Kategorie normal – Vattenfalls Pannenreaktor Brunsbüttel: Pumpe versagt in einem Zwischenkühlkreislauf Behörden-Mitteilungen 21. Februar 2014 Kernkraftwerk Brunsbüttel: Ausfall einer Pumpe im Zwischenkühlkreislauf BRUNSBÜTTEL/KIEL. Im abgeschalteten Kernkraftwerk Brunsbüttel ließ sich eine Pumpe in einem Zwischenkühlkreislauf nicht starten. (WK-intern) - Ursache war nach derzeitigem Kenntnisstand ein defekter Schaltanlageneinschub. Die Betreibergesellschaft hat dies der Atomaufsichtsbehörde gemäß der atomrechtlichen Meldeverordnung fristgerecht und vorläufig mit der Kategorie „N“ (normal) gemeldet. Bei einem erneuten Versuch funktionierte der Einschub ordnungsgemäß und die Pumpe konnte gestartet werden. Es sollen nun allerdings noch weitere Untersuchungen zur Ursache durchgeführt werden. Vattenfall beabsichtigt, das defekte Bauteil gegen ein Reservebauteil auszutauschen. Der betroffene Zwischenkühlkreislauf dient der Wärmeabfuhr des Reaktors an die Elbe. Im Anforderungsfall werden folgend den Betriebsvorschriften weitere Kühlsysteme
Landtagsrede von Minister Habeck zu Fracking Behörden-Mitteilungen 21. Februar 2014 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind uns einig, der Landtag wie auch die Landesregierung lehnen Fracking zur Gasgewinnung mit unabsehbaren Folgen für unsere Umwelt ab. (WK-intern) - Diese generelle Positionierung, sowie das Ergebnis der Ausschussberatungen des Landtages begrüße ich daher ausdrücklich. Ein solcher Beschluss gibt der Landesregierung die notwendige Rückendeckung für ihre bundesweiten Initiativen gegen Fracking. Ich erwähne in diesem Zusammenhang noch einmal die bereits in den Bundesrat eingebrachte Initiative der Landesregierung zur Änderung der Bundesberggesetzes, mit der Fracking von Kohlenwasserstoffen aus unkonventionellen Lagerstatten mit gefährlichen Stoffen verboten werden soll. Um diese Initiative weiter mit Leben zu erfüllen, habe ich
Deutsche Öffentlichkeit kann zum Entwurf des tschechischen Energiekonzepts Stellung nehmen Behörden-Mitteilungen 21. Februar 2014 Die deutsche Öffentlichkeit und die deutschen Behörden haben von heute an die Möglichkeit, zum Entwurf des aktualisierten staatlichen Energiekonzepts der Republik Tschechien Stellung zu nehmen. Die Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit erfolgt im Rahmen des grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfungsverfahrens (SUP-Verfahren). Die Beteiligung hatte die Bundesregierung der zuständigen tschechischen Behörde mitgeteilt. (WK-intern) - Das SUP-Verfahren muss gemäß europa- und völkerrechtlicher Verpflichtungen im Falle möglicher grenzüberschreitender Auswirkungen durchgeführt werden. Es verfolgt das Ziel, Pläne und Programme im Laufe ihrer Ausarbeitung und vor ihrer Genehmigung unter Einbeziehung angrenzender Staaten einer Umweltprüfung zu unterziehen. Stellungnahmen und Eingaben, auch in deutscher Sprache, sind ab sofort unmittelbar an die zuständige Behörde
BAFA fördert den Einbau von Heizungsanlagen auf der Basis erneuerbarer Energien Behörden-Mitteilungen Bioenergie 20. Februar 2014 Hydraulischer Abgleich oder hydraulische Optimierung – BAFA konkretisiert Anforderungen für Zuschüsse aus dem Marktanreizprogramm (MAP) Das BAFA fördert den Einbau von Heizungsanlagen auf der Basis erneuerbarer Energien mit attraktiven Zuschüssen, also die Errichtung eines Pelletkessels, eines Hackschnitzelkessels, eines Scheitholzvergaserkessels oder einer Wärmepumpe. (WK-intern) - Fördervoraussetzung ist allerdings die Durchführung des hydraulischen Abgleichs. Dasselbe gilt für den sogenannten Kesseltauschbonus, der gewährt wird, wenn gleichzeitig mit der Errichtung einer Solarthermieanlage ein Heizkessel ohne Brennwerttechnik durch einen neuen Brennwertkessel mit Brennstoff Öl oder Gas ersetzt wird. Ohne den hydraulischen Abgleich bzw. ohne den entsprechenden Nachweis darf das BAFA den Zuschuss nicht bewilligen und auszahlen. Auch wenn
Vattenfall ist nicht in der Lage die Atomfässer in seinen AKWs vor Zerfall zu bewahren Behörden-Mitteilungen Ökologie 19. Februar 201419. Februar 2014 Umweltminister Habeck spricht von einem Problem mit System Angesichts dieser Tatsachen ist es wohl ein Witz, wenn Vattenfall und die anderen AKW-Betreiber wegen der AKW-Abschaltung über das Freihandelsabkommen vor einem Gericht (welches im Wirklichkeit gar kein Gericht ist) eine Schadensforderung gegenüber dem deutschen Staat (welcher in Wirklichkeit das deutsche Volk ist) in Milliardenhöhe geltend machen wollen. In diesem Land stimmen viele Dinge nicht mehr, Politik, Kirchen, Banken, Bauvorhaben, Pflege, Gesundheit, Energiegerechtigkeit, Verantwortung für AKWs und ihren Müll ..., so wird es nicht weiter gehen können. Die Selbstbedienungspolitik, verursacht allein bei der staatseigenen Bahn einen Millionenschaden, der heißt Profalla, und einen Milliardenschaden, die
Startschuss für Gemeinschaftswerk Klimaschutz NRW Behörden-Mitteilungen Nordrhein-Westfalen Videos 18. Februar 2014 Minister Remmel: Klimaschutz NRW ist ein Gemeinschaftswerk Umweltministerium startet mehrteiligen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort - Im März findet Unternehmenskongress zum Klimaschutzplan statt - Online-Beteiligung zum Klimaschutzplan wird bis zum 31. März verlängert (WK-intern) - Das Umweltministerium startet am Samstag, 15. Februar 2014, einen mehrteiligen Bürgerschaftsdialog zum Klimaschutzplan NRW mit insgesamt rund 300 Bürgerinnen und Bürgern. Der Auftakt findet im Wissenschaftspark Gelsenkirchen statt, weitere Workshop-Veranstaltungen folgen in Köln und Bielefeld. Bei den Veranstaltungen, die von Mitte Februar bis Mitte März durchgeführt werden, sollen die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu ausgewählten Maßnahmenvorschlägen äußern. An jeweils zehn moderierten Thementischen werden knapp
Gabriel: Europäische Industrie im Blick haben! Behörden-Mitteilungen 18. Februar 2014 Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel traf mit dem EU-Wettbewerbskommissar und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Joaquín Almunia, in Berlin zusammen, um den intensiven Kontakt insbesondere zu aktuellen beihilferechtlichen Themen weiterzuführen. (WK-intern) - Bei dem Gespräch standen unter anderem das laufende Prüfverfahren der Kommission zum EEG 2012 sowie die von Brüssel geplanten Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien auf der Agenda. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verdeutlichte nochmals die deutschen Positionen und betonte die konstruktive, zielorientierte Rolle der Bundesregierung in den derzeitigen Diskussionen. Es gelte, so Gabriel, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Umwelt-, Klima- und Energieziele sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gleichermaßen berücksichtigt werden. Auch die Kommission selbst bekannte sich kürzlich
EU-Kommission erhält deutsche Stellungnahme zur Umwelt- und Energiebeihilfe Behörden-Mitteilungen News allgemein 18. Februar 201418. Februar 2014 Mitteilung der Bundesregierung an die Europäische Kommission im Rahmen der Konsultation zum Entwurf neuer Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien Die Bundesregierung hat am 7. Februar 2014, also rechtzeitig im Vorfeld der ersten Verhandlungsrunde in Brüssel am 10. Februar 2014, ihre zwischen Bund und Ländern abgestimmte Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf neuer Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien an die Kommission übermittelt. (WK-intern) - Sie dankt für die Möglichkeit zur Stellungnahme und begrüßt grundsätzlich die Intention der Kommission, die Leitlinien zu aktualisieren und die Kriterien, nach denen die Kommission ihre Beihilfekontrolle ausüben will, transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Es ist zu begrüßen, dass damit unfairer Wettbewerb verhindert
Österreichs erster grüner Start-up-Wettbewerb beginnt Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie 17. Februar 2014 Bundesminister Rupprechter: Initiative greenstart schafft neue, grüne Ideen im Energiebereich Ab sofort sucht der Klima- und Energiefonds auf www.greenstart.at grüne Business-Ideen aus den Bereichen Erneuerbare Energie, Energieeffizienz und Mobilität. (WK-intern) - Die Einreichung funktioniert schnell und unkompliziert via Online-Formular auf www.greenstart.at. Die GewinnerInnnen des Wettbewerbes erhalten gezielte Unterstützung zur Entwicklung von praxistauglichen Geschäftsmodellen sowie Preisgelder. Dadurch wird erstmals die Marktdurchdringung innovativer grüner Technologien und Dienstleistungen gefördert. Bundesminister Andrä Rupprechter: „Ich verfolge eine klare Vision für unser Land: ein lebenswertes Österreich mit reiner Luft, sauberem Wasser und sicheren, qualitativ hochwertigen, leistbaren Lebensmitteln. Österreich braucht neue, grüne Ideen, die Beschäftigung schaffen und den Wirtschaftsstandort stärken.
BSH veröffentlicht überarbeiteten Standard Baugrunderkundung für Offshore-Bauwerke Behörden-Mitteilungen Offshore Windenergie 17. Februar 2014 Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat die überarbeitete Fassung des Standards Baugrunderkundung veröffentlicht. Er definiert Mindestanforderungen an eine ordnungsgemäße Baugrunderkundung für die Gründung von Offshore-Windenergieanlagen, Offshore-Stationen für Konverter- und Umspannwerke und die parkinternen und stromabführenden Seekabel. (WK-intern) - Der Standard stellt sicher, dass die Bauherren von Offshore-Anlagen zur Nutzung der Windenergie in der ausschließlich Wirtschaftszone (AWZ) ausreichend belastbare und dem Stand der Technik entsprechende Untersuchungen über die Eigenschaften des Baugrunds an den Anlagenstandorten durchführen. Offshore-Windenergieanlagen und Offshore-Stationen sind extremen Belastungen ausgesetzt. Dazu zählen Strömungen, hohe Wellen und starker Wind. Entsprechend hoch sind die Anforderungen an die Gründung und an die bauliche
Der fehlende Zugang zu ÖKO-Stromversorgung ist das vordringliche Entwicklungshemmnis Behörden-Mitteilungen 12. Februar 2014 Afrika und Europa kämpfen gemeinsam gegen Energiearmut Österreichisches Engagement im Energiesektor (WK-news) - Addis Abeba – Afrika braucht Handel, Produktion, Strom und Treibstoffe, um moderne Industriegesellschaften aufzubauen und so Arbeitsplätze zu schaffen, Wohlstand, Gesundheit und auch Umweltqualität zu ermöglichen. Der fehlende Zugang zu profitabler Stromversorgung aus erneuerbaren Energien wurde aber auch als vordringliches Entwicklungshemmnis für die Gesundheitsversorgung, landwirtschaftliche und handwerkliche Produktion und für demokratiepolitische Meinungsbildung durch Fernsehen, Radio oder Internet erkannt. Ländliche Regionen sind besonders benachteiligt. Nur etwa zehn Prozent der Bevölkerung haben Zugang zu elektrischem Strom und der Pro-Kopf-Verbrauch in Afrika ist weltweit der niedrigste. Neue Herangehensweisen sind daher erforderlich, um
BAFA veröffentlicht Liste der von EEG-Umlage befreiten Unternehmen Behörden-Mitteilungen 12. Februar 2014 Besondere Ausgleichsregelung: Liste der begrenzten Unternehmen für 2014 veröffentlicht Dr. Wallraff appelliert an Politik: Zeitnah Planungssicherheit für Unternehmen schaffen (WK-intern) - Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veröffentlicht heute aktuelle Informationen zu den Ergebnissen des Verfahrens zur Begrenzung der EEG-Umlage für 2014 Dr. Arnold Wallraff, Präsident des BAFA: „Die Steigerung auf 2098 begünstigte Unternehmen·– gegenüber 1720 begünstigten Unternehmen im Vorjahr – ist mit einem verhältnismäßig moderaten Anstieg der privilegierten Strommenge verbunden. Der Großteil der privilegierten Strommenge wurde für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen gewährt. Die Top 3 der privilegierten Wirtschaftszweige sind die Chemie-, Metall- und Papierindustrie.“ Mit Blick auf die geplante Novellierung