungen Ökologie 9. Februar 2022 Heute sind die Managementpläne für die Schutzgebiete in der deutschen Ostsee in Kraft getreten. (WK-intern) - Damit sind die konkreten Maßnahmen des Bundes in allen deutschen Meeresnaturschutzgebieten festgelegt. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) wird nun alle nötigen Schritte einleiten, um zum Beispiel Unterwasserlärm zu reduzieren, Schadstoffeinträge zu reduzieren, Riffe wiederherzustellen oder naturverträglichere Fischfangmethoden zu erforschen. Mit den heute in Kraft getretenen Managementplänen stehen über 30 Prozent der deutschen AWZ von Nord- und Ostsee unter Schutz. Das Bundesumweltminister*innen: „Nord- und Ostsee sind in weiten Teilen in keinem guten Zustand. Beide Meere werden intensiv genutzt auf Kosten der Meeresnatur. Mit den Managementplänen sind jetzt konkrete Maßnahmen
Energierecht: Homann verbietet Preiserhöhung beim Gasabschlag Behörden-Mitteilungen Verbraucherberatung 8. Februar 2022 Abschlagserhöhungen durch Rheinische Elektrizitäts- und Gasversorgungsgesellschaft mbH rechtswidrig (WK-intern) - Präsident Homann: „Anforderung höherer monatlicher Zahlungen nicht gerechtfertigt“ Die Bundesnetzagentur hat der Rheinischen Elektrizitäts- und Gasversorgungsgesellschaft mbH heute die nicht mit dem Energierecht zu vereinbarende Erhöhung von Abschlagszahlungen untersagt. Bei Zuwiderhandlung hat die Bundesnetzagentur ein Zwangsgeld in Höhe von 100.000 EUR jeweils für die Sparten Strom und Gas angedroht. "Das Risiko steigender Beschaffungspreise darf nicht durch einseitige Erhöhung der Abschläge auf Haushaltskunden abgewälzt werden", sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. Die Bundesnetzagentur hat festgestellt, dass die von der Rheinischen Elektrizitäts- und Gasversorgungsgesellschaft mbH gegenüber zahlreichen Haushaltskunden im Oktober 2021 ausgesprochenen Erhöhungen der monatlichen Abschläge für
SRU übergibt Windenergie-Stellungnahme an Bundesumwelt- und Verbraucherschutzminister*innen Behörden-Mitteilungen Windenergie Windparks 5. Februar 20225. Februar 2022 Rückenwind für eine naturverträgliche Energiewende (WK-intern) - Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) übergibt Windenergie-Stellungnahme an Bundesumwelt- und Verbraucherschutzminister*innen Das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzminister*innen nimmt die SRU-Stellungnahme „Klimaschutz braucht Rückenwind: Für einen konsequenten Ausbau der Windenergie an Land“ entgegen. In seiner Stellungnahme formuliert der Umweltrat konkrete Empfehlungen für eines der zentralen Vorhaben der Bundesregierung. Beispielsweise unterstützt er das Ziel, 2% der Landesflächen für die Windenergie auszuweisen, und fordert, das Repowering unter Einhaltung immissionsschutz- und artenschutzrechtlicher Anforderungen zu erleichtern. Überdies macht er Vorschläge, wie der beschleunigte Ausbau der Windenergie mit Natur- und Artenschutz in Einklang gebracht werden kann. Das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzminister*innen sagt: „Die Stellungnahme ist ein wertvoller
Kassel erteilt immissionsschutzrechtlichen Bescheid zur Errichtung von 18 Windkraftanlagen im Reinhardswald Behörden-Mitteilungen Finanzierungen Produkte Techniken-Windkraft Windenergie Windparks Wirtschaft 3. Februar 2022 Das Regierungspräsidium (RP) Kassel hat heute die Errichtung und den Betrieb von 18 Windkraftanlagen (WKA) im Forstgutsbezirk Reinhardswald in den Gemarkungen Oberförsterei Karlshafen und Oberförsterei Gottsbüren an Standorten der Vorranggebiete KS 4a und KS 4b gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen genehmigt. (WK-intern) - Damit wurde über den Genehmigungsantrag der EAM Natur GmbH vom August 2020 bei dem zuständigen Dezernat 33.1 – Immissions- und Strahlenschutz – des RP Kassel entschieden. Die nun erteilte Genehmigung berechtigt zur Errichtung und zum Betrieb von 18 Windkraftanlagen des Typs VESTAS V150 mit je 5.600 kW Nennleistung, 166 Metern Nabenhöhe, 150 Metern Rotordurchmesser und 241 Metern Gesamthöhe. Es handelt
