Oppositionsantrag abgelehnt: Die Koalitionsfraktionen haben gemeinsam mit Stimmen aus den Reihen der Opposition einen Vorstoß der Unionsparteien zum Geothermieausbau abgelehnt.

(WK-intern) – Der Bundesverband Geothermie e. V. fordert die Regierung dazu auf, nun schnellstmöglich selbst die notwendigen Maßnahmen für den Hochlauf der Technologie auf den Weg zu bringen.

Der Antrag „Potenziale der Geothermie nutzen – Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten“ ist durch die Fraktion der CDU/CSU im September des vergangenen Jahres eingebracht worden.

Das Papier hebt das große Potenzial, das Geothermie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Deutschland hat, hervor und fordert die Bundesregierung dazu auf, entsprechende Schritte für den Ausbau der Erdwärme zu ergreifen.

Mit einem Eckpunktepapier für eine Erdwärmekampagne begründete die Bundesregierung im November 2022 teilweise neue Maßnahmen, um den Geothermieausbau in der aktuellen Legislaturperiode zu beschleunigen. Die Erwartungen der Branche waren damals groß. Doch seit einiger Zeit kommen zentrale Maßnahmen nur schleppend voran. Projektentwickler warten nach wie vor auf die Einführung eines Instruments zur Absicherung der Fündigkeit sowie Beschleunigungen und Vereinfachungen im Genehmigungsrecht – vor allem mit Blick auf das Bergrecht. Die Explorationskampagne zur systematischen Erkundung des Untergrundes, mit dem Ziel geeignete Standorte für Geothermievorhaben zu identifizieren, läuft nur schleppend: Erst wenige Vorhaben sind bisher als erschließungsfähig qualifiziert worden und haben eine Förderzuschuss erhalten. Anvisiert sind laut dem BMWK-Eckpunktepapier 100 Vorhaben bis 2030. Der Bundesverband Geothermie fordert für das ambitionierte Vorhaben einen gesonderten Fördertopf. Aktuell werden Explorationsmaßnahmen über das Energieforschungsprogramm als eine von vielen Maßnahmen gefördert.

„Über 100 Aufsuchungserlaubnisse für Fernwärmeanlagen und weitere Vorhaben der Mitteltiefen und Tiefen Geothermie bezeugen, dass das Interesse von Stadtwerken, Energieversorgern und Industrieunternehmen immens ist“, sagt Gregor Dilger, Geschäftsführer des Bundesverbandes Geothermie. „Die Bundesregierung muss nun zügig die selbstgesteckten Aufgaben abarbeiten, um die Investitionen zu ermöglichen. Das Bundeswirtschaftsministerium sollte möglichst noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Entwurf für ein Geothermiebeschleunigungsgesetz vorlegen.“ In der Bundestagsdebatte wurde dies nun auch durch Bernhard Hermann (Bündnis 90 / Die Grünen) in Aussicht gestellt.

Eine gewisse Ungeduld äußerte zuvor bereits die FDP-Fraktion in Person von Konrad Stockmeier. „Das Eckpunktepapier des Ministeriums von Robert Habeck liegt seit einer geraumen Zeit vor und wir drängen jetzt darauf, dass gesetzgeberisch alles in die Wege geleitet wird, was dort vorgesehen ist.“

Des Weiteren fordert der Bundesverband Geothermie Verbesserungen bei der Förderung und Preisgestaltung. Die Höchstgrenze für die ansatzfähigen Kosten bei der Bundesförderung für effiziente Gebäude sollte angehoben werden. Ebenfalls seien mehr Finanzmittel für die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze erforderlich. Zudem weist die Branche darauf hin, dass insbesondere der Ausbau der Erdwärmenutzung in Verbindung mit Wärmepumpen durch den hohen Anteil von Steuern und Abgaben am Strompreis ausgebremst wird, und schlägt vor den Strom, der in Geothermieanlagen zum Betrieb von Förderpumpen und Wärmepumpen zum Einsatz kommt, von der Stromsteuer und der Mehrwertsteuer entlastet wird.

Über den Bundesverband Geothermie e.V.:

Der 1991 gegründete Bundesverband Geothermie e.V. (BVG) ist ein Zusammenschluss von Unternehmen und Einzelpersonen, die auf dem Gebiet der Erdwärmenutzung in allen Bereichen der Forschung und Anwendung tätig sind. Er vereint Mitglieder aus Industrie, Wissenschaft, Planung und der Energieversorgungsbranche. Hauptaufgaben des Verbandes sind die Information der Öffentlichkeit über die Nutzungsmöglichkeiten geothermischer Energie zur Wärme- und Stromerzeugung sowie der Dialog mit politischen Entscheidungsträgern. Der BVG organisiert den jährlichen Geothermiekongress DGK ebenso wie Workshops zu aktuellen Themen und ist Herausgeber der Fachzeitschrift „Geothermische Energie“ sowie weiterer Informationsmaterialien. Der DGK 2024 findet vom 22. bis 24. Oktober in Potsdam statt.

PM: Bundesverband Geothermie e.V.