Der Bericht zur Rohstoffstrategie des Europaabgeordneten und Parlamentsberichterstatters Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA) ist am Dienstag mit deutlicher Mehrheit vom EU-Parlament angenommen worden.

Dadurch sei ein deutliches Signal für die künftige EU-Rohstoffpolitik gegeben worden, meldete die Informationsplattform EurActiv.

Der Bericht, der bereits im Industrieausschuss diskutiert worden war (News vom 5. Juli 2011), beinhaltet Maßnahmen und Strategien, um die Ressourcennutzung effizienter zu gestalten, und zielt vor allem auf ein optimiertes Recyclingsystem ab. Dabei handelt es sich um Sammelquoten für Elektroabfälle, ein verbessertes Monitoring der europäischen Marktentwicklung und ein Zertifizierungssystem für die Herkunft von Rohstoffen. Außerdem fordert der Bericht die Kommission dazu auf, eine Arbeitsgruppe für sogenannte kritische Ressourcen zu bilden.

Nach Angaben von Bütikofer setzt sich der Bericht außerdem für eine Verbesserung entwicklungspolitischer Governance-Strukturen ein, da die EU internationale Rohstoffmärkte benötige. Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange sprach sich dagegen für ein klares Verbot von Rohstoffimporten aus Krisenregionen aus, da dies Bürgerkriege mitfinanzieren könne. Für ihn stehe die Rohstoffgewinnung innerhalb der EU im Vordergrund.

Quelle: EU Koordination